@book{BeicheltvonOndarzaVerheugenetal.2011, author = {Beichelt, Timm and von Ondarza, Nicolai and Verheugen, G{\"u}nter and Berger, Cathleen and {\"U}cker, Christina and H{\"a}de, Ulrich and Erler, Petra and Decker, Philipp and Lowitzsch, Jens and Lechevalier, Arnaud and Becker, Daniel}, title = {Die EU auf dem Weg zur Wirtschaftsregierung? Europ{\"a}ische Reaktionen auf die Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise}, editor = {Beichelt, Timm and von Ondarza, Nicolai and Verheugen, G{\"u}nter}, doi = {10.11584/opus4-67}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus-781}, publisher = {Europa-Universit{\"a}t Viadrina Frankfurt}, year = {2011}, abstract = {Die erste Ausgabe der Schriftenreihe MES-Perspektiven widmet sich den europ{\"a}ischen Reaktionen auf die Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise. Dabei wird im Lichte dieser dreifachen Krise der {\"u}bergreifenden Fragestellung nach dem zuk{\"u}nftigen Weg der Europ{\"a}ischen Union nachgegangen und eine umfassende Analyse der j{\"u}ngsten kulturellen, wirtschaftlichen, politischen und juristischen Entwicklungen im Zuge der aktuellen Krise(n) unternommen. Beginnend mit einem kurzen Abriss von Cathleen Berger und Christina {\"U}cker {\"u}ber den Verlauf der Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise und das bisherige Krisenmanagement in der EU werden die Auswirkungen der entsprechenden Reform- und Rettungspakete auf die europ{\"a}ische Integration zun{\"a}chst aus politikwissenschaftlicher Perspektive analysiert. Timm Beichelt und Nicolai von Ondarza zeigen, wie die bisherigen Beschl{\"u}sse, anders als fr{\"u}here {\"A}nderungen an der Struktur der EU Wirtschafts- und W{\"a}hrungspolitik, {\"u}ber eine Reihe von Einzelbeschl{\"u}ssen in der europ{\"a}ischen Tagespolitik in Reaktion auf externen Druck der Finanzm{\"a}rkte zu Stande gekommen sind. Im Anschluss widmet sich Ulrich H{\"a}de aus rechtswissenschaftlicher Perspektive der Frage nach der Kompatibilit{\"a}t der Beschl{\"u}sse mit europ{\"a}ischem und deutschem Recht, insbesondere mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Eurorettungsschirm EFSF vom September 2011. Die Auswirkungen der Krise auf die soziale Integration stehen im Mittelpunkt des Beitrags von Petra Erler. Aus Ihrer Sicht ist es der EU trotz des bisher beschlossenen B{\"u}ndels an Rettungspaketen und Reformprogrammen nicht gelungen, den Druck der Finanzm{\"a}rkte von den Schuldenstaaten zu nehmen, so dass die europ{\"a}ische Politik auch weiterhin von den Marktteilnehmern getrieben wird. Im Anschluss folgen vier Beitr{\"a}ge, die sich mit der {\"o}konomischen Dimension der Krise befassen: Philipp Decker analysiert die Gr{\"u}nde f{\"u}r die prohibitiv ansteigenden Refinanzierungskosten f{\"u}r die Schuldenstaaten. Im Anschluss setzt Jens Lowitzsch sich in seinem Beitrag mit der Problematik auseinander, ob es im Rahmen der Krisenbew{\"a}ltigung m{\"o}glich sei, Lehren aus dem Insolvenzrecht des Privatsektors zu ziehen. Arnaud Lechevalier vergleicht vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung um die Unterschiede in der Krisenreaktion Frankreichs und Deutschlands die damit verbundenen Folgen f{\"u}r das Wirtschaftswachstum, das nationale Haushaltsdefizit und die Besch{\"a}ftigung. Und da sich unter dem Eindruck der Unsicherheiten und Schwierigkeiten im Umgang mit der Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise innerhalb des europ{\"a}ischen Wirtschaftsraumes auch die Frage nach Referenzmodellen außerhalb der EU stellt, zieht Daniel Becker anschließend das Beispiel des Fiskalischen F{\"o}deralismus der USA als Vergleichsfolie heran. Hintergrund ist, dass die Vereinigten Staaten zwar einen {\"a}hnlichen Verschuldungsgrad wie die Eurozone insgesamt aufweisen, aber von den Finanzm{\"a}rkten weiterhin als solide und liquide bewertet werden. In seinem abschließenden Beitrag zieht G{\"u}nter Verheugen schließlich Schlussfolgerungen aus der Krise und ihrer Bew{\"a}ltigung f{\"u}r die institutionelle Weiterentwicklung der EU. Die Schriftenreihe MES-Perspektiven wird vom Masterstudiengang European Studies der Europa-Universit{\"a}t Viadrina herausgegeben. In dieser ersten Ausgabe haben sich externe Experten mit Lehrenden, Mitarbeitern und Studierenden des Studiengangs in dem vorliegenden Sammelband zusammengetan, um die europ{\"a}ische Krise umfassend zu beleuchten.}, subject = {Frankfurt / Universit{\"a}t }, language = {de} } @book{Adler2013, author = {Adler, Jona Kathrin}, title = {Von der Idee zur Verordnung - Die Rolle zivilgesellschaftlicher und institutioneller Akteure im Entstehungsprozess der Europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus-796}, publisher = {Europa-Universit{\"a}t Viadrina Frankfurt}, year = {2013}, abstract = {2009 wurde mit dem Vertrag von Lissabon die Europ{\"a}ische B{\"u}rgerinitiative (EBI) eingef{\"u}hrt. Gem{\"a}ß Artikel 11 des Vertrags haben B{\"u}rger der Europ{\"a}ischen Union (EU) das Recht einen Gesetzgebungsvorschlag bei der Europ{\"a}ischen Kommission einzureichen, wenn mindestens eine Millionen Unterschriften von mindestens sieben EU Mitgliedsstaaten gesammelt werden konnten. Die entsprechenden Regularien und Prozeduren wurden mittels einer Verordnung von Europ{\"a}ischem Parlament und Rat im Februar 2011 festgelegt. Die Einf{\"u}hrung der EBI ist das Resultat eines politischen Prozesses, welcher in den 1990er Jahren begann, als M{\"o}glichkeiten direkter Demokratie auf der europ{\"a}ischen Ebene bereits von sowohl institutionellen als auch zivilgesellschaftlichen Akteuren als L{\"o}sung f{\"u}r das Problem des wachsenden Demokratiedefizits der EU diskutiert wurden. Daran ankn{\"u}pfend untersucht diese Arbeit die politischen Prozesse entlang der verschiedenen Phasen des Entscheidungsfindungsprozesses, der letztlich zur Einf{\"u}hrung der EBI gef{\"u}hrt hat. Das Ziel der Analyse ist es, die verschiedenen zivilgesellschaftlichen und institutionellen Akteure, die Einfluss auf die Entwicklung der EBI genommen haben, sowie deren spezifischen Funktionen in diesem Prozess zu identifizieren. Dar{\"u}ber hinaus werden die speziellen Charakteristiken der verschiedenen Phasen dieses Prozesses, die eine besondere Auswirkung auf die Strategien und M{\"o}glichkeiten der beteiligten Akteure haben, herausgearbeitet. Um die Analyse mit wissenschaftlichen Debatten zu verbinden, werden die Theorien direkter, assoziativer und deliberativer Demokratie herangezogen: Die Theorie direkter Demokratie resultiert in der These, dass die EBI von zivilgesellschaftlichen Akteuren unterst{\"u}tzt wurde, w{\"a}hrend die europ{\"a}ischen Institutionen sie ablehnten, da sie einen Machtverlust durch die Einf{\"u}hrung von Instrumenten direkter Demokratie bef{\"u}rchteten. Die Theorien assoziativer und deliberativer Demokratie andererseits dienen als Basis f{\"u}r die Hypothese, dass je st{\"a}rker eine Phase des politischen Entscheidungsprozesses durch partizipative Elemente charakterisiert ist, desto gr{\"o}ßer ist der Einfluss zivilgesellschaftlicher Akteure. Die Verifikation dieser Hypothesen erfolgt anhand einer Analyse von Berichten der beteiligten Akteure und mittels der Untersuchung offizieller EU-Dokumente. Dies wird erg{\"a}nzt durch Interviews mit zivilgesellschaftlichen und institutionellen Akteuren, die in den Prozess involviert waren und dementsprechend als Experten fungieren. Durch eine chronologische Analyse des politischen Entscheidungsprozesses k{\"o}nnen folgende Schl{\"u}sse gezogen werden: Die Einf{\"u}hrung der EBI in das Europarecht wurde haupts{\"a}chlich durch die zwei zivilgesellschaftlichen Organisationen Mehr Demokratie/Democracy International sowie dem Initiative and Referendum Institute Europe initiiert. Diesen gelang es sowohl die Mitglieder der nationalen Parlamente als auch des EP w{\"a}hrend des EU-Konvent von 2002/03 von ihren Ideen zu {\"u}berzeugen. Aufgrund der Tatsache, dass allen beteiligten Mitgliedern ein gleiches Mitspracherecht in Bezug auf Agenda-Setting und Entscheidung zugesprochen wurde, konnte die EBI im Rahmen des Konvents beschlossen werden. 2005 allerdings scheiterte der Vertrag {\"u}ber eine Verfassung f{\"u}r Europa. Trotz weniger partizipativer Elemente innerhalb der legislativen Prozeduren, die zur Einf{\"u}hrung der EBI im Vertrag von Lissabon und zur Verabschiedung der EBI-Richtlinie gef{\"u}hrt haben, konnten zivilgesellschaftliche Organisationen ihren Einfluss mittels der informellen Kooperation mit dem EP im Rahmen eines Policy-Netzwerks bewahren. Im Gegensatz zur Hypothese spielten nicht nur zivilgesellschaftliche Akteure, sondern auch Europaparlamentarier und nationale Parlamentarier eine entscheidende Rolle bei der Einf{\"u}hrung der EBI.}, subject = {Europ{\"a}ische Union}, language = {de} }