@phdthesis{Ruether2009, author = {R{\"u}ther, Christina}, title = {Europ{\"a}isierung politischer Parteien? Optionen und Restriktionen am Beispiel der Parti socialiste von 1971 bis 2005}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:824-opus-769}, school = {Katholische Universit{\"a}t Eichst{\"a}tt-Ingolstadt}, year = {2009}, abstract = {„Notre parti doit se r{\´e}concilier r{\´e}solument avec le th{\`e}me europ{\´e}en, qu'il a trop longtemps maintenu sous embargo" - forderte 2003 beim Kongress der franz{\"o}sischen Parti socialiste (PS) ein Debattenbeitrag. Warum, so die Frage der vorliegenden Arbeit, ist es der PS nicht gelungen, sich seit ihrer Neugr{\"u}ndung im Jahr 1971 bis zum Referendum {\"u}ber den Europ{\"a}ischen Verfassungsvertrag im Jahr 2005 ohne Widerspr{\"u}che zu europ{\"a}isieren? Innerhalb der franz{\"o}sischen politischen Parteien bestand {\"u}ber die Ausrichtung des Europ{\"a}ischen Integrationsprozesses niemals ein Konsens. Die PS bestimmte ihre europapolitische Position in Abh{\"a}ngigkeit von inner- und zwischenparteilichen Konflikten. Dar{\"u}ber hinaus wurde der Aufstieg der Front National seit 1984 zum Ausdruck einer neuen Konfliktlinie in der franz{\"o}sischen Gesellschaft. Entlang dieser Konfliktlinie spaltete sie sich in diejenigen, die sich {\"a}ußeren Einfl{\"u}ssen {\"o}ffnen bzw. verschließen wollten. Der PS wurde in den 1990er Jahren bewusst, dass sie sich mit ihrer (Europa-)Politik von den sogenannten classes populaires und ihren {\"A}ngsten vor Europ{\"a}isierung und Globalisierung entfernt hatte. Auch wenn sich die Partei einig war, dass die Europ{\"a}ische Union nicht die Hoffnungen auf Wachstum und Vollbesch{\"a}ftigung erf{\"u}llt hatte, so konnte sie doch keine gemeinsame Linie f{\"u}r eine Neuausrichtung des Integrationsprozesses finden. Die ersten beiden Kapitel der Arbeit behandeln die Europ{\"a}isierung von politischen Parteien aus der Sicht der europ{\"a}ischen Integrationstheorien und der Parteienforschung. Deutlich wird, dass das Fortschreiten des Europ{\"a}ischen Integrationsprozesses ab den 1980er Jahren zu einem Gegenstand der politischen Auseinandersetzung geworden ist. Die Parteienforschung zeigt jedoch, dass die Wahrnehmungsmuster der Parteien unterschiedlichen Logiken folgen. Konstruktivistische und rationalistische Erkl{\"a}rungen k{\"o}nnen helfen, die Wahrnehmung und Reaktion politischer Parteien nachzuvollziehen. Ausgangspunkt der Analyse ist zun{\"a}chst eine Untersuchung der historischen Identit{\"a}t der PS. Anschließend wird die Europ{\"a}isierung der Partei von 1971 bis 2005 innerhalb von sechs Zeitabschnitten systematisch untersucht. Analysiert werden der Einfluss der Europ{\"a}ischen Integration auf Programmatik, Parteienwettbewerb, Organisation und transnationale Beziehungen der PS. Hierf{\"u}r wurden Interviews mit ehemaligen und aktuellen Mitgliedern des Parteivorstands der PS aus dem Bereich Internationale Beziehungen und Europ{\"a}ische Fragen, mit Europaabgeordneten, dem Generalsekret{\"a}r der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), mit Wissenschaftlern und Experten sowie mit einigen wenigen Vertretern der rechten Parteien gef{\"u}hrt. Ferner basiert die Analyse auf Recherchen in den Parteiarchiven der PS, das heißt der Fondation Jean-Jaur{\`e}s und dem Office Universitaire de Recherche Socialiste. Die Analyse zeigt, dass die Programmatik der Partei sich seit 1971 europ{\"a}isiert hat. Auch beeinflusste die Europ{\"a}ische Integration den franz{\"o}sischen Parteienwettbewerb - allerdings in indirekter Weise, indem sie beispielsweise den nationalen Handlungsspielraum f{\"u}r Regierungsparteien zunehmend einschr{\"a}nkte. Hinsichtlich der parteipolitischen Organisation konnten in den ohnehin schwach organisierten franz{\"o}sischen Parteien nur wenige dauerhafte Effekte der Europ{\"a}isierung nachgewiesen werden. Im Bereich der transnationalen Beziehungen der PS wurde eine Europ{\"a}isierung insbesondere mit Gr{\"u}ndung der SPE festgestellt. Auch wenn der Zugang zur SPE vor allem der Parteif{\"u}hrung vorbehalten blieb, bildete die SPE doch eine neue Referenz f{\"u}r die (nationale) Politikgestaltung. Fragt man nach der Tragweite der parteipolitischen Europ{\"a}isierung, so wird deutlich, dass sie sehr fragil geblieben ist. Sie unterlag inner- und zwischenparteilichen Konflikten und die Debatte wurde im Streitfall {\"u}ber Formelkompromisse oder mit der Autorit{\"a}t des langj{\"a}hrigen sozialistischen Staatspr{\"a}sidenten Fran{\c{c}}ois Mitterrand zu Ende gef{\"u}hrt. Die wachsende Kritik an den Auswirkungen von Europ{\"a}isierung und Globalisierung in den 1990er Jahren zwang die Parteien jedoch zur Reaktion. Ihnen wurde vorgeworfen, ihre politische Gestaltungskraft internationalen Verpflichtungen geopfert zu haben, die sie selbst eingegangen waren. Eine konsequente Europ{\"a}isierung h{\"a}tte eine m{\"o}gliche parteipolitische Antwort auf die wachsende Kritik sein k{\"o}nnen. Nachdem der sozialistische Kandidat bei den Pr{\"a}sidentschaftswahlen 2002 dem rechtsextremen Jean-Marie Le Pen im ersten Wahlgang unterlegen war, forderte die Partei in der Tat eine Neuausrichtung ihres europapolitischen Kurses. Es gelang der Partei jedoch nicht, einen Mittelweg zwischen einer Reform der bestehenden Europ{\"a}ischen Union und einem radikalen Wandel zu finden. In der Konsequenz spaltete sich die Partei 2005 {\"u}ber das Referendum zum Europ{\"a}ischen Verfassungsvertrag.}, subject = {Frankreich}, language = {de} } @phdthesis{Krause2002, author = {Krause, Silvana}, title = {Politische Partizipation und Repr{\"a}sentation in Brasilien: Eine Fallstudie zur Konsolidierung der neuen Demokratien in Lateinamerika.}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:824-opus-399}, school = {Katholische Universit{\"a}t Eichst{\"a}tt-Ingolstadt}, year = {2002}, abstract = {Die vorliegende Arbeit besch{\"a}ftigt sich mit den Prozessen der Konsolidierung der neuen Demokratien in Lateinamerika. Die Analyse von Verlauf und Erfolg der demokratischen Konsolidierung gewann als Untersuchungsgegenstand der politikwissenschaftlichen Forschung zu Lateinamerika an Bedeutung, seitdem die dortigen autorit{\"a}ren Regime durch neue zivile Regierungen ersetzt wurden. Vor diesem Hintergrund stellten sich erneut viele schon l{\"a}nger diskutierte Fragen {\"u}ber die Qualit{\"a}t der politischen Systeme auf dem Kontinent. Dabei wurde einerseits deutlich, dass alte Forschungsfragen {\"u}ber die (In-)Stabilit{\"a}t und {\"u}ber die Natur der politischen Systeme Lateinamerikas noch nicht abschließend gekl{\"a}rt sind. Andererseits wurde ersichtlich, dass die Ausbildung der neuen Regime auch neue Herausforderungen und Fragen aufwarf. Was die Konsolidierungsforschung selbst betrifft, so lassen sich zwei Phasen unterscheiden. Dabei ging es zun{\"a}chst darum, Faktoren zu identifizieren, die einst den Zusammenbruch gew{\"a}hlter Regierungen und den {\"U}bergang zu autorit{\"a}ren Regimen bef{\"o}rdert hatten. In vergleichender Perspektive sollte erschlossen werden, ob sich analoge Belastungen auch jetzt - in der nachautorit{\"a}ren Phase - in den neuen Demokratien f{\"a}nden. Dies schien wichtig, um besser absch{\"a}tzen zu k{\"o}nnen, wie gut die {\"U}berlebenschancen der neuen Demokratien waren oder sind. Dabei bestand weithin Konsens, dass der Fortbestand solcher Risiko-Faktoren, die vor der autorit{\"a}ren Phase zum Zusammenbruch gew{\"a}hlter Regierungen beigetragen hatten, ein Indiz daf{\"u}r w{\"a}re, dass auch die jungen Demokratien nur geringe {\"U}berlebenschancen h{\"a}tten. Doch die reale Entwicklung der neuen lateinamerikanischen Demokratien ließ dann immer klarer hervortreten, dass die jungen Demokratien - trotz mancher problematischen Erblast - insgesamt doch gute Chancen hatten, sich als demokratische Systeme zu festigen. Die Konsolidierungsforschung stand damit vor wesentlich neuen Fragestellungen, die eine neue Forschungsphase begr{\"u}ndeten. Zwei Grundlinien kennzeichneten folglich den neuen Problemhorizont der Konsolidierungsforschung. Die erste, mit der ersten Phase noch eng verbundene Grundlinie, hat mit dem Weiterbestand der Faktoren, die zum Zusammenbruch gew{\"a}hlter Regierungen vor der autorit{\"a}ren Phase in mehreren lateinamerikanischen L{\"a}ndern gef{\"u}hrt hatten, zu tun. Man wollte wissen, warum die neuen Demokratien trotzdem {\"u}berlebten. Hier r{\"u}ckten zwei unterschiedliche Erkl{\"a}rungsans{\"a}tze in den Vordergrund. Erstens wurde darauf verwiesen, dass die Faktoren, die f{\"u}r den Zusammenbruch gew{\"a}hlter Regierungen vor der autorit{\"a}ren Phase verantwortlich waren und zum Teil weiter Bestand hatten, den Zusammenbruch gew{\"a}hlter Regierungen offenbar nicht hinreichend zu erkl{\"a}ren vermochten. Der zweite Erkl{\"a}rungsansatz ging davon aus, dass die neuen Demokratien sich auch auf neue bzw. zus{\"a}tzlich eingef{\"u}hrte Faktoren der Stabilisierung st{\"u}tzen konnten. Demnach waren zwar relevante Belastungsfaktoren, die einst den Zusammenbruch gew{\"a}hlter Regierungen mit bewirkt hatten, auch in den neuen Demokratien weiterhin vorhanden. Sie konnten jedoch durch neue, stabilisierende Faktoren, die vor der autorit{\"a}ren Phase nicht von Belang waren, neutralisiert oder in ihrer Wirkmacht entscheidend eingeschr{\"a}nkt werden. Die zweite Grundlinie der neuen Phase der Konsolidierungsforschung interessierte sich weniger f{\"u}r die Frage eines m{\"o}glichen autorit{\"a}ren R{\"u}ckfalls. Sie setzte sich vielmehr mit dem Konsolidierungsprozess selbst auseinander. Es wurde analysiert, wie die neuen Demokratien funktionierten und inwieweit sie sich als solche konsolidierten. Zur Diskussion standen also die Fortschritte und die Qualit{\"a}t der jungen Demokratien. Die vorliegende Arbeit schließt sich dieser zweiten Grundlinie an. Im Mittelpunkt der Abhandlung steht deshalb eine Fallstudie. Mit Hilfe einer empirischen Untersuchung soll ein konkreter Konsolidierungsprozess erfasst und - fokussiert auf das Beispiel des Bundesstaates Goi{\´a}s - analysiert werden, inwieweit die demokratische Konsolidierung in der brasilianischen „Neuen Republik" gelang. Dabei ist jedoch schon vorab zu bemerken, dass die Studie keinen Anspruch auf Vollst{\"a}ndigkeit erhebt. Schließlich w{\"a}re die Annahme illusorisch, einen Konsolidierungsprozess in all seinen Facetten vollst{\"a}ndig erfassen zu k{\"o}nnen.}, subject = {Brasilien}, language = {de} } @phdthesis{Furtner2006, author = {Furtner, Franz}, title = {Effizientere Energiepolitik und regionale Elektrizit{\"a}tsversorgung durch die EU-Elektrizit{\"a}tsrichtlinie 1996}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:824-opus-411}, school = {Katholische Universit{\"a}t Eichst{\"a}tt-Ingolstadt}, year = {2006}, abstract = {Die deutsche Energiepolitik und deren Hauptadressaten, die regionalen Elektrizit{\"a}tsversorgungsunternehmen (EVU) befinden sich zur Wende vom 20. ins 21. Jahrhundert in einer schwierigen Phase. Die zunehmende Komplexit{\"a}t und Widerspr{\"u}chlichkeit der Energiefragen hat in Deutschland (Bundesrepublik Deutschland) und in anderen L{\"a}ndern zu Entscheidungen gef{\"u}hrt, die, wie die im europ{\"a}ischen Bereich beschlossene Liberalisierung des Strom- und Gasmarktes weitreichende, noch nicht absehbare Entwicklungen eingeleitet haben. Die vorliegende Arbeit hat nun die erste Zielsetzung, eine empirisch-analytische Einf{\"u}hrung in energiepolitisch relevante Grundz{\"u}ge der regionalen Elektrizit{\"a}tswirtschaft in der BRD und speziell in Bayern, sowie der deutschen Energiepolitik bis etwa zum Zeitpunkt der Verabschiedung der EU-Elektrizit{\"a}tsrichtlinie 1996, vorzunehmen. Des weiteren werden grundlegende Erkenntnisse zur Definition der Energieeffizienz im Elektrizit{\"a}tsversorgungsbereich sowie der Politikfeldanalyse erarbeitet und dargestellt. Die zweite Zielsetzung dieser Arbeit ist die Analyse und Bewertung der EU-Energiepolitik unter besonderer Beachtung der EU-Elektrizit{\"a}tsrichtlinie 1996, deren Entstehung und Umsetzung vor allem in der deutschen und bayerischen Elektrizit{\"a}tswirtschaft. Dabei ist als Maßstab die Energieeffizienz der Elektrizit{\"a}tsversorgung und als Untersuchungsmethode die Politikfeldanalyse zugrunde gelegt. Im dritten Teil, dem Hauptteil der Arbeit, wird in einem explorativen Ziele-Wirkungsvergleich und einer Energie-Expertenbefragung untersucht, ob {\"u}berhaupt, in welcher Weise und in welchem Ausmaß durch die EU-Elektrizit{\"a}tsrichtlinie 1996 im EU-Bereich, in der BRD und in Bayern eine Steigerung der Energieeffizienz im engeren und erweiterten Sinn erzielt wurde. Dar{\"u}ber hinaus werden drei Hypothesen {\"u}ber die Wertigkeit der Energieeffizienz (im engen Sinne), die Vergleichm{\"a}ßigung der europ{\"a}ischen Stromversorgung und die Bedeutung der supranationalen Steuerung durch die EU analysiert. Die Ergebnisse wurden in Tabellen zusammengestellt und die Einzelergebnisse und das Gesamtergebnis energiepolitisch bewertet. Alle Untersuchungsergebnisse werden im abschließenden, praxisbezogenen vierten Teil als Grundlage einer k{\"u}nftigen effizienten Gestaltung der Energie- und Elektrizit{\"a}tswirtschaft und Energiepolitik, besonders hinsichtlich der organisatorischen, planerischen und personellen Ausstattung, verwendet. Die Resultate der Untersuchungen zeigen eine minimale Steigerung der Energieeffizienz, haupts{\"a}chlich bewirkt durch die Energieeffizienz (im engen Sinn); die {\"u}brigen Energieeffizienz-Indikatoren wie die Wirtschaftlichkeit, die Umweltvertr{\"a}glichkeit und die internationale Zusammenarbeit wurden als wichtige Energieziele, die Versorgungssicherheit (!), die Sozialvertr{\"a}glichkeit und Nachhaltigkeit wurden als weniger wichtige Energieziele ermittelt. Die Untersuchungen von drei Hypothesen zur europ{\"a}ischen Stromversorgung untermauern die entscheidende Rolle der Verbesserung der Energieeffizienz im engen Sinn. Eine Vergleichm{\"a}ßigung der Effizienzverbesserung der Stromversorgung zwischen EU, BRD und Bayern konnte nicht ermittelt werden und die {\"U}berlegenheit der EU-Strompolitik gegen{\"u}ber der nationalen bzw. regionalen Stromversorgung konnte ebenfalls nicht best{\"a}tigt werden. Allerdings zeigt sich eine positivere Bewertung der EU-Energiepolitik in „außenpolitischen" Belangen, w{\"a}hrend f{\"u}r die nationale bzw. regionale Stromversorgung die Durchf{\"u}hrung „vor Ort" von den Elektrizit{\"a}tsversorgungsunternehmen favorisiert wird. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen in erster Linie der Politikberatung dienen.}, subject = {Elektrizit{\"a}tsversorgung}, language = {de} } @phdthesis{Christova2005, author = {Christova, Christiana}, title = {Zwischen Totalitarismus, Moderne und Postmoderne. Zum Wandel der Interpretationen des Sowjetsystems mit besonderer Ber{\"u}cksichtigung des Poststalinismus}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:824-opus-426}, school = {Katholische Universit{\"a}t Eichst{\"a}tt-Ingolstadt}, year = {2005}, abstract = {Ausgehend von der Feststellung, dass es keinen - normativen wie analytischen - Konsens in der Bewertung des Hauptph{\"a}nomens des europ{\"a}ischen Kommunismus, der Sowjetunion, gibt, will die Arbeit die wesentlichen politikwissenschaftlichen Theorieans{\"a}tze rekonstruieren und die Frage nach dem Theorienwandel beantworten. Die wichtigsten Theorien, n{\"a}mlich Totalitarismus- und Modernisierungstheorie, behaupten retrospektiv die durchgehende institutionelle Kontinuit{\"a}t des „totalen Staats" bzw. den gesellschaftlichen Modernisierungsgrad. Auch im Laufe der Zeit haben sich die Interpretationen ge{\"a}ndert: So ist der Terror von einem definierenden zu einem fakultativen Merkmal in der Totalitarismustheorie geworden, w{\"a}hrend in der Modernisierungstheorie die Partei von einer modernisierenden zu einer konservativen Institution umgedeutet worden ist. Der Theorienwandel wird am Beispiel ausgew{\"a}hlter Ans{\"a}tze in der Poststalinismusforschung rekonstruiert. Im Poststalinismus verschr{\"a}nken sich Wandel und Kontinuit{\"a}t gegen{\"u}ber dem Stalinismus, w{\"a}hrend das zeitlich mit dem Aufstieg der sozialwissenschaftlichen „Revisionisten" zusammenf{\"a}llt. Der Arbeit liegt ein chronologisch-systematisches Vorgehen zugrunde. Auf der Basis von Klaus von Beymes Unterscheidung zwischen vormoderner, moderner und postmoderner politischer Theorie wird zwischen drei Forschungsrichtungen in der Sowjetunionforschung unterschieden, n{\"a}mlich der Totalitarismus-, der Modernisierungstheorie sowie postmodernen Theorien mit Hannah Arendt, Carl Friedrich und Zbigniew Brzezinski, Max Weber und Talcott Parsons sowie Daniel Bell und Jean-Fran{\c{c}}ois Lyotard als deren Hauptvertretern. Neben dem analytischen Kriterium wird ein chronologisches eingef{\"u}hrt, nach dem Stalins Tod (1953), der Anfang der Perestroika (1985) sowie das Ende der Sowjetunion (1991) Z{\"a}suren mit Folgen f{\"u}r die Theoriebildung in Bezug auf die Sowjetunion sowie den Kommunismus gehabt haben. Innerhalb dieses analytischen Rasters werden die Interpretationen des Sowjetsystems hinsichtlich ihrer epistemologischen, empirischen und normativen Pr{\"a}missen rekonstruiert. In Zwischenzusammenfassungen werden die Deutungen synchron mit Blick auf ihre Erkl{\"a}rungskraft {\"u}ber Wandel und Kontinuit{\"a}t des Sowjetsystems verglichen, w{\"a}hrend anschließend Schl{\"u}sse {\"u}ber den paradigmeninternen diachronen Theorienwandel gezogen werden. Es zeigt sich, dass die Interpretationen von 1953 bis 1985 grunds{\"a}tzlich von einem relativ stabilen System ausgehen, was entweder durch verinnerlichte Kontrollen oder durch einen gewissen Grad an Modernit{\"a}t und Zustimmungsf{\"a}higkeit des Systems begr{\"u}ndet wird. Das wird am Beispiel totalitarismustheoretischer (Wolfe, Fainsod, Ulam, Cocks, Kassof), konflikttheoretischer (L{\"o}wenthal, Tucker), neopatrimonialistischer (Moore, Rigby, Jowitt), b{\"u}rokratietheoretischer (Meyer), marxistischer (Deutscher), pluralistischer (Hough, Echols, Bunce, Breslauer, Skilling) sowie postmoderner Deutungen (Sacharov, Kelley) dargestellt. In der Perestroika kommt es zu einer Polarisierung der Meinungen, die von der Prognose eines Zusammenbruchs bis hin zur gleichermaßen deterministischen Prognose einer demokratischen Reform und Konvergenz reichen. Nach 1991 zeichnet sich kein analytischer Konsens ab, da totalitarismus- und modernisierungstheoretische Interpretationen (Malia, Walicki, Furet, Ignatow, Skidelsky, Hanson bzw. Arnason, Achiezer, Kotkin, Hough) von einem omnipr{\"a}senten Polizeistaat und einer noch atomisierten bis rudiment{\"a}r herausgebildeten b{\"u}rgerlichen Gesellschaft bzw. einer autonomen Parteielite und einer modernen Gesellschaft ausgehen, w{\"a}hrend postmoderne Deutungen die poststalinistische Konfrontation des modernen Produktionsethos des Sozialismus mit dem postmodernen hedonistischen Ethos behaupten (Bauman). Determinismus und Voluntarismus werden bei dem Zusammenbruch unterschiedlich gewichtet, jedoch wird grunds{\"a}tzlich von der - funktionalen oder normativen - {\"U}berlegenheit pluralistischer Demokratien ausgegangen. Paradigmenintern wird der Totalitarismusbegriff durch den adjektivischen Gebrauch oder die Ausweitung um die dynamische Dimension modifiziert und damit in seinem Umfang ausgeweitet, w{\"a}hrend sich in der Modernisierungstheorie ein deskriptiver Modernisierungsbegriff in Bezug auf den Kommunismus herauskristallisiert. Auch postmoderne Theorien schließen begrifflich nicht mehr an den Kommunismus an. Zum Schluss der Arbeit wird die Erfahrung des Kommunismus mit den Thesen von Sznaider und Levy {\"u}ber die Formierung einer kosmopolitischen Erinnerungskultur im Zeitalter der Globalisierung in Verbindung gebracht.}, subject = {Sowjetunion}, language = {de} } @phdthesis{Huegel2005, author = {H{\"u}gel, Sebastian}, title = {Ordnungspolitik im Pluralismus. Stationen auf dem Weg zu einem pluralismustauglichen Gemeinwohldenken in Deutschland}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:824-opus-345}, school = {Katholische Universit{\"a}t Eichst{\"a}tt-Ingolstadt}, year = {2005}, abstract = {Die Dissertation gibt einen {\"U}berblick {\"u}ber die fundamentalen politikphilosophischen Fragen, die mit der Verwendung des Worts „Gemeinwohl" verkn{\"u}pft sind. Der enge Zusammenhang von quantitativen und qualitativen Konnotationen im Gemeinwohlbegriff sowie die - oft nur unzureichend reflektierten - sozialontologischen und sozialethischen Implikationen der Wortverwendung im politischen Raum machen den Gemeinwohlbegriff zu einem unverzichtbaren politischen Leitbegriff. In ihrem systematischen Teil geht die Arbeit insbesondere der Frage nach, welche unterschiedlichen Auffassungen bez{\"u}glich der Eingebundenheit des Individuums in die politische Gemeinschaft aus unterschiedlichen Gemeinwohlkonzeptionen resultieren. Sodann befasst sie sich mit den Herausforderungen des Pluralismus, das heißt mit den geistig-moralischen Voraussetzungen eines freiheitlich-pluralistischen Verfassungssystems, und zeigt, dass nicht jede Auffassung vom Gemeinwohl pluralismustauglich ist. Vielmehr bedarf es einer ad{\"a}quaten Gemeinwohltheorie, ohne welche eine pluralistische Ordnung langfristig nicht aufrechterhalten werden kann. Eine ad{\"a}quate Gemeinwohltheorie m{\"u}sste es den B{\"u}rgern eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates erlauben, die unterschiedlichen Grade an Pluralismus, die sie ertragen m{\"u}ssen und wollen, anhand einer differenzierten G{\"u}tertheorie zu konkretisieren: nur mit Blick auf diejenigen G{\"u}ter, deren Bereitstellung lediglich gemeinschaftlich m{\"o}glich ist, l{\"a}sst sich n{\"a}mlich {\"u}ber das Engagement der B{\"u}rger f{\"u}r ihr Gemeinwesen verhandeln. In der Arbeit wird daher der Versuch unternommen, unterschiedliche G{\"u}tertypen anhand ihrer Bereitstellungsbedingungen voneinander zu unterscheiden - und damit unterschiedliche Grade an Verbindlichkeit von Gemeinschaft, bzw. n{\"o}tiger Verantwortung des Einzelnen im Gemeinwesen. In einem historischen Teil der Arbeit wird belegt, dass sich die Bedeutung, welche dem Gemeinwohlbegriff gerade in pluralistischen Gesellschaften und politischen Systemen zukommt, auch in den politikphilosophischen Debatten {\"u}ber das Gemeinwohl widerspiegelt, die den Prozess der Ausbildung eines demokratischen Systems sowie seiner Reformen und Transformationen in Deutschland vorbereitet und begleitet haben. Die Arbeit konzentriert sich dabei auf Debatten, die noch vor der Ausbildung und Etablierung eines pluralistischen Systems in Deutschland stattfanden. Denn zum einen fanden die Ergebnisse der j{\"u}ngsten, noch nicht abgeschlossenen Gemeinwohldebatte in Deutschland bereits weitgehend Eingang in den systematischen Teil der Arbeit. Anderseits wurden in dieser Debatte weite Teile der Vorl{\"a}uferdebatten ausgeblendet. Diesem Manko will die Arbeit abhelfen, wenn sie den Denkweg von Autoren seit der Zwischenkriegszeit zur{\"u}ckverfolgt, die sich - mit durchaus unterschiedlichem Erfolg - darum bem{\"u}ht haben, anhand des Gemeinwohlbegriffs eine Verh{\"a}ltnisbestimmung von Individuum und Gemeinschaft zu erarbeiten, die beiden Seiten gerecht wird. Dabei werden insbesondere erstmals die Gemeinwohlkonzeptionen der so genannten „christlichen Naturrechtler" aus der Fr{\"u}hphase der Bundesrepublik Deutschland (Welty, Utz und Messner) {\"u}berblicksm{\"a}ßig dargestellt und vergleichbar gemacht. Sie haben sich in Deutschland bis dato am eingehendsten mit dem Thema Gemeinwohl befasst, gerieten aber im Zuge der ideologiekritisch motivierten Verdr{\"a}ngung der Gemeinwohlvokabel aus dem politischen Wortschatz in den 1960er und 70er Jahren weitgehend in Vergessenheit. In einem ordnungspolitischen Ausblick wird die politische Leitfunktion des Gemeinwohlbegriffs abschließend am Beispiel der Frage nach der Ausgestaltung der Religionsfreiheit veranschaulicht. Anhand dieser Praxisfrage wird noch einmal die unterschiedliche Eignung verschiedener Gemeinwohlkonzeptionen belegt, die freiheitlich-pluralistische Ordnung wie sie vom deutschen Grundgesetz vorgegeben wird, zu st{\"u}tzen.}, subject = {Gemeinwohl}, language = {de} } @phdthesis{Tsoi2010, author = {Tsoi, Marina}, title = {Die Außenpolitik der Kirgisischen Republik von 1991 bis 2007. Eine Analyse unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der Kleinstaatentheorie.}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:824-opus-813}, school = {Katholische Universit{\"a}t Eichst{\"a}tt-Ingolstadt}, year = {2010}, abstract = {In seinem Buch „Gedenkjahrzehnt. Ein schwerer Weg zur Demokratie", das 2002 erschien, {\"a}ußerte der erste Pr{\"a}sident der Kirgisischen Republik Askar Akajew seine Meinung dar{\"u}ber, dass es {\"a}ußerst notwendig ist, die seit dem 31. August 1991, dem Unabh{\"a}ngigkeitstag, akkumulierten Erfahrungen des kirgisischen Staates, zu analysieren. Eine wesentliche und absolut wichtige Komponente der Existenz und der Funktionsf{\"a}higkeit der jungen Republik, neben der Gew{\"a}hrleistung des Wirtschaftswachstums, der Verbesserung der sozialen Sph{\"a}re, der Optimierung des Staatsverwaltungssystems, der Bewahrung und Bereicherung der nationalen Kultur und so weiter, ist zweifellos der Aufbau und Ausbau ihrer Beziehungen zu anderen L{\"a}ndern. Die Komplexanalyse des gesamten Systems der Außenbeziehungen ist gewiss eine außergew{\"o}hnlich schwere Aufgabe. Wenn man nur eine Richtung der Außenpolitik Kirgisistans erforscht, z. B. sein Verh{\"a}ltnis zu der Volksrepublik China, muss man erkennen, dass es erhebliche Spezifika aufweist und f{\"u}r den Forscher zur vollwertigen Analyse ein fundiertes Wissen im politischen sowie im linguistischen Bereich notwendig ist. Die vorliegende Arbeit stellt aber einen Versuch dar, anhand der Anwendung der Theorie den komplizierten Aufbauprozess der außenpolitischen T{\"a}tigkeit Kirgisistans zu untersuchen, ebenso seinen Umgang mit dem {\"a}ußeren Umfeld sowie seine Teilnahme an den regionalen und globalen Prozessen. Gegenstand dieser Arbeit ist also die Analyse und theoriegeleitete Erkl{\"a}rung der Außenpolitik der Kirgisischen Republik nach der Erlangung der Unabh{\"a}ngigkeit. Es werden Entwicklungen bis einschließlich Ende 2007 ber{\"u}cksichtigt. Obwohl der Untersuchungszeitraum dieser Arbeit sich auf die Entwicklungen seit der Unabh{\"a}ngigkeit der Kirgisischen Republik konzentriert, werden zum Verst{\"a}ndnis der gegenw{\"a}rtigen Situation ihre geschichtlichen Erfahrungen untersucht. Dar{\"u}ber hinaus werden die innerstaatlichen Bedingungsfaktoren kirgisischer Außenpolitik (politische, {\"o}konomische und gesellschaftliche Realit{\"a}ten und Entwicklungen) und die Entwicklungen des welt- und regionalpolitischen Kontexts der Kirgisischen Republik als allgemeiner außenpolitischer Handlungsrahmen - analysiert. Bei der Analyse des außenpolitischen Agierens eines Staates kann man sich auf verschiedene theoretische Ans{\"a}tze st{\"u}tzen. Unter Ber{\"u}cksichtigung der geographischen, geopolitischen, demographischen und einer Reihe anderer Faktoren wird zur Untersuchung der kirgisischen Außenpolitik in der vorliegenden Arbeit die Theorie der Kleinstaaten gew{\"a}hlt. Entsprechend der Kleinstaatentheorie verfolgen Kleinstaaten, bedingt durch ihre Ressourcenknappheit, eine spezifische Außenpolitik. Sie weisen ein h{\"o}heres Maß an externen Verflechtungen auf. Das bringt sie gegen{\"u}ber Großm{\"a}chten in eine schw{\"a}chere und gef{\"a}hrliche Position. Ihre M{\"o}glichkeiten, Einfluss auf das internationale Geschehen zu nehmen, sind daher beschr{\"a}nkt. Ausgehend von dieser Grundannahme wird zur Analyse der kirgisischen Außenpolitik folgende Arbeitshypothese herangezogen: Der Kleinstaat Kirgisistan kann durch Anwendung bestimmter Strategien und Verhaltensweisen, sein strukturelles Defizit bis zu einem gewissen Grad kompensieren und seine außenpolitische Relevanz verst{\"a}rken. Grenzen und M{\"o}glichkeiten in der Festlegung seiner Rolle in der Weltgemeinschaft sind dabei in erster Linie, durch externe Faktoren bedingt. Um dies zu {\"u}berpr{\"u}fen, werden die wichtigsten Entscheidungen und Aktivit{\"a}ten der kirgisischen Außenpolitik seit 1991 unter Ber{\"u}cksichtigung der aus dem Inneren der kirgisischen Gesellschaft jeweils geltend gemachten Interessen und in Bezug auf die von außen an das Land herangetragenen Erwartungen und Anforderungen gegen{\"u}ber seinen zentralasiatischen Nachbarn, den wichtigsten regionalen und außerregionalen Akteuren analysiert. Es wird gezeigt, wie die Kirgisische Republik ihre außenpolitischen Ziele umzusetzen versucht und mit welchem Erfolg sie die Strategien einsetzt, die f{\"u}r kleine und schwache Staaten von der entsprechenden Theorie im Allgemeinen festgestellt werden, und n{\"a}mlich in der Gestaltung der Beziehungen zu bestimmten L{\"a}ndern und Regionen der Welt.}, subject = {Kirgisien; Zentralasien; Außenpolitik; Kleinstaat}, language = {de} } @phdthesis{Soika2015, author = {Soika, S{\"o}ren}, title = {Zwischen Multilateralismus und Souver{\"a}nismus : eine Analyse des Auftritts lateinamerikanischer Staaten in der Neuen Weltordnung}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:824-opus4-4474}, school = {Katholische Universit{\"a}t Eichst{\"a}tt-Ingolstadt}, pages = {408 Seiten}, year = {2015}, abstract = {In einer Zeit, in der europ{\"a}ische und deutsche Außenpolitik h{\"a}ufig im Krisenmodus betrieben wird, stehen die Staaten Lateinamerikas selten im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Dennoch richten sich aus Deutschland und Europa auch immer wieder starke Hoffnungen auf die Zusammenarbeit mit den L{\"a}ndern dieser Region. Diese erscheinen in offiziellen Strategien als nat{\"u}rliche Partner bei der Gestaltung einer Weltordnung, in der verbindliche multilaterale Regeln das Zusammenleben von Staaten und Menschen bestimmen und zur L{\"o}sung gemeinsamer Herausforderungen beitragen. Doch ist diese Hoffnung wirklich berechtigt? Haben lateinamerikanische Staaten in der j{\"u}ngeren Vergangenheit tats{\"a}chlich starken multilateralen Regeln Vorrang vor der Wahrung staatlicher Souver{\"a}nit{\"a}t und Handlungsfreiheit gegeben? Oder haben sie Letzteren Priorit{\"a}t einger{\"a}umt? Diese Frage nach dem Spannungsfeld „Zwischen Multilateralismus und Souver{\"a}nismus" versucht die vorliegende Arbeit durch eine qualitative „Analyse des Auftritts lateinamerikanischer Staaten in der Neuen Weltordnung", w{\"a}hrend des Vierteljahrhunderts nach dem Ende des Ost-West-Konflikts, zu beantworten. Hierzu konzentriert sich die Untersuchung auf Politiken, Positionen und Verhandlungsprozesse auf drei verschiedenen Themenfeldern und geht auch der Frage nach m{\"o}glichen Erkl{\"a}rungen f{\"u}r die beobachteten Ergebnisse nach. An erster Stelle wird das Problem der internationalen Verteidigung von Menschenrechten und Demokratie thematisiert. Ob in Grundsatzdebatten, bei Gefahren f{\"u}r die Demokratie in einzelnen Staaten Lateinamerikas, ob in Haiti, Somalia, Ruanda oder zuletzt in Syrien: Immer wieder mussten auch lateinamerikanische Staaten beurteilen, ob ein Angriff auf die Demokratie oder krasse Menschenrechtsverletzungen als Verstoß gegen universelle Standards zu einer Intervention von außen f{\"u}hren sollten oder als innere Angelegenheiten zu betrachten waren. An zweiter Stelle widmet sich die Untersuchung der Außenhandelspolitik. Haben die Staaten Lateinamerikas auf wirkungsvolle internationale Normen zur F{\"o}rderung freier Handels- und Kapitalstr{\"o}me gesetzt oder vielmehr ihren Spielraum zur Errichtung protektionistischer Barrieren verteidigt und auch ausgenutzt? Schließlich richtet sich der Blick auf den Schutz des Weltklimas und der weltweiten Biodiversit{\"a}t. Als wichtige Akteure auf diesem Politikfeld haben die Staaten Lateinamerikas Position bezogen als es darum ging, verbindliche internationale Reduktionsziele f{\"u}r Treibhausgase und Regeln zum Schutz und zur Nutzung biologischer Ressourcen festzulegen - oder eben zugunsten nationaler Verf{\"u}gungsgewalt zu verhindern. Die Ergebnisse der Untersuchung relativieren das Bild von den lateinamerikanischen Staaten als nat{\"u}rlichen Partnern f{\"u}r die Errichtung einer multilateralen Weltordnung, ohne es aber vollends zu widerlegen. Nicht nur existierten w{\"a}hrend des gesamten Untersuchungszeitraums fast immer zeitgleich Verfechter des Multilateralismus und des Souver{\"a}nismus in Lateinamerika nebeneinander. Auch machten manche Staaten im Laufe dieses Zeitraums teils markante Richtungswechsel durch. Auff{\"a}llig ist dabei besonders der enge Zusammenhang zwischen dem Aufkommen der „rosa Welle" linker Regierungen in Lateinamerika um die Jahrtausendwende (von Venezuela {\"u}ber Bolivien, Nicaragua, Ecuador bis hin nach Argentinien) und einem klaren Schwenk vieler dieser Staaten in Richtung Souver{\"a}nismus, oft quer durch alle hier betrachteten Themenfelder. Umgekehrt verst{\"a}rkte ein Staat wie Mexiko, der noch in den 1990er Jahren {\"a}hnliche Positionen vertreten hatte, im neuen Jahrtausend immer mehr das Lager der Vertreter des Multilateralismus, in dem sich bis 2015 u.a. auch Chile, Peru, Kolumbien oder Costa Rica versammelt hatten. So gemischt der Befund f{\"u}r die j{\"u}ngere Vergangenheit ist, so ungewiss ist die Prognose f{\"u}r die Zukunft. In einer Region, die nach wie vor von einer hohen {\"o}konomischen Ungleichheit gekennzeichnet ist, bleibt das Potential f{\"u}r soziale Polarisierung, abrupte innenpolitische Richtungswechsel und damit, wie in dieser Analyse gezeigt, auch außenpolitische Pendelschl{\"a}ge zwischen Multilateralismus und Souver{\"a}nismus betr{\"a}chtlich.}, subject = {Lateinamerika}, language = {de} }