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Internationale Erfahrungen und Best Practices für staatliche Förderverfahren

  • Hintergrund Eine Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren stellt angesichts der hohen Bedeutung von Förderungen für Unternehmen und Kommunen ein wichtiges Unterfangen zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Standortqualität dar. Die Sächsische Staatsregierung verfolgt in der aktuellen Legislaturperiode das politische Ziel einer Vereinfachung der Regelungen für Mittelempfänger und Verwaltungsbehörden und insbesondere einer Bürokratieentlastung kleinerer Kommunen bei Förderverfahren. Sie hat sich in ihrer Eckwerteklausur März 2018 entschieden, zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren eine Kommission mit sachkundigen Experten einzusetzen. Die „Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren“ wurde am 15. Mai 2018 auf Vorschlag des Staatsministers der Finanzen eingesetzt. Es ist vorgesehen, dass sie der Staatsregierung bis 31. Mai 2019 einen Abschlussbericht vorlegt. Die Kommission soll der Staatsregierung konkrete Vorschläge zur Vereinfachung von Förderprogrammen unterbreiten. Hierbei soll es vor allem um Pauschalierung von Zuschüssen, Flexibilisierung und Entbürokratisierung der Förderverfahren, Vereinfachungsmöglichkeiten landesrechtlicher Vorschriften und um Vorschläge zur Verbesserung und Bündelung der Förderung gehen. Insbesondere sollen Erleichterungen für Fördermittelempfänger im Fokus stehen. Die vorliegende Studie soll mit Hilfe internationaler Erfahrungen ausländischer Verwaltungen in der Reform von Fördermanagementprozessen ein weiterer Baustein bei der Entwicklung konkreter Vereinfachungsvorschläge sein. Dafür werden im Folgenden sechs zum Teil weitreichende Reformen des Fördermanagementprozesses in den Niederlanden, Kanada, Flandern (Belgien), Schweden, Wales (Großbritannien) und Irland ihrem Inhalt nach beschrieben und auf Ihre Auswirkungen hin untersucht. Es werden die wesentlichen Trends im internationalen Reformgeschehen rund um das Thema Förderprozessmanagement identifiziert und Handlungsempfehlungen für die Kommission abgeleitet.

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Metadaten
Document Type:Working Paper
Language:German
Author(s):Gerhard HammerschmidORCiD, Christian Raffer, Enora Palaric, Christin Skiera, Franziska Holler
Parent Title (German):Studie an die Geschäftsstelle der Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren - Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
Publication year:2019
Publishing Institution:Hertie School
Number pages:77
Release Date:2020/05/05
Licence of document (German):Creative Commons - CC BY - 4.0 International
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