@phdthesis{Kujat2009, author = {Kujat, Stefan}, title = {Fr{\"u}hwarnsysteme zur Abwehr von Botnetzen}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus-27212}, school = {Universit{\"a}t Passau}, year = {2009}, abstract = {Die Darstellung umfasst die Abbildung der tats{\"a}chlichen und rechtlichen Grundlagen der Fr{\"u}hwarnung zur Botnetzbek{\"a}mpfung {\"u}ber eine Auseinandersetzung mit den organisations- und datenschutzrechtlichen Aspekten einer zu diesem Zweck erfolgenden Zusammenarbeit bis hin zu einer Untersuchung ausgew{\"a}hlter, f{\"u}r die Fr{\"u}hwarnung zur Botnetzbek{\"a}mpfung typischer Einzelmaßnahmen. Im Einzelnen wird aufgezeigt, dass die Grenzen staatlicher Fr{\"u}hwarnung durch die Problematik fehlender spezieller Befugnisnormen, der mangelnden Reichweite von Befugnisgeneralklauseln und den modernen Eingriffsbegriff mitbestimmt werden. Weiterhin wird dargelegt, dass entsprechende Maßnahmen den Kategorien der Gefahrenabwehrvorsorge und -vorbeugung sowie in eingeschr{\"a}nktem Umfang der Vorsorge zur Verh{\"u}tung von Straftaten und der Strafverfolgungsvorsorge zugeordnet werden k{\"o}nnen, und dass der staatliche Beitrag zur Fr{\"u}hwarnung vor durch Botnetze vermittelten Gefahren in unterschiedlicher Gewichtung auch abh{\"a}ngig von der Zielrichtung der Botnetz-Angriffe Aufgabe der Polizeien, Sicherheitsbeh{\"o}rden und Nachrichtendienste des Bundes und der L{\"a}nder ist. Nachfolgend werden die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Begrenzungen des Informationsaustauschs zwischen staatlichen Stellen und zwischen staatlichen und privaten Stellen dargestellt. Es wird gezeigt, dass abseits freiwillig eingegangener Kooperationsverh{\"a}ltnisse begrenzt vom Verh{\"a}ltnism{\"a}ßigkeitsgrundsatz einzelfallbezogene Verpflichtungen Privater gerichtet auf die Mitwirkung bei der Botnetz-Bek{\"a}mpfung auf der Grundlage von Befugnisgeneralklauseln erfolgen k{\"o}nnen. Abschließend werden die Grenzen ausgew{\"a}hlter Informationsgewinnungsmaßnahmen einschließlich des Nachladens von Schadcode und der {\"U}berwachung der Kommunikation in IRC-Kan{\"a}len, sowie die Grenzen der Ausgabe von Warnungen innerhalb des Aufgaben- und Zust{\"a}ndigkeitsbereichs von Polizei- und Sicherheitsbeh{\"o}rden herausgearbeitet. Die Untersuchung zeigt, dass der Betrieb eines Fr{\"u}hwarnsystems zur Abwehr von durch den Einsatz von Botnetzen vermittelten Gefahren mit der Verpflichtung des Staates, die Freiheit seiner B{\"u}rger zu achten, vereinbar ist.}, language = {de} }