@article{Kocher2013, author = {Kocher, Eva}, title = {Die historische "Zeitschrift f{\"u}r soziales Recht" - 1928-1934. Gegenst{\"a}nde und Bedeutung des Konzepts in heutiger Zeit}, series = {Soziales Recht}, journal = {Soziales Recht}, doi = {10.11584/opus4-349}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3490}, year = {2013}, abstract = {Mit dem Namen "Soziales Recht" nimmt diese Zeitschrift Bezug auf eine Debatte in der Weimarer Zeit und einen Begriff, der insbesondere von Sinzheimer und Radbruch entwickelt und verwendet wurde. Achim Seifert wies schon darauf hin, dass es damals auch eine rechtswissenschaftliche Zeitschrift gab, die sich mit dem Namen "Zeitschrift f{\"u}r soziales Recht" explizit diesen Ansatz zu Eigen gemacht hatte. An dieser Zeitschrift soll hier erinnert werden; anhand ihrer Autoren und Artikel er{\"o}fnet sich auch ein Einblick in die arbeitsrechtlichen Konflikte, die damals mit dem Begriff "soziales Recht" verbunden wurden.}, language = {de} } @article{KocherSudhof2013, author = {Kocher, Eva and Sudhof, Clemens}, title = {Die Unternehmensumwandlung im Streik}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3505}, year = {2013}, abstract = {Unternehmensaufspaltungen bleiben nicht ohne Auswirkungen auf die Landschaft kollektiver Vereinbarungen - schließlich {\"a}ndert sich nicht nur der Vertragsarbeitgeber, sondern auch das Subjekt der Tarifbindung. Bei einem Firmentarifvertrag hat eine Aufspaltung im Ergebnis auch einen vergleichbaren Effekt wie beim Verbandstarifvertrag der Austritt aus dem Arbeitgeberverband oder der {\"U}bergang in eine OT-Mitgliedschaft. Entsprechend hat Rieble bereits vor einigen Jahren den "Blitzbetriebs{\"u}bergang" als m{\"o}gliche Fluchtroute f{\"u}r tarifscheue Arbeitgeber ausgemacht. Ob die in der Tat ein "K{\"o}nigsweg" ist, wird im nachstehenden Beitrag untersucht.}, language = {de} } @article{Kocher2013, author = {Kocher, Eva}, title = {Hausangestellte im deutschen Arbeitsrecht. Ratifikation der ILO-Konvention 189}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3518}, year = {2013}, abstract = {Im September 2013 tritt das ILO-{\"U}bereinkommen C-189 {\"u}ber menschenw{\"u}rdige Arbeit f{\"u}r Hausangestellte in Kraft. Nach der Ratifikation wird es ab September 2014 auch f{\"u}r Deutschland wirksam werden. Der Beitrag zeigt, weshalb die Annahme des Gesetzgebers, dass die Ratifikation keine weitreichenden {\"A}nderungen des deutschen Arbeitsrechts erforderlich mache, zutreffend war, {\"a}ußert aber die Hoffnung, dass die Hausarbeit im Arbeitsrecht k{\"u}nftig sichtbarer werde, und wendet sich gegen eine Anwendung des \S 18 I 3 ArbZG auf die so genannte "24-h-Pflege".}, language = {de} } @article{Kocher2013, author = {Kocher, Eva}, title = {Statt Schwarz-Weiß: Verfahren zum Umgang mit Graut{\"o}nen}, series = {Arbeit und Recht (AuR)}, journal = {Arbeit und Recht (AuR)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3487}, year = {2013}, abstract = {Der Werkvertrag hat es bis in Koalitionsverhandlungen geschafft - und das zu Recht. Werkvertr{\"a}ge mit Soloselbstst{\"a}ndigen verschleiern h{\"a}ufig "Scheinselbstst{\"a}ndigkeit"; Werkvertr{\"a}ge mit Drittunternehmen verschleiern zunehmend Leiharbeit und dienen der Verschiebung von Arbeitgeberverantwortung. Ist es angesichts dieser Situationen notwendig "echte" Werkvertr{\"a}ge genauer von "Scheinwerkvertr{\"a}gen" abzugrenzen? Kann man dadurch das Problem in den Griff bekommen?}, language = {de} } @book{SpengelKudertJamrożyetal.2015, author = {Spengel, Christoph and Kudert, Stephan and Jamroży, Marcin and Kopeć, Agnieszka and Cloer, Adrian and Wellmann, Paula and Elschner, Christina and Jacobsen, Liv and Thiede, Jesko and Kail, Andrzej and Quast, Mario and Jajeśniak-Quast, Dagmara and Łukowski, Arkadiusz and Ziesecke, Sabine and Kocher, Eva and Ślebzak, Krzysztof and Makowicz, Bartosz and Trencsik, Stefan}, title = {Unternehmensbesteuerung in Ostmitteleuropa: Bestandsaufnahme, Entwicklungen und praktische Fragen nach 10 Jahren EU-Osterweiterung}, editor = {Elschner, Christina and Jajeśniak-Quast, Dagmara and Kudert, Stephan}, publisher = {epubli GmbH, Berlin, www.epubli.de}, address = {Berlin}, doi = {10.11584/ips.3}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-2060}, publisher = {Europa-Universit{\"a}t Viadrina Frankfurt}, pages = {511}, year = {2015}, abstract = {Infolge der EU-Osterweiterung und der seit 2011 zwischen Deutschland und den L{\"a}ndern Ostmitteleuropas geltenden Arbeitnehmerfreiz{\"u}gigkeit ist der Anteil dieser L{\"a}nder an den grenz{\"u}berschreitenden Investitionen innerhalb der EU sp{\"u}rbar gestiegen. Mit dem vorliegenden Tagungsband zeigt das Institute for Central and East European Taxation (I CEE Tax), dass auch der Bedarf an Fachwissen zum Steuerrecht, zum Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht dieser L{\"a}nder gr{\"o}ßer geworden ist. Anliegen der Herausgeber ist es, zu einem intensiven Wissenstransfer zwischen Unternehmenspraxis und akademischer Forschung beizutragen.}, language = {mul} } @article{Kocher2006, author = {Kocher, Eva}, title = {Anfechtung bei falscher Kaufpreisauszeichnung im Internet}, series = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter (JA)}, journal = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter (JA)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3651}, year = {2006}, abstract = {Das Irrtumsrecht geh{\"o}rt zu den Grundlagen des B{\"u}rgerlichen Rechts und sollte beherrscht werden. Seine Bedeutung im Studium und Pr{\"u}fung steht in Kontrast zu seiner praktischen Bedeutung: In der anwaltlichen T{\"a}tigkeit f{\"u}hrt die Irrtumsanfechtung nach \S 119 I BGB im Verh{\"a}ltnis zur Anfechtung nach \S 123 BGB ein Schattendasein; gerichtliche Entscheidungen zum Irrtumsrecht kommen, abgesehen von Ausnahmef{\"a}llen, selten vor. Einen solchen Ausnahmefall hatte der BGH im Urteil vom 26.01.2005 zu behandeln; es ging nicht einmal um eine ungew{\"o}hnliche Fallkonstellation, sondern geradezu um ein Standardproblem des Vertriebs im Internet. Das Urteil bietet insofern Gelegenheit, Grundprobleme der Rechtsgesch{\"a}ftslehre beim elektronischen Vertragsschluss zu wiederholen.}, language = {de} } @article{Kocher2005, author = {Kocher, Eva}, title = {Relative Durchsetzungsf{\"a}higkeit - Notwendige oder hinreichende Bedingung der Tariff{\"a}higkeit}, series = {Der Betrieb (DB)}, journal = {Der Betrieb (DB)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3688}, year = {2005}, abstract = {In der letzten Zeit ist vereinzelt vertreten worden, Tariff{\"a}higkeit i.S.d. \S 2 I TVG sei "relativ" zu verstehen, das heißt in Bezug auf den konkreten Geltungsbereich des jeweils angestrebten bzw. abgeschlossenen Tarifvertrags. Die Theorie von der "relativen" Tariff{\"a}higkeit" beruft sich zu Unrecht auf die herrschende Meinung und st{\"a}ndige Rechtsprechung zu den Kriterien f{\"u}r die Bestimmung der Tariff{\"a}higkeit. Zutreffend ist allerdings, dass die relative Durchsetzungsf{\"a}higkeit einer Organisation im Einzelfall eines unter mehreren Indizien f{\"u}r die Bejahung der Tariff{\"a}higkeit sein kann. Mit den Wirkungen und Funktionen eines Tarifvertrags nach deutschem Recht ist es jedoch nicht vereinbar, relative Durchsetzungsf{\"a}higkeit als notwendige Bedingung der Tariff{\"a}higkeit zu verlangen.}, language = {de} } @article{Kocher2003, author = {Kocher, Eva}, title = {F{\"u}r eine Gleichbehandlung von Parteien und Zeugen - Zum Beweis des Inhalts eines Vier-Augen-Gespr{\"a}chs}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3705}, year = {2003}, abstract = {Ob eine Beweisperson formal Zeuge oder Partei ist, hat im deutschen Prozessrecht Bedeutung f{\"u}r die Art ihrer Vernehmung; dies kann unter anderem dazu f{\"u}hren, dass nat{\"u}rliche Personen in Verfahren gegen arbeitsteilige Organisationen {\"u}ber ungleiche Waffen verf{\"u}gen. Eine Erleichterung und st{\"a}rkere Nutzung der Parteivernehmung k{\"o}nnte nicht nur dieses Problem l{\"o}sen, sindern in der gerichtlichen Praxis gleichzeitig eine klarere Trennung von Tatsachenbehauptung und Beweis und eine Verbesserung der gerichtlichen Kommunikation unterst{\"u}tzen.}, language = {de} } @article{Kocher2006, author = {Kocher, Eva}, title = {Informationspflichten des europ{\"a}ischen Verbrauchervertragsrechts in der deutschen Rechtsgesch{\"a}ftslehre - What you see is what you get?}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Europ{\"a}isches Privatrecht (ZEuP)}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Europ{\"a}isches Privatrecht (ZEuP)}, doi = {10.11584/opus4-366}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3660}, year = {2006}, abstract = {Vertragsbezogene Informationspflichten spielen im eurp{\"a}ischen Privatrecht eine wichtige ROlle. Es herrscht dabei jedoch eine eigenartige Kluft zwischen dem Verbraucherrecht europ{\"a}ischer Richtlinien und dem gemeineurop{\"a}ische Vertragsrecht. Im Folgenden soll am Beispiel des deutschen Fernabsatzrechts gezeigt werden, wie diese Kluft sich {\"u}ber die Pflichtenlehre hinaus mit Hilfe der Rechtsgesch{\"a}ftslehre {\"u}berbr{\"u}cken ließe.}, language = {de} } @article{Kocher2002, author = {Kocher, Eva}, title = {Vom Diskriminierungsverbot zum "Mainstreaming"}, series = {Recht der Arbeit (RdA)}, journal = {Recht der Arbeit (RdA)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3718}, year = {2002}, abstract = {Eine eingehende Auseinandersetzung mit Konzepten und Anforderungen im Antidiskriminierungsrecht wird nicht zuletzt wegen der Entwicklung im europ{\"a}ischen Recht, insbesondere der Richtlinien 2000/43/EG und 2000/78/EG, immer dringlicher. Mit dem Recht der Gleichberechtigung der Geschlechter hat man insofern in Deutschland die meisten Erfahrungen gemacht. Dabei ist zu unterscheiden zwischen Verbot der Diskriminierung wegen des Geschlechts und positiven Verpflichtungen zu Gleichstellungsmaßnahmen.}, language = {de} } @article{Kocher2014, author = {Kocher, Eva}, title = {Diskriminierende Vertragsverweigerung als vorvertragliche Pflichtverletzung - Zum internationalen Privatrecht des Diskriminierungsschutzes}, series = {Festschrift f{\"u}r Dieter Martiny zum 70. Geburtstag}, journal = {Festschrift f{\"u}r Dieter Martiny zum 70. Geburtstag}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3237}, year = {2014}, abstract = {Dieter Martiny war bereits in den 1970er Jahren der Meinung, man solle „in der Bundesrepublik eine {\"a}hnliche Anti-Diskriminierungsgesetzgebung wie in Großbritannien einf{\"u}hren". In der heutigen Diskussion um die Effektivit{\"a}t des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und eine m{\"o}gliche Erg{\"a}nzung durch ein Entgeltgleichheitsgesetz lohnt es, an seine Feststellung zu erinnern, dass der Dialog der Tarifparteien {\"u}ber die Umsetzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes in die Praxis „schon recht lange andauert, n{\"a}mlich seit Mitte der f{\"u}nfziger Jahre". Aus ausl{\"a}ndischen Beispielen schließt er: „Gesetze helfen den Frauen, sich gegen ihre Benachteiligung zu wehren." „Insbesondere k{\"o}nnte man daran denken, die Lohngleichheit gesetzlich zu regeln." So k{\"o}nne z. B. gesetzlich festgelegt werden, was als gleicher Lohn und gleiche Arbeit z{\"a}hle, welche Personen verglichen werden d{\"u}rften und welche Faktoren trotz gleicher Arbeit eine ungleiche Bezahlung erlaubten.}, language = {de} } @article{Kocher2004, author = {Kocher, Eva}, title = {Instrumente einer Europ{\"a}isierung des Prozessrechts. Zu den Anforderungen an den kollektiven Rechtsschutz im Antidiskriminierungsrecht}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Europ{\"a}isches Privatrecht (ZEuP)}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Europ{\"a}isches Privatrecht (ZEuP)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3690}, year = {2004}, abstract = {Im Folgenden soll dargestellt werden, welche Unterscheidungen zwischen Verbandsbeteiligung und Verbandsklage im Einzelnen zu treffen sind (1), bevor darauf eingegangen wird, was die Richtlinien verfahrensrechtlich mindestens verlangen (2) und welche weitergehenden Fragen der allgemeine Grundsatz der Effektivit{\"a}t aufwirft (3). Das Antidiskriminierungsrecht bietet dabei auch eine Klammer f{\"u}r eine gemeinsame Betrachtung des Zivil- und Arbeitsprozessrechts.}, language = {de} } @article{Kocher2011, author = {Kocher, Eva}, title = {Arbeitnehmerfreiz{\"u}gigkeit und Berufsfreiheit (Ablauf der {\"U}bergangsfristen am 1.5.2011 - aktuelle Rechtsprechung - R{\"u}ckzahlung von Aus- und Weiterbildungskosten)}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Gemeinschaftsprivatrecht (GPR)}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Gemeinschaftsprivatrecht (GPR)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3572}, year = {2011}, abstract = {Die binnenmarktbezogene Arbeitnehmerfreiz{\"u}gigkeit steht in einem funktionalen Zusammenhang mit der Niederlassungs- und Dienstleisungsfreiheit; diese Abgrenzungen k{\"o}nnen im Einzelfall große Unsicherheiten aufwerfen. Die Arbeitnehmerfreiz{\"u}gigkeit erfasst aber auch die weirtschaftlichen Aspekte eines umfassenden Rechts auf Berufsfreiheit und ist insofern auch im Kontext der enstprechenden Grundrechte zu sehen. Mit den Entscheidungen zum Widerspruchsrecht beim Betriebs{\"u}bergang sowie zur R{\"u}ckzahlung von Ausbildungskosten ist der EuGH bereits die ersten Schritte zu einer inhaltlichen Konkretisierung dieses Rechts gegangen. Diesesn fehlt es aber bei genauerem Hinschauen noch an einer angemessenen und umfassenden Interessenabw{\"a}gung, die {\"u}ber die entschiedenen F{\"a}lle hinausweisen k{\"o}nnten. Die Ber{\"u}cksichtigung von Wertungen aus der Berufsfreiheit k{\"o}nnte und sollte die Rechtsentwicklung hier noch weiter vorantreiben.}, language = {de} } @article{Kocher2015, author = {Kocher, Eva}, title = {„Je Zeitstunde" - zur Auslegung des \S 1 Abs. 2 Satz 1 MiLoG}, series = {Arbeit und Recht (AuR)}, journal = {Arbeit und Recht (AuR)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3368}, year = {2015}, abstract = {F{\"u}r das MiLoG gab es im dt. Arbeitsrecht kaum Vorbilder - sieht man von den Mindestentgeltregelungen nach dem Modell des AEntG ab, die weniger weitreichende Geltungsanspr{\"u}che verfolgen. F{\"u}r das MiLoG werden deshalb die dogmatischen Strukturen erst zu analysieren sein. Der vorl. Beitrag beschr{\"a}nkt sich auf die Frage, welche Gegenleistung AN f{\"u}r den Mindestlohn zu erbringen haben. Dabei geht es vor allem um die Zahlung des Mindestlohns in Leistungslohnsystemen und im Rahmen von Entgeltersatzanspr{\"u}chen. Ausgangspunkt f{\"u}r die Beantwortung ist \S 1 Abs. 2 1 MiLoG. Danach sind 8,50€ "je Zeitstunde" zu zahlen. "Stunde" bezieht sich dabei auf den Begriff der Stunde nach dem Gesetz {\"u}ber die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung (EinhZeitG). Angefangene Zeitstunden sind zeitanteilig zu verg{\"u}ten; Aufrundungen finden nicht statt. "Zeit" bezieht sich auf die "Arbeitszeit" iSd. ArbZG.}, language = {de} } @article{Kocher2016, author = {Kocher, Eva}, title = {Massenentlassungen - Betriebsbegriff. Anmerkung zur Entscheidung des EuGH vom 30.4.2015, Rs. C-80/14 (USDAW)}, series = {Zeitschrift f{\"u}r europ{\"a}isches Sozial- und Arbeitsrecht (ZESAR)}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r europ{\"a}isches Sozial- und Arbeitsrecht (ZESAR)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3356}, year = {2016}, abstract = {Der Anwendungsbereich vieler arbeitsrechlicher Normen wird nicht nur durch den Begriff des Arbeitsvertrags bzw. des Arbeitnehmers bestimmt. Eine wichtige Rolle spielen dar{\"u}ber hinaus Begriffe, welche die organisatorische Einheit bezeichnen, in der Arbeit in koordinierter Form stattfindet. Das deutsche Arbeitsrecht kennt hierf{\"u}r zwei Begriffe, den des "Unternehmens" und den des "Betriebs"; sie spielen z.B. f{\"u}r den Anwendungsbereich des BetrVG und des KSchG eine Rolle. Diese Begriffe werden auch in den deutschen Umsetzungsgesetzen zum Arbeitsrecht der EU verwendet. Das Verh{\"a}ltnis von Betrieb und Unternehmen ist in allen Rechtsordnungen durchaus nicht unproblematisch. Der EuGH hatte nun im April und Mai 2015 mehrere Gelegenheiten, die Auslegung des Betriebsbegriffs f{\"u}r das unionsautonome Recht weiter zu kl{\"a}ren - allerdings lediglich f{\"u}r die Anwendung der Massenentlassungsrichtlinie 98/59/EG.}, language = {de} } @article{Kocher2008, author = {Kocher, Eva}, title = {Die Tariftreueerkl{\"a}rung vor dem EuGH}, series = {Der Betrieb (DB)}, journal = {Der Betrieb (DB)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3637}, year = {2008}, abstract = {Nach den Entscheidungen "Viking" und "Laval" vom Dezember 2007 hat der EuGH erneut eine heftig umstrittene Entscheidung gef{\"a}llt, die das Verh{\"a}ltnis grenz{\"u}berschreitender Mindestentgelte zu den Grundfreiheiten behandelt. Es handelt sich um die Entscheidung "R{\"u}ffert" {\"u}ber die Gemeinschaftsrechtswidrigkeit der nieders{\"a}chsischen Tariftreueerkl{\"a}rung. Sie zeigt anhand eines Falls aus Deutschland auf, dass es nicht ausreicht, die Kollektivverhandlungsfreiheit als soziales Grundrecht anzuerkennen; um ihr praktische Wirksamkeit zu verleihen, bedarf es einer intensiveren dogmatischen Auseinandersetzung als der EuGH sie bislang zu leisten bereit gewesen is.}, language = {de} } @article{KocherKruegerSudhof2014, author = {Kocher, Eva and Kr{\"u}ger, Laura and Sudhof, Clemens}, title = {Streikrecht in der Kirche im Spannungsfeld zwischen Koalitionsfreiheit und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht. Ein goldener Mittelweg zwischen Kooperation und Konflikt?}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Arbeitsrecht (NZA)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3476}, year = {2014}, abstract = {Fragen der Religionsaus{\"u}bung in einem privatrechtlich organisierten Arbeitsverh{\"a}ltnis werfen in weltlichen und demokratischen Gesellschaften zunehmend schwierige Fragen auf. Mit der Frage des Streikrechts in kirchlichen Einrichtungen hatte das BAG einen ganz zentralen Ausschnitt aus dieser Debatte zu eintscheiden.}, language = {de} } @incollection{Kocher2013, author = {Kocher, Eva}, title = {Unternehmen als Adressaten des Arbeitsrechts: Die Bedeutung der rechtlichen Erzwingbarkeit durch externe Akteurinnen und Akteure}, series = {Rechtstatsachen und Rechtswirkungen im Arbeits- und Sozialrecht}, booktitle = {Rechtstatsachen und Rechtswirkungen im Arbeits- und Sozialrecht}, publisher = {Rainer Hampp Verlag}, address = {M{\"u}nchen}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3274}, publisher = {Europa-Universit{\"a}t Viadrina Frankfurt}, year = {2013}, abstract = {Wer Erfahrungen in der Erwerbsarbeit macht, gewinnt h{\"a}ufig bald eine Erkenntnis: Man kann nicht selbstverst{\"a}ndlich davon ausgehen, dass das Arbeitsrecht, das in den Gesetzen steht, auch im Betrieb und auf das eigene Arbeitsverh{\"a}ltnis angewandt wird. Zwischen dem "Law in the Books" und dem "Law in Action" gibt es auch im Arbeitsrecht eine Differenz. Im Folgenden soll dargestellt werden, dass die Effektivit{\"a}t des Arbeitsrechts einerseits zwar davon abh{\"a}ngt, dass Unternehmen im Betrieb geeignete institutionelle Voraussetzungen f{\"u}r die Konfliktl{\"o}sung schaffen - dass das Recht hierf{\"u}r aber andererseits Mechanismen der Rechsmobilisierung f{\"u}r Betriebsr{\"a}te und externe Akteurinnen und Akteure bereitstellen muss, mit deren Hilfe Fairness in betrieblichen Konfliktbehandlungen erzwungen werden kann.}, language = {de} } @techreport{SchmitzKocher2025, author = {Schmitz, Dominik and Kocher, Eva}, title = {Die UN-Wanderarbeitnehmerkonvention: Herausforderungen und Implikationen einer Ratifizierung durch Deutschland}, doi = {10.11584/opus4-1399}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-13998}, pages = {118 Seiten}, year = {2025}, abstract = {Das Gutachten, erstellt im Auftrag des Deutschen Instituts f{\"u}r Menschenrechte, untersucht die Herausforderungen und rechtlichen Implikationen einer m{\"o}glichen Ratifikation der UN-Wanderarbeitnehmerkonvention durch Deutschland. Aufbauend auf einer Studie von 2007 analysiert das Gutachten die Entwicklungen im deutschen Migrations- und Sozialrecht im Lichte der Konventionsvorgaben. Im Zentrum steht der Zugang von Wanderarbeitnehmer:innen - auch mit irregul{\"a}rem Status - zu sozialer Sicherheit, insbesondere zu Gesundheitsversorgung, Arbeitslosenversicherung, Arbeits- und Ausbildungsf{\"o}rderung sowie existenzsichernden Leistungen. Die Untersuchung zeigt, dass Ausschl{\"u}sse nach dem Aufenthaltsstatus in vielen Bereichen des Sozialrechts fortbestehen und zum Teil schwer mit den Diskriminierungsverboten der Konvention vereinbar sind. Besonders betroffen sind Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung, deren rechtlich verbesserter Status bislang nicht mit einem gleichwertigen sozialrechtlichen Anspruch einhergeht. Um die arbeitsmarktpolitische {\"O}ffnung nachzuvollziehen, besteht insbesondere im Sozialrecht Reformbedarf. Zugleich liegen keine rechtlichen Hinderungsgr{\"u}nde vor, die einer Ratifikation entgegenst{\"u}nden. Zudem wurde das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz in den Blick genommen: Die Konvention bietet menschenrechtliche Maßst{\"a}be f{\"u}r staatliche und unternehmerische Beschwerdemechanismen - insbesondere zur Zug{\"a}nglichkeit f{\"u}r Wanderarbeitnehmer*innen - und kann so zum verbesserten Schutz vulnerabler Gruppen in globalen Lieferketten beitragen.}, language = {de} } @article{Kocher2015, author = {Kocher, Eva}, title = {Private Macht im Arbeitsrecht}, series = {Florian M{\"o}slein}, journal = {Florian M{\"o}slein}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3225}, year = {2015}, abstract = {Es liegt nahe zu vermuten, dass die Frage nach der Rolle und der Begrenzung privater Macht im Privatrecht im Arbeitsrecht eine Rolle spielt - sei es aufgrund spontaner Assoziationen zum Verh{\"a}ltnis „Kapital-Arbeit", sei es weil dem methodologischen Individualismus die Begr{\"u}ndung „kollektiver" Handlungskompetenzen intuitiv verd{\"a}chtig vorkommt, oder weil die konkreten Erfahrungen, die einzelne als Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer gemacht haben, schnell Assoziationen von „Machtlosigkeit" hervorrufen. Zudem wird der Anwendungsbereich des Arbeitsrechts durch einen Begriff bestimmt, der bereits auf den ersten Blick viel mit „Macht" zu tun zu haben scheint: Das Arbeitsverh{\"a}ltnis gr{\"u}ndet auf einem Dienstvertrag in „pers{\"o}nlicher Abh{\"a}ngigkeit".1 Im Folgenden wird zun{\"a}chst erl{\"a}utert, welche tats{\"a}chlichen Aspekte des Arbeitsverh{\"a}ltnisses dieses zu einem Machtverh{\"a}ltnis machen (k{\"o}nnen) (I.), bevor die Instrumente und Rechtsbegriffe analysiert werden, mit denen im Arbeitsrecht hierauf reagiert wird (II. und III.).}, language = {de} } @techreport{SchoenefeldHenselKochetal.2017, type = {Working Paper}, author = {Sch{\"o}nefeld, Daniel and Hensel, Isabell and Koch, Jochen and Kocher, Eva and Schwarz, Anna}, title = {JOBS F{\"U}R DIE CROWDS / Werkstattbericht zu einem neuen Forschungsfeld}, editor = {Koch, Jochen and Kocher, Eva and Weber, Klaus}, doi = {10.11584/arbeit-grenze-fluss.1}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-2481}, pages = {21}, year = {2017}, abstract = {Crowdworking ist eine neue Form der digitalen Erwerbsarbeit, die {\"u}ber digitale Plattformen erbracht und koordiniert wird. Zwei Thesen dominieren die gef{\"u}hrte mediale Diskussion. Erstens wird Crowdworking als Prekarisierungsrisiko pr{\"a}sentiert, weil es {\"u}berwiegend einfache, schlecht bezahlte T{\"a}tigkeiten umfasse. Die zweite These argumentiert, dass es einen starken internationalen Wettbewerb zwischen Crowdworkenden gebe, weil Sprachbarrieren oftmals keine Rolle spielten. Der vorliegende Beitrag hat das Ziel, diese beiden Thesen anhand neu erhobener Daten zu hinterfragen sowie die sozialen, rechtlichen und organisatorischen Herausforderungen des Crowdworking zu identifizieren.}, language = {de} } @article{Kocher1996, author = {Kocher, Eva}, title = {Gewerkschaftsorganisation, Arbeitsrecht und Staat - Brasilien zwischen Korporativismus und Neoliberalismus}, series = {Zeitschrift f{\"u}r ausl{\"a}ndisches und internationales Arbeits- und Sozialrecht (ZIAS)}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r ausl{\"a}ndisches und internationales Arbeits- und Sozialrecht (ZIAS)}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:521-opus4-3739}, year = {1996}, abstract = {F{\"u}r viele Gewerkschaften, insbesondere in schwach organisierten Bereichen, die auf die Zwangsabgabe angewiesen sind oder die ihre Existenzberechtigung haupts{\"a}chlich aus den Sozialaufgaben beziehen, w{\"a}re eine Umsetzung der IAO-{\"U}bereinkommen zur Gewerkschaftsfreiheit existenzgef{\"a}hrdend. Auf der anderen Seite ist man sich in der CUT bewußt, daß der einzige Weg zu einer autonomen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung {\"u}ber die Gewerkschaftsfreiheit f{\"u}hrt. Nicht umsonst besch{\"a}ftigt sich der Dachverband seit langem intensiv mit den Erfahrungen anderer L{\"a}nder bei der Umsetzung eines demokratischen Systems der Arbeitsbeziehungen.}, language = {de} }