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This book collects ten of Sandra Huebenthal’s most important contributions to the application of Social Memory Theory in Biblical studies. The volume consists of four parts, each devoted to a particular field of research. Part one addresses the general impact of Social Memory Theory for the New Testament. The second part analyzes how Social Memory Theory adds to exploring the phenomenon of (biblical) intertextuality as a strategy for negotiating Early Christian identity and the third part investigates how New Testament pseudepigraphy provides a different approach for understanding the negotiation and formation of Christian identities. Finally, part four provides an outlook how the hermeneutical approach can enhance Patristic research. The ten essays originate from discussions about Social Memory Theory and the New Testament at international conferences, three of them are translations of German contributions, while two are published for the first time in this volume.
(Verlagsbeschreibung)
Auseinandersetzungen mit Sterben, Tod und Trauer sind gesellschaftlich von permanenter Relevanz. Theoretische Zugänge und empirische Analysen zu diesem Themenfeld finden im Jahrbuch für Tod und Gesellschaft ein interdisziplinäres Forum. Neben der Vertiefung aktueller Debatten und der Besprechung von Neuerscheinungen dient das Periodikum der Weiterentwicklung der thanato(-sozio-)logischen Erkenntnis sowie der (inter-)nationalen Vernetzung. Der thematische Horizont der zweiten Ausgabe umfasst u.a. Verwitwung, Foto-Sharing am Lebensende, Death Education und visuelle Tabus in der qualitativen Forschung.
Welcher „Idee“ folgt die Universität und welchem Auftrag ist sie verpflichtet? Diese Fragen von Karl Jaspers 1923, 1946 und 1961 ausdrücklich aufgeworfen, bleiben stets aktuell.
Sie müssen im Horizont eines permanenten Wandels immer wieder neu reflektiert werden. Die Antworten nehmen die Universität insgesamt und die jeweils konkrete Hochschule in den Blick. Universität realisiert sich in konkreten Bedingungen in Auseinandersetzung mit den Fragen der Zeit.
Das Buch verbindet generelle Perspektive und spezielle Umsetzung durch Beiträge von außen und innen (hier aus der Universität Passau). Wissenschaft, Politik, Bildung, Wirtschaft treten somit in der Bestimmung der Idee der Universität in einen vielschichtigen Dialog.
Inhalt:
Ulrich Bartosch
Vorwort: Eine Idee der Universität – heute?
Rudolf Speth
Einleitung: Den Kern behalten und sich wandeln: Die Universität vor neuen Herausforderungen
I. Die historische Tiefendimension
Herfried Münkler
Ein virtueller Brückenschlag aus der europäischen Universitätsgeschichte in die Zukunft der Universität Passau
II. Die Universität und die Wissenschaft
Anna Henkel
Disziplinarität zwischen Wissenschaft und Universität
Horst Bischof
Universitäre Forschung quo vadis
Sabine Doering-Manteuffel
Die Universität als Ort des bewussten Widerspruchs
Brigitte Forster-Heinlein
Die Universität als Ort des bewussten Widerspruchs – auch aus Sicht der jungen Forscherinnen und Forscher?
Barbara Zehnpfennig
Universität und Wahrheit
Gesine Schwan
Was ist die Aufgabe von Universitäten?
Carolin Häussler
Wissenschaft: Normen, Spannungsfelder und die Dissemination von wissenschaftlichen Erkenntnissen in die Wirtschaft
III. Reformansätze und Ökonomisierung
Richard Münch
Alle Macht dem Präsidium! Von der Herrschaft der Ordinarien zur unternehmerischen und total administrierten Universität?
Wolfgang A. Herrmann
Die unternehmerische Universität
Ernst Ulrich von Weizsäcker
Virtueller Brückenschlag in die Zukunft der Universität Passau
IV. Das Bayerische Hochschulinnovationsgesetz
Bernd Sibler
Erfolgreiche Hochschulen brauchen exzellente Rahmenbedingungen
Heinrich Oberreuter
Wissenschaft als Dienst am Wissen
Karsten Fitz
Die Universität und die Grenzen des Wettbewerbs
V. Die Universität der Studierenden
Simon Pagany
Die Anfänge der studentischen Vizepräsidentschaft an der Zeppelin Universität
Lorena Puqja und Sophia Rockenmaier
Mitgestaltung auf Augenhöhe: Eine studentische Vizepräsidentschaft für die Universität Passau
Thomas Girst
Umweg statt Abkürzung: Über das Prinzip funktionaler Serendipität für die Lehranstalten der Zukunft
Birgit Beumers
Serendipität und Funktionalität?
VI. Die Universität als Organisation
Ulrike Beisiegel
Herausforderungen der Universitäten der Zukunft
Andreas König
„Universität als Heimat“ als Teil einer Universitätsstrategie
VII. Der Bezug zur Gesellschaft
Uwe Schneidewind
Die Stadt als Campus
Martina Padmanabhan
Was will internationale transdisziplinäre Nachhaltigkeitsforschung in Niederbayern? Das Versprechen der Kleinstadt
Micha Teuscher
Gesellschaftliche Herausforderungen als Impuls für die Entwicklung der Universität
Hannah Schmid-Petri
Öffentlichkeitsdynamiken im digitalen Zeitalter
Manfred Brocker
Eine politische Idee der Universität heute?
Alexander von Gernler
Ambivalenzen von Informatik und Digitalisierung
Florian Töpfl
Wie wissenschaftsskeptische Gegenöffentlichkeiten neue Medien nutzen
VIII. Der besondere Platz der Universität Passau
Christian Thies
Abschied von Humboldt
Hans-Georg Dederer
Die Idee der Universität heute
Michael Grimm
Die neue Approbationsordnung: Ein Plädoyer zur Schließung von Schnittstellen zwischen Medizin und Sozialwissenschaften
Der vorliegende Band rückt verschiedene Aspekte und Diskurse rund um Elias’ Schaffen in den Vordergrund und kontextualisiert die generelle soziologische Relevanz seines Schaffens. Er liefert einen Überblick über die aktuelle Elias-Forschung und verdeutlicht den Stellenwert und die Anschlussfähigkeit des Elias’schen Werks für sozialwissenschaftliche bzw. sozialtheoretische Debatten, insbesondere hinsichtlich zeitgenössischer gesellschaftlicher Entwicklungen. Dabei zeigt sich: Die Wissenschaft selbst, so Elias, läuft Gefahr, sich in Mythen zu verfangen, während sie die Mythen der Wirklichkeit unter die Lupe nimmt. Somit ist Mythenjagd nicht nur ein Schlagwort, sondern auch eine Devise, unter die sich Elias’ Gesamtwerk stellen lässt.
Das Thema dieser Arbeit begibt sich ins Zentrum der Befreiungstheologie. Es geht um die Befähigung des Armen, sein Subjektsein deuten zu lernen und es so verantwortungsfähig entfalten zu können. Der Arme ist dazu auf Unterstützung angewiesen. Er braucht jemanden, der sich für ihn entscheidet und gegen die Realität der Unterdrückung stellt. Jeder, der das konsequent tut, muss wissen, dass er dabei sein eigenes Leben riskiert. Gerade deswegen ist nach den Gründen solchen Handelns zu fragen.
Macht und Legitimität der europäischen Argumentationszusammenhänge haben gelitten. Dennoch zählen Interessen und Ideen in Europa weiter nur dann, wenn sie als Argumente vorgebracht werden. Jenseits des Argumentierens ist Europa unregierbar. Zwei Fragen stehen im Zentrum des Bandes: Was meint Argumentieren? Wie lauten die Argumente Europas?
Mit Aristoteles und Wittgenstein entwickelt der erste Teil eine Methode zur Narration politischer Argumentationszusammenhänge. Der zweite Teil legt eine historische Sprachspieltopik von der Montanunion bis zum Green New Deal vor.
Das Buch ist gleichermaßen interessant für alle mit praktischem Interesse an der EU wie für alle mit sprachphilosophischem Interesse an der Politikwissenschaft.
Auseinandersetzungen mit Sterben, Tod und Trauer sind gesellschaftlich von permanenter Relevanz. Theoretische Zugänge und empirische Analysen zu diesem Themenfeld finden im Jahrbuch für Tod und Gesellschaft ein interdisziplinäres Forum. Neben der Vertiefung aktueller Debatten und der Besprechung von Neuerscheinungen dient das Periodikum der Weiterentwicklung der thanato(-sozio-)logischen Erkenntnis sowie der (inter-)nationalen Vernetzung. Der thematische Horizont der zweiten Ausgabe umfasst u.a. Verwitwung, Foto-Sharing am Lebensende, Death Education und visuelle Tabus in der qualitativen Forschung.
Rechtsanwälte haben rechtsordnungsübergreifend eine wichtige rechtsstaatliche Funktion. Doch anders als die richterliche Unabhängigkeit, die in den europäischen wie mitgliedstaatlichen Verfassungstexten ausdrücklich erwähnt wird, gilt dies für Rechtsanwälte und die Rechtsanwaltschaft als Institution zumeist nicht. Der berufsfreiheitliche und verfassungsgerichtliche Schutz anwaltlicher Berufsausübung in Deutschland kennt keine Entsprechung in Frankreich, wo dieser bislang der berufsständischen Selbstverwaltung überantwortet ist. Der Autor vermisst die anwaltliche Berufsfreiheit im deutschen Verfassungsrecht neu. Diese stellt sich als dienende Freiheitsgewährleistung dar. Zugleich werden erstmals grundrechtliche Maßstäbe für die Regulierung des Anwaltsberufs in Frankreich aufgezeigt. Der Grundrechtsvergleich lässt als gemeinsame Elemente die Fremdnützigkeit und Normgeprägtheit der anwaltlichen Grundrechte hervortreten.
Die Arbeit ist 2023 mit dem Dissertationspreis »Prix des affaires« der Deutsch-Französischen Hochschule und dem Promotionspreis des Vereins der Freunde und Förderer der Rechtswissenschaften an der Universität Passau e.V. ausgezeichnet worden.
Sterblichkeit und Erinnerung
(2022)
Wer von Erinnerung spricht, darf vom Tod nicht schweigen. Das Bewahren von Wissen, von Ereignissen, aber auch von Empfindungen usw. gewinnt gerade durch die prinzipielle Vergänglichkeit des menschlichen Handelns seine Bedeutung. Die Erinnerung an die Lebenswelt Verstorbener ist deshalb keine authentische Dokumentation, sondern durch gesellschaftlich tradierte Konzepte des Erinnerns (oder auch Nicht-Erinnerns) vorgeprägt. Vor diesem Hintergrund setzen sich die Beiträge dieses Bandes mit dem Verhältnis von Erinnerung und Vergangenheitsbezug im Spannungsfeld von Sterblichkeit, Tod und Gesellschaft auseinander. Mit Beiträgen von Thorsten Benkel, Ekkehard Coenen, Oliver Dimbath, Jan Ferdinand, Carsten Heinze, Matthias Meitzler, Christoph Nienhaus, Melanie Pierburg, Sarah Peuten, Leonie Schmickler, Laura Völkle, Lara Weiss und Nico Wettmann.
Gemeinsam
(2022)
Kann die Gesellschaft die hermeneutische Ungerechtigkeit gegenüber Menschen mit Lernbehinderungen abmildern? Wie stellen sich die europäischen Theater dieser Herausforderung? Wie können Künstler mit Lernbehinderungen "eine Stimme haben"? Der vorliegende Band sucht in theoretischen Ansätzen und in Interviews mit Regisseuren nach Antworten auf diese Fragen.
Rechtsfragen algorithmischer Preisdiskriminierung.
Eine rechtsgebietsübergreifende Untersuchung
(2023)
Felix Rützel legt in seiner Untersuchung der algorithmischen Preisdiskriminierung den Fokus auf die Zusammenhänge zwischen den verschiedenen Rechtsgebieten. Indem er die jeweils bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen skizziert und aufzeigt, wo Änderungsbedarf besteht, um auf diese Preisstrategie zu reagieren, bietet die Analyse des Autors praxisnahe, interessengeleitete Lösungen, die die Lücken der aktuellen Forschung schließen.
Auseinandersetzungen mit Sterben, Tod und Trauer sind gesellschaftlich von permanenter Relevanz. Theoretische Zugänge und empirische Analysen zu diesem Themenfeld finden im Jahrbuch für Tod und Gesellschaft ein interdisziplinäres Forum. Neben der Vertiefung aktueller Debatten und der Besprechung von Neuerscheinungen dient das Periodikum der Weiterentwicklung der thanato(-sozio-)logischen Erkenntnislage sowie der (inter-)nationalen Vernetzung. Der thematische Horizont umfasst u.a. Hospizarbeit und Palliative Care, Sterbehilfe, Suizidalität, Tötung, Organspende, Bestattungs-, Erinnerungs- und Trauerkultur.
Hat die Digitalisierung, die Recht und Technik gleichermaßen verändert, einen Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes ausgelöst? Diese Frage untersucht die vorliegende Arbeit und legt dabei die folgenden drei Thesen zugrunde: Erstens ist das Kunsturhebergesetz trotz Kollision mit der Datenschutzgrundverordnung vollumfänglich aufrechtzuerhalten und als speziellere Vorschrift vorrangig vor der Datenschutzgrundverordnung anzuwenden. Zweitens ist das Kunsturhebergesetz autonom und somit losgelöst von dem in weiten Teilen harmonisierten Urheberrechtsgesetz auszulegen und weiterzuentwickeln. Das Kunsturhebergesetz weist drittens in mehreren Punkten einen digitalen bzw. internetspezifischen Nachbesserungsbedarf auf.
Nicht nur aus pädagogischen Gründen, sondern vor allem unter dem Motto „kurze Beine, kurze Wege“ sowie aus schulorganisatorischen Anlässen erlebt die Jahrgangsmischung in der deutschen Bildungslandschaft gegenwärtig eine Renaissance.
Ziel dieser qualitativ-explorativen Studie war es, mehr über das professionelle Handeln, die Handlungsbegründungen und den professionellen Handlungsrahmen der Schulleitungen und Lehrkräfte bei der Einführung von jahrgangskombinierten Klassen aus pragmatischen Gründen zu erfahren. Vor dem theoretischen Hintergrund der innovationsspezifischen Implikationen der Jahrgangsmischung, der Phasen und Bedingungen von Schulentwicklung sowie der Struktur professionellen Handelns geht die Arbeit der übergeordneten Frage nach der Gestaltung der Initiierung und Implementierung von jahrgangsübergreifendem Lernen aus pragmatischen Gründen aus Sicht der betroffenen professionellen Akteure/innen nach. In den Teilfragen eruiert sie die Herausforderungen im Schulentwicklungsprozess, entsprechende Handlungsstrategien und -begründungen aufseiten der Schulleitungen und Lehrkräfte, deren innovationsspezifische Vorstellungen von jahrgangsübergreifendem Lernen sowie unterstützende und hemmende Entwicklungsbedingungen beim Transfer der Veränderung auf die Einzelschulebene.
In leitfadengestützten Experten/inneninterviews wurden dazu acht Schul- sowie 16 Klassenleitungen an acht bayerischen Grundschulen befragt, die erstmals eine sogenannte Kombi-Klasse 1/2 etablierten. Die Auswertung der Transkripte erfolgte mithilfe der inhaltlich strukturierenden qualitativen Inhaltsanalyse, die ergänzt wurde durch eine explizierende Dokumentenanalyse.
Die Ergebnisse zeigen, dass die Handlungsanforderungen für die Schulleitungen und Lehrkräfte rollenspezifisch im Aushandeln und Planen der Initiierung und Implementierung der jahrgangskombinierten Klassen, im Führen und Steuern des Entwicklungsprozesses an der Einzelschule sowie im Organisieren und Umsetzen der Veränderung, insbesondere auf der Unterrichtsebene, liegen. Die Studie gibt einen Einblick in die einzelschulischen Entwicklungsprozesse sowie die Umstände demografisch und schulorganisatorisch bedingter, von den Schulbehörden verordneter Jahrgangsmischung. Es wird deutlich, wie herausfordernd es für die professionell Handelnden ist, den jahrgangsbezogenen (homogenisierenden) Blick zu weiten. Die Daten zeigen aber auch einen Professionalisierungsschub durch diesen Schulentwicklungsprozess, sodass Jahrgangsmischung, trotz der Verordnung „von oben“, dennoch als Motor für einen veränderten Umgang mit Heterogenität fungieren kann.
Autonomie der Trauer
(2019)
Die Sepulkralkultur befindet sich in einem massiven Umbruch. Friedhofslandschaften und Bestattungsrituale in Deutschland verändern ihr Gesicht. Sie sind nicht mehr der Spiegel kollektivistischer Sinnangebote, sondern reflektieren Lebenswelten. Der Tod und die Handlungskonzepte, die ihn einrahmen, sind folglich zutiefst pluralistisch geprägt.
Rechtlichen Vorschriften bleiben dem gegenüber erstaunlich starr. Friedhofsordnungen und andere Bestimmungen sind somit immer häufiger ein Stein des Anstoßes; insbesondere die Friedhofspflicht gilt zunehmend als Bürde.
Seit einiger Zeit haben sich nun Praktiken etabliert, bei denen Hinterbliebene die Asche Verstorbener zuhause aufbewahren bzw. an alternativen Orten verstreuen. Die Auslöser dieser schleichenden Veränderung wurzeln in der Individualisierung. So sehr es sich einerseits um autonome Entscheidungen handelt, so stark liegen andererseits Wandlungsprozesse des kulturellen Bewusstseins vor. Sie stehen für eine Verschiebung in Richtung einer Autonomie der Trauer.
Desinformation ist eine Konstante der politischen Kommunikation. Doch mit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten und der Brexit-Abstimmung in Großbritannien erhielten bewusst lancierte Falschnachrichten eine neue gesellschaftliche Bedeutung. Denn nun wurde sichtbar, welche Wirkungen Falschmeldungen für demokratische Systeme haben. Der Band geht diesem Phänomen auf den Grund, indem er herausarbeitet, was “Fake News” sind. Er geht der Frage nach, wie, warum und von wem sie eingesetzt werden und reflektiert, was man gesellschaftlich und persönlich dagegen tun kann. Das Buch gibt zu diesem Zweck einen Überblick über den aktuellen Stand der empirischen Forschung zu Fake News und Desinformation, besonders mit Blick auf deren Verbreitung, Erkennbarkeit und Wirksamkeit. Zugleich diskutiert er in einer Mischung aus Essays, theoretischen Erörterungen und empirischen Studien die Herausforderungen von Desinformation für unsere Gesellschaft und beleuchtet so das Thema von allen Seiten.
Die deutsche Handelsgerichtsbarkeit zeichnet sich bis heute durch die Mitwirkung sachkundiger Laienrichter aus. Die Arbeit zeigt zunächst ausführlich die historischen Wurzeln und die Entwicklung der Handelsrichter in Italien, in Frankreich und in den deutschen Rechtskreisen. Dabei wird insbesondere auf die Entstehungsgeschichte des sog. deutschen Systems eingegangen. Im Anschluss analysiert der Verfasser die Wesensmerkmale der modernen KfH. In einem dritten Schritt werden die historischen Erkenntnisse als Lösungsansätze für aktuelle Reformbemühungen um die Zukunft der KfH nutzbar gemacht.
Trotz digitaler Vermittlung und körperlicher Distanz kommt es während Videokonferenzen zur Wahrnehmung von Nähe oder gemeinsamen Atmosphären. Solche Interaktionen können mit einer erweiterten neophänomenologischen Soziologie nach Hermann Schmitz theoretisch hergeleitet und empirisch untersucht werden. Ein Grounded-Theory-Zugriff mit Interviews als zentralem Erhebungsverfahren erlaubt die Analyse von Möglichkeiten und Grenzen dieses Beieinanderseins an physisch getrennten Orten. Die Videokonferenz zeigt, dass bei digitaler Kommunikation nicht allein die Technik Interaktionen ermöglicht, sondern erst die leidenschaftliche Konstruktionsarbeit der Teilnehmenden einen „Leiberspace“ schaffen kann, um sich digital vermittelt näherzukommen.
Binging Family
(2021)
In diesem Open-Access-Buch zeigt Jakob Kelsch, wie sich in der US-amerikanischen TV-Serie der 1950er und 1960er Jahre der Mythos der patriarchal-strukturierten Kernfamilie als Ideal des familiären Zusammenlebens herausbildete. Trotz Phasen der Dekonstruktion und der zunehmenden Repräsentation problematischer und ethnisch wie sozial diverser Familienverhältnisse erweist sich dieser Mythos bis heute als äußerst persistent. Der durch den Digitalisierungsprozess bedingte Aufstieg der Streamingdienste und der Siegeszug deren serieller Erzeugnisse brachte eine inhaltliche Diversifizierung des Genres Familienserie und eine zunehmende narrative Komplexität mit sich. Doch auch diese kann nur an der Oberfläche des tief im kulturellen Wissen verankerten Mythos der heteronormativen Kernfamilie rütteln.
Hispanos en el mundo
(2021)
Este volumen examina la hasta hoy poco tratada imbricación entre la emoción y el desplazamiento de los hispanos por el mundo en función de los contextos socio-políticos y los momentos vitales de los concernidos. Reúne aportaciones en español y en inglés de un variado espectro de disciplinas –desde los estudios literarios, culturales y de género, hasta la antropología y la sociología– que analizan esta imbricación, sus funciones y modalidades en base a un entendimiento amplio del concepto de emotive de William Reddy. Así, este libro recoge una gran gama de medios –como la literatura, el cine, las páginas web, los vlogs y las entrevistas– en los que los hispanos expresan sus emociones respecto a sus viajes o experiencias migratorias, pero también a los efectos a largo plazo de desplazamientos históricos en sujetos que se sienten desplazados o fuera de lugar en el presente. De este modo, Hispanos en el mundo aborda un tema de gran actualidad y relevancia y, además, cubre un vacío investigativo, no solo en los estudios de la migración –con la excepción de algunos trabajos que suelen centrarse en el ámbito de lo familiar y de los cuidados–, sino también en el hispanismo, donde se erige como estudio pionero.
Durch die Verfassungsänderung zum Zwecke des Ausschlusses verfassungsfeindlicher Parteien aus der staatlichen Parteienfinanzierung wurde ein neues Mittel der wehrhaften Demokratie geschaffen. Das Prinzip erlaubt es dem Staat in engen Grenzen, gegen Parteien vorzugehen, die erklärtermaßen Gegner der freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind. Die dem Ausschluss immanente Ungleichbehandlung gegenüber anderen Parteien sorgt allerdings für eine nicht unerhebliche Verzerrung des politischen Wettbewerbs, was Fragen zu seiner Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere Art. 79 Abs. 3 GG, aufwirft. Diese Fragen und die Folgen des Ausschlusses aus der staatlichen Parteienfinanzierung für die betroffene Partei sind Gegenstand dieser Arbeit.
Gegenstand der wissenschaftlichen Abhandlung ist zunächst die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Bindungswirkung gemäß § 613 Abs. 1 S. 1 ZPO, insbesondere im Hinblick auf das rechtliche Gehör der angemeldeten Verbraucher. Unter diesem Blickwinkel wird im Fortgang die Anwendbarkeit der prozessualen Institute der Klageänderung und der Widerklage im Musterfeststellungsprozess untersucht, welche nach Auffassung des Verfassers einer sehr restriktiven Anwendung im Prozess der qualifizierten Einrichtung bedürfen. Zuletzt wird die praktisch höchst brisante Frage der Haftung der qualifizierten Einrichtung für eine unzureichende Prozessführung im Musterfeststellungsprozess thematisiert, die vom Gesetzgeber nur stiefmütterlich behandelt wurde. Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München und mit dem Promotionspreis der Freunde und Förderer der Rechtswissenschaft an der Universität Passau ausgezeichnet.
Das Werk widmet sich der Arbeit in der Industrie 4.0, einer Entwicklung, bei der alle realen Prozesse in der Fabrik digital erfassen und so noch stärker automatisiert werden sollen. Für die Beschäftigten bringt dies Chancen, es droht aber auch Dequalifizierung und umfassende Überwachung.
Im Arbeitsrecht werden deswegen die rechtliche Bindungskraft der menschengerechten Gestaltung der Arbeit und die Mensch-Maschine-Kollaboration untersucht. Im Datenschutz steht die Frage im Mittelpunkt, inwiefern die effiziente Organisation der Arbeit eine intensive Datenverarbeitung rechtfertigt. Dazu wird in Abgrenzung beider Rechtsgebiete ein neuer Lösungsansatz vorgestellt, abgeleitet aus dem Zusammenspiel deutscher und europäischer Grundrechte.
Southeast Asia is one of the most dynamic regions in the world. This volume offers a timely approach to Southeast Asian Studies, covering recent transitions in the realms of urbanism, rural development, politics, and media. While most of the contributions deal with the era of post-independence, some tackle the colonial period and the resulting developments. The volume also includes insights from Southern India.
As a tribute to the interdisciplinary project of Southeast Asian Studies, this book brings together authors from disciplines as diverse as area studies, sociology, history, geography, and journalism.
La inclusión es un tema de gran actualidad en muchos ámbitos de la vida contemporánea. Son muy amplios los sectores en los que se viene observando un considerable aumento de la sensibilidad social acerca de las circunstancias y condiciones en que se produce. El presente libro tiene dos intereses centrales: analizar la relación entre personas con y sin diversidad funcional en los textos culturales a través de los tres términos clave inclusión, integración, diferenciación; y estudiar en los textos concretos cómo se tratan o incluso se practican la inclusión, la integración y la diferenciación. El campo de estudio se orienta hacia el corpus de los textos literarios, teatrales y audiovisuales.
¿Discapacidad?
(2021)
La diversidad funcional, entendida como una afección corporal, cognitiva o psíquica, a menudo altera gravemente la participación de las personas en la vida colectiva. En ocasiones, la diversidad funcional también puede venir acompañada de una estigmatización social muy marcada. El presente volumen ofrece una de las primeras aproximaciones a la representación de la diversidad funcional en el ámbito hispánico. Los trabajos que se incluyen en este libro se encargan de mostrar los posibles acercamientos teóricos y prácticos a la representación de la diversidad funcional, a través de un variado corpus integrado por obras literarias, escénicas, cinematográficas y audiovisuales, extraídas de la creación hispánica contemporánea.
Functional diversity, understood as a bodily, cognitive or psychic affection, often seriously disrupts the participation of people in collective life. At times, functional diversity can also be accompanied by a strong social stigma. This volume offers one of the first approaches to the representation of functional diversity in the Hispanic sphere. The works included in this book are in charge of showing the possible theoretical and practical approaches to the representation of functional diversity, through a varied corpus composed of literary, scenic, cinematographic and audiovisual works, extracted from the contemporary Hispanic creation.
Die Publikation stellt die Ausgestaltung und Zunahme der staatlichen Verwaltung und Leitung der Bergbaubetriebe im Zeitablauf auch vor dem Hintergrund der sich ändernden Landesherrschaften bis hin zum sogenannten Direktionsprinzip anschaulich dar. Mit dem Berggesetz von 1865 wurde der staatliche Einfluss auf ein Mindestmaß zurückgeführt.
Die Bergrechtsreformen Mitte des 19. Jh. in Preußen hatten weitreichende Auswirkungen auf die Bergarbeiterschaft. In Nordrhein-Westfalen wurde 1994 mit dem Wechsel von der Gewerbeaufsicht zur Arbeitsschutzverwaltung ein ähnlicher Paradigmenwechsel vollzogen. Die Abhandlung untersucht und vergleicht die Auswirkungen dieser Rechtsänderungen.
Mit der Bergrechtsrevision in Österreich in der Mitte des 19. Jahrhunderts war zunächst beabsichtigt, das Hüttenwesen aus dem Bergrecht zu entfernen und dem allgemeinen Gewerberecht zuzuordnen. Hiergegen erhob sich heftiger Widerstand der Berg- und Hüttenwerksbesitzer. Die Abhandlung stellt den Verlauf bis zum Erlass des Berggesetzes dar.
Habsburg versus Preußen
(2016)
Zweck dieser Arbeit ist es, näher auf das Verhältnis der beiden großen Staaten Österreich und Preußen in 'Deutschland' gerade auch hinsichtlich der persönlichen Animositäten der handelnden Akteure einzugehen und daraus abzuleiten, warum unterschiedliche Ansichten, Erwartungen, Mentalitäten und Vorurteile, gepaart mit dem jeweiligen Bestreben von Habsburg und Preußen, eine Dominanz unter den deutschen Staaten zu erreichen bzw. die Vorherrschaft des anderen Staates zu verhindern, nicht dazu führen konnten, ein gemeinsames deutsches Reich in Mitteleuropa zu errichten. Die Darstellung des politischen Geschehens wurde daher auf die zentralen Ereignisse reduziert, da die geschichtlichen Abläufe bereits in zahlreichen anderen Veröffentlichungen erschöpfend ausgearbeitet wurden.
Diese grundlegende Ausarbeitung ist eingebettet in eine umfangreichere Arbeit, die den Vergleich zwischen Preußen und Österreich in der Entwicklung des Bergwesens und der teilweise unterschiedlichen Ausgestaltung des Bergrechts zum Inhalt hat.
Krankenstand
(2011)
VORWORT
Die Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit führt zu arbeitsrechtlichen Ansprüchen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber sowie in weiterer Folge zu verschiedenen sozialrechtlichen Ansprüchen. In der täglichen politischen Debatte wird dieses Spannungsverhältnis zwischen Arbeitnehmer, Arbeitgeber, dem die Krankheit feststellenden Arzt und den leistungspflichtigen Sozialversicherungsträgern gelegentlich mit wechselseitigem Misstrauen gesehen. Es hat sich daher angeboten, auf Basis wissenschaftlich fundierter Daten und Quellen diesen Themenbereich umfassend aufzuarbeiten und einer objektiven Analyse zu stellen.
Gerade hier zeigt sich der Rechtsvergleich zwischen Österreich und Deutschland trotz vieler parallel bestehender Regelungen als höchst aufschlussreich. Die 13. Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche (27. und 28. 1.2011) widmeten sich der wissenschaftlichen Durchdringung der Probleme rund um die Krankschreibung und den Krankenstand und bringen dazu den interessanten Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich.
Die Herausgeber schulden der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse für die maßgebende Unterstützung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank.
INHALTSVERZEICHNIS
Karl Schableger
Krankenstand: Zahlen, Daten, Fakten - Erklärungsansätze 1
Peter ]abornegg
Arbeitsrecht und Krankenstand Informations- und Kontrollrechte des Arbeitgebers 31
Frank Bayreuther
Arbeitsrecht und Krankenstand in Deutschland 45
Johanna Naderhirn
Krankenstand und sozialrechtliche Absicherung- Die Rechtslage in Österreich 61
Otfried Seewald
Krankenstand und sozialrechtliche Absicherung 79
Wilfried Giegler
Arbeitsunfähigkeitsmanagement in der Praxis 155
Susanne Jacobs-Finkelmeier
Der Krankenstand - Arbeitsunfähigkeitsmanagement aus der Praxis Case Management für Krankenkassen - ein effektives und nachhaltiges Steuerungsinstrument bei Arbeitsunfähigkeiten infolge psychischer Störungen 171
VORWORT
Der Fortschritt der Medizin, aber auch ein geändertes Verbraucherverhalten der Patienten haben die Angebotspalette im Bereich der Krankenbehandlungen in den letzten Jahren sehr ausgeweitet. Dies hat sich auch in der sozialgerichtlichen Judikatur der jüngsten Vergangenheit sowohl in Deutschland als auch in Österreich niedergeschlagen. Die entscheidende Frage im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist nun die, ob und inwieweit die gesetzliche Krankenversicherung verpflichtet ist, das Leistungsspektrum entsprechend auszuweiten.
Die neunten Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche widmeten sich daher im Jänner 2007 diesem wichtigen Themenfeld. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die bei dieser Tagung gehaltenen Referate. Die Herausgeber schulden der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse für die maßgebende Unterstützung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank.
INHALTSVERZEICHNIS
Korbinian Höfler
Der Krankheitsbegriff und der Anspruch auf Krankenbehandlung im deutschen Krankenversicherungsrecht 1
Martin E. Risak
Der Krankheitsbegriff und der Anspruch auf Krankenbehandlung nach österreichischem Recht 19
Kati Wild / Herbert Matschiner
Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf so genannte Außenseitermethoden und neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden - Die Rechtslage im deutschen
Krankenversicherungsrecht 37
Reinhard Resch
Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf so genannte Außenseitermethoden und neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden - Die Rechtslage in Österreich 57
Vitus Gamperl
Leistungspflicht der Kasse zur Erhöhung der Lebensqualität? Leistungen der so genannten Lifestyle-Medizin im deutschen Krankenversicherungsrecht 75
Walter J. Pfeil
Leistungen der so genannten Lifestyle-Medizin im österreichischen Krankenversicherungsrecht 89
Klaus Engelmann
Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot - Die Rechtslage im deutschen Krankenversicherungsrecht 109
Matthias Neumayr
Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot - Die Rechtslage im österreichischen Krankenversicherungsrecht 147
VORWORT
Massive Ausgabensteigerungen, insb im Bereich der ärztlichen Folgekosten, sind ein Problem aller europäischen Gesundheitssysteme. Insb die ärztlichen „Folgekosten", wie Kosten für Medikamente, Transporte, Heilbehelfe und Hilfsmittel, weisen eine enorme Dynamik auf. Ein wesentliches Instrument zur Reduktion dieser Ausgabensteigerungen liegt in der Steuerung und Gestaltung des medizinischen Angebotes im Bereich der niedergelassenen Ärzte. Gerade diese Kosten machen den ganz überwiegenden Anteil der Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung aus.
Der vorliegende Band setzt sich zum Ziel, Möglichkeiten einer wirksamen Einflussnahme auf das ärztliche Verhalten darzustellen und diese auch rechtlich zu bewerten. Rechtsvergleichend werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die bereits gefundenen Lösungswege sowohl in Deutschland als auch in Österreich untersucht.
Die Beiträge gehen zurück auf Referate im Rahmen der dritten „Deutsch-österreichischen Sozialrechtsgespräche", die am 1. und 2. Februar 2001 an der Universität Linz stattgefunden haben. Die Tagung wurde in Kooperation des Instituts für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universität Linz, des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht der Universität Passau und der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse veranstaltet. Die Herausgeber danken der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse für die Mitorganisation und Mitfinanzierung der Tagung sowie des vorliegenden Tagungsbandes.
INHALTSVERZEICHNIS
Ruth Schimmelpfeng-Schütte
Krankenbehandlung und Ökonomie 1
Reinhard Resch
Krankenbehandlung und Ökonomiegebot in Österreich 15
Otfried Seewald
Neue Zusammenarbeitsformen und Honorierungsmodelle als Mittel zur Kostensenkung 35
Franz Kiest
Neue Zusammenarbeitsformen und Honorierungsmodelle als Mittel zur Kostensenkung 83
Andreas Hänlein
Budgetierung der ärztlichen Eigen- und Folgekosten als Steuerungsmittel- Die Entwicklung in der BRD bis 1999 103
Ulrich Orlowski
Budgetierung der ärztlichen Eigen- und Folgekosten als Steuerungsmittel - Das deutsche Gesundheitsreformgesetz 121
Rudolf Mosler
Budgetierung der ärztlichen Eigen- und Folgekosten als Steuerungsmittel - Rechtslage in Österreich 139
Medizinische Rehabilitation
(2009)
VORWORT
Fragen der medizinischen Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung stellen sich an der Schnittstelle von Medizin und Rechtswissenschaft. Bereits die richtige medizinische Einordnung in der Medizin ist nicht immer exakt möglich. Die Einbettung der medizinischen Rehabilitation in das Recht der gesetzlichen Sozialversicherung erwies sich als schwierig, weisen doch verschiedene Sparten der gesetzlichen Sozialversicherung Berührungspunkte zur medizinischen Rehabilitation auf, sodass durchaus verschiedene Träger für die Leistungserbringung zuständig sein könnten. Dem Schnittstellenmanagement zwischen den potentiell zuständigen Trägern kommt damit maßgebliche rechtliche und ökonomische Bedeutung zu.
Die 11. Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche (29. und 30. 1. 2009) widmen sich - in dieser Tiefe erstmals - der wissenschaftlichen Durchdringung des Rechts der medizinischen Rehabilitation und bringen dazu den interessanten Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich.
Die Herausgeber schulden der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse für die maßgebende Unterstützung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank.
INHALTSVERZEICHNIS
Gottfried Endel
(Medizinische) Prozessbeschreibung aus Sicht der österreichischen Sozialversicherung 1
Roland Benkowitsch
Prozessbeschreibung der medizinischen Rehabilitation aus deutscher Sicht 21
Johannes Rudda
Das System der Rehabilitation in Österreich 33
Otfried Seewald
Medizinische Rehabilitation - die Rechtslage im deutschen SV-Recht 57
Anhang
Medizinische Rehabilitation im Sozialversicherungsrecht - "Rehabilitationsrecht" - Auszüge aus dem Sozialgesetzbuch (SGB) 105
Reinhard Resch
Medizinische Rehabilitation in Österreich: Leistungsrecht und Berührungspunkte zum Arbeitsrecht 137
Hans Peter Spiegl
Ausgewählte leistungsrechtliche Probleme im Zusammenhang mit Rehabilitation - ausgewählte leistungsrechtliche Probleme in Deutschland 155
Bernhard Albert
Schnittstellenmanagement bei medizinischer Rehabilitation in Österreich 171
Eckart Stevens-Bartol
Schnittstellen im Recht der Rehabilitation in Deutschland 179
VORWORT
Aktuell wird in vielen Ländern der Europäischen Union über die Organisation der Sozialversicherung diskutiert. Vorteile, Nachteile und Zukunftschancen der Selbstverwaltung zählen dabei zu den Diskussionsfeldern mit hoher emotioneller Beteiligung.
Im Rahmen der 7. Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche (27. und 28.1.2005) wurde vor allem aus juristischer und ökonomischer Perspektive geprüft, was an rational nachvollziehbaren Argumenten zur Selbstverwaltung der Sozialversicherung stehen bleibt, wenn die Organisationsstruktur wissenschaftlich betrachtet wird.
Die Einbeziehung von Referenten, die aus der täglichen Praxis der Selbstverwaltung kommen, soll helfen, die wissenschaftliche Analyse in umsetzungsrelevante Schlussfolgerungen überzuführen. Der vorliegende Band dokumentiert die Beiträge der Tagung, die von den Referenten mit wissenschaftlichem Anmerkungsapparat schriftlich ausgearbeitet wurden und bringt eine
fundierte Aufarbeitung der Problematik.
Die Herausgeber schulden der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse für die maßgebende Unterstützung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank.
INHALTSVERZEICHNIS
Gerhard Kleinhenz
Einführender Systemvergleich 1
Gerhard Reber
Zentralisation versus Dezentralisation 25
Rainer Fuchs
Perspektiven der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung 43
Walter Pöltner
Probleme der praktischen Ausgestaltung von Selbstverwaltung in Österreich 57
Otfried Seewald
Probleme der praktischen Ausgestaltung von Selbstverwaltung in Deutschland 79
Helmut Platzer
Zusammenhang Finanzausgleich und Strukturreform 135
VORWORT
Längst wird auch im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungen eine Diskussion über Maßnahmen der Qualitätssicherung geführt. Diese geht von der medizinischen Wissenschaft aus, erfasst aber auch die Rechtswissenschaft und dabei auch das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung. Der vorliegende Band untersucht ausgehend von medizinischen und rechtlichen Vorgaben die Frage, welche Auswirkungen Maßnahmen der Qualitätssicherung auch auf das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung haben. Mit der Einbeziehung von Medizinern und Juristen wird die nötige Ausgangsbasis für die Untersuchung der einschlägigen Vorschriften zur Qualitätssicherung im Krankenversicherungsrecht hergestellt.
Der vorliegende Band geht auf die Referate im Rahmen der fünften „deutsch-österreichischen Sozialrechtsgespräche" zurück, welche am 30. und 31. Jänner 2003 an der Universität Linz als Kooperation des Instituts für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universität Linz, des Lehrstuhls für Staats-und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht der Universität Passau und der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse stattgefunden haben. Die Herausgeber schulden der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse Dank für die finanzielle und organisatorische Unterstützung der Tagung.
INHALTSVERZEICHNIS
Georg Entmayr
Rechtliche Überlegungen zur Qualitätssicherung im niedergelassenen Bereich nach §343 Abs5 ASVG 1
Otfried Seewald
Definition und Ziele der medizinischen Qualitätssicherung in Deutschland 11
Karl Stöger
Qualitätssicherung an der Schnittstelle zwischen Medizin und Recht 35
Roland Benkowitsch
Leitlinien und medizinische Standards als Instrument der Qualitätssicherung in Deutschland 65
Gerhard Aigner
Leitlinien und medizinische Standards als Instrumente der Qualitätssicherung in Österreich 81
Helmut Platzer
Qualitätskontrolle aus kassenrechtlicber Sicht in Deutschland 93
Rudolf Mosler
Qualitätskontrolle (insbesondere auch aus kassenrechtlicher Sicht) in Österreich 105
VORWORT
Ein in mehr oder weniger zahlreiche Versicherungsträger gegliedertes, gesetzlich vorgeschriebenes Versicherungssystem wird wohl stets einen Finanzausgleich vorsehen; denn es dürfte eine nahe liegende und unmittelbar einleuchtende Forderung der Gerechtigkeit sein, dass die in diesem (Gesamt-)System Versicherten einerseits gleiche Leistungen erhalten sollten, andererseits aber auch in gleicher Höhe finanziell belastet werden. In einer Einheitskasse ist das kein grundsätzliches Problem insoweit, als eine einzige Versichertengemeinschaft und somit eine einzige Risikostruktur besteht.
Bei mehreren Versicherungsträgern können sich unterschiedliche Risikostrukturen einstellen - mit der Folge einer im Quervergleich zwischen den Versicherungsträgern ungleichen und ungerecht empfundenen Beitragsbelastung.
Dieses Problem kann sich verschärfen, wenn den Versicherungsträgern im Hinblick auf die Gewinnung von Mitgliedern der Wettbewerb untereinander eröffnet wird. Das Thema "Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung" war Gegenstand der Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche 2000 (der diesbezügliche Tagungsband ist im Manz-Verlag sowie im Verlag R. S. Schulz erschienen), und nachdem in der Bundesrepublik Deutschland die in der Gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten ihren Versicherungsträger nahezu gänzlich ungebunden wählen können, hat sich unter dem Gesichtspunkt der versicherten Risiken eine erhebliche Entmischung ergeben; der Gesetzgeber hat sich veranlasst gesehen, dem traditionellen Finanzausgleich eine neue Dimension zu geben, und zwar durch den so genannten Risikostrukturausgleich.
Die Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche 2002 haben sich mit dem "Finanzausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung" befasst; der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Vorträge dieser Veranstaltung aus österreichischer und deutscher (Rechts-)Perspektive, so dass insgesamt wieder ein facettenreicher und rechtsvergleichender Tagungsband entstanden ist.
Auch diese Tagung wurde gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universität Linz und den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht, der Universität Passau. Der Dank der Veranstalter geht an die Referenten; zur Seite gestanden haben uns wiederum die AOK Bayern - Die Gesundheitskasse - sowie der Fachverlag CW Haarfeld, Essen, dem wir die Fertigung dieses Bandes verdanken.
INHALTSVERZEICHNIS
Theo Öhlinger
Beitragsbemessung und Finanzausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung - grundsätzliche Vorgaben der Verfassung und ihre Ausformung in den bisherigen Gesetzen 1
Peter Axer
Beitragsbemessung und Finanzausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung 15
Jürgen Wasem/Stefan Greß
Überlegungen zur Beitragsbemessung sowie zum Finanz- und Risikostrukturausgleich aus ökonomischer Sicht 51
Otfried Seewald
Ethische Grundlagen von Beitragsbemessung und Finanzausgleich 63
Oskar Meggeneder
Reformen der Gesetzlichen Krankenversicherung in ihrer Auswirkung auf die Finanzierung - Länderbericht Österreich 95
Werner Schneider
Wettbewerb und Risikostrukturausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung 121
Wolfgang Nopper
Der Risikostrukturausgleich aus der Sicht einer Allgemeinen Ortskrankenkasse 137
Stefan Weber/Hans Unterhuber
Der Risikostrukturausgleich aus der Sicht einer Betriebskrankenkasse 155
VORWORT
Die „Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche" haben sich bei ihrer diesjährigen Tagung, die am 27. und 28. Januar 2000 auf Schloß Neuburg, dem Tagungszentrum der Universität Passau, stattgefunden hat, mit dem Thema „Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung" befasst. Dies ist auch der Titel des Tagungsbandes, mit dem die Beiträge der Referenten einem größeren Interessentenkreis vorgestellt werden.
Mit dem Thema der Tagung sowie dieses Tagungsbandes ist ein Teilaspekt des „großen" Themas des Wettbewerbs im Gesundheitswesen angesprochen. Wettbewerb - dieser Begriff setzt Freiheit voraus einschließlich der Autonomie der Freiheit, über Bindungen selbst zu entscheiden. Es ist kein Zufall, dass dieser Begriff in der Zeit der Aufklärung als Leitidee des ökonomischen Idealismus erscheint. Die damaligen Verhältnisse in Staat und den mit ihm eng verbundenen Gesellschaftsschichten waren weitgehend durch ein hohes Maß an persönlicher Unfreiheit und ein umfassendes staatliches Regulierungssystem gekennzeichnet. Adam Smith hat diese Gegebenheiten scharfsinnig analysiert; sein Vorschlag (und praktisch auch der von David Ricardo) war die Forderung nach dem „freien Spiel der Kräfte"; der Staat habe nur bestimmte Rahmenbedingungen zu setzen - und die ökonomischen Probleme würden sich optimal lösen, nicht nur für das Wohlergehen des Staates selbst, sondern auch für jeden Einzelnen; darin steckt die Forderung nach einem im Wesentlichen staatsfreien Wettbewerb. Die Vorstellung, dass damit gleichsam eine Harmonie prästabilisiert werde, hat sich im Laufe des 19. Jahrhunderts nicht verwirklicht. Die soziale Entwicklung im Zeitalter des Liberalismus vor allem gegen Ende des 19. Jahrhunderts, hat zu einer staatlichen Regulierung geführt, die im 20. Jahrhundert sich nicht nur verstetigt, sondern in bemerkenswerter Weise ausgedehnt und verfeinert hat.
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts stellt sich wiederum die Frage nach dem Maß an Freiheit und Wettbewerb, auch im Bereich des Gesundheitswesen, einerseits und nach der Notwendigkeit staatlicher Regulierung andererseits, verschärft durch ökonomische Faktoren, die nicht zuletzt durch den zusammenwachsenden europäischen Markt und das Zusammenwachsen des Weltmarkts entstanden sind. Gelöst werden müssen diese Probleme (auch) in jedem einzelnen Staat. Die rechtsvergleichende Betrachtungsweise der "Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche" verspricht auch im Hinblick auf die Frage des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung Erkenntnisse, die über die Betrachtung nur eines Regelungssystems hinausgehen.
Diese Tagung wurde auch in diesem Jahr gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universität Linz und den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht, der Universität Passau; zur Seite gestanden haben in thematisch-inhaltlicher Hinsicht die AOK Bayern - Die Gesundheitskasse - sowie die Fachverlage CW Haarfeld GmbH, Essen, MANZ, Wien und R. S. Schulz, Starnberg.
INHALTSVERZEICHNIS
Franz Zehetner
Wettbewerbsrecht unter besonderer Berücksichtigung der öffentlichen Unternehmen - eine Bestandsaufnahme 1
Armin Jungbluth
Wettbewerbsrecht im Gesundheitswesen 25
Melanie Paulus
Wettbewerb innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung und im Verhältnis zur privaten Krankenversicherung - Rechtslage in Deutschland 33
Rudolf Mosler
Wettbewerb innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung und im Verhältnis zur privaten Krankenversicherung - Rechtslage in Österreich 45
Horst Dieter Schirmer
Wettbewerb und ärztliches Berufsrecht in Deutschland 65
Wolfgang Mazal
Wettbewerb und ärztliches Berufsrecht 85
Andreas Wagener
Wettbewerb und Krankenanstalten in Deutschland 101
Konrad Grillberger
Krankenanstalten und Wettbewerb in Österreich 109
VORWORT
Der vorliegende Band widmet sich den Rechtsbeziehungen zwischen gesetzlicher Krankenversicherung und Ärzteschaft. Grundrechtliche Positionen wie Erwerbsfreiheit und Berufsausübungsfreiheit stehen ebenso zur Diskussion wie Fragen der Auswahl der Vertragspartner und Fragen der Beendigung der Rechtsbeziehung zwischen Arzt und gesetzlicher Krankenversicherung. Die mit diesen Fragestellungen verbundenen überaus komplexen juristischen Probleme werden im vorliegenden Band einer wissenschaftlichen Analyse unterzogen, wobei vor allem aus dem rechtsvergleichenden Ansatz heraus neue Lösungsmöglichkeiten gesucht werden.
Die Beiträge gehen zurück auf Referate im Rahmen einer juristischen Tagung, die am 28. und 29. 1. 1999 unter dem Titel „Deutsch-österreichische Sozialrechtsgespräche" an der Universität Linz stattgefunden hat. Diese Tagung wurde gemeinsam vom Institut für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universität Linz, dem Lehrstuhl für Staats-und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht der Universität Passau und der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse veranstaltet. Die Herausgeber danken der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse für die Mitorganisation und Mitfinanzierung der Tagung sowie des vorliegenden Bandes.
INHALTSVERZEICHNIS
Ingwer Ebsen
Rechtsfragen der vertragsärztlichen Stellenplanung in Deutschland 1
Christian Kopetzki
Rechtsfragen der vertragsärztlichen Stellenplanung in Österreich 31
Ulrich Becker
Altersgrenze(n) für Vertragsärzte in der deutschen Gesetzlichen Krankenversicherung 59
Christoph Grabenwarter
Altersgrenze für Vertragsärzte in Österreich 85
Otfried Seewald
Die Auswahl der Vertragspartner durch die Versicherungsträger in Deutschland 101
Reinhard Resch
Die Auswahl der Vertragspartner durch den Versicherungsträger in Österreich 149
Dagmar Felix
Kündigungsschutz für freiberufliche Vertragsärzte in Deutschland 171
Reinhard Geist
Kündigungsschutz für freiberufliche Vertragsärzte in Österreich 195
VORWORT
Anlass für die Befassung mit dem Thema „Rechtsschutz und Verfahren“ sind Änderungen im österreichischen Verfahrensrecht, und zwar des Verwaltungs- und Gerichtsverfahrens im Bereich des Vertragspartnerrechts der gesetzlichen Krankenversicherung durch die Schaffung von Verwaltungsgerichten in Österreich. Darzustellen ist dabei einerseits das neu geschaffene System der Verwaltungsgerichtsbarkeit an sich (Referat Pabel) und andererseits die konkreten Verfahrensvorschriften für den niedergelassenen Bereich (Referat Raschauer) und den stationären Bereich (Referat Stöger). Ein Bericht aus der bisherigen Praxis des (neuen österreichischen) Bundesverwaltungsgerichts rundet den österreichischen Teil des Programms ab (Referat Parzer).
Gemäß dem rechtsvergleichenden Anliegen der Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche wurden des Weiteren die entsprechenden Regelungen und Institutionen in Deuschland dargestellt. Der Überblick über das Verfahren und den Rechtsschutz im Vertragspartenerbereich (Referat Seewald) wurde ergänzt und vertieft durch den Bericht über die Schieds- und Schlichtungsverfahren sowie den Rechtsschutz im Krankenhausbereich (Referat Felix). Weiterhin wurden Verfahren und Rechtsschutz im vertragsärztlichen Schiedswesen, insbesondere auf der Grundlage der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, dargestellt (Referat Düring).
Jeder Beitrag ist – für sich betrachtet – aufschlussreich für die Bemühungen der Gestalter sowohl der österreichischen als auch der deutschen Rechtsordnung (in erster Linie die Gesetzgeber und die zur Streitentscheidung berufenen Institutionen), bereichsspezifische Lösungen für ein Gebiet zu finden, das einerseits sozialrechtlich geprägt ist, mit einer ausgeprägten Bevorzugung partnerschaftlicher Lösungen, andererseits dem Wirtschaftsverwaltungsrecht zuzuordnen ist; aus beiden Bereichen stammt offenbar eine gewisse Affinität für das Schiedswesen. Zumindest ebenso interessant ist auch die rechtsvergleichende Analyse auf der Grundlage der Zusammenschau der Beiträge. Sie zeigt Gemeinsamkeiten in den Bemühungen für bereichsadäquate Lösungen, aber auch – in beiden Ländern – deutliche Kritikpunkte; diese betreffen sowohl die Kompliziertheit der jeweils gefundenen Regelungen als auch Schwächen bei ihrem Vollzug. Ein diesbezüglich „gelobtes Land“ hat sich nicht gezeigt.
So gesehen dürfen die Ergebnisse dieser Tagung – gemeinsamen Erkenntnisse aus rechtsvergleichender Sicht – auch als eine hilfreiche Grundlage gesehen werden für eine weitere Fortentwicklung in diesem Bereich.
INHALTSVERZEICHNIS
Univ.-Prof. Dr. Katharina Pabel
Die Neuordnung des Rechtsschutzes im Verwaltungsverfahren in Österreich 11
PD Dr. Nicolas Raschauer
Rechtsschutz und Verfahren im niedergelassenen Bereich 27
Univ.-Prof. Dr. Otfried Seewald
Verfahren und Rechtsschutz im Vertragspartnerbereich in Deutschland – Überblick und Vertragsarztbereich/Kassenarztbereich 51
Univ.-Prof. Dr. Karl Stöger
Vertragspartnerrechtliches Verfahren und Rechtsschutz im stationären Bereich in Österreich nach der Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012 75
Univ.-Prof. Dr. Dagmar Felix
Schieds- und Schlichtungsverfahren sowie Rechtsschutz im stationären Bereich in Deutschland 91
Dr. Ruth Düring
Verfahren und Rechtsschutz im vertragsärztlichen Schiedswesen in Deutschland 109
Dr. Maria Parzer
Praktische Erfahrungen aus der Sicht des Bundesverwaltungsgerichts 129
Hinweis auf die bisherigen Tagungsbände der 1. bis 14. DeutschÖsterreichischen Sozialrechtsgespräche 135
Steuerung der Versorgung
(2014)
VORWORT
Die Versorgung von Kranken und Verletzten im Rahmen von ambulanter und stationärer Kranken- und Heilbehandlung ist in erster Linie eine Aufgabe von Ärzten, Therapeuten, Pflegern, Apothekern. Die vielfältige Tätigkeit dieser Medizinalpersonen bei Akutbehandlung, Rehabilitation sowie nachfolgender medizinischer Betreuung kann in der Weise gestaltet werden, dass sowohl die ständige Verbesserung der Versorgung in den einzelnen Sektoren des Gesundheitsgeschehens als auch die Koordinierung zwischen diesen Tätigkeitsfeldern analysiert und bei erkennbarem Bedarf so gestaltet wird, dass die in diesen Bereichen vorhandenen Erkenntnisse und Fähigkeiten optimal eingesetzt werden.
Diesem Zweck dienen Aktivitäten, die mit unterschiedlichen Bezeichnungen die Versorgung begleiten, „managen“ oder – in der Terminologie dieser Tagung – „steuern“. Dies geschieht mittlerweile in allen Bereichen, in denen die gesundheitliche Versorgung Aufgabe von Institutionen ist (Gesetzliche Krankenversicherung, Unfallversicherung und Rentenversicherung) und/oder in deren Interesse (Private Kranken-Kostenversicherung, private Unfallversicherung, Haftpflichtversicherungen) liegt. Die Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche 2013 haben sich bereichsübergreifend und aus deutsch-österreichischer Perspektive mit diesem Phänomen befasst.
Die Tagung 2013 geht von der Überlegung aus, dass angesichts der Gleichartigkeit der Ziele und Probleme von „krankheits- bzw. gesundheitsbezogenem Management“ ein diesbezüglicher Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen den Akteuren aus den verschiedenen Bereichen, die sich diesen Dingen widmen, aufschlussreich, anregend und für jeden der Beteiligten gewinnbringend sein müsste.
Nicht alle Akteure konnten bei der Tagung 2013 einbezogen werden; so ist z. B. die Rentenversicherung hinsichtlich ihrer Leistungen zur gesundheitsbezogenen Prävention und Rehabilitation nicht mit einem Beitrag vertreten. Des Weiteren sind Versicherer der privaten Kranken(kosten)versicherung und aus dem Bereich der Haftpflichtversicherung nicht direkt mit eigenen Beiträgen vertreten; allerdings werden diesbezüglich aufschlussreiche und informative Einblicke gewährt, einerseits durch Informationen aus dem Blickwinkel des Verbandes des privaten Krankenversicherungen, anderseits durch detaillierte Schilderungen von deutschen und österreichischen Unternehmen, die von den Versicherungen mit der Durchführung von „Gesundheits-Management“ beauftragt sind; diese Berichte enthalten auch Informationen über die jeweils verbindlichen Vorgaben und Regelungswerke, die bei diesen Aktivitäten maßgebend sind und aus deren Aktivitäten sich unschwer Rückschlüsse ziehen lassen auf
die Überlegungen der jeweiligen Auftraggeber im Hinblick auf die Gestaltung des Versorgungsmanagements.
Somit handelt es sich bei den hier abgedruckten Beiträgen um Überlegungen, die in ihren Ansätzen aus institutionellem Blickwinkel sehr unterschiedlich sind. Dabei ist bemerkenswert, dass auch die primären Ziele entsprechender Aktivitäten unterschiedlich akzentuiert sind: Teils wird normorientiert von den einschlägigen Rechtsvorschriften des Leistungsrechts ausgegangen; teils haben die Überlegungen und die darauf aufbauende Gestaltung des Versorgungsmanagements ihren Ausgangspunkt bei den finanziellen Rahmenbedingungen eines Versicherungssystems.
Ob aus der Perspektive der Erfüllungsgehilfen der Leistungserbringer Autonomie und Kreativität, Fachwissen und auch geschäftliches Interesse geschildert werden oder ob die klassischen mit breiter Vorbildwirkung maßgebenden Aktivitäten aus dem öffentlich-rechtlichen Bereich – in Erfüllung von entsprechenden Rechtspflichten – im Interesse von Geschädigten, aber durchaus auch mit finanziellem Interessenhintergrund dargelegt werden – im Ergebnis zeigt sich, dass ein weitgehender Gleichklang der gedanklichen Ansätze zu beobachten ist. Damit ist der Weg für einen konstruktiven Austausch von Gedanken und Erfahrungen eröffnet, untereinander innerhalb der Bereiche jeweils der öffentlichen und der privaten Verwaltungen, über die Grenzen von Privaten und Öffentlichen hinweg und zudem im Vergleich der einschlägigen Aktivitäten in Deutschland und in Österreich.
INHALTSVERZEICHNIS
Otfried Seewald
Einführung in das Tagungsthema 1
Andreas Kranig
Steuerung der Versorgung in der gesetzlichen Unfallversicherung (Deutschland) 35
Kay Schumacher
Steuerung der Versorgung in der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung. Neuere Entwicklungen und praktische Beispiele 57
Bernhard Albert
Steuerung der Versorgung in der gesetzlichen Unfallversicherung (Österreich) 65
Monika Fröschl
Begleitung von Menschen mit chronischer Erkrankung – Vision und Wirklichkeit 73
Marcus Vogel
„Rehabilitationsmanagement“ für die deutsche private Unfall- und Haftpflichtversicherung 77
Martin Steidler
Steuerung der Versorgung in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung 87
Karl Olzinger
Steuerung der Versorgung in der österreichischen gesetzlichen Krankenversicherung 97
Florian Reuther
Steuerung der Versorgung aus der Sicht der privaten Krankenversicherung 121
Johannes Polak
Steuerung der Versorgung in der österreichischen privaten Krankenversicherung 129
Insolvenz von Krankenkassen
(2010)
VORWORT
Es entspricht einem allgemeinen Trend, Wettbewerbsstrukturen als Bestandteil einer arbeitsteilig organisierten Wirtschaftsordnung und analoge, der Wirtschaft angemessene Regelungen in das Sozialrecht zu übertragen.
Nachdem in Deutschland das System der gesetzlichen Krankenversicherung wettbewerblich ausgestaltet worden ist – vor allem durch ein Recht der Versicherten, sich für eine Krankenkasse ihrer Wahl zu entscheiden – hat hier der Gesetzgeber zunächst im Jahr 2007 eine Einführungsregelung für die Insolvenzfähigkeit von Krankenkassen im „Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV-WSG)“ und im Jahr 2008 konkretisierende Vorschriften im „Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)“ erlassen. Das neue Recht ist mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft getreten. Damit ist zusätzlich zur bisherigen traditionellen Möglichkeit der „Schließung“ von Krankenkassen, die nicht hinreichend leistungsfähig sind, das neue Regelungsinstrument der Schließung bei Insolvenz getreten.
Bei abstrakter Betrachtungsweise hat der Gesetzgeber wettbewerblich-folgerichtig gehandelt. Konkret sind diesbezüglich rasch Zweifel geäußert worden. Vor allem die weitgehende Beseitigung des Beitragswettbewerbs durch die Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 und die sehr geringen Möglichkeiten eines Leistungswettbewerbs zwischen den Krankenkassen nähren den Verdacht eines Wettbewerbseuphemismus.
Gleichwohl lohnt die Frage nach der vom Gesetzgeber beabsichtigten „sozialstaatlichen Modernisierung des Gesundheitswesens“ und einigen damit zusammenhängenden wesentlichen Problemen.
In ihrer traditionell länder- und rechtsvergleichenden Perspektive haben sich die Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche 2010 mit dieser Thematik auseinandergesetzt; die beiderseitigen Überlegungen und Erfahrungen sind in den hiermit veröffentlichten Vorträgen sowie in den Diskussionen zwischen Referenten und Tagungsteilnehmern erörtert worden.
Die Veranstalter, zugleich die Herausgeber des vorliegenden Tagungsbands, danken herzlich den Referenten aus Wissenschaft und Praxis! Ein weiterer wichtiger Dank gilt unseren Kooperationspartnern aus dem Bereich der Krankenversicherung, der AOK Bayern – die Gesundheitskasse, der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse sowie dem Verlag CW Haarfeld (Essen), der insbesondere durch die Erstellung dieses Tagungsbands zur
Bereicherung der sozialrechtlichen Diskussion und des internationalen Erfahrungsaustausches beiträgt. Ohne diese Partner – zu nennen ist in diesem Zusammenhang auch die Manz’sche Verlags-und Universitätsbuchhandlung (Wien), die den österreichischen Band der Sozialrechtsgespräche betreut – wären weder die Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche 2010 noch die vorangegangenen realisierbar gewesen.
INHALTSVERZEICHNIS
Eveline Artmann
Der Tatbestand der Überschuldung als Voraussetzung für Insolvenz aus österreichischer Sicht 1
Dieter Paschinger
Liquiditäts- und Finanzierungsmanagement am Beispiel der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (OÖGKK) 17
Dirk Uwer
Insolvenz von Krankenkassen – frühere und derzeitige Rechtslage in Deutschland 25
Robert Rebhahn
Aspekte zur Insolvenzfähigkeit von Krankenversicherungsträgern aus österreichischer Sicht 41
Gerhard Vieß
Schließungsverfahren und Insolvenzverfahren in Deutschland 65
Gerhard Vieß
Regelungen zur Vermeidung von Insolvenzen und Schließungen von Krankenkassen in Deutschland 79
Knut Müller
Auswirkungen von Insolvenz oder Schließung auf die Ansprüche des Personals gegenüber den Krankenkassen in Deutschland 85
Günter Porsch
Haftungsverantwortung und Haftungsvermeidung aus österreichischer Sicht 97
VORWORT
Die Dynamik der Entwicklungen im Bereich der Krankenversicherung ist ungebrochen. Dabei gibt es „klassische“ Probleme, die vermehrte Bedeutung durch die geänderten demografischen und damit auch finanziellen Rahmenbedingungen sowie angesichts des medizinischen Fortschritts erlangen − beispielsweise die Frage nach dem Bedarf an Gesundheitsleistungen.
Daneben treten zunehmend Fragestellungen in den Vordergrund der rechtswissenschaftlichen Diskussion, die bislang – jedenfalls auf den ersten Blick – eher dem privatrechtlich verfassten Bereich des Gesundheitswesens zugeordnet worden sind. Die Einführung von Regelungen, die bislang als typisch für die private Krankenversicherung betrachtet wurden und künftig auch das Bild der gesetzlichen Krankenversicherung bestimmen könnten, ist ein Beispiel dafür. Weiterhin zeigt sich in vermehrtem Maße, dass es sich beim Krankenversicherungsrecht auch um spezielles Wirtschaftsverwaltungsrecht handelt; verstärkt wird diese Erkenntnis durch Vorgaben des Europäischen Gemeinschaftsrechts. Demzufolge haben auch Rechtsfragen zum Vergaberecht sowie zum Kartellrecht große aktuelle Bedeutung erlangt.
Die 10. Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche, die Ende Januar 2008 in Passau/Schloss Neuburg veranstaltet wurden, haben die Fragen aufgegriffen. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Referate. Die Herausgeber danken herzlich den Referenten aus Wissenschaft und Praxis!
Ein weiterer wichtiger Dank gilt den Kooperationspartnern aus dem Bereich der Krankenversicherung, der AOK Bayern – die Gesundheitskasse, der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse sowie dem Fachverlag CW Haarfeld (Essen), der insbesondere durch die Erstellung des Tagungsbandes zur Bereicherung der sozialrechtlichen Diskussion beigetragen hat. Ohne diese Partner – zu nennen ist in diesem Zusammenhang auch die MANZ´sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung (Wien), die den österreichischen Anteil der Sozialrechtsgespräche verlagsmäßig betreut – wären sowohl die Jubiläumstagung 2008 als auch die vorangegangenen Tagungen nicht realisierbar gewesen.
INHALTSVERZEICHNIS
Doris Hattenberger
Vergaberecht und Krankenversicherung. Länderbericht Österreich 1
Andreas Neun
Vergaberecht und Krankenversicherung. Länderbericht Deutschland 29
Helmut Platzer
Elemente der privaten Krankenversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Entwicklung in Deutschland 47
Konrad Grillberger
Elemente der privaten Krankenversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Entwicklung in Österreich 57
Stefan Keznickl
Das Kartellrecht in der Krankenversicherung. Länderbericht Österreich 67
Thorsten Kingreen
Das Kartellrecht in der Krankenversicherung. Länderbericht Deutschland 75
Thomas Eilmansberger
Die Bedarfsprüfung im österreichischen Krankenanstaltenwesen 91
Franz Kiesl
Die bedarfsorientierte Angebotsplanung als Eckpfeiler des österreichischen Gesundheitssystems 113
VORWORT
Ein zeitloses Problem und somit auch ein juristischer Dauerbrenner ist das Problem der Haftung im Zusammenhang mit der Krankenbehandlung. In dem komplizierten Geflecht der Rechtsbeziehungen im Krankenversicherungsrecht ist die haftungsrechtliche Zuordnung der Verantwortlichkeit bei Behandlungsfehlern nicht immer eindeutig. Die Ärzte selbst, deren Vereinigungen (in Deutschland auch die Kassenärztlichen Vereinigungen) oder Arbeitgeber (z. B. Krankenhäuser oder deren Träger), gegebenenfalls auch die Krankenkassen kommen als Zurechnungssubjekte von Schadensersatzansprüchen in Betracht. Durch das Hinzutreten des gemeinschaftsrechtlich vorgegebenen Produkthaftungsrechts in den Bereichen der Krankenversorgung, in denen Medizingeräte – und -produkte – Anteil an der Krankenversorgung haben, wird die Haftungslage unter Umständen modifiziert. Neben dem öffentlichen Recht ist zudem an das privatrechtliche Haftungsrecht zu denken.
Bei der Lösung dieser Probleme geht es um Überlegungen und Vorschläge, die rechtsdogmatisch überzeugend sein sollten, zugleich den Interessen der Betroffenen dienen und ihnen eine gerechte und sozial adäquate, vernünftige Rechtsposition einräumen. Weiterhin stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, welche Erkenntnisse aus dem bisherigen Fehlergeschehen insoweit gewonnen werden können, als es um die Abwicklung entsprechender Vorgänge geht – in einer Art und Weise, die einerseits auf dem geltenden Recht basiert, andererseits die Rechtsverwirklichung und damit das (Wieder-)Herstellen von Gerechtigkeit von vermeidbaren Hindernissen frei hält.Aus der Sicht der Krankenkasse kommt das Behandlungsfehlermanagement diesem Auftrag nach.
Die damit angesprochenen Probleme stellen sich in Österreich und Deutschland in gleicher Weise. Somit ist es angezeigt, sich in der den Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgesprächen eigenen Art dieser Fragen in länderübergreifender Betrachtungsweise und unter rechtsvergleichenden Gesichtspunkten anzunehmen.
Auch diese Tagung wurde gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut der Universität Linz für Arbeitsrecht und Sozialrecht und den Lehrstuhl der Universität Passau für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht. Der herzliche Dank der Veranstalter geht an die Referenten; zur Seite gestanden haben uns wiederum die AOK Bayern – Die Gesundheitskasse sowie der Fachverlag CW Haarfeld, Essen, dem wir auch die Fertigung dieses Bandes verdanken.
INHALTSVERZEICHNIS
Andreas Kletecka
Arzthaftung – Rechtsgrundlagen und Probleme 1
Wolfgang Voit
Entsprechung und Abweichungen nach deutschem Arzthaftungsrecht 23
Gerhard Aigner
Behandlungsschäden durch Produktfehler – Beweisnotstand des Patienten? 39
Michael Theis
Arzthaftung und Produkthaftung aus der Sicht des sozialversicherungsrechtlichen Rückgriffs – Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis 55
Harald Lehner
Arzthaftung aus der Sicht des sozialversicherungsrechtlichen Rückgriffs – Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis. Länderbericht Österreich 81
Meinhard Lukas
Zivilrechtliche Haftungsfragen im Verhältnis von Krankenversicherungsträger und Patient 87
Thomas Rompf
Behandlungsfehler des Vertragsarztes und Haftung der Kassenärztlichen Vereinigung 101
Marcus Mohr
Die Haftung der Krankenkassen bei Behandlungsfehlern von Vertragsärzten 133
Ralf M. K. Brum
Behandlungsfehlermanagement der AOK Bayern – Bericht aus der Praxis 149
Gerhard W. Huber
Behandlungsfehlermanagement – Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis. Länderbericht Österreich 157
VORWORT
Der Bereich der Krankenanstalten ist unter vielen Gesichtspunkten ein rechtlich und tatsächlich höchst interessantes, teilweise aber auch unübersichtliches Gebiet. Einerseits handelt es sich um den Bereich des Gesundheitswesens, in dem die Versorgung derjenigen Kranken stattfindet, denen von den niedergelassenen Ärzten nicht mehr geholfen werden kann und von dem nicht nur medizinische Höchstleistungen erbracht werden, sondern der auch weithin die Ausbildung insbesondere der Fachärzte trägt. Andererseits handelt es sich um Wirtschaftsunternehmen, die – soweit sie in das staatlich regulierte Gesundheitswesen eingebettet sind – aus der Sicht der Leistungsträger als erhebliche Kostenfaktoren betrachtet werden müssen und deren Tätigkeit nach Umfang, Leistungsangebot und Qualität in vertretbarer Weise und bei Wahrung der rechtlichen Vorgaben „in den Griff“ zu nehmen ist. Erschwerend kommt die zwischen Staat und Leistungsträgern gespaltene Zuständigkeit für die Errichtung und den Erhalt von Krankenanstalten hinzu.
Die Probleme in Österreich und Deutschland sind von ihrer Ausgangssituation her weitgehend dieselben. Lösungsmöglichkeiten aus der Sicht beider Länder werden in diesem Tagungsband vorgestellt, wiederum – wie bei den Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgesprächen üblich – sowohl aus der Sicht der Wissenschaftler als auch der Praktiker.
Auch diese Tagung wurde gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universität Linz und den Lehrstuhl für Staats-und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht, der Universität Passau. Der Dank der Veranstalter geht vor allem an die Referenten; zur Seite gestanden haben uns wiederum die AOK Bayern – Die Gesundheitskasse – sowie der Fachverlag CW Haarfeld, Essen, dem wir die Fertigung dieses Bandes verdanken.
INHALTSVERZEICHNIS
Gerhard Knorr
Krankenhausplanung und -finanzierung. Länderbericht Deutschland 1
Christian Rothmayer
Rechtsgrundlagen der Planung und der Finanzierung der Krankenhausbehandlung. Länderbericht Österreich 11
Jens Wernick
Planung und Finanzierung der Krankenhausbehandlung – Die Leistungsverpflichtung der Krankenhäuser 31
Gerhard Aigner
Die Leistungsverpflichtung der Krankenhäuser 39
Kay Stalinsky
Zum Verhältnis von Sicherstellungsauftrag und Finanzierungspflicht in der Krankenhausbehandlung. Länderbericht Deutschland 61
Ferdinand Felix
Zum Verhältnis von Sicherstellungsauftrag und Finanzierungspflicht in der Krankenhausbehandlung. Länderbericht Österreich 79
Walter Langenecker
Grundversorgung und Zusatzleistungen im Bereich der Krankenhausbehandlung. Länderbericht Deutschland 103
Michaela Windisch-Graetz
Grundversorgung und Zusatzleistungen im Bereich der Krankenhausbehandlung. Länderbericht Österreich 113
The collection of various texts on D. H. Lawrence (1885-1930) represents the English writer’s first journey abroad having led the young and receptive teacher - already deeply influenced by German philosophy - into Bavaria and the Tyrol. Vividly featured in his - during his lifetime unpublished - novel "Mr Noon" the stay in Germany and Bavaria in the years 1912 and 1913 and the people he met there were to be the plot of Lawrence’s main works. In Munich Lawrence and his later German wife Frieda von Richthofen (1879-1956) were part of the so-called Schwabing-Bohème. In these circles of artists, poets, social-reformes, as well as of heroines of free love, anarchists and early fascists the author received his ideas about sex and erotics, which were performed in his famous novel "Lady Chatterley’s Lover" in 1927/1928. Especially the impact of the Austrian Doctor Otto Gross (1877-1920), a former lover of Frieda Lawrence, who tried to connect Friedrich Nietzsche’s "Will to Power" and Sigmund Freud’s Psychoanalysis, on Lawrence’s work is a remarkable criterion. The studies also follow Lawrence’s tracks into the Tyrol and his and Frieda’s wandering across the Alps to Northern Italy (1912-1913), an adventure playing the real setting of his novel "Women in Love" of 1920 and described in his essays "Twilight in Italy" (1916).