@book{OPUS4-392, title = {Krankenstand}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Manz}, address = {Wien}, isbn = {9783214093440}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3927}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XIX, 178 S.}, year = {2011}, abstract = {VORWORT Die Arbeitsunf{\"a}higkeit wegen Krankheit f{\"u}hrt zu arbeitsrechtlichen Anspr{\"u}chen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber sowie in weiterer Folge zu verschiedenen sozialrechtlichen Anspr{\"u}chen. In der t{\"a}glichen politischen Debatte wird dieses Spannungsverh{\"a}ltnis zwischen Arbeitnehmer, Arbeitgeber, dem die Krankheit feststellenden Arzt und den leistungspflichtigen Sozialversicherungstr{\"a}gern gelegentlich mit wechselseitigem Misstrauen gesehen. Es hat sich daher angeboten, auf Basis wissenschaftlich fundierter Daten und Quellen diesen Themenbereich umfassend aufzuarbeiten und einer objektiven Analyse zu stellen. Gerade hier zeigt sich der Rechtsvergleich zwischen {\"O}sterreich und Deutschland trotz vieler parallel bestehender Regelungen als h{\"o}chst aufschlussreich. Die 13. Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che (27. und 28. 1.2011) widmeten sich der wissenschaftlichen Durchdringung der Probleme rund um die Krankschreibung und den Krankenstand und bringen dazu den interessanten Rechtsvergleich zwischen Deutschland und {\"O}sterreich. Die Herausgeber schulden der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse f{\"u}r die maßgebende Unterst{\"u}tzung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank. INHALTSVERZEICHNIS Karl Schableger Krankenstand: Zahlen, Daten, Fakten - Erkl{\"a}rungsans{\"a}tze 1 Peter ]abornegg Arbeitsrecht und Krankenstand Informations- und Kontrollrechte des Arbeitgebers 31 Frank Bayreuther Arbeitsrecht und Krankenstand in Deutschland 45 Johanna Naderhirn Krankenstand und sozialrechtliche Absicherung- Die Rechtslage in {\"O}sterreich 61 Otfried Seewald Krankenstand und sozialrechtliche Absicherung 79 Wilfried Giegler Arbeitsunf{\"a}higkeitsmanagement in der Praxis 155 Susanne Jacobs-Finkelmeier Der Krankenstand - Arbeitsunf{\"a}higkeitsmanagement aus der Praxis Case Management f{\"u}r Krankenkassen - ein effektives und nachhaltiges Steuerungsinstrument bei Arbeitsunf{\"a}higkeiten infolge psychischer St{\"o}rungen 171}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-391, title = {Grenzen der Leistungspflicht f{\"u}r Krankenbehandlung}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Manz}, address = {Wien}, isbn = {9783214063290}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3915}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XVI, 167 S.}, year = {2007}, abstract = {VORWORT Der Fortschritt der Medizin, aber auch ein ge{\"a}ndertes Verbraucherverhalten der Patienten haben die Angebotspalette im Bereich der Krankenbehandlungen in den letzten Jahren sehr ausgeweitet. Dies hat sich auch in der sozialgerichtlichen Judikatur der j{\"u}ngsten Vergangenheit sowohl in Deutschland als auch in {\"O}sterreich niedergeschlagen. Die entscheidende Frage im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist nun die, ob und inwieweit die gesetzliche Krankenversicherung verpflichtet ist, das Leistungsspektrum entsprechend auszuweiten. Die neunten Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che widmeten sich daher im J{\"a}nner 2007 diesem wichtigen Themenfeld. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die bei dieser Tagung gehaltenen Referate. Die Herausgeber schulden der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse f{\"u}r die maßgebende Unterst{\"u}tzung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank. INHALTSVERZEICHNIS Korbinian H{\"o}fler Der Krankheitsbegriff und der Anspruch auf Krankenbehandlung im deutschen Krankenversicherungsrecht 1 Martin E. Risak Der Krankheitsbegriff und der Anspruch auf Krankenbehandlung nach {\"o}sterreichischem Recht 19 Kati Wild / Herbert Matschiner Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf so genannte Außenseitermethoden und neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden - Die Rechtslage im deutschen Krankenversicherungsrecht 37 Reinhard Resch Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf so genannte Außenseitermethoden und neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden - Die Rechtslage in {\"O}sterreich 57 Vitus Gamperl Leistungspflicht der Kasse zur Erh{\"o}hung der Lebensqualit{\"a}t? Leistungen der so genannten Lifestyle-Medizin im deutschen Krankenversicherungsrecht 75 Walter J. Pfeil Leistungen der so genannten Lifestyle-Medizin im {\"o}sterreichischen Krankenversicherungsrecht 89 Klaus Engelmann Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot - Die Rechtslage im deutschen Krankenversicherungsrecht 109 Matthias Neumayr Der Anspruch auf Krankenbehandlung im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot - Die Rechtslage im {\"o}sterreichischen Krankenversicherungsrecht 147}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-390, title = {{\"O}konomie und Krankenversicherung. Modelle zur Kostensenkung im Gesundheitswesen}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Manz}, address = {Wien}, isbn = {3-214-06327-8}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3909}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XII, 162 S.}, year = {2001}, abstract = {VORWORT Massive Ausgabensteigerungen, insb im Bereich der {\"a}rztlichen Folgekosten, sind ein Problem aller europ{\"a}ischen Gesundheitssysteme. Insb die {\"a}rztlichen „Folgekosten", wie Kosten f{\"u}r Medikamente, Transporte, Heilbehelfe und Hilfsmittel, weisen eine enorme Dynamik auf. Ein wesentliches Instrument zur Reduktion dieser Ausgabensteigerungen liegt in der Steuerung und Gestaltung des medizinischen Angebotes im Bereich der niedergelassenen {\"A}rzte. Gerade diese Kosten machen den ganz {\"u}berwiegenden Anteil der Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung aus. Der vorliegende Band setzt sich zum Ziel, M{\"o}glichkeiten einer wirksamen Einflussnahme auf das {\"a}rztliche Verhalten darzustellen und diese auch rechtlich zu bewerten. Rechtsvergleichend werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die bereits gefundenen L{\"o}sungswege sowohl in Deutschland als auch in {\"O}sterreich untersucht. Die Beitr{\"a}ge gehen zur{\"u}ck auf Referate im Rahmen der dritten „Deutsch-{\"o}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che", die am 1. und 2. Februar 2001 an der Universit{\"a}t Linz stattgefunden haben. Die Tagung wurde in Kooperation des Instituts f{\"u}r Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universit{\"a}t Linz, des Lehrstuhls f{\"u}r Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht der Universit{\"a}t Passau und der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse veranstaltet. Die Herausgeber danken der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse f{\"u}r die Mitorganisation und Mitfinanzierung der Tagung sowie des vorliegenden Tagungsbandes. INHALTSVERZEICHNIS Ruth Schimmelpfeng-Sch{\"u}tte Krankenbehandlung und {\"O}konomie 1 Reinhard Resch Krankenbehandlung und {\"O}konomiegebot in {\"O}sterreich 15 Otfried Seewald Neue Zusammenarbeitsformen und Honorierungsmodelle als Mittel zur Kostensenkung 35 Franz Kiest Neue Zusammenarbeitsformen und Honorierungsmodelle als Mittel zur Kostensenkung 83 Andreas H{\"a}nlein Budgetierung der {\"a}rztlichen Eigen- und Folgekosten als Steuerungsmittel- Die Entwicklung in der BRD bis 1999 103 Ulrich Orlowski Budgetierung der {\"a}rztlichen Eigen- und Folgekosten als Steuerungsmittel - Das deutsche Gesundheitsreformgesetz 121 Rudolf Mosler Budgetierung der {\"a}rztlichen Eigen- und Folgekosten als Steuerungsmittel - Rechtslage in {\"O}sterreich 139}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-387, title = {Medizinische Rehabilitation}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Manz}, address = {Wien}, isbn = {978-3-214-09342-6}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3872}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XVI, 193 S.}, year = {2009}, abstract = {VORWORT Fragen der medizinischen Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung stellen sich an der Schnittstelle von Medizin und Rechtswissenschaft. Bereits die richtige medizinische Einordnung in der Medizin ist nicht immer exakt m{\"o}glich. Die Einbettung der medizinischen Rehabilitation in das Recht der gesetzlichen Sozialversicherung erwies sich als schwierig, weisen doch verschiedene Sparten der gesetzlichen Sozialversicherung Ber{\"u}hrungspunkte zur medizinischen Rehabilitation auf, sodass durchaus verschiedene Tr{\"a}ger f{\"u}r die Leistungserbringung zust{\"a}ndig sein k{\"o}nnten. Dem Schnittstellenmanagement zwischen den potentiell zust{\"a}ndigen Tr{\"a}gern kommt damit maßgebliche rechtliche und {\"o}konomische Bedeutung zu. Die 11. Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che (29. und 30. 1. 2009) widmen sich - in dieser Tiefe erstmals - der wissenschaftlichen Durchdringung des Rechts der medizinischen Rehabilitation und bringen dazu den interessanten Rechtsvergleich zwischen Deutschland und {\"O}sterreich. Die Herausgeber schulden der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse f{\"u}r die maßgebende Unterst{\"u}tzung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank. INHALTSVERZEICHNIS Gottfried Endel (Medizinische) Prozessbeschreibung aus Sicht der {\"o}sterreichischen Sozialversicherung 1 Roland Benkowitsch Prozessbeschreibung der medizinischen Rehabilitation aus deutscher Sicht 21 Johannes Rudda Das System der Rehabilitation in {\"O}sterreich 33 Otfried Seewald Medizinische Rehabilitation - die Rechtslage im deutschen SV-Recht 57 Anhang Medizinische Rehabilitation im Sozialversicherungsrecht - "Rehabilitationsrecht" - Ausz{\"u}ge aus dem Sozialgesetzbuch (SGB) 105 Reinhard Resch Medizinische Rehabilitation in {\"O}sterreich: Leistungsrecht und Ber{\"u}hrungspunkte zum Arbeitsrecht 137 Hans Peter Spiegl Ausgew{\"a}hlte leistungsrechtliche Probleme im Zusammenhang mit Rehabilitation - ausgew{\"a}hlte leistungsrechtliche Probleme in Deutschland 155 Bernhard Albert Schnittstellenmanagement bei medizinischer Rehabilitation in {\"O}sterreich 171 Eckart Stevens-Bartol Schnittstellen im Recht der Rehabilitation in Deutschland 179}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-386, title = {Sozialversicherung im Umbruch. Hat die Selbstverwaltung Zukunft?}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Manz}, address = {Wien}, isbn = {3-214-09340-1}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3861}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XIII, 142 S.}, year = {2005}, abstract = {VORWORT Aktuell wird in vielen L{\"a}ndern der Europ{\"a}ischen Union {\"u}ber die Organisation der Sozialversicherung diskutiert. Vorteile, Nachteile und Zukunftschancen der Selbstverwaltung z{\"a}hlen dabei zu den Diskussionsfeldern mit hoher emotioneller Beteiligung. Im Rahmen der 7. Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che (27. und 28.1.2005) wurde vor allem aus juristischer und {\"o}konomischer Perspektive gepr{\"u}ft, was an rational nachvollziehbaren Argumenten zur Selbstverwaltung der Sozialversicherung stehen bleibt, wenn die Organisationsstruktur wissenschaftlich betrachtet wird. Die Einbeziehung von Referenten, die aus der t{\"a}glichen Praxis der Selbstverwaltung kommen, soll helfen, die wissenschaftliche Analyse in umsetzungsrelevante Schlussfolgerungen {\"u}berzuf{\"u}hren. Der vorliegende Band dokumentiert die Beitr{\"a}ge der Tagung, die von den Referenten mit wissenschaftlichem Anmerkungsapparat schriftlich ausgearbeitet wurden und bringt eine fundierte Aufarbeitung der Problematik. Die Herausgeber schulden der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse f{\"u}r die maßgebende Unterst{\"u}tzung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank. INHALTSVERZEICHNIS Gerhard Kleinhenz Einf{\"u}hrender Systemvergleich 1 Gerhard Reber Zentralisation versus Dezentralisation 25 Rainer Fuchs Perspektiven der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung 43 Walter P{\"o}ltner Probleme der praktischen Ausgestaltung von Selbstverwaltung in {\"O}sterreich 57 Otfried Seewald Probleme der praktischen Ausgestaltung von Selbstverwaltung in Deutschland 79 Helmut Platzer Zusammenhang Finanzausgleich und Strukturreform 135}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-385, title = {Qualit{\"a}tssicherung f{\"u}r Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Manz}, address = {Wien}, isbn = {3-214-06328-6}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3850}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XIV, 126 S.}, year = {2003}, abstract = {VORWORT L{\"a}ngst wird auch im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungen eine Diskussion {\"u}ber Maßnahmen der Qualit{\"a}tssicherung gef{\"u}hrt. Diese geht von der medizinischen Wissenschaft aus, erfasst aber auch die Rechtswissenschaft und dabei auch das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung. Der vorliegende Band untersucht ausgehend von medizinischen und rechtlichen Vorgaben die Frage, welche Auswirkungen Maßnahmen der Qualit{\"a}tssicherung auch auf das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung haben. Mit der Einbeziehung von Medizinern und Juristen wird die n{\"o}tige Ausgangsbasis f{\"u}r die Untersuchung der einschl{\"a}gigen Vorschriften zur Qualit{\"a}tssicherung im Krankenversicherungsrecht hergestellt. Der vorliegende Band geht auf die Referate im Rahmen der f{\"u}nften „deutsch-{\"o}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che" zur{\"u}ck, welche am 30. und 31. J{\"a}nner 2003 an der Universit{\"a}t Linz als Kooperation des Instituts f{\"u}r Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universit{\"a}t Linz, des Lehrstuhls f{\"u}r Staats-und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht der Universit{\"a}t Passau und der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse stattgefunden haben. Die Herausgeber schulden der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse Dank f{\"u}r die finanzielle und organisatorische Unterst{\"u}tzung der Tagung. INHALTSVERZEICHNIS Georg Entmayr Rechtliche {\"U}berlegungen zur Qualit{\"a}tssicherung im niedergelassenen Bereich nach \S343 Abs5 ASVG 1 Otfried Seewald Definition und Ziele der medizinischen Qualit{\"a}tssicherung in Deutschland 11 Karl St{\"o}ger Qualit{\"a}tssicherung an der Schnittstelle zwischen Medizin und Recht 35 Roland Benkowitsch Leitlinien und medizinische Standards als Instrument der Qualit{\"a}tssicherung in Deutschland 65 Gerhard Aigner Leitlinien und medizinische Standards als Instrumente der Qualit{\"a}tssicherung in {\"O}sterreich 81 Helmut Platzer Qualit{\"a}tskontrolle aus kassenrechtlicber Sicht in Deutschland 93 Rudolf Mosler Qualit{\"a}tskontrolle (insbesondere auch aus kassenrechtlicher Sicht) in {\"O}sterreich 105}, subject = {{\"O}sterreich}, language = {de} } @book{OPUS4-384, title = {Finanzausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Haarfeld}, address = {Essen}, isbn = {3-7747-1768-X}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3846}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XII, 164 S.}, year = {2002}, abstract = {VORWORT Ein in mehr oder weniger zahlreiche Versicherungstr{\"a}ger gegliedertes, gesetzlich vorgeschriebenes Versicherungssystem wird wohl stets einen Finanzausgleich vorsehen; denn es d{\"u}rfte eine nahe liegende und unmittelbar einleuchtende Forderung der Gerechtigkeit sein, dass die in diesem (Gesamt-)System Versicherten einerseits gleiche Leistungen erhalten sollten, andererseits aber auch in gleicher H{\"o}he finanziell belastet werden. In einer Einheitskasse ist das kein grunds{\"a}tzliches Problem insoweit, als eine einzige Versichertengemeinschaft und somit eine einzige Risikostruktur besteht. Bei mehreren Versicherungstr{\"a}gern k{\"o}nnen sich unterschiedliche Risikostrukturen einstellen - mit der Folge einer im Quervergleich zwischen den Versicherungstr{\"a}gern ungleichen und ungerecht empfundenen Beitragsbelastung. Dieses Problem kann sich versch{\"a}rfen, wenn den Versicherungstr{\"a}gern im Hinblick auf die Gewinnung von Mitgliedern der Wettbewerb untereinander er{\"o}ffnet wird. Das Thema "Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung" war Gegenstand der Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che 2000 (der diesbez{\"u}gliche Tagungsband ist im Manz-Verlag sowie im Verlag R. S. Schulz erschienen), und nachdem in der Bundesrepublik Deutschland die in der Gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten ihren Versicherungstr{\"a}ger nahezu g{\"a}nzlich ungebunden w{\"a}hlen k{\"o}nnen, hat sich unter dem Gesichtspunkt der versicherten Risiken eine erhebliche Entmischung ergeben; der Gesetzgeber hat sich veranlasst gesehen, dem traditionellen Finanzausgleich eine neue Dimension zu geben, und zwar durch den so genannten Risikostrukturausgleich. Die Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che 2002 haben sich mit dem "Finanzausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung" befasst; der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Vortr{\"a}ge dieser Veranstaltung aus {\"o}sterreichischer und deutscher (Rechts-)Perspektive, so dass insgesamt wieder ein facettenreicher und rechtsvergleichender Tagungsband entstanden ist. Auch diese Tagung wurde gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut f{\"u}r Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universit{\"a}t Linz und den Lehrstuhl f{\"u}r Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht, der Universit{\"a}t Passau. Der Dank der Veranstalter geht an die Referenten; zur Seite gestanden haben uns wiederum die AOK Bayern - Die Gesundheitskasse - sowie der Fachverlag CW Haarfeld, Essen, dem wir die Fertigung dieses Bandes verdanken. INHALTSVERZEICHNIS Theo {\"O}hlinger Beitragsbemessung und Finanzausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung - grunds{\"a}tzliche Vorgaben der Verfassung und ihre Ausformung in den bisherigen Gesetzen 1 Peter Axer Beitragsbemessung und Finanzausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung 15 J{\"u}rgen Wasem/Stefan Greß {\"U}berlegungen zur Beitragsbemessung sowie zum Finanz- und Risikostrukturausgleich aus {\"o}konomischer Sicht 51 Otfried Seewald Ethische Grundlagen von Beitragsbemessung und Finanzausgleich 63 Oskar Meggeneder Reformen der Gesetzlichen Krankenversicherung in ihrer Auswirkung auf die Finanzierung - L{\"a}nderbericht {\"O}sterreich 95 Werner Schneider Wettbewerb und Risikostrukturausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung 121 Wolfgang Nopper Der Risikostrukturausgleich aus der Sicht einer Allgemeinen Ortskrankenkasse 137 Stefan Weber/Hans Unterhuber Der Risikostrukturausgleich aus der Sicht einer Betriebskrankenkasse 155}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-383, title = {Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Schulz}, address = {Starnberg}, isbn = {3-7962-0577-1}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3835}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XI, 119 S.}, year = {2000}, abstract = {VORWORT Die „Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che" haben sich bei ihrer diesj{\"a}hrigen Tagung, die am 27. und 28. Januar 2000 auf Schloß Neuburg, dem Tagungszentrum der Universit{\"a}t Passau, stattgefunden hat, mit dem Thema „Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung" befasst. Dies ist auch der Titel des Tagungsbandes, mit dem die Beitr{\"a}ge der Referenten einem gr{\"o}ßeren Interessentenkreis vorgestellt werden. Mit dem Thema der Tagung sowie dieses Tagungsbandes ist ein Teilaspekt des „großen" Themas des Wettbewerbs im Gesundheitswesen angesprochen. Wettbewerb - dieser Begriff setzt Freiheit voraus einschließlich der Autonomie der Freiheit, {\"u}ber Bindungen selbst zu entscheiden. Es ist kein Zufall, dass dieser Begriff in der Zeit der Aufkl{\"a}rung als Leitidee des {\"o}konomischen Idealismus erscheint. Die damaligen Verh{\"a}ltnisse in Staat und den mit ihm eng verbundenen Gesellschaftsschichten waren weitgehend durch ein hohes Maß an pers{\"o}nlicher Unfreiheit und ein umfassendes staatliches Regulierungssystem gekennzeichnet. Adam Smith hat diese Gegebenheiten scharfsinnig analysiert; sein Vorschlag (und praktisch auch der von David Ricardo) war die Forderung nach dem „freien Spiel der Kr{\"a}fte"; der Staat habe nur bestimmte Rahmenbedingungen zu setzen - und die {\"o}konomischen Probleme w{\"u}rden sich optimal l{\"o}sen, nicht nur f{\"u}r das Wohlergehen des Staates selbst, sondern auch f{\"u}r jeden Einzelnen; darin steckt die Forderung nach einem im Wesentlichen staatsfreien Wettbewerb. Die Vorstellung, dass damit gleichsam eine Harmonie pr{\"a}stabilisiert werde, hat sich im Laufe des 19. Jahrhunderts nicht verwirklicht. Die soziale Entwicklung im Zeitalter des Liberalismus vor allem gegen Ende des 19. Jahrhunderts, hat zu einer staatlichen Regulierung gef{\"u}hrt, die im 20. Jahrhundert sich nicht nur verstetigt, sondern in bemerkenswerter Weise ausgedehnt und verfeinert hat. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts stellt sich wiederum die Frage nach dem Maß an Freiheit und Wettbewerb, auch im Bereich des Gesundheitswesen, einerseits und nach der Notwendigkeit staatlicher Regulierung andererseits, versch{\"a}rft durch {\"o}konomische Faktoren, die nicht zuletzt durch den zusammenwachsenden europ{\"a}ischen Markt und das Zusammenwachsen des Weltmarkts entstanden sind. Gel{\"o}st werden m{\"u}ssen diese Probleme (auch) in jedem einzelnen Staat. Die rechtsvergleichende Betrachtungsweise der "Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che" verspricht auch im Hinblick auf die Frage des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung Erkenntnisse, die {\"u}ber die Betrachtung nur eines Regelungssystems hinausgehen. Diese Tagung wurde auch in diesem Jahr gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut f{\"u}r Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universit{\"a}t Linz und den Lehrstuhl f{\"u}r Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht, der Universit{\"a}t Passau; zur Seite gestanden haben in thematisch-inhaltlicher Hinsicht die AOK Bayern - Die Gesundheitskasse - sowie die Fachverlage CW Haarfeld GmbH, Essen, MANZ, Wien und R. S. Schulz, Starnberg. INHALTSVERZEICHNIS Franz Zehetner Wettbewerbsrecht unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der {\"o}ffentlichen Unternehmen - eine Bestandsaufnahme 1 Armin Jungbluth Wettbewerbsrecht im Gesundheitswesen 25 Melanie Paulus Wettbewerb innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung und im Verh{\"a}ltnis zur privaten Krankenversicherung - Rechtslage in Deutschland 33 Rudolf Mosler Wettbewerb innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung und im Verh{\"a}ltnis zur privaten Krankenversicherung - Rechtslage in {\"O}sterreich 45 Horst Dieter Schirmer Wettbewerb und {\"a}rztliches Berufsrecht in Deutschland 65 Wolfgang Mazal Wettbewerb und {\"a}rztliches Berufsrecht 85 Andreas Wagener Wettbewerb und Krankenanstalten in Deutschland 101 Konrad Grillberger Krankenanstalten und Wettbewerb in {\"O}sterreich 109}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-382, title = {Der Vertragsarzt im Spannungsfeld zwischen gesundheitspolitischer Steuerung und Freiheit der Berufsaus{\"u}bung}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Manz}, address = {Wien}, isbn = {3-214-06215-8}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3821}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XII, 209 S.}, year = {1999}, abstract = {VORWORT Der vorliegende Band widmet sich den Rechtsbeziehungen zwischen gesetzlicher Krankenversicherung und {\"A}rzteschaft. Grundrechtliche Positionen wie Erwerbsfreiheit und Berufsaus{\"u}bungsfreiheit stehen ebenso zur Diskussion wie Fragen der Auswahl der Vertragspartner und Fragen der Beendigung der Rechtsbeziehung zwischen Arzt und gesetzlicher Krankenversicherung. Die mit diesen Fragestellungen verbundenen {\"u}beraus komplexen juristischen Probleme werden im vorliegenden Band einer wissenschaftlichen Analyse unterzogen, wobei vor allem aus dem rechtsvergleichenden Ansatz heraus neue L{\"o}sungsm{\"o}glichkeiten gesucht werden. Die Beitr{\"a}ge gehen zur{\"u}ck auf Referate im Rahmen einer juristischen Tagung, die am 28. und 29. 1. 1999 unter dem Titel „Deutsch-{\"o}sterreichische Sozialrechtsgespr{\"a}che" an der Universit{\"a}t Linz stattgefunden hat. Diese Tagung wurde gemeinsam vom Institut f{\"u}r Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universit{\"a}t Linz, dem Lehrstuhl f{\"u}r Staats-und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht der Universit{\"a}t Passau und der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse veranstaltet. Die Herausgeber danken der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse f{\"u}r die Mitorganisation und Mitfinanzierung der Tagung sowie des vorliegenden Bandes. INHALTSVERZEICHNIS Ingwer Ebsen Rechtsfragen der vertrags{\"a}rztlichen Stellenplanung in Deutschland 1 Christian Kopetzki Rechtsfragen der vertrags{\"a}rztlichen Stellenplanung in {\"O}sterreich 31 Ulrich Becker Altersgrenze(n) f{\"u}r Vertrags{\"a}rzte in der deutschen Gesetzlichen Krankenversicherung 59 Christoph Grabenwarter Altersgrenze f{\"u}r Vertrags{\"a}rzte in {\"O}sterreich 85 Otfried Seewald Die Auswahl der Vertragspartner durch die Versicherungstr{\"a}ger in Deutschland 101 Reinhard Resch Die Auswahl der Vertragspartner durch den Versicherungstr{\"a}ger in {\"O}sterreich 149 Dagmar Felix K{\"u}ndigungsschutz f{\"u}r freiberufliche Vertrags{\"a}rzte in Deutschland 171 Reinhard Geist K{\"u}ndigungsschutz f{\"u}r freiberufliche Vertrags{\"a}rzte in {\"O}sterreich 195}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-379, title = {Steuerung der Versorgung}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Haarfeld}, address = {H{\"u}rth}, isbn = {978-3-7747-1762-6}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3795}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XI, 138 S.}, year = {2014}, abstract = {VORWORT Die Versorgung von Kranken und Verletzten im Rahmen von ambulanter und station{\"a}rer Kranken- und Heilbehandlung ist in erster Linie eine Aufgabe von {\"A}rzten, Therapeuten, Pflegern, Apothekern. Die vielf{\"a}ltige T{\"a}tigkeit dieser Medizinalpersonen bei Akutbehandlung, Rehabilitation sowie nachfolgender medizinischer Betreuung kann in der Weise gestaltet werden, dass sowohl die st{\"a}ndige Verbesserung der Versorgung in den einzelnen Sektoren des Gesundheitsgeschehens als auch die Koordinierung zwischen diesen T{\"a}tigkeitsfeldern analysiert und bei erkennbarem Bedarf so gestaltet wird, dass die in diesen Bereichen vorhandenen Erkenntnisse und F{\"a}higkeiten optimal eingesetzt werden. Diesem Zweck dienen Aktivit{\"a}ten, die mit unterschiedlichen Bezeichnungen die Versorgung begleiten, „managen" oder - in der Terminologie dieser Tagung - „steuern". Dies geschieht mittlerweile in allen Bereichen, in denen die gesundheitliche Versorgung Aufgabe von Institutionen ist (Gesetzliche Krankenversicherung, Unfallversicherung und Rentenversicherung) und/oder in deren Interesse (Private Kranken-Kostenversicherung, private Unfallversicherung, Haftpflichtversicherungen) liegt. Die Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che 2013 haben sich bereichs{\"u}bergreifend und aus deutsch-{\"o}sterreichischer Perspektive mit diesem Ph{\"a}nomen befasst. Die Tagung 2013 geht von der {\"U}berlegung aus, dass angesichts der Gleichartigkeit der Ziele und Probleme von „krankheits- bzw. gesundheitsbezogenem Management" ein diesbez{\"u}glicher Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen den Akteuren aus den verschiedenen Bereichen, die sich diesen Dingen widmen, aufschlussreich, anregend und f{\"u}r jeden der Beteiligten gewinnbringend sein m{\"u}sste. Nicht alle Akteure konnten bei der Tagung 2013 einbezogen werden; so ist z. B. die Rentenversicherung hinsichtlich ihrer Leistungen zur gesundheitsbezogenen Pr{\"a}vention und Rehabilitation nicht mit einem Beitrag vertreten. Des Weiteren sind Versicherer der privaten Kranken(kosten)versicherung und aus dem Bereich der Haftpflichtversicherung nicht direkt mit eigenen Beitr{\"a}gen vertreten; allerdings werden diesbez{\"u}glich aufschlussreiche und informative Einblicke gew{\"a}hrt, einerseits durch Informationen aus dem Blickwinkel des Verbandes des privaten Krankenversicherungen, anderseits durch detaillierte Schilderungen von deutschen und {\"o}sterreichischen Unternehmen, die von den Versicherungen mit der Durchf{\"u}hrung von „Gesundheits-Management" beauftragt sind; diese Berichte enthalten auch Informationen {\"u}ber die jeweils verbindlichen Vorgaben und Regelungswerke, die bei diesen Aktivit{\"a}ten maßgebend sind und aus deren Aktivit{\"a}ten sich unschwer R{\"u}ckschl{\"u}sse ziehen lassen auf die {\"U}berlegungen der jeweiligen Auftraggeber im Hinblick auf die Gestaltung des Versorgungsmanagements. Somit handelt es sich bei den hier abgedruckten Beitr{\"a}gen um {\"U}berlegungen, die in ihren Ans{\"a}tzen aus institutionellem Blickwinkel sehr unterschiedlich sind. Dabei ist bemerkenswert, dass auch die prim{\"a}ren Ziele entsprechender Aktivit{\"a}ten unterschiedlich akzentuiert sind: Teils wird normorientiert von den einschl{\"a}gigen Rechtsvorschriften des Leistungsrechts ausgegangen; teils haben die {\"U}berlegungen und die darauf aufbauende Gestaltung des Versorgungsmanagements ihren Ausgangspunkt bei den finanziellen Rahmenbedingungen eines Versicherungssystems. Ob aus der Perspektive der Erf{\"u}llungsgehilfen der Leistungserbringer Autonomie und Kreativit{\"a}t, Fachwissen und auch gesch{\"a}ftliches Interesse geschildert werden oder ob die klassischen mit breiter Vorbildwirkung maßgebenden Aktivit{\"a}ten aus dem {\"o}ffentlich-rechtlichen Bereich - in Erf{\"u}llung von entsprechenden Rechtspflichten - im Interesse von Gesch{\"a}digten, aber durchaus auch mit finanziellem Interessenhintergrund dargelegt werden - im Ergebnis zeigt sich, dass ein weitgehender Gleichklang der gedanklichen Ans{\"a}tze zu beobachten ist. Damit ist der Weg f{\"u}r einen konstruktiven Austausch von Gedanken und Erfahrungen er{\"o}ffnet, untereinander innerhalb der Bereiche jeweils der {\"o}ffentlichen und der privaten Verwaltungen, {\"u}ber die Grenzen von Privaten und {\"O}ffentlichen hinweg und zudem im Vergleich der einschl{\"a}gigen Aktivit{\"a}ten in Deutschland und in {\"O}sterreich. INHALTSVERZEICHNIS Otfried Seewald Einf{\"u}hrung in das Tagungsthema 1 Andreas Kranig Steuerung der Versorgung in der gesetzlichen Unfallversicherung (Deutschland) 35 Kay Schumacher Steuerung der Versorgung in der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung. Neuere Entwicklungen und praktische Beispiele 57 Bernhard Albert Steuerung der Versorgung in der gesetzlichen Unfallversicherung ({\"O}sterreich) 65 Monika Fr{\"o}schl Begleitung von Menschen mit chronischer Erkrankung - Vision und Wirklichkeit 73 Marcus Vogel „Rehabilitationsmanagement" f{\"u}r die deutsche private Unfall- und Haftpflichtversicherung 77 Martin Steidler Steuerung der Versorgung in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung 87 Karl Olzinger Steuerung der Versorgung in der {\"o}sterreichischen gesetzlichen Krankenversicherung 97 Florian Reuther Steuerung der Versorgung aus der Sicht der privaten Krankenversicherung 121 Johannes Polak Steuerung der Versorgung in der {\"o}sterreichischen privaten Krankenversicherung 129}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-378, title = {Insolvenz von Krankenkassen}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Haarfeld}, address = {Essen}, isbn = {978-3-7747-1761-9}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3788}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {IX, 114 S.}, year = {2010}, abstract = {VORWORT Es entspricht einem allgemeinen Trend, Wettbewerbsstrukturen als Bestandteil einer arbeitsteilig organisierten Wirtschaftsordnung und analoge, der Wirtschaft angemessene Regelungen in das Sozialrecht zu {\"u}bertragen. Nachdem in Deutschland das System der gesetzlichen Krankenversicherung wettbewerblich ausgestaltet worden ist - vor allem durch ein Recht der Versicherten, sich f{\"u}r eine Krankenkasse ihrer Wahl zu entscheiden - hat hier der Gesetzgeber zun{\"a}chst im Jahr 2007 eine Einf{\"u}hrungsregelung f{\"u}r die Insolvenzf{\"a}higkeit von Krankenkassen im „Gesetz zur St{\"a}rkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsst{\"a}rkungsgesetz - GKV-WSG)" und im Jahr 2008 konkretisierende Vorschriften im „Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)" erlassen. Das neue Recht ist mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft getreten. Damit ist zus{\"a}tzlich zur bisherigen traditionellen M{\"o}glichkeit der „Schließung" von Krankenkassen, die nicht hinreichend leistungsf{\"a}hig sind, das neue Regelungsinstrument der Schließung bei Insolvenz getreten. Bei abstrakter Betrachtungsweise hat der Gesetzgeber wettbewerblich-folgerichtig gehandelt. Konkret sind diesbez{\"u}glich rasch Zweifel ge{\"a}ußert worden. Vor allem die weitgehende Beseitigung des Beitragswettbewerbs durch die Einf{\"u}hrung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 und die sehr geringen M{\"o}glichkeiten eines Leistungswettbewerbs zwischen den Krankenkassen n{\"a}hren den Verdacht eines Wettbewerbseuphemismus. Gleichwohl lohnt die Frage nach der vom Gesetzgeber beabsichtigten „sozialstaatlichen Modernisierung des Gesundheitswesens" und einigen damit zusammenh{\"a}ngenden wesentlichen Problemen. In ihrer traditionell l{\"a}nder- und rechtsvergleichenden Perspektive haben sich die Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che 2010 mit dieser Thematik auseinandergesetzt; die beiderseitigen {\"U}berlegungen und Erfahrungen sind in den hiermit ver{\"o}ffentlichten Vortr{\"a}gen sowie in den Diskussionen zwischen Referenten und Tagungsteilnehmern er{\"o}rtert worden. Die Veranstalter, zugleich die Herausgeber des vorliegenden Tagungsbands, danken herzlich den Referenten aus Wissenschaft und Praxis! Ein weiterer wichtiger Dank gilt unseren Kooperationspartnern aus dem Bereich der Krankenversicherung, der AOK Bayern - die Gesundheitskasse, der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse sowie dem Verlag CW Haarfeld (Essen), der insbesondere durch die Erstellung dieses Tagungsbands zur Bereicherung der sozialrechtlichen Diskussion und des internationalen Erfahrungsaustausches beitr{\"a}gt. Ohne diese Partner - zu nennen ist in diesem Zusammenhang auch die Manz'sche Verlags-und Universit{\"a}tsbuchhandlung (Wien), die den {\"o}sterreichischen Band der Sozialrechtsgespr{\"a}che betreut - w{\"a}ren weder die Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che 2010 noch die vorangegangenen realisierbar gewesen. INHALTSVERZEICHNIS Eveline Artmann Der Tatbestand der {\"U}berschuldung als Voraussetzung f{\"u}r Insolvenz aus {\"o}sterreichischer Sicht 1 Dieter Paschinger Liquidit{\"a}ts- und Finanzierungsmanagement am Beispiel der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse (O{\"O}GKK) 17 Dirk Uwer Insolvenz von Krankenkassen - fr{\"u}here und derzeitige Rechtslage in Deutschland 25 Robert Rebhahn Aspekte zur Insolvenzf{\"a}higkeit von Krankenversicherungstr{\"a}gern aus {\"o}sterreichischer Sicht 41 Gerhard Vieß Schließungsverfahren und Insolvenzverfahren in Deutschland 65 Gerhard Vieß Regelungen zur Vermeidung von Insolvenzen und Schließungen von Krankenkassen in Deutschland 79 Knut M{\"u}ller Auswirkungen von Insolvenz oder Schließung auf die Anspr{\"u}che des Personals gegen{\"u}ber den Krankenkassen in Deutschland 85 G{\"u}nter Porsch Haftungsverantwortung und Haftungsvermeidung aus {\"o}sterreichischer Sicht 97}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-377, title = {Aktuelle Entwicklungen in der Krankenversicherung}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Haarfeld}, address = {Essen}, isbn = {978-3-7747-1761-9}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3776}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {IX, 126 S.}, year = {2008}, abstract = {VORWORT Die Dynamik der Entwicklungen im Bereich der Krankenversicherung ist ungebrochen. Dabei gibt es „klassische" Probleme, die vermehrte Bedeutung durch die ge{\"a}nderten demografischen und damit auch finanziellen Rahmenbedingungen sowie angesichts des medizinischen Fortschritts erlangen - beispielsweise die Frage nach dem Bedarf an Gesundheitsleistungen. Daneben treten zunehmend Fragestellungen in den Vordergrund der rechtswissenschaftlichen Diskussion, die bislang - jedenfalls auf den ersten Blick - eher dem privatrechtlich verfassten Bereich des Gesundheitswesens zugeordnet worden sind. Die Einf{\"u}hrung von Regelungen, die bislang als typisch f{\"u}r die private Krankenversicherung betrachtet wurden und k{\"u}nftig auch das Bild der gesetzlichen Krankenversicherung bestimmen k{\"o}nnten, ist ein Beispiel daf{\"u}r. Weiterhin zeigt sich in vermehrtem Maße, dass es sich beim Krankenversicherungsrecht auch um spezielles Wirtschaftsverwaltungsrecht handelt; verst{\"a}rkt wird diese Erkenntnis durch Vorgaben des Europ{\"a}ischen Gemeinschaftsrechts. Demzufolge haben auch Rechtsfragen zum Vergaberecht sowie zum Kartellrecht große aktuelle Bedeutung erlangt. Die 10. Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}che, die Ende Januar 2008 in Passau/Schloss Neuburg veranstaltet wurden, haben die Fragen aufgegriffen. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Referate. Die Herausgeber danken herzlich den Referenten aus Wissenschaft und Praxis! Ein weiterer wichtiger Dank gilt den Kooperationspartnern aus dem Bereich der Krankenversicherung, der AOK Bayern - die Gesundheitskasse, der Ober{\"o}sterreichischen Gebietskrankenkasse sowie dem Fachverlag CW Haarfeld (Essen), der insbesondere durch die Erstellung des Tagungsbandes zur Bereicherung der sozialrechtlichen Diskussion beigetragen hat. Ohne diese Partner - zu nennen ist in diesem Zusammenhang auch die MANZ´sche Verlags- und Universit{\"a}tsbuchhandlung (Wien), die den {\"o}sterreichischen Anteil der Sozialrechtsgespr{\"a}che verlagsm{\"a}ßig betreut - w{\"a}ren sowohl die Jubil{\"a}umstagung 2008 als auch die vorangegangenen Tagungen nicht realisierbar gewesen. INHALTSVERZEICHNIS Doris Hattenberger Vergaberecht und Krankenversicherung. L{\"a}nderbericht {\"O}sterreich 1 Andreas Neun Vergaberecht und Krankenversicherung. L{\"a}nderbericht Deutschland 29 Helmut Platzer Elemente der privaten Krankenversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Entwicklung in Deutschland 47 Konrad Grillberger Elemente der privaten Krankenversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Entwicklung in {\"O}sterreich 57 Stefan Keznickl Das Kartellrecht in der Krankenversicherung. L{\"a}nderbericht {\"O}sterreich 67 Thorsten Kingreen Das Kartellrecht in der Krankenversicherung. L{\"a}nderbericht Deutschland 75 Thomas Eilmansberger Die Bedarfspr{\"u}fung im {\"o}sterreichischen Krankenanstaltenwesen 91 Franz Kiesl Die bedarfsorientierte Angebotsplanung als Eckpfeiler des {\"o}sterreichischen Gesundheitssystems 113}, subject = {{\"O}sterreich}, language = {de} } @book{OPUS4-374, title = {Haftungsfragen im System der Leistungserbringung des Krankenversicherungsrechts}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Haarfeld}, address = {Essen}, isbn = {978-3-7747-1768-8}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3746}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {XI, 162 S.}, year = {2006}, abstract = {VORWORT Ein zeitloses Problem und somit auch ein juristischer Dauerbrenner ist das Problem der Haftung im Zusammenhang mit der Krankenbehandlung. In dem komplizierten Geflecht der Rechtsbeziehungen im Krankenversicherungsrecht ist die haftungsrechtliche Zuordnung der Verantwortlichkeit bei Behandlungsfehlern nicht immer eindeutig. Die {\"A}rzte selbst, deren Vereinigungen (in Deutschland auch die Kassen{\"a}rztlichen Vereinigungen) oder Arbeitgeber (z. B. Krankenh{\"a}user oder deren Tr{\"a}ger), gegebenenfalls auch die Krankenkassen kommen als Zurechnungssubjekte von Schadensersatzanspr{\"u}chen in Betracht. Durch das Hinzutreten des gemeinschaftsrechtlich vorgegebenen Produkthaftungsrechts in den Bereichen der Krankenversorgung, in denen Medizinger{\"a}te - und -produkte - Anteil an der Krankenversorgung haben, wird die Haftungslage unter Umst{\"a}nden modifiziert. Neben dem {\"o}ffentlichen Recht ist zudem an das privatrechtliche Haftungsrecht zu denken. Bei der L{\"o}sung dieser Probleme geht es um {\"U}berlegungen und Vorschl{\"a}ge, die rechtsdogmatisch {\"u}berzeugend sein sollten, zugleich den Interessen der Betroffenen dienen und ihnen eine gerechte und sozial ad{\"a}quate, vern{\"u}nftige Rechtsposition einr{\"a}umen. Weiterhin stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, welche Erkenntnisse aus dem bisherigen Fehlergeschehen insoweit gewonnen werden k{\"o}nnen, als es um die Abwicklung entsprechender Vorg{\"a}nge geht - in einer Art und Weise, die einerseits auf dem geltenden Recht basiert, andererseits die Rechtsverwirklichung und damit das (Wieder-)Herstellen von Gerechtigkeit von vermeidbaren Hindernissen frei h{\"a}lt.Aus der Sicht der Krankenkasse kommt das Behandlungsfehlermanagement diesem Auftrag nach. Die damit angesprochenen Probleme stellen sich in {\"O}sterreich und Deutschland in gleicher Weise. Somit ist es angezeigt, sich in der den Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}chen eigenen Art dieser Fragen in l{\"a}nder{\"u}bergreifender Betrachtungsweise und unter rechtsvergleichenden Gesichtspunkten anzunehmen. Auch diese Tagung wurde gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut der Universit{\"a}t Linz f{\"u}r Arbeitsrecht und Sozialrecht und den Lehrstuhl der Universit{\"a}t Passau f{\"u}r Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht. Der herzliche Dank der Veranstalter geht an die Referenten; zur Seite gestanden haben uns wiederum die AOK Bayern - Die Gesundheitskasse sowie der Fachverlag CW Haarfeld, Essen, dem wir auch die Fertigung dieses Bandes verdanken. INHALTSVERZEICHNIS Andreas Kletecka Arzthaftung - Rechtsgrundlagen und Probleme 1 Wolfgang Voit Entsprechung und Abweichungen nach deutschem Arzthaftungsrecht 23 Gerhard Aigner Behandlungssch{\"a}den durch Produktfehler - Beweisnotstand des Patienten? 39 Michael Theis Arzthaftung und Produkthaftung aus der Sicht des sozialversicherungsrechtlichen R{\"u}ckgriffs - Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis 55 Harald Lehner Arzthaftung aus der Sicht des sozialversicherungsrechtlichen R{\"u}ckgriffs - Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis. L{\"a}nderbericht {\"O}sterreich 81 Meinhard Lukas Zivilrechtliche Haftungsfragen im Verh{\"a}ltnis von Krankenversicherungstr{\"a}ger und Patient 87 Thomas Rompf Behandlungsfehler des Vertragsarztes und Haftung der Kassen{\"a}rztlichen Vereinigung 101 Marcus Mohr Die Haftung der Krankenkassen bei Behandlungsfehlern von Vertrags{\"a}rzten 133 Ralf M. K. Brum Behandlungsfehlermanagement der AOK Bayern - Bericht aus der Praxis 149 Gerhard W. Huber Behandlungsfehlermanagement - Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis. L{\"a}nderbericht {\"O}sterreich 157}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @book{OPUS4-372, title = {Planung und Finanzierung der Krankenhausbehandlung}, editor = {Jabornegg, Peter and Resch, Reinhard and Seewald, Otfried}, publisher = {Haarfeld}, address = {Essen}, isbn = {3-7747-1768-X}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:739-opus4-3724}, publisher = {Universit{\"a}t Passau}, pages = {IX, 126 S.}, year = {2004}, abstract = {VORWORT Der Bereich der Krankenanstalten ist unter vielen Gesichtspunkten ein rechtlich und tats{\"a}chlich h{\"o}chst interessantes, teilweise aber auch un{\"u}bersichtliches Gebiet. Einerseits handelt es sich um den Bereich des Gesundheitswesens, in dem die Versorgung derjenigen Kranken stattfindet, denen von den niedergelassenen {\"A}rzten nicht mehr geholfen werden kann und von dem nicht nur medizinische H{\"o}chstleistungen erbracht werden, sondern der auch weithin die Ausbildung insbesondere der Fach{\"a}rzte tr{\"a}gt. Andererseits handelt es sich um Wirtschaftsunternehmen, die - soweit sie in das staatlich regulierte Gesundheitswesen eingebettet sind - aus der Sicht der Leistungstr{\"a}ger als erhebliche Kostenfaktoren betrachtet werden m{\"u}ssen und deren T{\"a}tigkeit nach Umfang, Leistungsangebot und Qualit{\"a}t in vertretbarer Weise und bei Wahrung der rechtlichen Vorgaben „in den Griff" zu nehmen ist. Erschwerend kommt die zwischen Staat und Leistungstr{\"a}gern gespaltene Zust{\"a}ndigkeit f{\"u}r die Errichtung und den Erhalt von Krankenanstalten hinzu. Die Probleme in {\"O}sterreich und Deutschland sind von ihrer Ausgangssituation her weitgehend dieselben. L{\"o}sungsm{\"o}glichkeiten aus der Sicht beider L{\"a}nder werden in diesem Tagungsband vorgestellt, wiederum - wie bei den Deutsch-{\"O}sterreichischen Sozialrechtsgespr{\"a}chen {\"u}blich - sowohl aus der Sicht der Wissenschaftler als auch der Praktiker. Auch diese Tagung wurde gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut f{\"u}r Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universit{\"a}t Linz und den Lehrstuhl f{\"u}r Staats-und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht, der Universit{\"a}t Passau. Der Dank der Veranstalter geht vor allem an die Referenten; zur Seite gestanden haben uns wiederum die AOK Bayern - Die Gesundheitskasse - sowie der Fachverlag CW Haarfeld, Essen, dem wir die Fertigung dieses Bandes verdanken. INHALTSVERZEICHNIS Gerhard Knorr Krankenhausplanung und -finanzierung. L{\"a}nderbericht Deutschland 1 Christian Rothmayer Rechtsgrundlagen der Planung und der Finanzierung der Krankenhausbehandlung. L{\"a}nderbericht {\"O}sterreich 11 Jens Wernick Planung und Finanzierung der Krankenhausbehandlung - Die Leistungsverpflichtung der Krankenh{\"a}user 31 Gerhard Aigner Die Leistungsverpflichtung der Krankenh{\"a}user 39 Kay Stalinsky Zum Verh{\"a}ltnis von Sicherstellungsauftrag und Finanzierungspflicht in der Krankenhausbehandlung. L{\"a}nderbericht Deutschland 61 Ferdinand Felix Zum Verh{\"a}ltnis von Sicherstellungsauftrag und Finanzierungspflicht in der Krankenhausbehandlung. L{\"a}nderbericht {\"O}sterreich 79 Walter Langenecker Grundversorgung und Zusatzleistungen im Bereich der Krankenhausbehandlung. L{\"a}nderbericht Deutschland 103 Michaela Windisch-Graetz Grundversorgung und Zusatzleistungen im Bereich der Krankenhausbehandlung. L{\"a}nderbericht {\"O}sterreich 113}, subject = {{\"O}sterreich}, language = {de} }