TY - JOUR A1 - Augsten, Pauline A1 - Glassner, Sebastian A1 - Rall, Jenni T1 - The Myth of Responsibility: Colonial Cruelties and Silence in German Political Discourse JF - Global Studies Quarterly N2 - Germany is considered a role model for dealing with past mass atrocities. In particular, the social reappraisal of the Holocaust is emblematic of this. However, when considering the genocide on the Herero and Nama in present-day Namibia, it is puzzling that an official recognition was only pronounced after almost 120 years, in May 2021. For a long time, silence surrounded this colonial cruelty in German political discourse. Although the discourse on German responsibility toward Namibia emerged after the end of World War II, it initially appeared detached from the genocide. That silence on colonial atrocities is to be considered a cruelty itself. Studies on silence have been expanding and becoming richer. Building on these works, the paper sets two goals: First, it advances the theorization of silence by producing a new typology, which is then integrated into discourse-bound identity theory. Second, it applies this theory to the analysis of the silencing and later acknowledging of the genocide on the Herero and Nama by German political elites. To this end, Bundestag debates, official documents, and statements by relevant political actors are analyzed in the period from 1980 to 2021. The results reveal the dynamics between hegemonic and counter-hegemonic discursive formations, how those are shifting in a period of 40 years, and what role silence plays in it. Beyond our emphasis on the genocide on the Herero and Nama, our findings might benefit future studies as the approach proposed in this paper can make silence a tangible research object for global studies. Y1 - 2022 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:bvb:739-opus4-10437 SP - 1 EP - 12 ER - TY - GEN A1 - Barbato, Mariano ED - Barbato, Mariano ED - Marfeld, Sarah T1 - Postsäkulare Weltpolitik T1 - Postsecular World Politics N2 - Der Sammelband analysiert den Einfluss von Religion in der Weltpolitik an Fallbeispielen zwischen Internationalen Beziehungen, Weltöffentlichkeit, Länderstudien und Europäischer Integration. Der postsäkulare Ansatz von Jürgen Habermas wird auf sein globales Potential an der Schnittstelle von Außen- und Innenpolitik überprüft und weiterentwickelt. KW - Religion KW - Internationale Politik KW - Habermas, Jürgen KW - Europäische Integration KW - Postsäkularismus KW - Postsäkular KW - Internationale Beziehungen KW - Europapolitik Y1 - 2015 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:bvb:739-opus4-5564 ER - TY - BOOK A1 - Barbato, Mariano T1 - Regieren durch Argumentieren? BT - Macht und Legitimität politischer Sprache im Prozess der europäischen Integration N2 - Macht und Legitimität der europäischen Argumentationszusammenhänge haben gelitten. Dennoch zählen Interessen und Ideen in Europa weiter nur dann, wenn sie als Argumente vorgebracht werden. Jenseits des Argumentierens ist Europa unregierbar. Zwei Fragen stehen im Zentrum des Bandes: Was meint Argumentieren? Wie lauten die Argumente Europas? Mit Aristoteles und Wittgenstein entwickelt der erste Teil eine Methode zur Narration politischer Argumentationszusammenhänge. Der zweite Teil legt eine historische Sprachspieltopik von der Montanunion bis zum Green New Deal vor. Das Buch ist gleichermaßen interessant für alle mit praktischem Interesse an der EU wie für alle mit sprachphilosophischem Interesse an der Politikwissenschaft. N2 - The power and legitimacy of European argumentation are in decline. Nevertheless, interests and ideas continue to count in Europe only when they are put forward as arguments. Beyond argumentation, Europe is ungovernable. Two questions are at the centre of this volume: What does argumentation mean? What are Europe’s arguments? Based on Aristoteles and Wittgenstein, the first part of the book develops a method for narrating political argumentation. The second part presents the topic of historical language games from the European Coal and Steel Community to the Green New Deal. This book will appeal in equal measure to anyone with a practical interest in the EU and anyone with a linguistic, philosophical interest in political science. Y1 - 2023 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:bvb:739-opus4-12899 SN - 978-3-7489-1490-7 VL - 2023 PB - Nomos CY - Baden-Baden ET - 2., aktualisierte und erweiterte Auflage ER - TY - THES A1 - Csizmadia, Bence T1 - The EUrope of Differentiated Territorial Integration? Regional Cross-Border Governance in the Multi-Level Governance System of the EU. A Case Study of the EUSALP and the EUSDR N2 - Netzwerke der Regional Cross-Border Governance haben in der EU insbesondere in den vergangenen zwei Jahrzehnten einen spürbaren Bedeutungszuwachs erfahren. Sie stellen hochkomplexe Governancestrukturen dar und bieten für beteiligte Akteure einen großen Mehrwert. Die EUSDR und EUSALP sind eine weitere Fortentwicklung von RCBG und können in verschiedenen Bereichen nachweisbare Erfolge vorweisen, werden jedoch der hohen im Vorfeld postulierten Erwartungshaltung nicht gerecht. RCBG-Netzwerke und insbesondere die Makroregionalen Strategien tragen in gewisser Weise zu einer territorialen Differenzierung der EU bei, diese sind jedoch noch weit davon entfernt, dass die zum Teil postulierte Erwartungshaltung bezüglich einer „(Makro-)Regionalisierung der EU“ erfüllt wird. KW - Multi-Level-Governance KW - Regional Cross-Border Governance KW - EUSALP KW - EUSDR KW - Macro-regional strategies KW - EUSDR KW - EUSALP KW - Regionalentwicklung Y1 - 2021 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:bvb:739-opus4-9959 ER - TY - THES A1 - Dorn, Maria T1 - Außenpolitische Kommunikation und Konfliktmanagement. Eine vergleichende Analyse außenpolitischer Kommunikation in sicherheitspolitischen Spannungsfeldern westlicher Demokratien seit dem Ende des Kalten Krieges T1 - Foreign Policy Communication and Conflict Management N2 - Die Frage nach der unterschiedlichen Gestaltung politischer Kommunikation in der Außenpolitik westlicher Demokratien sowie deren Verwendung im internationalen Konfliktmanagement bestimmt die vorliegende Arbeit. Sie soll in einem interdisziplinären Ansatz aus politik- und kommunikationswissenschaftlicher sowie sozialwissenschaftlicher Perspektive geklärt werden. Nicht zu vernachlässigen ist in der Auseinandersetzung mit internationalem Konfliktmanagement die Betrachtung internationaler Organisationen und deren Einbindung in den Konfliktlösungsprozess. Im wissenschaftlichen Diskurs begegnet man zahlreichen Analysen und Untersuchungen zur politischen Kommunikation unterschiedlichster Nationen, teils auch in vergleichenden Gegenüberstellungen. Jedoch werden hier lediglich national-spezifische Phänomene der politischen Kommunikation wie Wahlkampfkommunikation, Kommunikation von einzelnen Parteien oder Interessensgruppen sowie die wechselseitigen Beziehungen zwischen Politischem System und Mediensystem in den Fokus gerückt. Eine Auseinandersetzung mit außenpolitischer Kommunikation erfolgte insbesondere im deutsch-sprachigen Raum bislang lediglich in Form von Artikeln in Fachzeitschriften oder im Rahmen allgemeiner Bücher und Standardwerke als ein Bestandteil der politischen Kommunikation eines Staates. In den vergangenen Jahren hat die Disziplin der politischen Kommunikationsforschung einen bedeutenden Stellenwert in der fachlichen Auseinandersetzung gefunden. In der englischsprachigen Literatur finden sich Untersuchungen von Kommunikation auf internationaler Ebene, jedoch sind diese meist mathematischen Schemata zugeordnet und beschreiben die in außenpolitische Kommunikation mit einfließenden Aspekte nur ungenügend. Die nachfolgende Betrachtung widmet sich ausschließlich der politischen Kommunikation in der Außen- und Sicherheitspolitik auf internationaler Ebene. Aus diesem Grund wird in der Entwicklung eines Untersuchungsmodells versucht, mögliche beeinflussende Faktoren auf drei unterschiedlichen Ebenen zu bündeln um diese in einen zweiten Schritt als Vergleichskriterien in der Analyse von Länderstu-dien anzuwenden. Die Länderstudien beziehen sich dabei auf ausgewählte Demokratien: Die Vereinigten Staaten von Amerika, die Bundesrepublik Deutschlands und die Russische Föderation als Sonderfall einer Demokratie. Als Vergleichsebene dient die Ebene der Staats- und Regierungschefs. Deren Kom-munikationsstil und die Verwendung der außenpolitischen Kommunikation in sicherheitspolitischen Spannungsfeldern bilden die Grundlage für die Fallstudien. Es handelt sich somit, wie im Folgenden ausführlich dargestellt um eine akteursbezogene Analyse außen- und sicherheitspolitischer Kommunikation. Ähnlich gestaltet sich der bisherige praktische Umgang mit außenpolitischer Kommunikation. Weitläufig wird darunter Diplomatie im weitesten Sinne verstanden und den entsprechenden Experten (Staats- und Regierungschefs, Minister, Berufs-Diplomaten, Angestellte in auswärtigen Ämtern) zugeordnet. Praktische Beratung erfolgt analog zum wissenschaftlichen Diskurs ausschließlich im Bereich der nationalen politischen Kommunikation – hier insbesondere im Gebiet der Wahlkampf-Kommunikation. Außenpolitische Prozesse werden zwar von fachspezifischen Strategen begleitet, jedoch stellt die optimale strategische Ausrichtung der Auswärtigen Beziehungen, wie sich im Folgenden zeigen wird, nicht die einzige Komponente für erfolgreiche außen- und sicherheitspolitische Kommunikation im internationalen Konfliktmanagement dar. Ziel dieser Untersuchung ist es, eine umfassende und übergreifende Perspektive der außenpoli-tischen Kommunikation in der Sicherheitspolitik auf Ebene der Entscheidungsträger in westlichen Demokratien abzubilden und im Anschluss daran zu vergleichen. Außenpolitische Kommunikation wird hier in einem weiteren Sinne definiert und umfasst auf persönlicher, nationaler und internationaler Ebene Faktoren, welche die Akteure in ihrem Kommunikationsverhalten beeinflussen. Dabei können neben persönlichen Einstellungen, Traditionen und Werten der Umgang mit Macht und die Erfahrung auf der internationalen Bühne eine wichtige Rolle spielen. Anhand der Analyse der Gestaltung und Verwendung außen- und sicherheitspolitischer Kommunikation im internationalen Konfliktmanagement westlicher Demokratien seit dem Ende des Kalten Krieges wird zu zeigen sein, inwiefern sich westliche Demokratien als vermeintlich homogene Vergleichsbasis in der Gestaltung und Verwendung außenpolitischer Kommunikation in sicherheitspolitischen Spannungsfeldern unterscheiden. Das methodische Vorgehen findet somit seine Grundlage in der vergleichenden Systemforschung, da hier neben dem Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, den USA und Russland die jeweiligen Subsysteme politische Kultur und außenpolitischer Entscheidungsprozess unter Einbeziehung innenpolitischer Faktoren, beachtet werden, welche miteinander in Abhängigkeit stehen. Dabei wird insbesondere in der Untersuchung des russischen Systems die Theorie der defekten Demokratien berücksichtigt, um die Sonderstellung Russlands innerhalb der Klassifizierung als westliche Demokratie abzugrenzen. In die Bewertung des Umgangs mit außenpolitischer Kommunikation im weiteren Sinne geht auch eine Klassifizierung der den internationalen Organisationen durch die agierenden Länder USA, Deutschland und Russland zugewiesenen Rolle auf der Ebene des internationalen Konfliktmanagements ein. Hier soll der Versuch unternommen werden, unterschiedliche Rollenmodelle zu identifizieren und diese in Zusammenhang mit den Ergebnissen des Vergleichs zu setzen. KW - Außenpolitik KW - Auswärtige Kulturpolitik KW - Außenpolitik KW - Kommunikation KW - Internationaler Konflikt KW - außenpolitische Kommunikation KW - Foreign Policy Communication KW - Conflict Communication Y1 - 2008 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:bvb:739-opus-11979 ER - TY - THES A1 - Dölle, Christian T1 - Politisch-kulturelle Rahmenbedingungen Symbolischer Politik in entwickelten Mediendemokratien am Beispiel Deutschlands, Großbritanniens und der USA N2 - Dass Menschen in entwickelten Industrienationen in einem Informationszeitalter leben, ist ein vielbemühter Allgemeinplatz sozialer Analysen jeglicher Art. Dennoch – genauso wie der konstante, endlose Strom von Informationen ein signifikantes Charakteristikum unserer Existenz geworden ist – so wird unsere Zeit seit jeher von Symbolen beeinflusst. Manche gehen sogar soweit zu behaupten, unser Gemeinwesen sei eine postmoderne Stämmegesellschaft, deren Konstituierung durch Symbole und symbolische Handlungen erfolge, die unserem Leben eine weitere Dimension sozialer Komplexität hinzufügen. Wenn wir also das Symbolhafte unserer Existenz als gegeben hinnehmen, so wird es nicht wundern, dass Politik als ordnender und sinnstiftender Faktor des Gemeinwesens ebenfalls von Symbolen beeinflusst wird und sich derer auch bedient, um ihre Anliegen in einer Art und Weise zu kommunizieren, die den Anforderungen und Neigungen der Menschen entspricht. Dieses kommunikative Erfordernis scheint von nachhaltig wachsender Bedeutung zu sein, da sich das Ausmaß und die Komplexität der zu vermittelnden Sachverhalte ständig erhöhen. Symbole bieten sich in diesem Lichte als ideales Vehikel informativer Transmission an, da sie sinnhafte Verdichtungen sind; bildhafte Zeichen, die über den bezeichneten, konkreten Gegenstand hinaus auf andere, abstrakte und allgemeine Bedeutungsebenen verweisen. In der Regel geschieht dies durch universelle Symbole, die allen Mitgliedern eines Kollektivs vertraut sind und die somit einen rationalisierten, kondensierten Informationsfluss ermöglichen. Symbolische Politik ist essentieller Bestandteil der Politischen Kommunikation geworden, welche den Fluss und Austausch kommunikativer Einheiten zwischen den Akteuren eines politischen Systems auf allen Ebenen bezeichnet. Insbesondere in entwickelten Industrienationen, deren massenmediale Kommunikationsstruktur mit all ihren Implikationen als „Mediendemokratie“ bezeichnet werden kann, ist diese Art der sinnhaften Komprimierung ein nahezu alltägliches Phänomen nicht nur in Wahlkämpfen mit ihren griffigen Wahlslogans und publikumswirksamen PR-Auftritten von Politikern, sondern auch im politischen Alltagsgeschäft. Die vorliegende Arbeit zeigt auf der Basis eines interdisziplinären Zugangs zum Symbolbegriff und vorliegenden Erkenntnissen zur Politischen Kommunikation Ausprägungen Symbolischer Politik in Abhängigkeit von nationalen Politischen Kulturen auf. Als empirische Referenten dienen Deutschland, Großbritannien und die USA. KW - Politische Kultur KW - Symbolische Politik KW - Politische Kommunikation KW - Macht KW - Politische Kultur KW - Politische Kommunikation KW - Symbolische Politik Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:bvb:739-opus-27296 ER - TY - THES A1 - Dück, Elena T1 - Identity makes the World go round: Social Constructivist Foreign Policy Analysis N2 - Publication based dissertation on social constructivist approaches to foreign policy analysis and critical security studies. KW - Kanada KW - Tunesien KW - Frankreich KW - USA KW - Securitization KW - Diskursanalyse KW - Discourse Studies KW - Ontological Security KW - Securitization KW - Discourse-bound identity theory KW - Foreign Policy Analysis KW - Außenpolitik Y1 - 2020 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:bvb:739-opus4-8522 ER - TY - THES A1 - Haack, Yasemin T1 - Europäische Integration durch transnationale Strategien der Regionenbildung? Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im böhmisch-bayerischen Grenzgebiet T1 - European integration by transnational strategies of formation of areas? Transnational co-operation in the Bohemian-Bavarian boarder region" N2 - Die vorliegende Untersuchung versteht sich als politikwissenschaftlicher Beitrag zur Entwicklung eines regionalen integrationstheoretischen Strategieansatzes. Auf der Grundlage von Datenerhebungen aus den Jahren 1997 und 2006 wird der Versuch unternommen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit über Momentaufnahmen hinaus in einer diachronen Arbeitsweise mit ihren integrationsrelevanten Kooperationsfaktoren zu erfassen. Am Beispiel des bayerisch-böhmischen Grenzgebietes soll mit Beginn der Aufnahme grenzüberschreitender Beziehungen Anfang bis Mitte der 90er Jahre untersucht werden, wie durch die grenzüberschreitenden Aktivitäten der kommunalen Akteure aus der ehemaligen Systemgrenze wieder ein integrierter Sozial-, Wirtschafts- und Kulturraum entstehen kann und welche Bedeutung die regionale Integration für den Europäischen Einigungsprozess einnimmt. Dabei fungieren die in den Euregionen zusammengefassten grenzüberschreitenden Strukturen, damit sei die zentrale Untersuchungshypothese formuliert, über ihre konkrete Problemlösungskompetenz hinaus als grenzüberschreitender Regionenbildungs- und kleinräumiger Integrationsprozess. Die Bildung einer transnationalen Region baut auf eine gemeinsame grenzüberschreitende regionale Identität auf, induziert ein gemeinsames Kooperationsverhalten, was als strategisches Instrument für die Transformation der Interaktionsmuster mit integrativer Wirkung Einsatz finden kann und die doppelte strukturpolitische und integrationspolitische Zielsetzung formuliert. Vor dem Hintergrund der EU-Osterweiterung kommt der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit eine entscheidende Laborfunktion zu. Im Sinne einer Heranführungsstrategie handelt es sich bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbei um eine kalkulierte Versuchsanordnung, die in Übereinstimmung mit der grenzüberschreitenden Theorie des Transnationalen Regionalismus als langfristige Strategie den evolutionären Prozess der grenzüberschreitenden Regionenbildung und Integration definiert und schrittweise durchsetzt. Bevor allerdings aus Außengrenzen Binnengrenzen werden konnten, galt es eine Anpassung an die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen eines einheitlichen integrierten Marktes vorzunehmen. Daher wird der Frage nachgegangen, welche integrativen Aufgaben die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Vorfeld der Osterweiterung erfüllen konnte, ob sie im Transformationsprozess Erfahrungen für die zukünftige EU-Mitgliedschaft bereit stellen und welche Funktionen sie darüber hinaus wahrnehmen kann, die nicht von der EU auf supranationaler Ebene oder von staatlichen Ebenen erfüllt werden können. Zur Beantwortung der Frage nach der Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die regionale sowie europäische Integration werden nachstehende Untersuchungsfelder fokussiert: amorphe Natur des Regionenbegriffs, an der Kooperationspraxis entwickelte Forschungsansätze zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Das zentrale Erkenntnisinteresse des Theorieteils liegt in der wissenschaftlichen Begründbarkeit abhängiger Variablen, auf deren Grundlage sich Kooperations- und Integrationsstrategien ableiten lassen. Mit Blick auf die besonderen Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Vorfeld der Osterweiterung stellt sich die Frage, ob die systematische Erfassung und Erklärung der vielfältigen Kooperationspraxis an den europäischen Binnengrenzen allgemein gültige Modelle hervorgebracht haben, die sich auf die Zusammenarbeit an Außengrenzen übertragen lassen. Mit dem Beitritt der Tschechischen Republik zur EU im Mai 2004 vollzieht sich schließlich ein Paradigmenwechsel in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, der sich im Rahmen einer „europäischen Innenpolitik“ in den vergangenen zwei Jahren in den Kooperationsstrukturen niedergeschlagen haben sollte. Die Kooperation an der nunmehr europäischen Binnengrenze lässt Auswirkungen auf die institutionalisierten Interaktionsmuster und Arbeitsweisen sowie den Wirkungs- und Kompetenzbereich erwarten.Die grenzüberschreitenden Forschungsansätze, die mit dem Boundary – oder Frotier View Analysekriterien auf die Effizienz grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die Kompetenzausstattung ihrer Akteure richten oder mit dem border area view ein typologisches Stufenmodell vorlegen, geben aufgrund des deskriptiven Charakters von Typologien nur unzureichend Auskunft über Faktoren, die einen Einfluss auf das Zusammenwachsen der grenzüberschreitenden Region haben. Auch die grenzüberschreitenden Ansätze zur Netzwerkbildung, seien es nun der Lokal und Regional Governance Ansatz oder der bottom up-regionalism view, liefern zwar ein zentrales Anlageinstrumentarium für regionalspezifische Steuerungsprozesse, bleiben aber die Antwort auf grenzüberschreitende Integrationsstrategien schuldig. Der Transnationale Regionalismus schließlich entwickelt ein Stufenmodell zur Erfassung regionaler Integration und verortet die transnationale Region im Fadenkreuz vertikaler Integration und horizontaler Kooperation. Damit ist der Rahmen vorgegeben, innerhalb dessen sich der Wirkungskreis der staatsgrenzenüberschreitenden Zusammenarbeit im Bezug auf Europa und die Region in seinen zwei Dimensionen konstituiert. An dieser Stelle gilt es anzusetzen und den Schritt von der vertikalen Kooperation zur grenzüberschreitenden horizontalen Integration zu vollziehen. Die horizontale wie die vertikale Integration subnationaler Akteure stellen die zwei Seiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dar und weisen einen kausalen Begründungszusammenhang auf. Die Ausgangsbasis für die Verbindung zwischen dem horizontal ausgerichteten Theorieteil und dem Kapitel zu den Rahmenbedingungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und ihrem vertikalen Vernetzungspotenzial bilden die Politikparadigmen der polity und politics. Horizontal bildet der Transnationale Regionalismus, der seinerseits die unterschiedlichen grenzüberschreitenden Forschungsansätze integriert und sich dabei implizit auf integrationstheoretische Prozessvariablen bezieht, die Grundlage für die Entwicklung eines regionalen grenzüberschreitenden Forschungsansatzes. Um Kriterien für eine integrierte grenzüberschreitende Region und Faktoren für ihre Bildung zu entwickeln, ist die Ausweitung auf integrationstheoretische Begründungszusammenhänge erforderlich. Vor die Erörterung integrationstheoretischer Prozessvariablen schieben sich theoretische Überlegungen zur Übertragbarkeit von Integrationsmodellen auf das regionale bzw. lokale Umfeld. Hier wird gezeigt, inwieweit ein an Nationalstaaten entwickeltes Analyseinstrumentarium integrative Wirkungsverhältnisse subnationaler Einheiten erfassen und erklären kann. Mit Blick auf die Eingebundenheit kommunaler Akteure in das jeweilige innerstaatliche Verfassungssystem und die außerordentlich divergierenden Regionalstrukturen in Europa, wird zudem erläutert, in welchem Maße Anpassungen an das regionale Umfeld und Modifikationen hinsichtlich einer Mehrebenenverflechtung vorgenommen werden müssen. Da die klassischen Integrationstheorien im Kontext der Osterweiterung wegen der systembedingten Isolation und der daraus resultierenden nahezu vollständigen Abwesenheit von Kooperation in der Vergangenheit kaum Anknüpfungspunkte für das Entstehen von Zusammenarbeit und Integrationsprozessen bieten, erfordert die Deckung dieser Forschungslücke den Regime-Ansatz, der unter der spezifischen Fragestellung in der bisherigen EU-Forschung nur marginal Verwendung gefunden hat. Die unterschiedlichen europäischen Integrationsansätze, die in der Theorie weitgehend unverbunden nebeneinander stehen, werden miteinander in Beziehung gesetzt. Um die einzelnen Integrationsmodelle unter Berücksichtigung ihrer Grundannahmen und kausalen Zusammenhänge in ihrem spezifischen Kontext zu belassen, gilt es gleichwohl die Pluralität an Erklärungsansätzen, die auf den Untersuchungsgegenstand unterschiedliche analytische Perspektiven eröffnen, unter den Paradigmen policy und politics zusammenzufassen und um die spezifischen regionalen Bestimmungsfaktoren, endogenen und exogenen Kooperationsmotive, in eine Modellannahme über die regionale Integration zu überführen. Unter Aufrechterhaltung der dargelegten Multikausalität von Integ-rationsprozessen, werden folglich zur Analyse der staatsgrenzenüberschreitenden Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene theorieimmanent integrative Prozessfaktoren isoliert, die im Verlauf des Integrationsprozesses als notwendige Bedingungen für die Funktionstüchtigkeit von Integration miteinander in Wechselwirkung stehen. Angesichts der innerstaatlichen, rechtlichen und „außenpolitischen Machtlosigkeit“ der in den nationalen Verfassungszusammenhang eingebetteten kommunalen Arbeitsgemeinschaften wird der Fokus der Untersuchung auf die Schaffung entscheidender Rahmenbedingungen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit durch den Europarat und die EU gerichtet. Die beiden internationalen Organisationen stehen für unterschiedliche Zielvorstellungen und Integrationsstrategien. Um den in der Bundesrepublik Deutschland vier Ebenen umfassenden Vernetzungsprozess mit naturgemäß unterschiedlichen Gewichtsanteilen herauszuarbeiten werden in entgegen gesetzter Blickrichtung die auf Europa gerichteten Aktivitäten der subnationalen Akteure erfasst: Top-down kommt den Gemeinschaftsinitiativen Interreg III a und Phare/CBC mit ihrem Vernetzungspotenzial durch Verfahren, Institutionenbildung und Inhalte eine zentrale Bedeutung zu. Die top-down policies der EU fanden hinsichtlich ihrer katalytischen Wirkung auf den grenzüberschreitenden Integrationsprozess Eingang in die horizontale Modellbildung, während ihr vertikales Vernetzungs- und Integrationspotenzial ein von der Europäischen Kommission designtes Mehrebenensystem etabliert, das national, regional, lokal und transnational auf den entsprechenden Ebenen autorisierte Akteure sowie die Sozialpartner, die Zivilgesellschaft und Unternehmen am grenzüberschreitenden Regieren beteiligt. Zur Bestimmung der Rolle der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit als Beitrag für die Europäische Integration bilden die bottom-up Initiativen der subnationalen Akteure eine Teilstrategie im Sinne einer vertikalen Brückenfunktion. Die vertikale Integrationsstrategie umfasst unterschiedliche Kategorien regionaler Mitwirkungsmöglichkeiten: Die mittelbaren Partizipationsmöglichkeiten auf supranationaler Ebene sowie die unmittelbare Mitwirkung am innerstaatlichen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess in europäischen Angelegenheiten. Unter bottom-up policies und polities gilt es folglich die Mitwirkungsmöglichkeiten der untergeordneten Politikebenen am Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess auf europäischer und nationaler Ebene zu fokussieren, ohne zugleich in die Fallstricke der „Politikverflechtungsfalle“ zu geraten. An die Diskussion um die Europabetroffenheit und die institutionalisierten Partizipationsformen der Regionen am Willensbildungsprozess auf supranationaler Ebene schließt sich die Analyse der Länder- und Kommunalkompetenzen innerhalb des nationalen Verfassungsgefüges auf deutscher und tschechischer Seite an. Die Auswertung der rechtlichen Rahmenbedingungen erfolgt unter der Fragestellung, ob es für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit eine verbindliche Rechtsgrundlage oder nur Teillösungen gibt, wobei sich der Eindruck verfestigt, dass sie in der Praxis juristisch auf nationalen Krücken läuft. Die Analyse der Rahmenbedingungen sowie der vertikalen Verflechtungsmuster werden schließlich im Kontext des gesamteuropäischen Einigungsprozesses als regionale Integrationsstrategien mit der Vertiefung und Erweiterung der Europäischen Union in Beziehung gesetzt. So beschreibt die Mehrebenenvernetzung, um einen Ausblick zu wagen, einen durch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vermittelten vertikalen Integrationsprozess, der mit Blick auf Europa die von der Basis initiierte (bottom-up) und durch die EU von oben nach unten (top-down) intensivierte Kooperation Rückkopplungen erfährt, wodurch Angelegenheiten des institutionellen Europas an der Basis vermittelte und gebündelte regionale Anforderungen in das Institutionengefüge transportiert werden. In der Synopsis mit dem regionalen Integrationsansatz stehen die Fragestellungen nach der Kompetenzausstattung subnationaler Akteure und ihrer Bedeutung, nach institutionellen Vernetzungsleistungen, neuen Interaktionsmustern, Verhandlungssystemen und angepassten Entscheidungsprozessen sowie Integrationsmerkmalen im Mehrebenensystem im Vordergrund. Ist der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dabei eine derartige Ausstrahlungskraft zuzurechnen, dass sie modellbildend auf die Flexibilisierung und Modernisierung supranationaler Politikverfahren wirken kann, wie sie unter den Schlagworten open method of coordination oder private-public partnership im Rahmen eines europäischen good governance in aller Munde ist? Konnte sich die subnationale Ebene in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ferner so weit emanzipieren, dass der Nationalstaat im Laufe der Jahrzehnte seine gate-keeper Rolle zusehends eingebüßt und zugleich der Vertiefung des bundesdeutschen Föderalismus einen entscheidenden Impuls verliehen hat? Die in den theoretischen Überlegungen identifizierten Integrationsfaktoren finden unter Berücksichtigung vertikaler Integrationsprozesse in der empirischen Untersuchung Anwendung auf den Kooperationsprozess der in den Euregios zusammengeschlossenen Gemeinden, Städte und Landkreise aus den trilateralen Grenzgebieten. KW - Europäische Integration KW - Europäische Integration KW - Grenzüberschreitende Kooperation KW - Bottom-up-Prinzip KW - Transnationale Politik KW - Regionenbildung KW - transnationale Integration KW - cross border cooperation KW - European integration Y1 - 2007 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:bvb:739-opus-17908 ER - TY - THES A1 - Haimerl, Kathrin T1 - Die Auswirkungen des Vertrages von Lissabon auf die Legitimation Europäischen Regierens N2 - Mehr Demokratie, Transparenz, Effizienz - das war das Ziel des EU-Reformvertrags von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat und eine jahrelange Reformdebatte abschließen sollte. Doch inwiefern erhöhte dieser tatsächlich die Legitimation der Europäischen Union im Vergleich zum vorangegangenen Regelwerk? Im Theorieteil der Arbeit wird zunächst untersucht, anhand welcher Kriterien Legitimität messbar bzw. erkennbar ist. Darauf aufbauend wird ein eigenes Legitimitätskonzept für die Europäische Union entwickelt, das hauptsächlich auf den Überlegungen von Fritz Scharpf beruht. Grundlage der Diskussion im Empirieteil sind vier Annahmekombinationen: die Kombination der Existenz bzw. Nicht-Existenz eines europäischen Volkes bzw. einer europäischen Öffentlichkeit. Scharpf betont in diesem Zusammenhang die Bedeutung der „Game Theories“: So wird beispielsweise die stärkere Beteiligung des Parlaments im Bereich der Rechtsetzungsverfahren unter Zuhilfenahme des Gefangenendilemmas untersucht. Spieler sind Parlament und Rat. Sie können einem Gesetzesentwurf zustimmen oder diesen ablehnen. Lehnt das Parlament den Gesetzesentwurf ab, während die Vertreter der Mitgliedsländer im Rat bereits dafür geworben haben, so würde dies zu einer Situation zuungunsten des Rats führen; die Regierungsvertreter der Länder müssten einen schweren Rückschlag in der Popularität ihrer nationalen Wählerschaft hinnehmen. Das EP hingegen würde am meisten profitieren, da es das Image des „zahnlosen Tigers“ ablegen könnte. Umgekehrt, wenn der Rat einen Gesetzesentwurf ablehnt, den das EP schon lange beworben hat, profitieren die Regierungsvertreter im Rat am stärksten, während das EP einen schweren Rückschlag in der Popularität in der europäischen Bevölkerung hinnehmen muss. Kann der Einfluss partikularer Interessen, also von Seiten der Mitgliedstaaten durch die Stärkung des Parlaments vermindert werden und erreichen die Spieler dadurch eher die pareto-optimale Lösung? Wenn man davon ausgeht, dass es zwischen Rat und Parlament keinerlei Kommunikationsmöglichkeiten gibt und sich die beiden Institutionen gegenseitig misstrauen, werden beide Spieler das für sie jeweils geringste Übel wählen – also das Gesetz ablehnen. Die Verabschiedung des Gesetzes hängt somit maßgeblich ab von den einzelnen Annahmekombinationen, also von der Existenz eines europäischen Volks oder einer europäischen Öffentlichkeit. Neben der Stärkung der Rechte des Parlaments werden des weiteren folgende Änderungen diskutiert: Auswirkungen auf Partizipationsanregende Strukturen wie Wahlen und Bürgerinitiative, Reduzierte Mitgliederzahl in der Kommission, Ausweitung des QMV im Ministerrat und Abschaffung des rotierenden Ratsvorsitzes. Insgesamt kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die Änderungen im EU-Reformvertrag eine Verschiebung von der Inputlegitimation hin zur Outputlegitimation bewirken, was wiederum zur Folge hat, dass die Problemlösungskapazität der Europäischen Union steigt. Die Arbeit zeigt, dass die diskutierten Änderungen lediglich unter den Annahmekombinationen, die von der Existenz eines europäischen Volks ausgehen, eine positive Wirkung auf die Input- und Outputlegitimation der Europäischen Union entfalten. Das Ergebnis ist kritisch zu werten, da sich unter diesen beiden Annahmekombinationen das Idealszenario befindet, das sowohl von der Existenz eines europäischen Volks als auch vom perfekten Funktionieren einer europäischen Öffentlichkeit ausgeht und somit sehr stark von der Realität abstrahiert. Es gibt allerdings auch Änderungen bei Rat und Kommission, die selbst bei jenen Annahmekombinationen eine positive Wirkung entfalten, die von der Nicht-Existenz eines europäischen Volks ausgehen. Dazu zählt etwa die Ausweitung des QMV, da hier die Blockadegefahr bei Einstimmigkeit verringert wird. Allerdings senken diese Änderungen die direkte Inputlegitimation, was insbesondere dann zum Problem werden könnte, wenn nationalstaatliche Befindlichkeiten weiterhin eine zentrale Rolle für das Abstimmungsverhalten der Mitgliedstaaten spielen, wenn also Mitgliedstaaten EU-Entscheidungen mittragen müssten, obwohl diese akuten nationalstaatlichen Interessen entgegenstehen. Die Arbeit stammt aus dem Jahr 2008, also noch bevor die griechische Staatsschuldenkrise offenkundig wurde. KW - Europäische Union KW - Legitimation KW - Spieltheorie Y1 - 2008 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:bvb:739-opus4-4624 ER - TY - RPRT A1 - Heinrich, Horst-Alfred A1 - Hundertmark, Alexander T1 - Täter- und Opferbilder in deutschen Geschichtsschulbüchern - Ergebnisse einer Bildanalyse von 43 Fotografien T1 - Depictions of perpetrators and victims in German history textbooks: results of an iconologic-iconographic analysis of 43 photographs N2 - Die Forschungsdokumentation liefert eine ikonologisch-ikonographische Analyse zu 43 Fotografien aus bundesdeutschen Geschichtsschulbüchern zum Thema Zweiter Weltkrieg und NS-Verbrechen. Untersucht wurden die Fotografien aus vier Schulbüchern erschienen zwischen 1982 und 2012. Die Synthese jedes Bildes zielt auf die Zuordnung, inwieweit Deutsche auf den Fotos als Täter respektive Opfer erscheinen. N2 - This paper provides an iconologic-iconographic analysis of 43 photographs printed in German history textbooks depicting topics concerning World War II and National Socialist's crimes against humanity. The analysis focuses on photographies edited in four textbooks published between 1982 and 2012. The research aims to determine to what extent Germans are depicted as perpetrators or victims, respectively. KW - Bildanalyse KW - Nationalsozialismus KW - Schulbuchanalyse KW - Visual Analysis KW - National Socialism KW - Textbook Analysis Y1 - 2014 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:bvb:739-opus-27236 ER -