TY - RPRT A1 - Flachsland, Christian A1 - Edenhofer, Jacob A1 - Zwar, Claudia T1 - Eine vertane Chance, aber keine Katastrophe: Die Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes T2 - Verfassungsblog Y1 - 2024 U6 - https://doi.org/10.59704/2c0758cc33ed9dc3 N1 - This publication is also available in English: Flachsland, C., Edenhofer, J., & Zwar, C. (2024). Not a Disaster, but a Missed Opportunity: The Amendment to the Federal Climate Protection Act. Verfassungsblog. https://verfassungsblog.de/german-federal-climate-protection-act/ IS - 2024/05/06 ER - TY - RPRT A1 - Flachsland, Christian A1 - Steckel, Jan A1 - Jakob, Michael A1 - Fahl, Ulrich A1 - Feist, Marian A1 - Görlach, Benjamin A1 - Kühner, Ann-Kathrin A1 - Tänzler, Dennis A1 - Zeller, Marie T1 - Eckpunkte zur Entwicklung einer Klimaaußenpolitikstrategie Deutschlands N2 - Eine kohärente Klimaaußenpolitik (KAP) Deutschlands ist essentiell für das Gelingen sowohl der nationalen und europäischen Energiewende als auch für die effektive Unterstützung ambitionierter Klimapolitik außerhalb der Europäischen Union. Ziel dieses Ariadne-Hintergrundpapiers ist es, einen Diskussionsbeitrag zur Strukturierung der Debatte um die Eckpunkte und Optionen zur Ausarbeitung und Weiterentwicklung der deutschen KAP-Strategie zu leisten. Dazu werden vier Kategorien relevanter Ziele unterschieden. Diese reichen von klassischen klimapolitischen Zielen über industriepolitische sowie sicherheits- und handelspolitische Ziele hin zu breiteren außenpolitischen Zielen. Für jedes Ziel müssen entsprechende Mittel identifiziert werden, mit denen es erreicht werden kann, und Barrieren, die ihm im Weg stehen und entsprechend bedacht werden müssen. Für die Charakterisierung und Analyse verschiedener Mittel werden fünf Kategorien vorgeschlagen. Eine zentrale, aber in der Bewertung konzeptionell und empirisch herausfordernde Kategorie ist dabei das Transformationspotenzial einer Maßnahme. Im Fall von Zielkonflikten und begrenzten Ressourcen müssen Ziele priorisiert werden. Wir skizzieren dafür einen analytischen Rahmen und diskutieren illustrativ mögliche Optionen zur strategischen Gesamtausrichtung. Diese umfassen zum einen KAP-Gesamtstrategien von Staaten gegenüber allen anderen Ländern, und zum anderen Strategien für spezifische Staaten (z.B. die deutsche Strategie für den Umgang mit Indien oder Südafrika). Dabei können Strategien in einem Kontinuum von maximaler Priorisierung von Klimazielen (Klimapolitik First) bis hin zur nachrangigen Behandlung (Klimapolitik als Mittel zum Zweck) verortet und entsprechend ausgestaltet werden. Neben den Inhalten der Strategie werden Fragen der Organisation und Koordination in der Entwicklung und Implementierung der KAP-Strategie in den Blick genommen und die nächsten Schritte diskutiert. Eine erfolgreiche KAP-Strategie sollte dabei von Beginn an zwischen zentralen Stakeholdern im In- und Ausland in jeweils geeigneten Formaten erarbeitet, implementiert und im Sinne eines Lernprozesses fortlaufend angepasst werden. Eine KAP sollte sich in die breitere Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands einfügen, da relevante Politikfelder auf verschiedenen Ebenen eng miteinander verbunden sind. Bei der Erarbeitung der neuen KAP-Strategie der Bundesregierung sollte dazu insbesondere auf Kohärenz zur deutschen Sicherheits- und der Chinastrategie geachtet werden. Grundlage der Strategieentwicklung ist die Klärung möglicher Ziele und Mittel der deutschen KAP und ihrer Wechselwirkungen miteinander. Eine KAP-Strategie muss durch Analysen zu Umsetzbarkeit und Kosten, politischen Widerständen und Zielkonflikten informiert sein und die normativen Vorgaben der deutschen Außenpolitik berücksichtigen. Y1 - 2023 UR - https://ariadneprojekt.de/publikation/eckpunkte_klimaaussenpolitikstrategie/ PB - Kopernikus-Projekt Ariadne CY - Potsdam ER - TY - RPRT A1 - Edmondson, Duncan A1 - Flachsland, Christian A1 - aus dem Moore, Nils A1 - Koch, Nicolas A1 - Koller, Florian A1 - Gruhl, Henri A1 - Brehm, Johannes A1 - Levi, Sebastian T1 - Bewertung klimapolitischer Instrumentenmix-Pfade – Eine Anwendung auf leichte Nutzfahrzeuge in Deutschland Y1 - 2022 UR - https://ariadneprojekt.de/publikation/hintergrund-bewertung-klimapolitischer-instrumentenmix-pfade-eine-anwendung-auf-leichte-nutzfahrzeuge-in-deutschland/ PB - Kopernikus-Projekt Ariadne CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Amberg, Maximilian A1 - aus dem Moore, Nils A1 - Bekk, Anke A1 - Bergmann, Tobias A1 - Edenhofer, Ottmar A1 - Flachsland, Christian A1 - George, Jan A1 - Haywood, Luke A1 - Heinemann, Maik A1 - Held, Anne A1 - Kalkuhl, Matthias A1 - Kellner, Maximilian A1 - Koch, Nicolas A1 - Luderer, Gunnar A1 - Meyer, Henrika A1 - Nikodinoska, Dragana A1 - Pahle, Michael A1 - Roolfs, Christina A1 - Schill, Wolf-Peter T1 - Reformoptionen für ein nachhaltiges Steuer- und Abgabensystem. Wie Lenkungssteuern effektiv und gerecht für den Klima- und Umweltschutz ausgestaltet werden können JF - Perspektiven der Wirtschaftspolitik N2 - Steuern und Abgaben auf Produkte oder Verbrauch mit gesellschaftlichen Folgekosten (externe Kosten) – sogenannte Pigou- oder Lenkungssteuern – sind ein gesellschaftliches „Win-Win-Instrument“. Sie verbessern die Wohlfahrt und schützen gleichzeitig die Umwelt und das Klima. Dies wird erreicht, indem umweltschädigende Aktivitäten einen Preis bekommen, der möglichst exakt der Höhe des Schadens entspricht. Eine konsequente Bepreisung der externen Kosten nach diesem Prinzip könnte in Deutschland erhebliche zusätzliche Einnahmen erbringen: Basierend auf bisherigen Studien zu externen Kosten wären zusätzliche Einnahmen in der Größenordnung von 348 bis 564 Milliarden Euro pro Jahr (44 bis 71 Prozent der gesamten Steuereinnahmen) möglich. Die Autoren warnen allerdings, dass die Bezifferung der externen Kosten mit erheblichen Unsicherheiten verbunden ist. Damit Lenkungssteuern und -abgaben ihre positiven Lenkungs- und Wohlstandseffekte voll entfalten können, seien zudem institutionelle Reformen notwendig. Y1 - 2022 U6 - https://doi.org/10.1515/pwp-2021-0051 VL - 23 IS - 3 SP - 165 EP - 199 ER - TY - RPRT A1 - Kellner, Maximilian A1 - Knopp, Felix A1 - Haywood, Luke A1 - Roolfs, Christina A1 - Flachsland, Christian A1 - Kalkuhl, Matthias T1 - Klimapolitik zwischen CO2-Bepreisung und Förderprogrammen. Eine fiskalpolitische Betrachtung. N2 - Klimapolitische Maßnahmen sind sowohl mit potenziell hohen Einnahmen als auch Ausgaben verbunden. Abhängig von der Entwicklung des CO2-Preises können die Einnahmen aus dem nationalen und dem auf Deutschland entfallenden Anteil des europäischen Emissionshandels bis 2030 real insgesamt zwischen 178 und 302 Mrd. Euro betragen. Gleichzeitig wird der reale Gesamtbedarf für öffentliche Klimainvestitionen eines großzügigen Green Spending Programms auf bis zu 616 Mrd. Euro geschätzt – ein solches Programm dürfte insbesondere bei zu niedrigen CO2-Preisen nötig werden. Die Transformation zu Klimaneutralität ließe sich dann nicht ausschließlich durch Einnahmen aus der CO2-Bepreisung finanzieren, sondern erfordert zusätzliche Mittel aus dem allgemeinen Bundeshaushalt. Dieser Bedarf wird weiter verschärft, wenn zur Abfederung der Zusatzbelastung durch steigende Energiepreise ein Klimageld ausgezahlt werden soll. Zur Reduktion der Finanzierungslücke sollte der CO2-Preis daher als Leitinstrument der Klimapolitik ausgebaut und durch begrenzte Subventionsprogramme mit besonders effektiver Förderung privater Investitionen unterstützt werden. Neben der inhaltlichen Analyse stellen wir ein Excel-Tool bereit, das zur eigenständigen Ermittlung des Finanzbedarfs für verschiedene Ausgabenprogramme verwendet werden kann. Y1 - 2022 UR - https://ariadneprojekt.de/publikation/zwischen-co2-bepreisung-und-foerderprogrammen/ ER - TY - RPRT A1 - Kalkuhl, Matthias A1 - Flachsland, Christian A1 - Knopf, Brigitte A1 - Amberg, Maximilian A1 - Bergmann, Tobias A1 - Kellner, Maximilian A1 - Stüber, Sophia A1 - Haywood, Luke A1 - Roolfs, Christina A1 - Edenhofer, Ottmar T1 - Auswirkungen der Energiepreiskrise auf Haushalte in Deutschland: sozialpolitische Herausforderungen und Handlungsoptionen Y1 - 2022 UR - https://www.mcc-berlin.net/fileadmin/data/C18_MCC_Publications/2022_MCC_Auswirkungen_der_Energiepreiskrise_auf_Haushalte.pdf ER - TY - RPRT A1 - Pahle, Michael A1 - Kosch, Mirjam A1 - Knopf, Brigitte A1 - Flachsland, Christian A1 - Edenhofer, Ottmar T1 - Eckpunkte und no-regret Maßnahmen für die Weiterentwicklung der CO2-Bepreisung auf deutscher und europäischer Ebene. Ariadne-Hintergrund. N2 - Dieses Papier beschreibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung des nationalen Brennstoff-Emissionshandelsgesetzes (BEHG) – und wie ein reibungsfreier Übergang zur europäischen Ebene gestaltet werden kann. Bei der Einführung und Ausgestaltung eines EU-Emissionshandelssystem für Gebäude und Straßenverkehr (EU ETS-II) bestehen derzeit noch diverse Unsicherheiten. Unabhängig von den Entscheidungen auf europäischer Ebene identifizieren wir jedoch vier No-Regret Maßnahmen zur Weiterentwicklung des BEHG, die in allen Fällen förderlich sind: 1. Zeitliches Vorziehen und Anhebung des Preiskorridors plus Versteigerung: Die Einführung eines Preiskorridors und die Versteigerung von Zertifikaten sollte auf das Jahr 2023 vorgezogen werden. Zudem sollte der Preiskorridor angehoben und verbreitert werden, um den neuen nationalen Klimazielen Rechnung zu tragen. 2. BEHG Emissionsmengen analog zu Sektorzielen: Die EU-Kommission hat im Fit-for-55 Paket eine Erhöhung des deutschen ESR-Ziels auf 50% vorgeschlagen, was auch ungefähr den nationalen Zielen im Rahmen des Klimaschutzgesetzes (KSG) von 2021 entspricht. Um zu einem früheren Zeitpunkt Verbindlichkeit zu schaffen, sollten daher die BEHG-Emissionsmengen aus den KSG Sektorzielen abgeleitet werden. 3. Direkte Pro-Kopf-Rückerstattung: Für den zu erwartenden Fall deutlich steigender CO2-Preise sollte die Bundesregierung schon vor 2023 die institutionellen Voraussetzungen für die Umsetzung des Klimagelds wie im Koalitionsvertrag beschrieben schaffen. 4. Nationaler CO2-Mindestpreis: Bis spätestens 2025 sollte ein Mindestpreis zur eventuellen Ergänzung eines EU ETS-II vorbereitet und ggf. implementiert werden. Dadurch kann im Fall anfänglich niedriger Preise im EU ETS-II garantiert werden, dass der CO2-Preis in Deutschland weiterhin kontinuierlich ansteigt. Neben diesen Maßnahmen auf nationaler Ebene, sollte sich die Bundesregierung in den Fit-for-55 Verhandlungen einsetzen (1) für die Flexibilität zwischen EU ETS und ESR sowie (2) für ein graduelles Linking zwischen ETS-I und ETS-II. Mit beiden Maßnahmen können die sehr hohen Preisunterscheide reduziert und die Effizienz der Klimapolitik erhöht werden. Y1 - 2022 UR - https://ariadneprojekt.de/publikation/hintergrund-weiterentwicklung-co2-bepreisung/ ER - TY - RPRT A1 - Kühner, Ann-Kathrin A1 - Jakob, Michael A1 - Flachsland, Christian T1 - Positionen deutscher Stakeholder zu einem europäischen CO2-Grenzausgleich. Ariadne-Hintergrund. N2 - Die Sorge um „Carbon Leakage“ ist ein zentrales Hindernis für eine ambitionierte deutsche und Europäische Klimapolitik und hat in der Vergangenheit zu intensiven politischen Konflikten geführt. Um angesichts der ambitionierten Klimaziele des Green Deal Carbon Leakage in Zukunft zu verhindern, hat die Europäische Union in ihrem „Fit für 55“-Paket ein CO2-Grenzausgleichssystem (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM) vorgeschlagen. Über den Gesetzesvorschlag der Kommission wird momentan im zuständigen Umweltausschuss des EU-Parlaments beraten. Die Entscheidung des EU-Parlaments wird dann an den Rat der Europäischen Union, nun unter dem Vorsitz Frankreichs, übermittelt und dort weiter diskutiert. Die Verordnung soll im Januar 2023 in Kraft treten. Angesichts der Sorgen und politischen Konflikte um mögliches Carbon Leakage hat die Frage der Unterstützung und Ablehnung der verschiedenen spezifischen Designelemente eines EU CBAM durch verschiedene Stakeholdergruppen eine hohe politische Relevanz. Vor diesem Hintergrund haben wir mehr als 80 der zentralen Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Fachdebatte aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft sowohl nach ihren grundlegenden Einstellungen als auch zu spezifischen Details der Ausgestaltung eines CBAM befragt. Dabei zeigt sich, dass in Deutschland ein CBAM unter den wichtigsten Stakeholdergruppen durchschnittlich befürwortet wird. Als Hauptdiskussionspunkte identifiziert wurden(1) das Auslaufen der kostenlosen Zuteilung von Emissionsrechten bei Einführung eines CBAM, (2) die Anwendung eines CBAM nur auf Importe (und nicht auch auf Exporte), (3) die Frage ob und für welche Länder Ausnahmen gelten sollten und (4) die Verwendung der CBAM-Einnahmen. KW - Centre for Sustainability Y1 - 2022 UR - https://ariadneprojekt.de/publikation/hintergrund-positionen-deutscher-stakeholder-zu-einem-europaischen-co2-grenzausgleich/ ER - TY - RPRT A1 - Knodt, Michèle A1 - Rodi, Michael A1 - Flath, Lucas A1 - Kalis, Michael A1 - Kemmerzell, Jörg A1 - Leukhardt, Falko A1 - Flachsland, Christian T1 - Mehr Kooperation wagen. Wasserstoffgovernance im deutschen Föderalismus. Interterritoriale Koordination, Planung und Regulierung. N2 - Die Notwendigkeit einer stärkeren Kooperation zwischen Bund und Ländern in der Energiewende wird im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung explizit hervorgehoben. Im Bereich des Wasserstoffes buchstabiert der Koalitionsvertrag hier jedoch keine konkreten Schritte aus, obwohl dem Energieträger mit der im Juni 2020 verabschiedeten Nationalen Wasserstoffstrategie eine zentrale energiepolitische Bedeutung zugewiesen wurde. Die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für die Koordination wasserstoffpolitischer Maßnahmen und die Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie im deutschen Föderalismus wurden dabei bis dato noch wenig beachtet. Die vorliegende Ariadne-Analyse diskutiert die Möglichkeiten der vertikalen Koordination von Bund und Ländern sowie der horizontalen Koordination zwischen den Bundesländern. Die Analyse zeigt: Bestehende Modi der Koordination reichen entweder nicht aus oder werden durch divergierende Ziele nicht genutzt. Für eine effektive Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie und der Wasserstoffstrategien einzelner Länder bedarf es neuer Formen der Bund-Länder-Koordination. Wir skizzieren deshalb drei komplementäre Optionen zur Steigerung der vertikalen und horizontalen Koordinationskapazitäten: erstens die Festlegung grundlegender Standards der Herstellung und Nutzung von Wasserstoff, zweitens eine stärkere Koordination der Bedarfsplanung und drittens die Institutionalisierung der Kooperation von Bund und Ländern. Y1 - 2022 UR - https://ariadneprojekt.de/publikation/analyse-wasserstoffgovernance-im-deutschen-foderalismus/ ER - TY - RPRT A1 - Flachsland, Christian A1 - aus dem Moore, Nils A1 - Müller, Thorsten A1 - Kemmerzell, Jörg A1 - Edmondson, Duncan A1 - Görlach, Benjamin A1 - Kalkuhl, Matthias A1 - Knodt, Michèle A1 - Knopf, Brigitte A1 - Levi, Sebastian A1 - Luderer, Gunnar A1 - Pahle, Michael T1 - Wie die Governance der deutschen Klimapolitik gestärkt werden kann. Ariadne-Kurzdossier. N2 - Von der Sektorkopplung bis zum Wasserstoff, von der Umsetzung des Klimaschutzgesetzes bis hin zum europäischen Green Deal: Um Klimaneutralität zu erreichen, braucht es eine koordinierte und effektive Politiksteuerung über einzelne Ressorts hinweg. Klimapolitik ist Querschnittsaufgabe, denn von der Stromerzeugung über Industrie, Gebäude und Verkehr bis hin zur Landwirtschaft müssen alle Sektoren mit hohem Tempo treibhausgasneutral werden. Fachleute des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung BMBF geförderten Kopernikus-Projekts Ariadne haben zentrale Probleme der staatlichen Steuerung deutscher Klimapolitik untersucht und Lösungsoptionen vorgelegt. KW - Centre for Sustainability Y1 - 2021 UR - https://ariadneprojekt.de/media/2021/11/Ariadne-Kurzdossier_Governance_November2021.pdf ER - TY - RPRT A1 - Flachsland, Christian A1 - Levi, Sebastian T1 - Das deutsche Klimaschutzgesetz: Möglichkeiten einer sektorübergreifenden Klimagovernance. Ariadne-Hintergrund. N2 - Trotz des erheblichen Ausbaus der erneuerbaren Energien in der Vergangenheit hat Deutschland Schwierigkeiten, seine nationalen Klimaschutzziele zu erfüllen. Als Reaktion darauf hat der Deutsche Bundestag im Jahr 2019 ein nationales Klimaschutzgesetz (KSG) verabschiedet. In diesem Bericht analysieren wir die Governance der deutschen Klimapolitik vor der Verabschiedung des KSG, die wichtigsten Gestaltungselemente des KSG und das Potenzial des KSG, die Integration der deutschen Klimagovernance zu verbessern. Dabei stellen wir fest, dass die deutsche Klimagovernance vor dem KSG nur mäßig integriert war. Mit der Einführung des KSG und der dort spezifizierten Sektorziele wird Klimaschutz jedoch zu einem prioritären Politikziel in allen wirtschaftlichen Sektoren. Darüber hinaus können die im KSG beschlossenen Monitorings- und Nachsteuerungs-Bestimmungen dazu führen, dass sektorspezifische Maßnahmen über die Zeit immer besser mit den nationalen Klimaschutz-Zielen abgestimmt werden. Insgesamt fördert das KSG hierbei jedoch eher eine multisektorale als eine sektorübergreifende Klimagovernance und versäumt es dabei, die Koordinierung zwischen Sektoren und Ministerien zu stärken. Y1 - 2021 UR - https://ariadneprojekt.de/media/2021/11/Ariadne-Hintergrund_Klimaschutzgesetz_November2021.pdf ER - TY - RPRT A1 - Levi, Sebastian A1 - Wolf, Ingo A1 - Flachsland, Christian A1 - Koch, Nicolas A1 - Koller, Florian A1 - Edmondson, Duncan T1 - Klimaschutz und Verkehr: Zielerreichung nur mit unbequemen Maßnahmen möglich. Ariadne-Analyse N2 - Die Klimaschutzziele für das Jahr 2030 sind im Verkehrssektor nur mit starken zusätzlichen Treibhausgasreduktionen erreichbar. Die beschlossenen Maßnahmen können laut gegenwärtigen Projektionen nur einen Bruchteil jener Emissionen reduzieren, welche für die Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor notwendig wären. Um die politische Umsetzbarkeit zusätzlicher Klimaschutzmaßnahmen zu erörtern, analysieren wir die Emissionsminderungswirkung und die Bevölkerungsakzeptanz von 14 möglichen Maßnahmen, basierend auf Drittstudien und eigenen Erhebungen. Wir zeigen, dass die wirkungsstärksten Maßnahmen tendenziell eine geringe Zustimmung in der Bevölkerung erfahren, wobei die Lastenverteilung keinen sichtbaren Einfluss auf die Bevölkerungsakzeptanz hat. Maßnahmen, die in der Bevölkerung mehrheitlich unterstützt werden, führen nach gegenwärtigen Projektionen nur zu geringen Treibhausgasreduktionen, so dass die Erreichung der Klimaziele 2030 ohne kontroverse Maßnahmen wie höhere CO2-Preise oder einer flächendeckenden Maut unwahrscheinlich ist. Um die Befürwortung von gegenwärtig kontroversen Maßnahmen zu erhöhen, ist es notwendig, sichtbare Rückverteilungsmechanismen zu etablieren, Maßnahmen durch gruppenspezifische Kommunikation zu begleiten und die Einführung von Politikinstrumenten strategisch zu sequenzieren. KW - Centre for Sustainability Y1 - 2021 UR - https://ariadneprojekt.de/publikation/klimaschutz-und-verkehr-zielerreichung-nur-mit-unbequemen-massnahmen-moeglich/ ER - TY - RPRT A1 - Kalkuhl, Matthias A1 - Roolfs, Christina A1 - Edenhofer, Ottmar A1 - Haywood, Luke A1 - Heinemann, Maik A1 - Bekk, Anke A1 - Flachsland, Christian A1 - George, Jan A1 - Held, Anne A1 - aus dem Moore, Nils A1 - Luderer, Gunnar A1 - Koch, Nicolas A1 - Nikodinoska, Dragana A1 - Pahle, Michael A1 - Schill, Wolf-Peter A1 - Amberg, Maximilian A1 - Bergmann, Tobias A1 - Meyer, Henrika T1 - Reformoptionen für ein nachhaltiges Steuer- und Abgabensystem. Wie Lenkungssteuern effektiv und gerecht für den Klima- und Umweltschutz ausgestaltet werden können. Ein Ariadne-Kurzdossier. Y1 - 2021 UR - https://ariadneprojekt.de/media/2021/05/Ariadne-Kurzdossier_Steuerreform_Juni2021.pdf ER - TY - CHAP A1 - Edenhofer, Ottmar A1 - Flachsland, Christian ED - Voges, Sefan T1 - Laudato si‘. Die Sorge um die globalen Gemeinschaftsgüter T2 - Christlicher Schöpfungsglaube heute. Spirituelle Oase oder vergessene Verantwortung? Y1 - 2020 SN - 9783786732266 SP - 35 EP - 49 PB - Matthias Grünewald Verlag CY - Mainz ER - TY - JOUR A1 - Pahle, Michael A1 - Tietjen, Oliver A1 - Osorio, Sebastian A1 - Knopf, Brigitte A1 - Flachsland, Christian A1 - Korkmaz, Pinar A1 - Fahl, Ulrich T1 - Die Anschärfung der EU-2030-Klimaziele und Implikationen für Deutschland. JF - Energiewirtschaftliche Tagesfragen Y1 - 2020 UR - https://emagazin.et-magazin.de/de/profiles/cb1a7fd451c4/editions/90a8e60a80bafe822dec/pages/page/6 VL - 70 IS - 7/8 SP - 10 EP - 13 ER - TY - RPRT A1 - Edenhofer, Ottmar A1 - Flachsland, Christian A1 - Kalkuhl, Matthias A1 - Knopf, Brigitte A1 - Pahle, Michael T1 - Bewertung des Klimapakets und nächste Schritte. CO2-Preis, sozialer Ausgleich, Europa, Monitoring N2 - Das von der Bundesregierung vorgelegte Klimapaket wird aller Voraussicht nach unzureichend sein, um die Ziele für 2030 zu erreichen. Zwar wird eine sinnvolle Architektur für eine umfassende CO2-Bepreisung sichtbar: Einstieg mit einem Fixpreis, mittelfristig ein nationaler Emissionshandel für Wärme und Verkehr und langfristig Integration in den EU-Emissionshandel mit einem Mindestpreis. Aber der Preispfad ist zu niedrig und reicht nicht weit genug in die Zukunft, um eine ausreichende Lenkungswirkung zu entfalten und die notwendige Sicherheit für Investitionen zu vermitteln. So wie der Preispfad jetzt festgeschrieben worden ist, sind nach 2026 voraussichtlich erhebliche Preissteigerungen zur Zielerreichung nötig. Dadurch wird das Erreichen der 2030er-Ziele unnötig teuer. Weiterhin besteht das Risiko, dass der Preispfad mittelfristig (2022 bis 2025) womöglich schon zu einem Verletzen der EU-Lastenteilungsziele führt. Auch die Frage des sozialen Ausgleichs in der deutschen Klimapolitik ist noch nicht befriedigend gelöst. Es zeigt sich, dass die Mittelschicht am stärksten belastet wird, während die Belastung für ärmere Haushalte zwar abgefedert wird, der Ausgleich aber noch unzureichend ist: Gerade hier treten besondere Härtefälle auf. Die soziale Schieflage verschärft sich dramatisch bei steigenden CO2-Preisen, die ab 2026 zu erwarten sind. Es kommt nun darauf an, in den nächsten Schritten nachzusteuern: Der CO2-Preispfad sollte auf ein Ambitionsniveau angehoben werden, mit dem die Klimaziele zuverlässig erreicht werden können. Außerdem müssen die klimapolitischen Instrumente sozialverträglich ausgestaltet werden. Weiterhin ist eine aktivere Rolle Deutschlands in der europäischen Klimapolitik entscheidend. Denn parallel zum nationalen Einstieg sollte Deutschland die Einführung einer integrierten europaweiten CO2-Bepreisung vorantreiben, um eine dauerhafte Zersplitterung und entsprechend hohe Kosten der europäischen Klimapolitik zu verhindern. Die europäische Klimadebatte um eine Erhöhung des Klimaziels für das Jahr 2030, angestoßen durch die neue EU-Kommission, bietet dafür in der kommenden Zeit einen guten Einstiegspunkt. Zentral ist zudem ein effektiver Monitoringprozess. Dabei sollte der einberufene Expertenrat nicht nur das Ex-post-Monitoring der Emissionen unterstützen, sondern auch ein Vorschlagsrecht für das Nach-steuern von Maßnahmen zur Zielerreichung haben (Ex-ante-Evaluierung alternativer Optionen). Auch eine Berichtspflicht gegenüber dem Bundestag wäre wichtig, um Transparenz über den Fortschritt bei der Zielerreichung herzustellen. Der jetzt aufgesetzte Expertenrat hat dagegen nur ein schwaches Mandat zur bloßen Überprüfung von Daten und Modellannahmen. Doch das Gremium sollte nicht bloß den Fortschritt hinsichtlich der Klimaziele notariell bestätigen, sondern der Schrittmacher für deren Umsetzung sein. Hier wurde es verpasst, eine starke Institution zu schaffen. Y1 - 2019 UR - https://www.mcc-berlin.net/fileadmin/data/B2.3_Publications/Working%20Paper/2019_MCC_Bewertung_des_Klimapakets_final.pdf PB - Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) gGmbH ER - TY - RPRT A1 - Edenhofer, Ottmar A1 - Flachsland, Christian A1 - Kalkuhl, Matthias A1 - Knopf, Brigitte A1 - Pahle, Michael T1 - Optionen für eine CO2-Preisreform. MCC-PIK-Expertise für den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung T2 - ECONSTOR N2 - Die deutsche Klimapolitik benötigt eine grundlegende Neuausrichtung. Deutschland muss im Rahmen der EU-Lastenteilungsverordnung bis 2030 seine Emissionen im Verkehrs-, Gebäude- und Landwirtschaftssektor sowie in Teilen des Industrie- und Energiesektors um 38 Prozent gegenüber 2005 vermindern, sonst drohen erhebliche Strafzahlungen. Das erfordert einen deutlich steileren CO2-Reduktionspfad als in den vergangenen Jahren. Die Regierung plant daher, bis zum Ende des Jahres ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Mit der aktuellen Ausrichtung von Energiewende und Klimapolitik kann dieses Ziel allerdings nicht erreicht werden, weil die bestehenden ökonomischen Anreize unzureichend sind und für Investoren und Innovatoren erhebliche Unsicherheiten über die zukünftige Ausrichtung der Klimapolitik bestehen. Außerdem sind die bisherigen Maßnahmen sozial unausgewogen. Der klimapolitische Rahmen muss dringend auf das zentrale Ziel ausgerichtet werden, also das Vermeiden von CO2-Emissionen. Der CO2-Preis sollte zum Leitinstrument der Klimapolitik werden. Gleichzeitig wächst die Unzufriedenheit mit dem unzureichenden klimapolitischen Fortschritt in breiten Teilen der Gesellschaft: Die nationalen Klimaziele für 2020 werden verfehlt. Die Jugend, prominent vertreten durch die „Fridays for Future“-Bewegung, sieht die Lebensgrundlagen ihrer eigenen und künftiger Generationen in Gefahr. Klimaschutz ist zu einem zentralen Thema in der Mitte der Gesellschaft geworden. Daraus ist ein unmittelbarer klimapolitischer Handlungsdruck entstanden, der für eine umfassende Reform der Klimapolitik genutzt werden sollte. Die nötigen Reformen lassen sich nur durch einen Paradigmenwechsel erreichen, bei dem auch die Umwelt- und Klimapolitik an den grundlegenden Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft ausgerichtet wird. Dabei gilt es den Wettbewerb um die günstigsten Vermeidungstechnologien zu fördern, Investitionssicherheit zu stärken, die Gesamtkosten für die Erreichung der Ziele möglichst gering zu halten und die Belastungen gerecht über Haushalte und Unternehmen zu verteilen. Ordnungsrecht und Förderprogramme sollten künftig nur eine ergänzende Rolle einnehmen. Im Zentrum der Neuausrichtung muss eine umfassende und koordinierte Bepreisung der CO2-Emissionen stehen. Die Ausgestaltung einer deutschen CO2-Preisreform sollte von Beginn an als Dreiklang gedacht werden: Erstens muss der Konvergenzpunkt eine europaweit harmonisierte CO2-Bepreisung sein. Zweitens sollte Deutschland als Zwischenschritt zügig eine nationale CO2-Preisreform umsetzen, um seine Ziele im Rahmen der EU-Lastenteilungsverordnung zu erreichen. Drittens sollte die europäische CO2-Preisreform Grundlage für erfolgreiche internationale Klimaverhandlungen werden. Mit dieser Reform haben Deutschland und Europa die Chance, nicht nur die europäische Klimapolitik voranzubringen, sondern auch ihre Position in den internationalen Verhandlungen zu verbessern. Y1 - 2019 UR - http://hdl.handle.net/10419/201374 ET - 04/2019 ER - TY - JOUR A1 - Pahle, Michael A1 - Edenhofer, Ottmar A1 - Pietzcker, Robert A1 - Tietjen, Oliver A1 - Osorio, Sebastian A1 - Flachsland, Christian T1 - Die unterschätzten Risiken des Kohleausstiegs JF - Energiewirtschaftliche Tagesfragen Y1 - 2019 VL - 69 IS - 6 SP - 1 EP - 4 ER - TY - CHAP A1 - Edenhofer, Ottmar A1 - Flachsland, Christian A1 - Schmid, Lisa Katharina ED - Angrick, Michael ED - Kühleis, Christoph ED - Landgrebe, Jürgen ED - Weiß, Jan T1 - Wie der Emissionshandel wieder zur zentralen Säule der europäischen Klimapolitik werden kann T2 - 12 Jahre Europäischer Emissionshandel in Deutschland: Bilanz und Perspektiven für einen wirkungsvollen Klimaschutz Y1 - 2018 SN - 978-3-7316-1362-6 SP - 217 EP - 244 PB - metropolis CY - Marburg ER - TY - CHAP A1 - Flachsland, Christian A1 - Edenhofer, Ottmar A1 - Kornek, Ulrike ED - Müller, Michael ED - Sommer, Jörg T1 - Koordinierte CO2-Preise : Ein Vorschlag zur Weiterentwicklung des Pariser Abkommens T2 - Unter 2 Grad? Was der Weltklimavertrag wirklich bringt N2 - Im Dezember 2015 wurde in Paris Geschichte geschrieben: Die Weltklimakonferenz einigte sich auf das erste Klimaschutzabkommen, das alle Länder in die Pflicht nimmt. Damit bekennt sich die Weltgemeinschaft völkerrechtlich verbindlich zum Ziel, die Erderwärmung auf unter zwei Grad zu begrenzen. Doch was ist dieses Paris-Abkommen wert? Wo liegen seine Stärken, welche Herausforderungen kommen auf die Weltgemeinschaft zu? Welche Risiken birgt es? Was muss jetzt politisch folgen? Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik, Medien und NGOs analysieren in diesem Buch Hintergründe, Inhalte und Konsequenzen des neuen Weltklimavertrages. Y1 - 2016 SN - 978-3-7776-2570-6 SP - 69 EP - 78 PB - Hirzel CY - Stuttgart ER -