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Die Enquete-Kommission “Kultur in Deutschland” des Deutschen Bundestages hat die rechtliche Aufwertung von Bibliotheken durch Bibliotheksgesetze empfohlen. Bislang wurde eines solches Gesetz nur im Freistaat Thüringen verabschiedet. Gegen Bibliotheksgesetze wird u.a. vorgebracht, dass ein eigenes Gesetz für Bibliotheken überflüssig sei. Dieser Einwand ist umso bedenklicher, je weniger konkrete Leistungen für Bibliotheken in einem Bibliotheksgesetz vorgesehen sind. Mit Blick auf den Stand der Gesetzgebung in anderen Kultur- und Bildungsbereichen wird die Frage nach der Notwendigkeit eines eigenen Bibliotheksgesetzes kritisch gestellt. Zugleich wird erörtert, ob es nicht sinnvoll sein kann, die Belange der Bibliotheken im Verbund mit anderen Kultureinrichtungen in einem übergreifenden Kulturgesetz zu regeln.
Bibliotheken möchten ihre älteren Buchbestände zunehmend in digitaler Form anbieten. Wegen der langen Dauer des Urheberrechtsschutzes von 70 Jahren nach dem Tod des Autors sind viele Werke aber noch nicht gemeinfrei. Die Bibliotheken müssen daher bei der Digitalisierung und anschließenden Bereitstellung der Digitalisate die Vorgaben des Urheberrechts beachten. Orphan works oder verwaiste Werke, also Werke, bei denen ein aktueller Rechteinhaber nicht mehr ausfindig gemacht werden kann, die aber gleichwohl noch dem Urheberrechtsschutz unterliegen, stellen in diesem Zusammenhang eine besondere Herausforderung dar. Ausgehend von den wesentlichen Problempunkten werden Wege aufgezeigt, wie eine retrospektive Digitalisierung rechtlich verantwortlich durchgeführt werden kann.
Mit Blick auf die immer wieder erhobene Forderung nach einem Bibliotheksgesetz in Deutschland werden die aktuelle Praxis von Bibliotheksgesetzgebung in Deutschland sowie die Hindernisse für ein spezifisches Bibliotheksgesetz dargestellt. Der Beitrag mündet in einen Ausblick auf eine mögliche Strategie für den Erlass eines Bibliotheksgesetzes.