Studentische Arbeitspapiere im Bereich Recht
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Der Schutz der Privatsphäre im Grundgesetz und in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
(2022)
In diesem Arbeitspapier, welches im Zuge des Moduls Grundlagen Recht an der Fakultät für Kommunikation und Umwelt an der Hochschule Rhein-Waal entstand, wird die Privatsphäre im Sinne des Grundgesetzes und im Lichte der Rechtsprechungen des BVerfG, vor allem am Beispiel des in dem darin verankerten allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art.1 Abs. 1 GG) erläutert.
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Der öffentlich-rechtliche Vertrag (örV) stellt eine Handlungsform des deutschen öffentlichen Rechts dar. Es handelt sich um einen Vertrag über einen öffentlich-rechtlichen Gegenstand, an dem sich mindestens eine juristische Person des öffentlichen Rechts beteiligt. Neben dem Verwaltungsakt stellt er die wichtigste Form des Verwaltungshandelns dar. In diesem Papier werden Grundlagen, Sinn und Anwendung erläutert.
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Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hat durch die verbindliche, terminierte Vorgabe der Online-Bereitstellung von Verwaltungsleistungen bis zum Ablauf des Jahres 2022 die Weichen für den Wandel zur digitalen Verwaltung gelegt. Es schafft die Voraussetzungen für ein flächendeckendes Angebot im gesamten Bundesgebiet und erleichtert das Auffinden von Verwaltungsleistungen durch die Zugänglichmachung über einen Portalverbund. Verbindliche Vorgaben von Standards erhöhen die IT-Sicherheit und garantieren die Kompatibilität von IT-Komponenten.
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In diesem Arbeitspapier, das an der Fakultät für Life Science der Hochschule Rhein-Waal (Prof. Dr. Kopetz) entstanden ist, werden die Unterschiede zwischen einem Sicherheitsbeauftragten und einer Fachkraft für Arbeitssicherheit hinsichtlich Ausbildung, Tätigkeit und Verantwortungsbereich erörtert und mit genauen Quellenangaben der Rechtsgrundlagen versehen.
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Der Zugang zum Recht im Zeitalter der Digitalisierung. Was versteht man überhaupt unter dem Zeitalter der Digitalisierung? Der Zugang zum Recht, wird in diesem Zusammenhang, anhand verschiedener Ansätze des Legal Techs dargestellt. Welche Chancen bietet uns Legal Tech und welche Risiken bringen neue Technologien, wie Machine Learning und der Einsatz von künstlicher Intelligenz mit sich? Abschließend wird ein kurzer Ausblick auf die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf den digitalen Zugang zum Recht beschrieben.