@book{Adler2013, author = {Adler, Jona Kathrin}, title = {Von der Idee zur Verordnung - Die Rolle zivilgesellschaftlicher und institutioneller Akteure im Entstehungsprozess der Europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus-796}, publisher = {Europa-Universit{\"a}t Viadrina Frankfurt}, year = {2013}, abstract = {2009 wurde mit dem Vertrag von Lissabon die Europ{\"a}ische B{\"u}rgerinitiative (EBI) eingef{\"u}hrt. Gem{\"a}ß Artikel 11 des Vertrags haben B{\"u}rger der Europ{\"a}ischen Union (EU) das Recht einen Gesetzgebungsvorschlag bei der Europ{\"a}ischen Kommission einzureichen, wenn mindestens eine Millionen Unterschriften von mindestens sieben EU Mitgliedsstaaten gesammelt werden konnten. Die entsprechenden Regularien und Prozeduren wurden mittels einer Verordnung von Europ{\"a}ischem Parlament und Rat im Februar 2011 festgelegt. Die Einf{\"u}hrung der EBI ist das Resultat eines politischen Prozesses, welcher in den 1990er Jahren begann, als M{\"o}glichkeiten direkter Demokratie auf der europ{\"a}ischen Ebene bereits von sowohl institutionellen als auch zivilgesellschaftlichen Akteuren als L{\"o}sung f{\"u}r das Problem des wachsenden Demokratiedefizits der EU diskutiert wurden. Daran ankn{\"u}pfend untersucht diese Arbeit die politischen Prozesse entlang der verschiedenen Phasen des Entscheidungsfindungsprozesses, der letztlich zur Einf{\"u}hrung der EBI gef{\"u}hrt hat. Das Ziel der Analyse ist es, die verschiedenen zivilgesellschaftlichen und institutionellen Akteure, die Einfluss auf die Entwicklung der EBI genommen haben, sowie deren spezifischen Funktionen in diesem Prozess zu identifizieren. Dar{\"u}ber hinaus werden die speziellen Charakteristiken der verschiedenen Phasen dieses Prozesses, die eine besondere Auswirkung auf die Strategien und M{\"o}glichkeiten der beteiligten Akteure haben, herausgearbeitet. Um die Analyse mit wissenschaftlichen Debatten zu verbinden, werden die Theorien direkter, assoziativer und deliberativer Demokratie herangezogen: Die Theorie direkter Demokratie resultiert in der These, dass die EBI von zivilgesellschaftlichen Akteuren unterst{\"u}tzt wurde, w{\"a}hrend die europ{\"a}ischen Institutionen sie ablehnten, da sie einen Machtverlust durch die Einf{\"u}hrung von Instrumenten direkter Demokratie bef{\"u}rchteten. Die Theorien assoziativer und deliberativer Demokratie andererseits dienen als Basis f{\"u}r die Hypothese, dass je st{\"a}rker eine Phase des politischen Entscheidungsprozesses durch partizipative Elemente charakterisiert ist, desto gr{\"o}ßer ist der Einfluss zivilgesellschaftlicher Akteure. Die Verifikation dieser Hypothesen erfolgt anhand einer Analyse von Berichten der beteiligten Akteure und mittels der Untersuchung offizieller EU-Dokumente. Dies wird erg{\"a}nzt durch Interviews mit zivilgesellschaftlichen und institutionellen Akteuren, die in den Prozess involviert waren und dementsprechend als Experten fungieren. Durch eine chronologische Analyse des politischen Entscheidungsprozesses k{\"o}nnen folgende Schl{\"u}sse gezogen werden: Die Einf{\"u}hrung der EBI in das Europarecht wurde haupts{\"a}chlich durch die zwei zivilgesellschaftlichen Organisationen Mehr Demokratie/Democracy International sowie dem Initiative and Referendum Institute Europe initiiert. Diesen gelang es sowohl die Mitglieder der nationalen Parlamente als auch des EP w{\"a}hrend des EU-Konvent von 2002/03 von ihren Ideen zu {\"u}berzeugen. Aufgrund der Tatsache, dass allen beteiligten Mitgliedern ein gleiches Mitspracherecht in Bezug auf Agenda-Setting und Entscheidung zugesprochen wurde, konnte die EBI im Rahmen des Konvents beschlossen werden. 2005 allerdings scheiterte der Vertrag {\"u}ber eine Verfassung f{\"u}r Europa. Trotz weniger partizipativer Elemente innerhalb der legislativen Prozeduren, die zur Einf{\"u}hrung der EBI im Vertrag von Lissabon und zur Verabschiedung der EBI-Richtlinie gef{\"u}hrt haben, konnten zivilgesellschaftliche Organisationen ihren Einfluss mittels der informellen Kooperation mit dem EP im Rahmen eines Policy-Netzwerks bewahren. Im Gegensatz zur Hypothese spielten nicht nur zivilgesellschaftliche Akteure, sondern auch Europaparlamentarier und nationale Parlamentarier eine entscheidende Rolle bei der Einf{\"u}hrung der EBI.}, subject = {Europ{\"a}ische Union}, language = {de} }