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Sozialpolitik im Finanzföderalismus : Hartz IV als Antwort auf die Krise der Kommunalfinanzen
(2010)
Gerade kontinentale Wohlfahrtsstaaten wie Deutschland galten lange Zeit als äußerst reformresistent, weshalb sich erst seit Kurzem die Literatur mit dem fundamentalen Wandel des deutschen Wohlfahrtsstaates beschäftigt. Insbesondere neue Reformkoalitionen und Policy-Lernen haben zu diesem Wandel beigetragen. Unser Beitrag zeigt, dass diese Ansätze, obgleich wertvoll, einer Ergänzung bedürfen. Eine wichtige Erklärung für die Transformation des deutschen Wohlfahrtsstaates liegt in der spezifischen Finanzierungsstruktur der Sozialleistungen. Am Beispiel der Arbeitsmarktreform Hartz IV demonstrieren wir, dass die fiskalische Krise des Verschiebebahnhofs zwischen Bundeshaushalt, Sozialversicherung und Gemeinden zu einer Problemlage für die rot-grüne Bundesregierung geführt hat, die nur durch eine Strukturreform der Finanzierung der Leistungen für Langzeitarbeitslose behoben werden konnte.