@techreport{FlachslandEdenhoferZwar, type = {Working Paper}, author = {Flachsland, Christian and Edenhofer, Jacob and Zwar, Claudia}, title = {Eine vertane Chance, aber keine Katastrophe: Die Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes}, series = {Verfassungsblog}, journal = {Verfassungsblog}, number = {2024/05/06}, doi = {10.59704/2c0758cc33ed9dc3}, language = {de} } @techreport{FlachslandSteckelJakobetal., type = {Working Paper}, author = {Flachsland, Christian and Steckel, Jan and Jakob, Michael and Fahl, Ulrich and Feist, Marian and G{\"o}rlach, Benjamin and K{\"u}hner, Ann-Kathrin and T{\"a}nzler, Dennis and Zeller, Marie}, title = {Eckpunkte zur Entwicklung einer Klimaaußenpolitikstrategie Deutschlands}, publisher = {Kopernikus-Projekt Ariadne}, address = {Potsdam}, pages = {38}, abstract = {Eine koh{\"a}rente Klimaaußenpolitik (KAP) Deutschlands ist essentiell f{\"u}r das Gelingen sowohl der nationalen und europ{\"a}ischen Energiewende als auch f{\"u}r die effektive Unterst{\"u}tzung ambitionierter Klimapolitik außerhalb der Europ{\"a}ischen Union. Ziel dieses Ariadne-Hintergrundpapiers ist es, einen Diskussionsbeitrag zur Strukturierung der Debatte um die Eckpunkte und Optionen zur Ausarbeitung und Weiterentwicklung der deutschen KAP-Strategie zu leisten. Dazu werden vier Kategorien relevanter Ziele unterschieden. Diese reichen von klassischen klimapolitischen Zielen {\"u}ber industriepolitische sowie sicherheits- und handelspolitische Ziele hin zu breiteren außenpolitischen Zielen. F{\"u}r jedes Ziel m{\"u}ssen entsprechende Mittel identifiziert werden, mit denen es erreicht werden kann, und Barrieren, die ihm im Weg stehen und entsprechend bedacht werden m{\"u}ssen. F{\"u}r die Charakterisierung und Analyse verschiedener Mittel werden f{\"u}nf Kategorien vorgeschlagen. Eine zentrale, aber in der Bewertung konzeptionell und empirisch herausfordernde Kategorie ist dabei das Transformationspotenzial einer Maßnahme. Im Fall von Zielkonflikten und begrenzten Ressourcen m{\"u}ssen Ziele priorisiert werden. Wir skizzieren daf{\"u}r einen analytischen Rahmen und diskutieren illustrativ m{\"o}gliche Optionen zur strategischen Gesamtausrichtung. Diese umfassen zum einen KAP-Gesamtstrategien von Staaten gegen{\"u}ber allen anderen L{\"a}ndern, und zum anderen Strategien f{\"u}r spezifische Staaten (z.B. die deutsche Strategie f{\"u}r den Umgang mit Indien oder S{\"u}dafrika). Dabei k{\"o}nnen Strategien in einem Kontinuum von maximaler Priorisierung von Klimazielen (Klimapolitik First) bis hin zur nachrangigen Behandlung (Klimapolitik als Mittel zum Zweck) verortet und entsprechend ausgestaltet werden. Neben den Inhalten der Strategie werden Fragen der Organisation und Koordination in der Entwicklung und Implementierung der KAP-Strategie in den Blick genommen und die n{\"a}chsten Schritte diskutiert. Eine erfolgreiche KAP-Strategie sollte dabei von Beginn an zwischen zentralen Stakeholdern im In- und Ausland in jeweils geeigneten Formaten erarbeitet, implementiert und im Sinne eines Lernprozesses fortlaufend angepasst werden. Eine KAP sollte sich in die breitere Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands einf{\"u}gen, da relevante Politikfelder auf verschiedenen Ebenen eng miteinander verbunden sind. Bei der Erarbeitung der neuen KAP-Strategie der Bundesregierung sollte dazu insbesondere auf Koh{\"a}renz zur deutschen Sicherheits- und der Chinastrategie geachtet werden. Grundlage der Strategieentwicklung ist die Kl{\"a}rung m{\"o}glicher Ziele und Mittel der deutschen KAP und ihrer Wechselwirkungen miteinander. Eine KAP-Strategie muss durch Analysen zu Umsetzbarkeit und Kosten, politischen Widerst{\"a}nden und Zielkonflikten informiert sein und die normativen Vorgaben der deutschen Außenpolitik ber{\"u}cksichtigen.}, language = {de} } @techreport{EdmondsonFlachslandausdemMooreetal., type = {Working Paper}, author = {Edmondson, Duncan and Flachsland, Christian and aus dem Moore, Nils and Koch, Nicolas and Koller, Florian and Gruhl, Henri and Brehm, Johannes and Levi, Sebastian}, title = {Bewertung klimapolitischer Instrumentenmix-Pfade - Eine Anwendung auf leichte Nutzfahrzeuge in Deutschland}, publisher = {Kopernikus-Projekt Ariadne}, address = {Potsdam}, pages = {156}, language = {de} } @article{AmbergausdemMooreBekketal., author = {Amberg, Maximilian and aus dem Moore, Nils and Bekk, Anke and Bergmann, Tobias and Edenhofer, Ottmar and Flachsland, Christian and George, Jan and Haywood, Luke and Heinemann, Maik and Held, Anne and Kalkuhl, Matthias and Kellner, Maximilian and Koch, Nicolas and Luderer, Gunnar and Meyer, Henrika and Nikodinoska, Dragana and Pahle, Michael and Roolfs, Christina and Schill, Wolf-Peter}, title = {Reformoptionen f{\"u}r ein nachhaltiges Steuer- und Abgabensystem. Wie Lenkungssteuern effektiv und gerecht f{\"u}r den Klima- und Umweltschutz ausgestaltet werden k{\"o}nnen}, series = {Perspektiven der Wirtschaftspolitik}, volume = {23}, journal = {Perspektiven der Wirtschaftspolitik}, number = {3}, doi = {10.1515/pwp-2021-0051}, pages = {165 -- 199}, abstract = {Steuern und Abgaben auf Produkte oder Verbrauch mit gesellschaftlichen Folgekosten (externe Kosten) - sogenannte Pigou- oder Lenkungssteuern - sind ein gesellschaftliches „Win-Win-Instrument". Sie verbessern die Wohlfahrt und sch{\"u}tzen gleichzeitig die Umwelt und das Klima. Dies wird erreicht, indem umweltsch{\"a}digende Aktivit{\"a}ten einen Preis bekommen, der m{\"o}glichst exakt der H{\"o}he des Schadens entspricht. Eine konsequente Bepreisung der externen Kosten nach diesem Prinzip k{\"o}nnte in Deutschland erhebliche zus{\"a}tzliche Einnahmen erbringen: Basierend auf bisherigen Studien zu externen Kosten w{\"a}ren zus{\"a}tzliche Einnahmen in der Gr{\"o}ßenordnung von 348 bis 564 Milliarden Euro pro Jahr (44 bis 71 Prozent der gesamten Steuereinnahmen) m{\"o}glich. Die Autoren warnen allerdings, dass die Bezifferung der externen Kosten mit erheblichen Unsicherheiten verbunden ist. Damit Lenkungssteuern und -abgaben ihre positiven Lenkungs- und Wohlstandseffekte voll entfalten k{\"o}nnen, seien zudem institutionelle Reformen notwendig.}, language = {de} } @techreport{KellnerKnoppHaywoodetal., type = {Working Paper}, author = {Kellner, Maximilian and Knopp, Felix and Haywood, Luke and Roolfs, Christina and Flachsland, Christian and Kalkuhl, Matthias}, title = {Klimapolitik zwischen CO2-Bepreisung und F{\"o}rderprogrammen. Eine fiskalpolitische Betrachtung.}, pages = {25}, abstract = {Klimapolitische Maßnahmen sind sowohl mit potenziell hohen Einnahmen als auch Ausgaben verbunden. Abh{\"a}ngig von der Entwicklung des CO2-Preises k{\"o}nnen die Einnahmen aus dem nationalen und dem auf Deutschland entfallenden Anteil des europ{\"a}ischen Emissionshandels bis 2030 real insgesamt zwischen 178 und 302 Mrd. Euro betragen. Gleichzeitig wird der reale Gesamtbedarf f{\"u}r {\"o}ffentliche Klimainvestitionen eines großz{\"u}gigen Green Spending Programms auf bis zu 616 Mrd. Euro gesch{\"a}tzt - ein solches Programm d{\"u}rfte insbesondere bei zu niedrigen CO2-Preisen n{\"o}tig werden. Die Transformation zu Klimaneutralit{\"a}t ließe sich dann nicht ausschließlich durch Einnahmen aus der CO2-Bepreisung finanzieren, sondern erfordert zus{\"a}tzliche Mittel aus dem allgemeinen Bundeshaushalt. Dieser Bedarf wird weiter versch{\"a}rft, wenn zur Abfederung der Zusatzbelastung durch steigende Energiepreise ein Klimageld ausgezahlt werden soll. Zur Reduktion der Finanzierungsl{\"u}cke sollte der CO2-Preis daher als Leitinstrument der Klimapolitik ausgebaut und durch begrenzte Subventionsprogramme mit besonders effektiver F{\"o}rderung privater Investitionen unterst{\"u}tzt werden. Neben der inhaltlichen Analyse stellen wir ein Excel-Tool bereit, das zur eigenst{\"a}ndigen Ermittlung des Finanzbedarfs f{\"u}r verschiedene Ausgabenprogramme verwendet werden kann.}, language = {de} } @techreport{KalkuhlFlachslandKnopfetal., type = {Working Paper}, author = {Kalkuhl, Matthias and Flachsland, Christian and Knopf, Brigitte and Amberg, Maximilian and Bergmann, Tobias and Kellner, Maximilian and St{\"u}ber, Sophia and Haywood, Luke and Roolfs, Christina and Edenhofer, Ottmar}, title = {Auswirkungen der Energiepreiskrise auf Haushalte in Deutschland: sozialpolitische Herausforderungen und Handlungsoptionen}, organization = {Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) gGmbH}, pages = {1-37}, language = {de} } @techreport{PahleKoschKnopfetal., type = {Working Paper}, author = {Pahle, Michael and Kosch, Mirjam and Knopf, Brigitte and Flachsland, Christian and Edenhofer, Ottmar}, title = {Eckpunkte und no-regret Maßnahmen f{\"u}r die Weiterentwicklung der CO2-Bepreisung auf deutscher und europ{\"a}ischer Ebene. Ariadne-Hintergrund.}, pages = {1-10}, abstract = {Dieses Papier beschreibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung des nationalen Brennstoff-Emissionshandelsgesetzes (BEHG) - und wie ein reibungsfreier {\"U}bergang zur europ{\"a}ischen Ebene gestaltet werden kann. Bei der Einf{\"u}hrung und Ausgestaltung eines EU-Emissionshandelssystem f{\"u}r Geb{\"a}ude und Straßenverkehr (EU ETS-II) bestehen derzeit noch diverse Unsicherheiten. Unabh{\"a}ngig von den Entscheidungen auf europ{\"a}ischer Ebene identifizieren wir jedoch vier No-Regret Maßnahmen zur Weiterentwicklung des BEHG, die in allen F{\"a}llen f{\"o}rderlich sind: 1. Zeitliches Vorziehen und Anhebung des Preiskorridors plus Versteigerung: Die Einf{\"u}hrung eines Preiskorridors und die Versteigerung von Zertifikaten sollte auf das Jahr 2023 vorgezogen werden. Zudem sollte der Preiskorridor angehoben und verbreitert werden, um den neuen nationalen Klimazielen Rechnung zu tragen. 2. BEHG Emissionsmengen analog zu Sektorzielen: Die EU-Kommission hat im Fit-for-55 Paket eine Erh{\"o}hung des deutschen ESR-Ziels auf 50\% vorgeschlagen, was auch ungef{\"a}hr den nationalen Zielen im Rahmen des Klimaschutzgesetzes (KSG) von 2021 entspricht. Um zu einem fr{\"u}heren Zeitpunkt Verbindlichkeit zu schaffen, sollten daher die BEHG-Emissionsmengen aus den KSG Sektorzielen abgeleitet werden. 3. Direkte Pro-Kopf-R{\"u}ckerstattung: F{\"u}r den zu erwartenden Fall deutlich steigender CO2-Preise sollte die Bundesregierung schon vor 2023 die institutionellen Voraussetzungen f{\"u}r die Umsetzung des Klimagelds wie im Koalitionsvertrag beschrieben schaffen. 4. Nationaler CO2-Mindestpreis: Bis sp{\"a}testens 2025 sollte ein Mindestpreis zur eventuellen Erg{\"a}nzung eines EU ETS-II vorbereitet und ggf. implementiert werden. Dadurch kann im Fall anf{\"a}nglich niedriger Preise im EU ETS-II garantiert werden, dass der CO2-Preis in Deutschland weiterhin kontinuierlich ansteigt. Neben diesen Maßnahmen auf nationaler Ebene, sollte sich die Bundesregierung in den Fit-for-55 Verhandlungen einsetzen (1) f{\"u}r die Flexibilit{\"a}t zwischen EU ETS und ESR sowie (2) f{\"u}r ein graduelles Linking zwischen ETS-I und ETS-II. Mit beiden Maßnahmen k{\"o}nnen die sehr hohen Preisunterscheide reduziert und die Effizienz der Klimapolitik erh{\"o}ht werden.}, language = {de} } @techreport{KuehnerJakobFlachsland, type = {Working Paper}, author = {K{\"u}hner, Ann-Kathrin and Jakob, Michael and Flachsland, Christian}, title = {Positionen deutscher Stakeholder zu einem europ{\"a}ischen CO2-Grenzausgleich. Ariadne-Hintergrund.}, pages = {1-39}, abstract = {Die Sorge um „Carbon Leakage" ist ein zentrales Hindernis f{\"u}r eine ambitionierte deutsche und Europ{\"a}ische Klimapolitik und hat in der Vergangenheit zu intensiven politischen Konflikten gef{\"u}hrt. Um angesichts der ambitionierten Klimaziele des Green Deal Carbon Leakage in Zukunft zu verhindern, hat die Europ{\"a}ische Union in ihrem „Fit f{\"u}r 55"-Paket ein CO2-Grenzausgleichssystem (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM) vorgeschlagen. {\"U}ber den Gesetzesvorschlag der Kommission wird momentan im zust{\"a}ndigen Umweltausschuss des EU-Parlaments beraten. Die Entscheidung des EU-Parlaments wird dann an den Rat der Europ{\"a}ischen Union, nun unter dem Vorsitz Frankreichs, {\"u}bermittelt und dort weiter diskutiert. Die Verordnung soll im Januar 2023 in Kraft treten. Angesichts der Sorgen und politischen Konflikte um m{\"o}gliches Carbon Leakage hat die Frage der Unterst{\"u}tzung und Ablehnung der verschiedenen spezifischen Designelemente eines EU CBAM durch verschiedene Stakeholdergruppen eine hohe politische Relevanz. Vor diesem Hintergrund haben wir mehr als 80 der zentralen Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Fachdebatte aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft sowohl nach ihren grundlegenden Einstellungen als auch zu spezifischen Details der Ausgestaltung eines CBAM befragt. Dabei zeigt sich, dass in Deutschland ein CBAM unter den wichtigsten Stakeholdergruppen durchschnittlich bef{\"u}rwortet wird. Als Hauptdiskussionspunkte identifiziert wurden(1) das Auslaufen der kostenlosen Zuteilung von Emissionsrechten bei Einf{\"u}hrung eines CBAM, (2) die Anwendung eines CBAM nur auf Importe (und nicht auch auf Exporte), (3) die Frage ob und f{\"u}r welche L{\"a}nder Ausnahmen gelten sollten und (4) die Verwendung der CBAM-Einnahmen.}, language = {de} } @techreport{KnodtRodiFlathetal., type = {Working Paper}, author = {Knodt, Mich{\`e}le and Rodi, Michael and Flath, Lucas and Kalis, Michael and Kemmerzell, J{\"o}rg and Leukhardt, Falko and Flachsland, Christian}, title = {Mehr Kooperation wagen. Wasserstoffgovernance im deutschen F{\"o}deralismus. Interterritoriale Koordination, Planung und Regulierung.}, pages = {1-36}, abstract = {Die Notwendigkeit einer st{\"a}rkeren Kooperation zwischen Bund und L{\"a}ndern in der Energiewende wird im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung explizit hervorgehoben. Im Bereich des Wasserstoffes buchstabiert der Koalitionsvertrag hier jedoch keine konkreten Schritte aus, obwohl dem Energietr{\"a}ger mit der im Juni 2020 verabschiedeten Nationalen Wasserstoffstrategie eine zentrale energiepolitische Bedeutung zugewiesen wurde. Die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen f{\"u}r die Koordination wasserstoffpolitischer Maßnahmen und die Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie im deutschen F{\"o}deralismus wurden dabei bis dato noch wenig beachtet. Die vorliegende Ariadne-Analyse diskutiert die M{\"o}glichkeiten der vertikalen Koordination von Bund und L{\"a}ndern sowie der horizontalen Koordination zwischen den Bundesl{\"a}ndern. Die Analyse zeigt: Bestehende Modi der Koordination reichen entweder nicht aus oder werden durch divergierende Ziele nicht genutzt. F{\"u}r eine effektive Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie und der Wasserstoffstrategien einzelner L{\"a}nder bedarf es neuer Formen der Bund-L{\"a}nder-Koordination. Wir skizzieren deshalb drei komplement{\"a}re Optionen zur Steigerung der vertikalen und horizontalen Koordinationskapazit{\"a}ten: erstens die Festlegung grundlegender Standards der Herstellung und Nutzung von Wasserstoff, zweitens eine st{\"a}rkere Koordination der Bedarfsplanung und drittens die Institutionalisierung der Kooperation von Bund und L{\"a}ndern.}, language = {de} } @techreport{FlachslandausdemMooreMuelleretal., type = {Working Paper}, author = {Flachsland, Christian and aus dem Moore, Nils and M{\"u}ller, Thorsten and Kemmerzell, J{\"o}rg and Edmondson, Duncan and G{\"o}rlach, Benjamin and Kalkuhl, Matthias and Knodt, Mich{\`e}le and Knopf, Brigitte and Levi, Sebastian and Luderer, Gunnar and Pahle, Michael}, title = {Wie die Governance der deutschen Klimapolitik gest{\"a}rkt werden kann. Ariadne-Kurzdossier.}, pages = {1-26}, abstract = {Von der Sektorkopplung bis zum Wasserstoff, von der Umsetzung des Klimaschutzgesetzes bis hin zum europ{\"a}ischen Green Deal: Um Klimaneutralit{\"a}t zu erreichen, braucht es eine koordinierte und effektive Politiksteuerung {\"u}ber einzelne Ressorts hinweg. Klimapolitik ist Querschnittsaufgabe, denn von der Stromerzeugung {\"u}ber Industrie, Geb{\"a}ude und Verkehr bis hin zur Landwirtschaft m{\"u}ssen alle Sektoren mit hohem Tempo treibhausgasneutral werden. Fachleute des vom Bundesministerium f{\"u}r Bildung und Forschung BMBF gef{\"o}rderten Kopernikus-Projekts Ariadne haben zentrale Probleme der staatlichen Steuerung deutscher Klimapolitik untersucht und L{\"o}sungsoptionen vorgelegt.}, language = {de} }