@techreport{Seitz2006, type = {Working Paper}, author = {Seitz, Helmut}, title = {Finanzpolitik in Berlin zwischen Eigenanstrengungen und Haushaltsnotlagenhilfe}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:b1570-opus4-84}, year = {2006}, abstract = {Der vorliegende Beitrag untersucht vor dem Hintergrund des anstehenden Haushaltsnotlagenverfahrens des Landes Berlin die Frage, ob sich Berlin in einer extremen Haushaltsnotlage befindet. Hierzu wird zun{\"a}chst die Entwicklung der Berliner Finanzlage seit der Wende ausf{\"u}hrlich untersucht, wobei ein zentrales Augenmerk der Frage gilt, ob und in welchem Umfang das Land Berlin Eigenanstrengungen zur Bew{\"a}ltigung seine Haushaltsnotlage erbracht hat. Diesbez{\"u}glich zeigen unsere Berechnungen, dass Berlin insbesondere in der j{\"u}ngsten Vergangenheit - ausgehend allerdings von einem deutlich {\"u}berh{\"o}hten Ausgabenniveau - erhebliche Eigensanierungsleistungen bislang erbracht hat. In einem weiteren Schritt wird basierend auf Nachhaltigkeitsmodellen die Frage untersucht, ob Berlin in der Lage ist aus eigener Kraft eine nachhaltige Finanzpolitik zu betreiben, ohne Gefahr zu laufen seinen Aufgabenverpflichtungen nicht mehr nachkommen zu k{\"o}nnen. Letzteres wird gemessen an einer Prim{\"a}rausgabenuntergrenze, d.h. an einem Pro-Kopf- Prim{\"a}rausgabenniveau des Landes Berlin im Vergleich zum Durchschnitt der alten L{\"a}nder. Als Nachhaltigkeitsziel wird eine Stabilisierung der Schuldenquote auf dem Niveau des Jahres 2004 vorgegeben. Die Untersuchungen zeigen, dass Berlin ohne fremde Hilfe eine solche Nachhaltigkeitspolitik nicht betreiben kann und daher - allerdings unter erheblichen weiteren Eigenanstrengungen - auf Hilfe durch die Solidargemeinschaft angewiesen ist. Erg{\"a}nzend nimmt der Beitrag ausf{\"u}hrlich zum Problem der Haushaltsnotlagenpr{\"a}vention Stellung. Angemahnt wird, die vom Bundesverfassungsgericht bereits im Jahr 1992 eingeforderte Regelungen zur Verhinderung von Haushaltsnotlagen umzusetzen.}, language = {de} }