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EU-Skepsis in der Linkspartei? Eine qualitative Untersuchung

  • Angesichts heterogener und teils widersprüchlicher Positionen der Linkspartei zur EU drängt sich die Frage auf, ob die Partei als EU-skeptisch klassifiziert werden kann. Zur Ty-pologisierung unterscheide ich in Anlehnung an Kopecký/Mudde zwischen spezifischer Unterstützung hinsichtlich der Wirtschafts- und Sozialpolitik und diffuser Unterstützung hin-sichtlich der konstitutionellen Verfasstheit und Legitimität der EU. Zur Einordnung der Merkmalswerte entlang beider Dimensionen unterziehe ich Partei- und Europawahlpro-gramm einer qualitativen Dokumentenanalyse. Außerdem führe ich eine qualitative Inhalts-analyse der Aussagen von vier MandatsträgerInnen aus dem Bundestag durch, die zwei kontrastiven innerparteilichen Flügeln zugeordnet werden können. Die Aussagen habe ich aus leitfadengestützten ExpertInneninterviews gewonnen. Die Ergebnisse offenbaren einen Grundkonflikt zwischen integrationistischen und souverä-nistischen Positionen, der sich anhand der unterschiedlichen Bewertung der Legitimität der EUAngesichts heterogener und teils widersprüchlicher Positionen der Linkspartei zur EU drängt sich die Frage auf, ob die Partei als EU-skeptisch klassifiziert werden kann. Zur Ty-pologisierung unterscheide ich in Anlehnung an Kopecký/Mudde zwischen spezifischer Unterstützung hinsichtlich der Wirtschafts- und Sozialpolitik und diffuser Unterstützung hin-sichtlich der konstitutionellen Verfasstheit und Legitimität der EU. Zur Einordnung der Merkmalswerte entlang beider Dimensionen unterziehe ich Partei- und Europawahlpro-gramm einer qualitativen Dokumentenanalyse. Außerdem führe ich eine qualitative Inhalts-analyse der Aussagen von vier MandatsträgerInnen aus dem Bundestag durch, die zwei kontrastiven innerparteilichen Flügeln zugeordnet werden können. Die Aussagen habe ich aus leitfadengestützten ExpertInneninterviews gewonnen. Die Ergebnisse offenbaren einen Grundkonflikt zwischen integrationistischen und souverä-nistischen Positionen, der sich anhand der unterschiedlichen Bewertung der Legitimität der EU kristallisiert. Damit einher gehen verschiedene Vorstellungen über die Veränderbarkeit der EU, Formen der Opposition und den Umgang mit öffentlicher EU-Skepsis. Beide Positi-onen werden durch den Formelkompromiss eines „Neustarts“ der EU zusammengehalten, durch den sich die Partei nach außen gegen wirtschaftsliberale und nationalistische Positi-onen abgrenzt. Insgesamt erfolgt die Anerkennung der EU durch die Linkspartei negativer Art: Die Sorge vor einem nationalistischen Rollback und dem Kollaps der EU, mit dem auch potentielle Regulierungsinstrumente für eine soziale EU entfallen würden, verdeutlicht die Notwendigkeit einer neuartigen Typologisierung nicht als EU-skeptisch, sondern als EU-kritisch.show moreshow less

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Metadaten
Author:Stefan Kunath
URN:urn:nbn:de:kobv:521-opus4-2606
DOI:https://doi.org/10.11584/opus4-260
Series (Serial Number):MES-Perspektiven (3/2017)
Place of publication:Frankfurt (Oder)
Editor:Timm Beichelt, Carsten Nowak, Reimund Schwarze
Document Type:Book
Language:German
Date of Publication (online):2017/05/30
Date of first Publication:2017/04/19
Publishing Institution:Europa-Universität Viadrina Frankfurt
Release Date:2017/06/15
GND Keyword:EU; Europa; Linkspartei; Parteien
Page Number:77
Institutes:Kulturwissenschaftliche Fakultät
Licence (German):License LogoCreative Commons - Namensnennung, Nicht kommerziell, Keine Bearbeitung
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