Studentische Arbeitspapiere im Bereich Recht
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Der Schutz der Privatsphäre im Grundgesetz und in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
(2022)
In diesem Arbeitspapier, welches im Zuge des Moduls Grundlagen Recht an der Fakultät für Kommunikation und Umwelt an der Hochschule Rhein-Waal entstand, wird die Privatsphäre im Sinne des Grundgesetzes und im Lichte der Rechtsprechungen des BVerfG, vor allem am Beispiel des in dem darin verankerten allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art.1 Abs. 1 GG) erläutert.
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Der öffentlich-rechtliche Vertrag (örV) stellt eine Handlungsform des deutschen öffentlichen Rechts dar. Es handelt sich um einen Vertrag über einen öffentlich-rechtlichen Gegenstand, an dem sich mindestens eine juristische Person des öffentlichen Rechts beteiligt. Neben dem Verwaltungsakt stellt er die wichtigste Form des Verwaltungshandelns dar. In diesem Papier werden Grundlagen, Sinn und Anwendung erläutert.
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Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hat durch die verbindliche, terminierte Vorgabe der Online-Bereitstellung von Verwaltungsleistungen bis zum Ablauf des Jahres 2022 die Weichen für den Wandel zur digitalen Verwaltung gelegt. Es schafft die Voraussetzungen für ein flächendeckendes Angebot im gesamten Bundesgebiet und erleichtert das Auffinden von Verwaltungsleistungen durch die Zugänglichmachung über einen Portalverbund. Verbindliche Vorgaben von Standards erhöhen die IT-Sicherheit und garantieren die Kompatibilität von IT-Komponenten.
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In diesem Arbeitspapier, das an der Fakultät für Life Science der Hochschule Rhein-Waal (Prof. Dr. Kopetz) entstanden ist, werden die Unterschiede zwischen einem Sicherheitsbeauftragten und einer Fachkraft für Arbeitssicherheit hinsichtlich Ausbildung, Tätigkeit und Verantwortungsbereich erörtert und mit genauen Quellenangaben der Rechtsgrundlagen versehen.
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Der Zugang zum Recht im Zeitalter der Digitalisierung. Was versteht man überhaupt unter dem Zeitalter der Digitalisierung? Der Zugang zum Recht, wird in diesem Zusammenhang, anhand verschiedener Ansätze des Legal Techs dargestellt. Welche Chancen bietet uns Legal Tech und welche Risiken bringen neue Technologien, wie Machine Learning und der Einsatz von künstlicher Intelligenz mit sich? Abschließend wird ein kurzer Ausblick auf die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf den digitalen Zugang zum Recht beschrieben.
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1. Art. 5 GG - Historischer Rückblick
2. Art. 5 GG – Rechtlicher Hintergrund
3. Der Umfang der Meinungsfreiheit und der Informationsfreiheit
4. Die Vielfalt der Medien und Probleme
5. Das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
6. Das Netzdurchsetzungsgesetz und die Mediengrundrechte
7. Illegale Buchungen im NetzDG, deren Abläufe und Probleme
8. Rechtsreform, Selbstregulierungsorganisationen und zukünftige
Entwicklungen
9. Die Schlussfolgerungen
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In diesem Arbeitspapier, das an der Fakultät für Kommunikation und Umwelt der Hochschule Rhein-Waal entstanden ist, werden die juristischen Grundlagen und aktuellen Fälle der Rechtsprechung erörtert und mit genauen Quellenangaben versehen.
Die Mediengrundrechte sollen es ermöglichen, dass jeder seine Meinung frei äußern kann, ohne dafür belangt werden zu können. Dies schützt z.B. die Presse vor Zensur durch den Staat. Wo jedoch die Meinungsfreiheit aufhört und ab wann z.B. Satire diese Freiheiten überschreitet, ist nicht immer ganz eindeutig und für den Laien kaum zu beurteilen. Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts z.B. zeigen, dass das Einordnen von Aussagen nicht so leicht ist, wie es vorerst scheint.
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Was bedeutet Zugang zum Recht?
Wie kann und muss dieser durch moderne Technologie, vor allem Informationstechnik, weiterentwickelt werden?
Werden unsere Richter bald durch Roboter ersetzt?
Dieser Essay bietet einen kurzen Überblick bzgl. E-Justice, Legal Tech und co., welcher LeserInnen hoffentlich zur weiteren Recherche anregt.
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Staatsmerkmale
(2020)
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Verwaltungsrecht
(2020)
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Strafrecht
(2019)
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Verwaltungsrecht
(2020)
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Öffentliches Recht
(2019)
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Handeln der Verwaltung
(2019)
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Zivilrecht
(2019)
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Asylrecht im Grundgesetz
(2018)
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