@misc{Vette2001, author = {Vette, Markus}, title = {Volksgesetzgebung in Brandenburg - Ein Bundesland auf dem Weg in eine andere Republik? - Eine Zwischenbilanz nach 10 Jahren}, series = {Wissenschaftliche Beitr{\"a}ge 2001}, volume = {6}, journal = {Wissenschaftliche Beitr{\"a}ge 2001}, issn = {0949-8214}, doi = {10.15771/0949-8214_2001_32}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:526-opus4-9112}, pages = {194 -- 197}, year = {2001}, abstract = {Mit der Verabschiedung der Landesverfassung von Brandenburg durch den Volksentscheid am 14.06.1992 und Inkrafttreten am 20.08.1992 ging ein z.T. erbitterter Streit um das Verh{\"a}ltnis dieser Landesverfassung zum Grundgesetz zu Ende, in dessen Verlauf die Brandenburger Landesverfassung als Weg in eine andere Republik bezeichnet wurde. Zu den Besonderheiten der Landesverfassung Brandenburgs geh{\"o}rt u. a., dass vergleichsweise geringe Quoren f{\"u}r die in der Verfassung verankerten Volksgesetzgebungsschritte festgelegt wurden. Es wurde die Bef{\"u}rchtung in den Raum gestellt, Volksgesetzgebungsschritte w{\"u}rden unter diesen Bedingungen zu einer Ersetzung der repr{\"a}sentativen parlamentarischen Demokratie durch Formen direkter Demokratie f{\"u}hren. Hat sich die seinerzeit in der Verfassungsdebatte prophezeite inflation{\"a}re Benutzung dieses Gesetzgebungsweges - vor allem durch kleine aktive Minderheiten - bewahrheitet? Zur Mitte der dritten Wahlperiode des Landesparlaments, d. h. 10 Jahre nach der Bildung des Bundeslandes, soll eine Zwischenbilanz gezogen werden.}, language = {de} }