@phdthesis{Ruether2009, author = {R{\"u}ther, Christina}, title = {Europ{\"a}isierung politischer Parteien? Optionen und Restriktionen am Beispiel der Parti socialiste von 1971 bis 2005}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:824-opus-769}, school = {Katholische Universit{\"a}t Eichst{\"a}tt-Ingolstadt}, year = {2009}, abstract = {„Notre parti doit se r{\´e}concilier r{\´e}solument avec le th{\`e}me europ{\´e}en, qu'il a trop longtemps maintenu sous embargo" - forderte 2003 beim Kongress der franz{\"o}sischen Parti socialiste (PS) ein Debattenbeitrag. Warum, so die Frage der vorliegenden Arbeit, ist es der PS nicht gelungen, sich seit ihrer Neugr{\"u}ndung im Jahr 1971 bis zum Referendum {\"u}ber den Europ{\"a}ischen Verfassungsvertrag im Jahr 2005 ohne Widerspr{\"u}che zu europ{\"a}isieren? Innerhalb der franz{\"o}sischen politischen Parteien bestand {\"u}ber die Ausrichtung des Europ{\"a}ischen Integrationsprozesses niemals ein Konsens. Die PS bestimmte ihre europapolitische Position in Abh{\"a}ngigkeit von inner- und zwischenparteilichen Konflikten. Dar{\"u}ber hinaus wurde der Aufstieg der Front National seit 1984 zum Ausdruck einer neuen Konfliktlinie in der franz{\"o}sischen Gesellschaft. Entlang dieser Konfliktlinie spaltete sie sich in diejenigen, die sich {\"a}ußeren Einfl{\"u}ssen {\"o}ffnen bzw. verschließen wollten. Der PS wurde in den 1990er Jahren bewusst, dass sie sich mit ihrer (Europa-)Politik von den sogenannten classes populaires und ihren {\"A}ngsten vor Europ{\"a}isierung und Globalisierung entfernt hatte. Auch wenn sich die Partei einig war, dass die Europ{\"a}ische Union nicht die Hoffnungen auf Wachstum und Vollbesch{\"a}ftigung erf{\"u}llt hatte, so konnte sie doch keine gemeinsame Linie f{\"u}r eine Neuausrichtung des Integrationsprozesses finden. Die ersten beiden Kapitel der Arbeit behandeln die Europ{\"a}isierung von politischen Parteien aus der Sicht der europ{\"a}ischen Integrationstheorien und der Parteienforschung. Deutlich wird, dass das Fortschreiten des Europ{\"a}ischen Integrationsprozesses ab den 1980er Jahren zu einem Gegenstand der politischen Auseinandersetzung geworden ist. Die Parteienforschung zeigt jedoch, dass die Wahrnehmungsmuster der Parteien unterschiedlichen Logiken folgen. Konstruktivistische und rationalistische Erkl{\"a}rungen k{\"o}nnen helfen, die Wahrnehmung und Reaktion politischer Parteien nachzuvollziehen. Ausgangspunkt der Analyse ist zun{\"a}chst eine Untersuchung der historischen Identit{\"a}t der PS. Anschließend wird die Europ{\"a}isierung der Partei von 1971 bis 2005 innerhalb von sechs Zeitabschnitten systematisch untersucht. Analysiert werden der Einfluss der Europ{\"a}ischen Integration auf Programmatik, Parteienwettbewerb, Organisation und transnationale Beziehungen der PS. Hierf{\"u}r wurden Interviews mit ehemaligen und aktuellen Mitgliedern des Parteivorstands der PS aus dem Bereich Internationale Beziehungen und Europ{\"a}ische Fragen, mit Europaabgeordneten, dem Generalsekret{\"a}r der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), mit Wissenschaftlern und Experten sowie mit einigen wenigen Vertretern der rechten Parteien gef{\"u}hrt. Ferner basiert die Analyse auf Recherchen in den Parteiarchiven der PS, das heißt der Fondation Jean-Jaur{\`e}s und dem Office Universitaire de Recherche Socialiste. Die Analyse zeigt, dass die Programmatik der Partei sich seit 1971 europ{\"a}isiert hat. Auch beeinflusste die Europ{\"a}ische Integration den franz{\"o}sischen Parteienwettbewerb - allerdings in indirekter Weise, indem sie beispielsweise den nationalen Handlungsspielraum f{\"u}r Regierungsparteien zunehmend einschr{\"a}nkte. Hinsichtlich der parteipolitischen Organisation konnten in den ohnehin schwach organisierten franz{\"o}sischen Parteien nur wenige dauerhafte Effekte der Europ{\"a}isierung nachgewiesen werden. Im Bereich der transnationalen Beziehungen der PS wurde eine Europ{\"a}isierung insbesondere mit Gr{\"u}ndung der SPE festgestellt. Auch wenn der Zugang zur SPE vor allem der Parteif{\"u}hrung vorbehalten blieb, bildete die SPE doch eine neue Referenz f{\"u}r die (nationale) Politikgestaltung. Fragt man nach der Tragweite der parteipolitischen Europ{\"a}isierung, so wird deutlich, dass sie sehr fragil geblieben ist. Sie unterlag inner- und zwischenparteilichen Konflikten und die Debatte wurde im Streitfall {\"u}ber Formelkompromisse oder mit der Autorit{\"a}t des langj{\"a}hrigen sozialistischen Staatspr{\"a}sidenten Fran{\c{c}}ois Mitterrand zu Ende gef{\"u}hrt. Die wachsende Kritik an den Auswirkungen von Europ{\"a}isierung und Globalisierung in den 1990er Jahren zwang die Parteien jedoch zur Reaktion. Ihnen wurde vorgeworfen, ihre politische Gestaltungskraft internationalen Verpflichtungen geopfert zu haben, die sie selbst eingegangen waren. Eine konsequente Europ{\"a}isierung h{\"a}tte eine m{\"o}gliche parteipolitische Antwort auf die wachsende Kritik sein k{\"o}nnen. Nachdem der sozialistische Kandidat bei den Pr{\"a}sidentschaftswahlen 2002 dem rechtsextremen Jean-Marie Le Pen im ersten Wahlgang unterlegen war, forderte die Partei in der Tat eine Neuausrichtung ihres europapolitischen Kurses. Es gelang der Partei jedoch nicht, einen Mittelweg zwischen einer Reform der bestehenden Europ{\"a}ischen Union und einem radikalen Wandel zu finden. In der Konsequenz spaltete sich die Partei 2005 {\"u}ber das Referendum zum Europ{\"a}ischen Verfassungsvertrag.}, subject = {Frankreich}, language = {de} }