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Habsburg versus Preußen
(2016)
Zweck dieser Arbeit ist es, näher auf das Verhältnis der beiden großen Staaten Österreich und Preußen in 'Deutschland' gerade auch hinsichtlich der persönlichen Animositäten der handelnden Akteure einzugehen und daraus abzuleiten, warum unterschiedliche Ansichten, Erwartungen, Mentalitäten und Vorurteile, gepaart mit dem jeweiligen Bestreben von Habsburg und Preußen, eine Dominanz unter den deutschen Staaten zu erreichen bzw. die Vorherrschaft des anderen Staates zu verhindern, nicht dazu führen konnten, ein gemeinsames deutsches Reich in Mitteleuropa zu errichten. Die Darstellung des politischen Geschehens wurde daher auf die zentralen Ereignisse reduziert, da die geschichtlichen Abläufe bereits in zahlreichen anderen Veröffentlichungen erschöpfend ausgearbeitet wurden.
Diese grundlegende Ausarbeitung ist eingebettet in eine umfangreichere Arbeit, die den Vergleich zwischen Preußen und Österreich in der Entwicklung des Bergwesens und der teilweise unterschiedlichen Ausgestaltung des Bergrechts zum Inhalt hat.
Mit der Bergrechtsrevision in Österreich in der Mitte des 19. Jahrhunderts war zunächst beabsichtigt, das Hüttenwesen aus dem Bergrecht zu entfernen und dem allgemeinen Gewerberecht zuzuordnen. Hiergegen erhob sich heftiger Widerstand der Berg- und Hüttenwerksbesitzer. Die Abhandlung stellt den Verlauf bis zum Erlass des Berggesetzes dar.
Das vorliegende Dokument ergänzt die Buchversion der Dissertationsschrift "Begabungsförderung in der Lehrer/innenbildung - Voraussetzungen und Rahmenbedingungen" (ISBN 978-3-643-50770-9), in der aus ökonomischen Gründen auf die Darstellung vieler Tabellen und Abbildungen verzichtet wurde.
Titel der Dissertation:
Begabungsförderung in der Lehrer/innenbildung - Voraussetzungen und Rahmenbedingungen
Eine empirische Untersuchung an den Pädagogischen Hochschulen Österreichs
Ausgangslage
Im Rahmen des Professionalisierungsprozesses sollen angehende Lehrer/innen auf die Vielfalt der Menschen und ihre unterschiedlichen Lernmöglichkeiten vorbereitet werden. Professionelle Lernbegleitung bedarf deshalb eines Perpektivenwechsels auf die Passung der Schule an die Kinder - und nicht umgekehrt. Dies bedarf jedoch einer methodischen und systematischen Reflexion über Bedingungen und Grenzen begabungsfördernder Lernumwelten in der (Grund) Schule im Rahmen von Bildung und Erziehung. Die Qualität der Lehrer/innenbildung könnte damit entscheidenden Einfluss auf den öffentlichen Wertediskurs - durch die Vernetzung von Studierenden, Lehrenden der Universität und der Schulen, Ministerien, Schuladministration und Öffentlichkeit - über alle Schularten hinweg gewinnen.
Der Fokus dieser Arbeit nimmt einen Aspekt auf, der in der Professionsforschung bislang völlig unterrepräsentiert ist, nämlich die Frage der pädagogischen Begabungsförderung im Sinne eines prinzipiellen pädagogischen Anspruchs für Lehren und Lernen sowie die dafür notwendigen Haltungen und Einstellungen von Lehrkräften. Obwohl zahlreiche anerkannte und aktuelle Unterrichtsmodelle auf die verschiedenen Ansätze der Begabungsförderung Bezug nehmen (vgl. Fischer 2008, Schenz 2012), scheint diese Erkenntnis auf Professionsebene für pädagogisches Handeln kaum Niederschlag zu finden.
Zielsetzung der Studie
Eine Begründung für die fehlende Umsetzung von Begabungsförderung könnte die fehlende empirische Absicherung des Zusammenhangs von professioneller Haltung und pädagogischer Begabungsförderung sein.
Mit der vorliegenden quantitativen Studie wird zum einen ein aktuelles Bild der Begabungsförderungslandschaft an Österreichs Pädagogischen Hochschulen gezeichnet, zum anderen werden anhand des Rahmenmodells Begabungsfördernder Lernumgebungen (vgl. Müller 2015) Zusammenhänge zwischen den unterschiedlichen Bereichen aufgezeigt, die für professionelles pädagogisches Handeln unter der Maßgabe von normativen Maximen beruflichen Handelns unabdingbar sind.
Grundlegende Forschungsfragen dazu waren: Wie und in welchem Ausmaß wird im Rahmen der Lehrer/innenbildung an den Pädagogischen Hochschulen begabungsfördernder Unterricht umgesetzt? Wie stehen Hochschullehrpersonen zum Thema Begabungsförderung? Erfüllen die Pädagogischen Hochschulen Österreichs die Kriterien einer begabungsfördernden Institution?
Methodisches Vorgehen
Anhand vorliegender Instrumente zur Evaluierung des eigenen Unterrichts im Bereich der Pflichtschulen (Steenbuck/Quitmann/Esser, 2011; Helmke, 2012; Jerusalem/ Drössler/ Kleine/Klein-Heßling/Mittag/Röder, 2009; Scardamaglia/Bereiter, 2002) wurde ein 53 Items umfassender quantitativer Fragebogen entwickelt und einem Pretest unterzogen (N=166). Im Anschluss an die erfolgreiche Reliabilitätsprüfung (vgl. Bortz / Döring 2006, S. 355) wurde dieser zur Hauptuntersuchung herangezogen und die Lehrenden aller österreichischen Pädagogischen Hochschulen zur Teilnahme an der Online-Befragung eingeladen (N=553). Die anschließende statistische Auswertung erfolgte mittels SPSS 22.
Die einzelnen Hypothesen wurden je nach Hypothesenart mit unterschiedlichen Verfahren überprüft. Unterschiedshypothesen wurden mittels t-Test (vgl. Bortz 1999, S. 139) bzw. einfaktorieller Varianzanalyse (ANOVA) auf Signifikanz untersucht. Mittels des Korrelationskoeffizienten nach Pearson wurden die Zusammenhangshypothesen überprüft.
Ergebnisse
Bei den demografischen Daten handelt es sich mit Ausnahme des Alters der befragten Personengruppe um eine rechtsschiefe Verteilung der Daten, die mit Werten deutlich unter 1 aber als moderat zu bezeichnen ist (Miles & Shevlin 2001, S. 74).
Anhand der Ergebnisse lässt sich die subjektive Einschätzung hinsichtlich der Umsetzung von Begabungsförderndem Unterricht im Rahmen der Lehrer/innenbildung an den Pädagogischen Hochschulen aus Sicht der Lehrenden sehr positiv beschreiben. Die Lehrenden machen in allen Bereichen, die nach Maßgabe der vorliegenden Dissertationsschrift einen Begabungsfördernden Unterricht kennzeichnen, Angaben, die darauf schließen lassen, dass Begabungsfördernder Unterricht im Rahmen der Lehrer/innenbildung bereits entsprechend umgesetzt wird. Differenzierung und Individualisierung sind im Unterricht der Pädagogischen Hochschulen demnach ebenso verankert wie Selbstbestimmtes Lernen und Selbstwirksamkeitserwartung.
Anders dagegen die Einschätzung der Lehrenden zur inhaltlichen Präsenz des Themas. Es zeigte sich deutlich, dass das Thema nur dann Inhalt von Lehrveranstaltungen ist, wenn die Lehrenden die Bedeutung des Begriffes Begabungsförderung für sich geklärt haben und auch inhaltlich darüber Bescheid wissen. Zudem ist nach den Angaben der Lehrenden eine hinreichende facheinschlägige Fortbildung Voraussetzung für die inhaltliche und strukturelle Umsetzung des Themas im Rahmen der Lehre. Dafür wiederum wird eine begabungsfördernde Grundhaltung vorausgesetzt, die nach den Ergebnissen der Untersuchung zwischen den einzelnen Gruppen an Lehrenden deutlich schwankt, was sich wiederum auf den Besuch facheinschlägiger Fortbildungen auswirkt.
In der untersuchten Stichprobe lassen sich sogar signifikante Unterschiede hinsichtlich der Durchführung Begabungsfördernden Unterrichts zwischen den einzelnen Domänen feststellen. Überraschend war auch die unterschiedliche Einschätzung der Hochschulen als Begabungsfördernde Institution von Lehrenden unterschiedlicher Dienstverhältnisse.
Martina Müller, MA
Lehrende, Forschende und Leiterin der ARGE Begabungsförderung an der PPHDL.
Specialist in Gifted Education.
Lehrende in der Fort- und Weiterbildung.
Forschungsschwerpunkte: Begabungsförderung in Unterricht und Lehre
Kontakt: martina.mueller@ph-linz.at
Durch die Einführung der Bildungsstandardsüberprüfungen erhält die Frage nach der Kompetenzentwicklung von Kindern einen zentralen Stellenwert in Bildungsangelegenheiten. Lehrkräfte stehen dadurch vor der Aufgabe, ihren Unterricht diesbezüglich zu verändern und Lösungen zu finden. Die Frage, ob der Einsatz der Montessoripädagogik die Entwicklung mathematischer Kompetenzen positiv beeinflusst, wurde im Rahmen einer Dissertation diskutiert und empirisch erforscht werden.
Der Arbeit liegt folgende Fragestellung zugrunde: Kann die Montessoripädagogik dazu beitragen, dass Schülerinnen und Schüler in österreichischen Regelvolksschulen ein hohes Kompetenzniveau in Mathematik erreichen? Wie unterscheidet sich die Kompetenzentwicklung in Klassen, die von Lehrpersonen mit beziehungsweise ohne Montessoriausbildung unterrichtet werden?
Bei der vorliegenden Studie handelt es sich um eine Längsschnittuntersuchung mit zwei Testzeitpunkten. Im Sinne einer summativen Evaluation wurden zu Beginn der Untersuchung die Basiskompetenzen mit dem „Entwicklungsorientierten Test zur Erfassung mathematischer Basiskompetenzen ab Schuleintritt (MBK 1+)“ analysiert. Am Ende der dritten Schulstufe wurde eine abschließende Bewertung im Rahmen der IKM-Testung des BIFIE vorgenommen, um die Wirksamkeit des Einsatzes der Montessorimethode zu ermitteln.
Untersucht wurden 14 Volksschulklassen, die entweder einer Untersuchungsgruppe oder einer Kontrollgruppe zugeordnet wurden. Die Klassen der Untersuchungsgruppe wurden von Lehrpersonen mit Montessori-Diplomausbildung unterrichtet, die Klassen der Kontrollgruppe von Lehrpersonen, die keine Montessoriausbildung absolviert haben. An der Studie nahmen 248 Schülerinnen und Schüler teil. Der Untersuchungszeitraum erstreckte sich über insgesamt drei Schuljahre.
Die Ergebnisse der Studie zeigen Tendenzen, dass sich der Einsatz der Montessoripädagogik positiv auf die Kompetenzentwicklung der Kinder im Bereich der Mathematik auswirkt.
VORWORT
Massive Ausgabensteigerungen, insb im Bereich der ärztlichen Folgekosten, sind ein Problem aller europäischen Gesundheitssysteme. Insb die ärztlichen „Folgekosten", wie Kosten für Medikamente, Transporte, Heilbehelfe und Hilfsmittel, weisen eine enorme Dynamik auf. Ein wesentliches Instrument zur Reduktion dieser Ausgabensteigerungen liegt in der Steuerung und Gestaltung des medizinischen Angebotes im Bereich der niedergelassenen Ärzte. Gerade diese Kosten machen den ganz überwiegenden Anteil der Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung aus.
Der vorliegende Band setzt sich zum Ziel, Möglichkeiten einer wirksamen Einflussnahme auf das ärztliche Verhalten darzustellen und diese auch rechtlich zu bewerten. Rechtsvergleichend werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die bereits gefundenen Lösungswege sowohl in Deutschland als auch in Österreich untersucht.
Die Beiträge gehen zurück auf Referate im Rahmen der dritten „Deutsch-österreichischen Sozialrechtsgespräche", die am 1. und 2. Februar 2001 an der Universität Linz stattgefunden haben. Die Tagung wurde in Kooperation des Instituts für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universität Linz, des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht der Universität Passau und der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse veranstaltet. Die Herausgeber danken der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse für die Mitorganisation und Mitfinanzierung der Tagung sowie des vorliegenden Tagungsbandes.
INHALTSVERZEICHNIS
Ruth Schimmelpfeng-Schütte
Krankenbehandlung und Ökonomie 1
Reinhard Resch
Krankenbehandlung und Ökonomiegebot in Österreich 15
Otfried Seewald
Neue Zusammenarbeitsformen und Honorierungsmodelle als Mittel zur Kostensenkung 35
Franz Kiest
Neue Zusammenarbeitsformen und Honorierungsmodelle als Mittel zur Kostensenkung 83
Andreas Hänlein
Budgetierung der ärztlichen Eigen- und Folgekosten als Steuerungsmittel- Die Entwicklung in der BRD bis 1999 103
Ulrich Orlowski
Budgetierung der ärztlichen Eigen- und Folgekosten als Steuerungsmittel - Das deutsche Gesundheitsreformgesetz 121
Rudolf Mosler
Budgetierung der ärztlichen Eigen- und Folgekosten als Steuerungsmittel - Rechtslage in Österreich 139
VORWORT
Der Fortschritt der Medizin, aber auch ein geändertes Verbraucherverhalten der Patienten haben die Angebotspalette im Bereich der Krankenbehandlungen in den letzten Jahren sehr ausgeweitet. Dies hat sich auch in der sozialgerichtlichen Judikatur der jüngsten Vergangenheit sowohl in Deutschland als auch in Österreich niedergeschlagen. Die entscheidende Frage im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist nun die, ob und inwieweit die gesetzliche Krankenversicherung verpflichtet ist, das Leistungsspektrum entsprechend auszuweiten.
Die neunten Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche widmeten sich daher im Jänner 2007 diesem wichtigen Themenfeld. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die bei dieser Tagung gehaltenen Referate. Die Herausgeber schulden der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse für die maßgebende Unterstützung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank.
INHALTSVERZEICHNIS
Korbinian Höfler
Der Krankheitsbegriff und der Anspruch auf Krankenbehandlung im deutschen Krankenversicherungsrecht 1
Martin E. Risak
Der Krankheitsbegriff und der Anspruch auf Krankenbehandlung nach österreichischem Recht 19
Kati Wild / Herbert Matschiner
Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf so genannte Außenseitermethoden und neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden - Die Rechtslage im deutschen
Krankenversicherungsrecht 37
Reinhard Resch
Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf so genannte Außenseitermethoden und neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden - Die Rechtslage in Österreich 57
Vitus Gamperl
Leistungspflicht der Kasse zur Erhöhung der Lebensqualität? Leistungen der so genannten Lifestyle-Medizin im deutschen Krankenversicherungsrecht 75
Walter J. Pfeil
Leistungen der so genannten Lifestyle-Medizin im österreichischen Krankenversicherungsrecht 89
Klaus Engelmann
Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot - Die Rechtslage im deutschen Krankenversicherungsrecht 109
Matthias Neumayr
Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot - Die Rechtslage im österreichischen Krankenversicherungsrecht 147
Krankenstand
(2011)
VORWORT
Die Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit führt zu arbeitsrechtlichen Ansprüchen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber sowie in weiterer Folge zu verschiedenen sozialrechtlichen Ansprüchen. In der täglichen politischen Debatte wird dieses Spannungsverhältnis zwischen Arbeitnehmer, Arbeitgeber, dem die Krankheit feststellenden Arzt und den leistungspflichtigen Sozialversicherungsträgern gelegentlich mit wechselseitigem Misstrauen gesehen. Es hat sich daher angeboten, auf Basis wissenschaftlich fundierter Daten und Quellen diesen Themenbereich umfassend aufzuarbeiten und einer objektiven Analyse zu stellen.
Gerade hier zeigt sich der Rechtsvergleich zwischen Österreich und Deutschland trotz vieler parallel bestehender Regelungen als höchst aufschlussreich. Die 13. Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche (27. und 28. 1.2011) widmeten sich der wissenschaftlichen Durchdringung der Probleme rund um die Krankschreibung und den Krankenstand und bringen dazu den interessanten Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich.
Die Herausgeber schulden der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse für die maßgebende Unterstützung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank.
INHALTSVERZEICHNIS
Karl Schableger
Krankenstand: Zahlen, Daten, Fakten - Erklärungsansätze 1
Peter ]abornegg
Arbeitsrecht und Krankenstand Informations- und Kontrollrechte des Arbeitgebers 31
Frank Bayreuther
Arbeitsrecht und Krankenstand in Deutschland 45
Johanna Naderhirn
Krankenstand und sozialrechtliche Absicherung- Die Rechtslage in Österreich 61
Otfried Seewald
Krankenstand und sozialrechtliche Absicherung 79
Wilfried Giegler
Arbeitsunfähigkeitsmanagement in der Praxis 155
Susanne Jacobs-Finkelmeier
Der Krankenstand - Arbeitsunfähigkeitsmanagement aus der Praxis Case Management für Krankenkassen - ein effektives und nachhaltiges Steuerungsinstrument bei Arbeitsunfähigkeiten infolge psychischer Störungen 171
VORWORT
Der Bereich der Krankenanstalten ist unter vielen Gesichtspunkten ein rechtlich und tatsächlich höchst interessantes, teilweise aber auch unübersichtliches Gebiet. Einerseits handelt es sich um den Bereich des Gesundheitswesens, in dem die Versorgung derjenigen Kranken stattfindet, denen von den niedergelassenen Ärzten nicht mehr geholfen werden kann und von dem nicht nur medizinische Höchstleistungen erbracht werden, sondern der auch weithin die Ausbildung insbesondere der Fachärzte trägt. Andererseits handelt es sich um Wirtschaftsunternehmen, die – soweit sie in das staatlich regulierte Gesundheitswesen eingebettet sind – aus der Sicht der Leistungsträger als erhebliche Kostenfaktoren betrachtet werden müssen und deren Tätigkeit nach Umfang, Leistungsangebot und Qualität in vertretbarer Weise und bei Wahrung der rechtlichen Vorgaben „in den Griff“ zu nehmen ist. Erschwerend kommt die zwischen Staat und Leistungsträgern gespaltene Zuständigkeit für die Errichtung und den Erhalt von Krankenanstalten hinzu.
Die Probleme in Österreich und Deutschland sind von ihrer Ausgangssituation her weitgehend dieselben. Lösungsmöglichkeiten aus der Sicht beider Länder werden in diesem Tagungsband vorgestellt, wiederum – wie bei den Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgesprächen üblich – sowohl aus der Sicht der Wissenschaftler als auch der Praktiker.
Auch diese Tagung wurde gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universität Linz und den Lehrstuhl für Staats-und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht, der Universität Passau. Der Dank der Veranstalter geht vor allem an die Referenten; zur Seite gestanden haben uns wiederum die AOK Bayern – Die Gesundheitskasse – sowie der Fachverlag CW Haarfeld, Essen, dem wir die Fertigung dieses Bandes verdanken.
INHALTSVERZEICHNIS
Gerhard Knorr
Krankenhausplanung und -finanzierung. Länderbericht Deutschland 1
Christian Rothmayer
Rechtsgrundlagen der Planung und der Finanzierung der Krankenhausbehandlung. Länderbericht Österreich 11
Jens Wernick
Planung und Finanzierung der Krankenhausbehandlung – Die Leistungsverpflichtung der Krankenhäuser 31
Gerhard Aigner
Die Leistungsverpflichtung der Krankenhäuser 39
Kay Stalinsky
Zum Verhältnis von Sicherstellungsauftrag und Finanzierungspflicht in der Krankenhausbehandlung. Länderbericht Deutschland 61
Ferdinand Felix
Zum Verhältnis von Sicherstellungsauftrag und Finanzierungspflicht in der Krankenhausbehandlung. Länderbericht Österreich 79
Walter Langenecker
Grundversorgung und Zusatzleistungen im Bereich der Krankenhausbehandlung. Länderbericht Deutschland 103
Michaela Windisch-Graetz
Grundversorgung und Zusatzleistungen im Bereich der Krankenhausbehandlung. Länderbericht Österreich 113
VORWORT
Ein zeitloses Problem und somit auch ein juristischer Dauerbrenner ist das Problem der Haftung im Zusammenhang mit der Krankenbehandlung. In dem komplizierten Geflecht der Rechtsbeziehungen im Krankenversicherungsrecht ist die haftungsrechtliche Zuordnung der Verantwortlichkeit bei Behandlungsfehlern nicht immer eindeutig. Die Ärzte selbst, deren Vereinigungen (in Deutschland auch die Kassenärztlichen Vereinigungen) oder Arbeitgeber (z. B. Krankenhäuser oder deren Träger), gegebenenfalls auch die Krankenkassen kommen als Zurechnungssubjekte von Schadensersatzansprüchen in Betracht. Durch das Hinzutreten des gemeinschaftsrechtlich vorgegebenen Produkthaftungsrechts in den Bereichen der Krankenversorgung, in denen Medizingeräte – und -produkte – Anteil an der Krankenversorgung haben, wird die Haftungslage unter Umständen modifiziert. Neben dem öffentlichen Recht ist zudem an das privatrechtliche Haftungsrecht zu denken.
Bei der Lösung dieser Probleme geht es um Überlegungen und Vorschläge, die rechtsdogmatisch überzeugend sein sollten, zugleich den Interessen der Betroffenen dienen und ihnen eine gerechte und sozial adäquate, vernünftige Rechtsposition einräumen. Weiterhin stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, welche Erkenntnisse aus dem bisherigen Fehlergeschehen insoweit gewonnen werden können, als es um die Abwicklung entsprechender Vorgänge geht – in einer Art und Weise, die einerseits auf dem geltenden Recht basiert, andererseits die Rechtsverwirklichung und damit das (Wieder-)Herstellen von Gerechtigkeit von vermeidbaren Hindernissen frei hält.Aus der Sicht der Krankenkasse kommt das Behandlungsfehlermanagement diesem Auftrag nach.
Die damit angesprochenen Probleme stellen sich in Österreich und Deutschland in gleicher Weise. Somit ist es angezeigt, sich in der den Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgesprächen eigenen Art dieser Fragen in länderübergreifender Betrachtungsweise und unter rechtsvergleichenden Gesichtspunkten anzunehmen.
Auch diese Tagung wurde gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut der Universität Linz für Arbeitsrecht und Sozialrecht und den Lehrstuhl der Universität Passau für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht. Der herzliche Dank der Veranstalter geht an die Referenten; zur Seite gestanden haben uns wiederum die AOK Bayern – Die Gesundheitskasse sowie der Fachverlag CW Haarfeld, Essen, dem wir auch die Fertigung dieses Bandes verdanken.
INHALTSVERZEICHNIS
Andreas Kletecka
Arzthaftung – Rechtsgrundlagen und Probleme 1
Wolfgang Voit
Entsprechung und Abweichungen nach deutschem Arzthaftungsrecht 23
Gerhard Aigner
Behandlungsschäden durch Produktfehler – Beweisnotstand des Patienten? 39
Michael Theis
Arzthaftung und Produkthaftung aus der Sicht des sozialversicherungsrechtlichen Rückgriffs – Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis 55
Harald Lehner
Arzthaftung aus der Sicht des sozialversicherungsrechtlichen Rückgriffs – Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis. Länderbericht Österreich 81
Meinhard Lukas
Zivilrechtliche Haftungsfragen im Verhältnis von Krankenversicherungsträger und Patient 87
Thomas Rompf
Behandlungsfehler des Vertragsarztes und Haftung der Kassenärztlichen Vereinigung 101
Marcus Mohr
Die Haftung der Krankenkassen bei Behandlungsfehlern von Vertragsärzten 133
Ralf M. K. Brum
Behandlungsfehlermanagement der AOK Bayern – Bericht aus der Praxis 149
Gerhard W. Huber
Behandlungsfehlermanagement – Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis. Länderbericht Österreich 157
VORWORT
Die Dynamik der Entwicklungen im Bereich der Krankenversicherung ist ungebrochen. Dabei gibt es „klassische“ Probleme, die vermehrte Bedeutung durch die geänderten demografischen und damit auch finanziellen Rahmenbedingungen sowie angesichts des medizinischen Fortschritts erlangen − beispielsweise die Frage nach dem Bedarf an Gesundheitsleistungen.
Daneben treten zunehmend Fragestellungen in den Vordergrund der rechtswissenschaftlichen Diskussion, die bislang – jedenfalls auf den ersten Blick – eher dem privatrechtlich verfassten Bereich des Gesundheitswesens zugeordnet worden sind. Die Einführung von Regelungen, die bislang als typisch für die private Krankenversicherung betrachtet wurden und künftig auch das Bild der gesetzlichen Krankenversicherung bestimmen könnten, ist ein Beispiel dafür. Weiterhin zeigt sich in vermehrtem Maße, dass es sich beim Krankenversicherungsrecht auch um spezielles Wirtschaftsverwaltungsrecht handelt; verstärkt wird diese Erkenntnis durch Vorgaben des Europäischen Gemeinschaftsrechts. Demzufolge haben auch Rechtsfragen zum Vergaberecht sowie zum Kartellrecht große aktuelle Bedeutung erlangt.
Die 10. Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche, die Ende Januar 2008 in Passau/Schloss Neuburg veranstaltet wurden, haben die Fragen aufgegriffen. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Referate. Die Herausgeber danken herzlich den Referenten aus Wissenschaft und Praxis!
Ein weiterer wichtiger Dank gilt den Kooperationspartnern aus dem Bereich der Krankenversicherung, der AOK Bayern – die Gesundheitskasse, der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse sowie dem Fachverlag CW Haarfeld (Essen), der insbesondere durch die Erstellung des Tagungsbandes zur Bereicherung der sozialrechtlichen Diskussion beigetragen hat. Ohne diese Partner – zu nennen ist in diesem Zusammenhang auch die MANZ´sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung (Wien), die den österreichischen Anteil der Sozialrechtsgespräche verlagsmäßig betreut – wären sowohl die Jubiläumstagung 2008 als auch die vorangegangenen Tagungen nicht realisierbar gewesen.
INHALTSVERZEICHNIS
Doris Hattenberger
Vergaberecht und Krankenversicherung. Länderbericht Österreich 1
Andreas Neun
Vergaberecht und Krankenversicherung. Länderbericht Deutschland 29
Helmut Platzer
Elemente der privaten Krankenversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Entwicklung in Deutschland 47
Konrad Grillberger
Elemente der privaten Krankenversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Entwicklung in Österreich 57
Stefan Keznickl
Das Kartellrecht in der Krankenversicherung. Länderbericht Österreich 67
Thorsten Kingreen
Das Kartellrecht in der Krankenversicherung. Länderbericht Deutschland 75
Thomas Eilmansberger
Die Bedarfsprüfung im österreichischen Krankenanstaltenwesen 91
Franz Kiesl
Die bedarfsorientierte Angebotsplanung als Eckpfeiler des österreichischen Gesundheitssystems 113