@book{Kocher2024, author = {Kocher, Eva}, title = {Das Andere des Arbeitsrechts. Perspektiven feministischen Rechtsdenkens}, volume = {2024}, edition = {1. Auflage}, publisher = {Velbr{\"u}ck Wissenschaft}, address = {Weilerswist}, isbn = {978-3-95832-366-7}, doi = {10.11584/opus4-1359}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-13593}, publisher = {Europa-Universit{\"a}t Viadrina Frankfurt}, pages = {7 -- 267}, year = {2024}, abstract = {Recht ist gepr{\"a}gt durch vergeschlechtlichte Machtverh{\"a}ltnisse: Marginalisiert wird, was nicht 'm{\"a}nnlich', also 'anders' ist. Dies gilt in besonderer Weise f{\"u}r das Arbeitsrecht. Klassische Felder feministischer Interventionen wie Diskriminierung, Elternschaft und Sorgearbeit sind hier von unmittelbarer Bedeutung.Der vorliegende Band von Eva Kocher versammelt Beitr{\"a}ge aus mehr als zwanzig Jahren Forschung {\"u}ber »das Andere des Arbeitsrechts«. Die Texte weisen auf die Relevanz feministischer und queertheoretischer Debatten allgemein f{\"u}r das Recht hin und legen die Chancen, aber auch Schwierigkeiten einer interdisziplin{\"a}ren Rechtswissenschaft dar. Vor diesem Hintergrund werden konkrete Probleme der rechtlichen Normalisierung vergeschlechtlichter Lebens- und Arbeitsverh{\"a}ltnisse ebenso in den Fokus ger{\"u}ckt wie das gespannte Verh{\"a}ltnis von individuellen Arbeitsrechten und kollektiver Solidarit{\"a}t sowie Fragen des Antidiskriminierungsrechts.}, language = {de} } @phdthesis{Lang2024, author = {Lang, Laura}, title = {Standardbasiertes und Integriertes Compliance Management - Modell und Vorteile eines integrierten Managementsystems zur Regeleinhaltung auf Basis der DIN ISO 37301, DIN ISO 37001, DIN ISO 37002 und DIN EN ISO 14001}, doi = {10.11584/opus4-1402}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-14024}, school = {Europa-Universit{\"a}t Viadrina Frankfurt}, pages = {XXXII, 300 Seiten}, year = {2024}, abstract = {Compliance-Management-Systeme (CMS) gewinnen aus rechtlicher und betrieblicher Sicht immer mehr an Bedeutung. Vor diesem Hintergrund stellt sich f{\"u}r Organisationen h{\"a}ufig die Frage, wie CMS in der Praxis ausgestaltet werden sollten, damit sie effektiv und gleichzeitig wirtschaftlich betrieben werden k{\"o}nnen. Orientieren k{\"o}nnen sich Organisationen inzwischen an drei Standards mit Bezug zur Regeleinhaltung, die von der International Organization for Standardisation (ISO) herausgegeben und vom Deutschen Institut f{\"u}r Normung e. V. (DIN) in das deutsche Normenwerk {\"u}berf{\"u}hrt wurden: der DIN ISO 37301 f{\"u}r Compliance-Management-Systeme, der DIN ISO 37001 f{\"u}r Managementsysteme zur Korruptionsbek{\"a}mpfung und der DIN ISO 37002 f{\"u}r Hinweismanagementsysteme. Die Dissertation zeigt, wie die Anforderungen und Empfehlungen der drei o. g. Standards mit einer weiteren isobasierten DIN-Norm, der DIN EN ISO 14001 f{\"u}r Umweltmanagementsysteme, in einem Compliance-Management-Modell (sog. SICM-Modell) integriert werden k{\"o}nnen. Zudem werden die rechtlichen und betrieblichen Vorteile untersucht, die sich bei Anwendung des Modells bzw. der zugrundeliegenden Standards ergeben k{\"o}nnen. Schwerpunkte bilden dabei eine Untersuchung der Integrationsf{\"a}higkeit sowie eine Analyse des Potenzials der DIN ISO 37301 als Erkenntnisquelle f{\"u}r die Justiz in Form eines antizipierten Sachverst{\"a}ndigengutachtens.}, language = {de} } @incollection{Kocher2013, author = {Kocher, Eva}, title = {Tariff{\"a}higkeit ohne Streikbereitschaft? - Funktionale Alternativen zur Arbeitskampfbereitschaft im Fall von Hausangestelltenvereinigungen}, series = {Anforderungen an ein modernes kollektives Arbeitsrecht. Festschrift f{\"u}r Otto Ernst Kempen}, volume = {2013}, booktitle = {Anforderungen an ein modernes kollektives Arbeitsrecht. Festschrift f{\"u}r Otto Ernst Kempen}, editor = {Schubert, Jens M.}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, doi = {10.11584/opus4-326}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3261}, publisher = {Europa-Universit{\"a}t Viadrina Frankfurt}, pages = {166 -- 178}, year = {2013}, abstract = {"Form folows function" - mit diesem "Schlagwort aus der Architekturtheorie" gelang es Otto Ernst Kempten in der Festschrift f{\"u}r das Bundesarbeitsgericht 2004, das Anliegen der Tariff{\"a}higkeitsmerkmale auf den Punkt und auf den Begriff zu bringen. Er erinnerte daran, dass die Voraussetzungen der Tariff{\"a}higkeit nach \S 2 TVG enger sein m{\"u}ssten als die Anforderungen an eine "Koalition" im Sinne des Art. 9 As. 3 GG. Schließlich begr{\"u}nde sich das Tarifvertragsrecht im Rahmen einer "sinnvollen Ordnung" der Arbeitsm{\"a}rkte.}, language = {de} } @article{Kocher2013, author = {Kocher, Eva}, title = {Die Verfassung der Erwerbsarbeit in der Europ{\"a}ischen Union - Rechtsgrundlagen eines Sozialen Europa}, series = {Europa-Studien. Eine Einf{\"u}hrung}, journal = {Europa-Studien. Eine Einf{\"u}hrung}, doi = {10.11584/opus4-324}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3241}, year = {2013}, abstract = {Prozesse der wirtschaftlichen Globalisierung und Europ{\"a}isierung betreffen auch die Arbeitsm{\"a}rkte. Da Arbeitskr{\"a}fte weniger mobil sind als Kapital, Waren, Unternehmen und Dienstleistungen, vollziehen sich diese Prozesse nicht mit derselben Geschwindigkeit wie im Falle der Kapital-, Ware- und Dienstleistungsm{\"a}rkte. Dennoch hat die Globalisierung und Europ{\"a}isierung der Arbeitsm{\"a}rkte un{\"u}bersehbar zugenommen: Besch{\"a}ftigte wechseln zu Unternehmen ins Ausland, Unternehmen entsenden ihre Besch{\"a}ftigten f{\"u}r kurze oder l{\"a}ngere Zeit ins Ausland, es werden ausl{\"a}ndische Niederlassungen gegr{\"u}ndet oder Betriebe ("Standorte") ins Ausland verlagert (allgemein zur Globalisierung der Arbeitsm{\"a}rkte und des Arbeitsrechts Hepple 2005).}, language = {de} } @article{Kocher2013, author = {Kocher, Eva}, title = {Die historische "Zeitschrift f{\"u}r soziales Recht" - 1928-1934. Gegenst{\"a}nde und Bedeutung des Konzepts in heutiger Zeit}, series = {Soziales Recht}, journal = {Soziales Recht}, doi = {10.11584/opus4-349}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3490}, year = {2013}, abstract = {Mit dem Namen "Soziales Recht" nimmt diese Zeitschrift Bezug auf eine Debatte in der Weimarer Zeit und einen Begriff, der insbesondere von Sinzheimer und Radbruch entwickelt und verwendet wurde. Achim Seifert wies schon darauf hin, dass es damals auch eine rechtswissenschaftliche Zeitschrift gab, die sich mit dem Namen "Zeitschrift f{\"u}r soziales Recht" explizit diesen Ansatz zu Eigen gemacht hatte. An dieser Zeitschrift soll hier erinnert werden; anhand ihrer Autoren und Artikel er{\"o}fnet sich auch ein Einblick in die arbeitsrechtlichen Konflikte, die damals mit dem Begriff "soziales Recht" verbunden wurden.}, language = {de} } @article{KocherSudhof2013, author = {Kocher, Eva and Sudhof, Clemens}, title = {Die Unternehmensumwandlung im Streik}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3505}, year = {2013}, abstract = {Unternehmensaufspaltungen bleiben nicht ohne Auswirkungen auf die Landschaft kollektiver Vereinbarungen - schließlich {\"a}ndert sich nicht nur der Vertragsarbeitgeber, sondern auch das Subjekt der Tarifbindung. Bei einem Firmentarifvertrag hat eine Aufspaltung im Ergebnis auch einen vergleichbaren Effekt wie beim Verbandstarifvertrag der Austritt aus dem Arbeitgeberverband oder der {\"U}bergang in eine OT-Mitgliedschaft. Entsprechend hat Rieble bereits vor einigen Jahren den "Blitzbetriebs{\"u}bergang" als m{\"o}gliche Fluchtroute f{\"u}r tarifscheue Arbeitgeber ausgemacht. Ob die in der Tat ein "K{\"o}nigsweg" ist, wird im nachstehenden Beitrag untersucht.}, language = {de} } @article{Kocher2013, author = {Kocher, Eva}, title = {Hausangestellte im deutschen Arbeitsrecht. Ratifikation der ILO-Konvention 189}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3518}, year = {2013}, abstract = {Im September 2013 tritt das ILO-{\"U}bereinkommen C-189 {\"u}ber menschenw{\"u}rdige Arbeit f{\"u}r Hausangestellte in Kraft. Nach der Ratifikation wird es ab September 2014 auch f{\"u}r Deutschland wirksam werden. Der Beitrag zeigt, weshalb die Annahme des Gesetzgebers, dass die Ratifikation keine weitreichenden {\"A}nderungen des deutschen Arbeitsrechts erforderlich mache, zutreffend war, {\"a}ußert aber die Hoffnung, dass die Hausarbeit im Arbeitsrecht k{\"u}nftig sichtbarer werde, und wendet sich gegen eine Anwendung des \S 18 I 3 ArbZG auf die so genannte "24-h-Pflege".}, language = {de} } @article{Kocher2013, author = {Kocher, Eva}, title = {Statt Schwarz-Weiß: Verfahren zum Umgang mit Graut{\"o}nen}, series = {Arbeit und Recht (AuR)}, journal = {Arbeit und Recht (AuR)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3487}, year = {2013}, abstract = {Der Werkvertrag hat es bis in Koalitionsverhandlungen geschafft - und das zu Recht. Werkvertr{\"a}ge mit Soloselbstst{\"a}ndigen verschleiern h{\"a}ufig "Scheinselbstst{\"a}ndigkeit"; Werkvertr{\"a}ge mit Drittunternehmen verschleiern zunehmend Leiharbeit und dienen der Verschiebung von Arbeitgeberverantwortung. Ist es angesichts dieser Situationen notwendig "echte" Werkvertr{\"a}ge genauer von "Scheinwerkvertr{\"a}gen" abzugrenzen? Kann man dadurch das Problem in den Griff bekommen?}, language = {de} } @phdthesis{Udoh2025, author = {Udoh, Gabriel}, title = {Legal and Ethical Considerations in the Use/Ban of Autonomous Weapons Systems in International Humanitarian Law}, doi = {10.11584/opus4-1409}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-14098}, school = {Europa-Universit{\"a}t Viadrina Frankfurt}, pages = {224 Seiten}, year = {2025}, abstract = {This dissertation critically examines the legal and ethical dimensions of lethal autonomous weapons systems (LAWS) within the frameworks of international humanitarian law (IHL) and international human rights law (IHRL). By tracing the historical evolution of weapons technology - from mechanized guns to AI-driven autonomous systems - it highlights the growing autonomy in warfare and the resultant accountability gaps. Further, the thesis analyzes state and institutional positions at the Group of Governmental Experts on emerging technologies in the area of lethal autonomous weapons systems (LAWS) mandated under the Certain Conventional Weapons (CCW), revealing a fragmented global discourse shaped by geopolitical interests and definitional ambiguities. Key legal challenges include LAWS' compliance with IHL principles of distinction, proportionality, and military necessity - split into targeting law and weapons law requirements, as well as their alignment with IHRL protections of the right to life and dignity. Ethical concerns center on the dehumanization of killing, algorithmic bias, and the erosion of meaningful human control (MHC), while political concerns, such as weapons proliferation and asymmetric warfare, are discussed. The research concludes that existing legal mechanisms, such as Article 36 reviews under Additional Protocol I, are insufficient to address LAWS' risks and advocates for a binding international treaty. Recommendations include moving the conversation to a different international platform (from the current GGE CCW) to escape its consensus requirement, redefining autonomy spectrums, institutionalizing MHC as a non-derogable standard, and expanding accountability to weapon developers under individual criminal responsibility doctrines.}, language = {en} } @article{Kocher2006, author = {Kocher, Eva}, title = {Anfechtung bei falscher Kaufpreisauszeichnung im Internet}, series = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter (JA)}, journal = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter (JA)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3651}, year = {2006}, abstract = {Das Irrtumsrecht geh{\"o}rt zu den Grundlagen des B{\"u}rgerlichen Rechts und sollte beherrscht werden. Seine Bedeutung im Studium und Pr{\"u}fung steht in Kontrast zu seiner praktischen Bedeutung: In der anwaltlichen T{\"a}tigkeit f{\"u}hrt die Irrtumsanfechtung nach \S 119 I BGB im Verh{\"a}ltnis zur Anfechtung nach \S 123 BGB ein Schattendasein; gerichtliche Entscheidungen zum Irrtumsrecht kommen, abgesehen von Ausnahmef{\"a}llen, selten vor. Einen solchen Ausnahmefall hatte der BGH im Urteil vom 26.01.2005 zu behandeln; es ging nicht einmal um eine ungew{\"o}hnliche Fallkonstellation, sondern geradezu um ein Standardproblem des Vertriebs im Internet. Das Urteil bietet insofern Gelegenheit, Grundprobleme der Rechtsgesch{\"a}ftslehre beim elektronischen Vertragsschluss zu wiederholen.}, language = {de} } @article{Kocher2005, author = {Kocher, Eva}, title = {Relative Durchsetzungsf{\"a}higkeit - Notwendige oder hinreichende Bedingung der Tariff{\"a}higkeit}, series = {Der Betrieb (DB)}, journal = {Der Betrieb (DB)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3688}, year = {2005}, abstract = {In der letzten Zeit ist vereinzelt vertreten worden, Tariff{\"a}higkeit i.S.d. \S 2 I TVG sei "relativ" zu verstehen, das heißt in Bezug auf den konkreten Geltungsbereich des jeweils angestrebten bzw. abgeschlossenen Tarifvertrags. Die Theorie von der "relativen" Tariff{\"a}higkeit" beruft sich zu Unrecht auf die herrschende Meinung und st{\"a}ndige Rechtsprechung zu den Kriterien f{\"u}r die Bestimmung der Tariff{\"a}higkeit. Zutreffend ist allerdings, dass die relative Durchsetzungsf{\"a}higkeit einer Organisation im Einzelfall eines unter mehreren Indizien f{\"u}r die Bejahung der Tariff{\"a}higkeit sein kann. Mit den Wirkungen und Funktionen eines Tarifvertrags nach deutschem Recht ist es jedoch nicht vereinbar, relative Durchsetzungsf{\"a}higkeit als notwendige Bedingung der Tariff{\"a}higkeit zu verlangen.}, language = {de} } @article{Kocher2003, author = {Kocher, Eva}, title = {F{\"u}r eine Gleichbehandlung von Parteien und Zeugen - Zum Beweis des Inhalts eines Vier-Augen-Gespr{\"a}chs}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3705}, year = {2003}, abstract = {Ob eine Beweisperson formal Zeuge oder Partei ist, hat im deutschen Prozessrecht Bedeutung f{\"u}r die Art ihrer Vernehmung; dies kann unter anderem dazu f{\"u}hren, dass nat{\"u}rliche Personen in Verfahren gegen arbeitsteilige Organisationen {\"u}ber ungleiche Waffen verf{\"u}gen. Eine Erleichterung und st{\"a}rkere Nutzung der Parteivernehmung k{\"o}nnte nicht nur dieses Problem l{\"o}sen, sindern in der gerichtlichen Praxis gleichzeitig eine klarere Trennung von Tatsachenbehauptung und Beweis und eine Verbesserung der gerichtlichen Kommunikation unterst{\"u}tzen.}, language = {de} }