@techreport{EdenhoferFlachslandKalkuhletal., type = {Working Paper}, author = {Edenhofer, Ottmar and Flachsland, Christian and Kalkuhl, Matthias and Knopf, Brigitte and Pahle, Michael}, title = {Optionen f{\"u}r eine CO2-Preisreform. MCC-PIK-Expertise f{\"u}r den Sachverst{\"a}ndigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung}, series = {ECONSTOR}, journal = {ECONSTOR}, edition = {04/2019}, pages = {106}, abstract = {Die deutsche Klimapolitik ben{\"o}tigt eine grundlegende Neuausrichtung. Deutschland muss im Rahmen der EU-Lastenteilungsverordnung bis 2030 seine Emissionen im Verkehrs-, Geb{\"a}ude- und Landwirtschaftssektor sowie in Teilen des Industrie- und Energiesektors um 38 Prozent gegen{\"u}ber 2005 vermindern, sonst drohen erhebliche Strafzahlungen. Das erfordert einen deutlich steileren CO2-Reduktionspfad als in den vergangenen Jahren. Die Regierung plant daher, bis zum Ende des Jahres ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Mit der aktuellen Ausrichtung von Energiewende und Klimapolitik kann dieses Ziel allerdings nicht erreicht werden, weil die bestehenden {\"o}konomischen Anreize unzureichend sind und f{\"u}r Investoren und Innovatoren erhebliche Unsicherheiten {\"u}ber die zuk{\"u}nftige Ausrichtung der Klimapolitik bestehen. Außerdem sind die bisherigen Maßnahmen sozial unausgewogen. Der klimapolitische Rahmen muss dringend auf das zentrale Ziel ausgerichtet werden, also das Vermeiden von CO2-Emissionen. Der CO2-Preis sollte zum Leitinstrument der Klimapolitik werden. Gleichzeitig w{\"a}chst die Unzufriedenheit mit dem unzureichenden klimapolitischen Fortschritt in breiten Teilen der Gesellschaft: Die nationalen Klimaziele f{\"u}r 2020 werden verfehlt. Die Jugend, prominent vertreten durch die „Fridays for Future"-Bewegung, sieht die Lebensgrundlagen ihrer eigenen und k{\"u}nftiger Generationen in Gefahr. Klimaschutz ist zu einem zentralen Thema in der Mitte der Gesellschaft geworden. Daraus ist ein unmittelbarer klimapolitischer Handlungsdruck entstanden, der f{\"u}r eine umfassende Reform der Klimapolitik genutzt werden sollte. Die n{\"o}tigen Reformen lassen sich nur durch einen Paradigmenwechsel erreichen, bei dem auch die Umwelt- und Klimapolitik an den grundlegenden Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft ausgerichtet wird. Dabei gilt es den Wettbewerb um die g{\"u}nstigsten Vermeidungstechnologien zu f{\"o}rdern, Investitionssicherheit zu st{\"a}rken, die Gesamtkosten f{\"u}r die Erreichung der Ziele m{\"o}glichst gering zu halten und die Belastungen gerecht {\"u}ber Haushalte und Unternehmen zu verteilen. Ordnungsrecht und F{\"o}rderprogramme sollten k{\"u}nftig nur eine erg{\"a}nzende Rolle einnehmen. Im Zentrum der Neuausrichtung muss eine umfassende und koordinierte Bepreisung der CO2-Emissionen stehen. Die Ausgestaltung einer deutschen CO2-Preisreform sollte von Beginn an als Dreiklang gedacht werden: Erstens muss der Konvergenzpunkt eine europaweit harmonisierte CO2-Bepreisung sein. Zweitens sollte Deutschland als Zwischenschritt z{\"u}gig eine nationale CO2-Preisreform umsetzen, um seine Ziele im Rahmen der EU-Lastenteilungsverordnung zu erreichen. Drittens sollte die europ{\"a}ische CO2-Preisreform Grundlage f{\"u}r erfolgreiche internationale Klimaverhandlungen werden. Mit dieser Reform haben Deutschland und Europa die Chance, nicht nur die europ{\"a}ische Klimapolitik voranzubringen, sondern auch ihre Position in den internationalen Verhandlungen zu verbessern.}, language = {de} } @techreport{EdenhoferFlachslandKalkuhletal., type = {Working Paper}, author = {Edenhofer, Ottmar and Flachsland, Christian and Kalkuhl, Matthias and Knopf, Brigitte and Pahle, Michael}, title = {Bewertung des Klimapakets und n{\"a}chste Schritte. CO2-Preis, sozialer Ausgleich, Europa, Monitoring}, publisher = {Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) gGmbH}, pages = {1-16}, abstract = {Das von der Bundesregierung vorgelegte Klimapaket wird aller Voraussicht nach unzureichend sein, um die Ziele f{\"u}r 2030 zu erreichen. Zwar wird eine sinnvolle Architektur f{\"u}r eine umfassende CO2-Bepreisung sichtbar: Einstieg mit einem Fixpreis, mittelfristig ein nationaler Emissionshandel f{\"u}r W{\"a}rme und Verkehr und langfristig Integration in den EU-Emissionshandel mit einem Mindestpreis. Aber der Preispfad ist zu niedrig und reicht nicht weit genug in die Zukunft, um eine ausreichende Lenkungswirkung zu entfalten und die notwendige Sicherheit f{\"u}r Investitionen zu vermitteln. So wie der Preispfad jetzt festgeschrieben worden ist, sind nach 2026 voraussichtlich erhebliche Preissteigerungen zur Zielerreichung n{\"o}tig. Dadurch wird das Erreichen der 2030er-Ziele unn{\"o}tig teuer. Weiterhin besteht das Risiko, dass der Preispfad mittelfristig (2022 bis 2025) wom{\"o}glich schon zu einem Verletzen der EU-Lastenteilungsziele f{\"u}hrt. Auch die Frage des sozialen Ausgleichs in der deutschen Klimapolitik ist noch nicht befriedigend gel{\"o}st. Es zeigt sich, dass die Mittelschicht am st{\"a}rksten belastet wird, w{\"a}hrend die Belastung f{\"u}r {\"a}rmere Haushalte zwar abgefedert wird, der Ausgleich aber noch unzureichend ist: Gerade hier treten besondere H{\"a}rtef{\"a}lle auf. Die soziale Schieflage versch{\"a}rft sich dramatisch bei steigenden CO2-Preisen, die ab 2026 zu erwarten sind. Es kommt nun darauf an, in den n{\"a}chsten Schritten nachzusteuern: Der CO2-Preispfad sollte auf ein Ambitionsniveau angehoben werden, mit dem die Klimaziele zuverl{\"a}ssig erreicht werden k{\"o}nnen. Außerdem m{\"u}ssen die klimapolitischen Instrumente sozialvertr{\"a}glich ausgestaltet werden. Weiterhin ist eine aktivere Rolle Deutschlands in der europ{\"a}ischen Klimapolitik entscheidend. Denn parallel zum nationalen Einstieg sollte Deutschland die Einf{\"u}hrung einer integrierten europaweiten CO2-Bepreisung vorantreiben, um eine dauerhafte Zersplitterung und entsprechend hohe Kosten der europ{\"a}ischen Klimapolitik zu verhindern. Die europ{\"a}ische Klimadebatte um eine Erh{\"o}hung des Klimaziels f{\"u}r das Jahr 2030, angestoßen durch die neue EU-Kommission, bietet daf{\"u}r in der kommenden Zeit einen guten Einstiegspunkt. Zentral ist zudem ein effektiver Monitoringprozess. Dabei sollte der einberufene Expertenrat nicht nur das Ex-post-Monitoring der Emissionen unterst{\"u}tzen, sondern auch ein Vorschlagsrecht f{\"u}r das Nach-steuern von Maßnahmen zur Zielerreichung haben (Ex-ante-Evaluierung alternativer Optionen). Auch eine Berichtspflicht gegen{\"u}ber dem Bundestag w{\"a}re wichtig, um Transparenz {\"u}ber den Fortschritt bei der Zielerreichung herzustellen. Der jetzt aufgesetzte Expertenrat hat dagegen nur ein schwaches Mandat zur bloßen {\"U}berpr{\"u}fung von Daten und Modellannahmen. Doch das Gremium sollte nicht bloß den Fortschritt hinsichtlich der Klimaziele notariell best{\"a}tigen, sondern der Schrittmacher f{\"u}r deren Umsetzung sein. Hier wurde es verpasst, eine starke Institution zu schaffen.}, language = {de} } @techreport{KalkuhlFlachslandKnopfetal., type = {Working Paper}, author = {Kalkuhl, Matthias and Flachsland, Christian and Knopf, Brigitte and Amberg, Maximilian and Bergmann, Tobias and Kellner, Maximilian and St{\"u}ber, Sophia and Haywood, Luke and Roolfs, Christina and Edenhofer, Ottmar}, title = {Auswirkungen der Energiepreiskrise auf Haushalte in Deutschland: sozialpolitische Herausforderungen und Handlungsoptionen}, organization = {Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) gGmbH}, pages = {1-37}, language = {de} } @techreport{FlachslandausdemMooreMuelleretal., type = {Working Paper}, author = {Flachsland, Christian and aus dem Moore, Nils and M{\"u}ller, Thorsten and Kemmerzell, J{\"o}rg and Edmondson, Duncan and G{\"o}rlach, Benjamin and Kalkuhl, Matthias and Knodt, Mich{\`e}le and Knopf, Brigitte and Levi, Sebastian and Luderer, Gunnar and Pahle, Michael}, title = {Wie die Governance der deutschen Klimapolitik gest{\"a}rkt werden kann. Ariadne-Kurzdossier.}, pages = {1-26}, abstract = {Von der Sektorkopplung bis zum Wasserstoff, von der Umsetzung des Klimaschutzgesetzes bis hin zum europ{\"a}ischen Green Deal: Um Klimaneutralit{\"a}t zu erreichen, braucht es eine koordinierte und effektive Politiksteuerung {\"u}ber einzelne Ressorts hinweg. Klimapolitik ist Querschnittsaufgabe, denn von der Stromerzeugung {\"u}ber Industrie, Geb{\"a}ude und Verkehr bis hin zur Landwirtschaft m{\"u}ssen alle Sektoren mit hohem Tempo treibhausgasneutral werden. Fachleute des vom Bundesministerium f{\"u}r Bildung und Forschung BMBF gef{\"o}rderten Kopernikus-Projekts Ariadne haben zentrale Probleme der staatlichen Steuerung deutscher Klimapolitik untersucht und L{\"o}sungsoptionen vorgelegt.}, language = {de} }