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Das Unmögliche erreichen: das „Gesetz für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetze"

  • 2010 stellte der in der Opposition befindliche Südschleswigsche Wählerverband (SSW) einen ersten Gesetzentwurf für ein Bibliotheksgesetz Schleswig-Holstein vor. Der Entwurf wurde auf der Grundlage einer gemeinsamen Stellungnahme der Fachleute noch einmal grundlegend überarbeitet, dann aber im April 2012 von der Regierungsmehrheit im Kieler Landtag abgelehnt. Ein erster Gesetzentwurf wurde Anfang November 2015 den Verbänden zur Stellungnahme vorgelegt. Am 2. Februar 2016 wurde ein veränderter Entwurf aus dem federführenden Ministerium für Justiz, Kultur und Europa in den Landtag eingebracht. Das „Gesetz für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes“ trat am 30.09.2016 in Kraft. Erfüllt dieses Gesetz die Bedürfnisse der Bibliotheken? Das Bibliotheksgesetz in Schleswig-Holstein muss innerhalb der besonderen Struktur des öffentlichen Bibliothekswesens in Schleswig-Holstein mit seinem Büchereiverein eingeordnet werden. Gemäß § 13 der Landesverfassung des Landes Schleswig-Holstein ist die Förderung des Büchereiwesens Aufgabe des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände. Das Land und der Großteil der Kreise (Gemeindeverbände) bedient sich zur Erfüllung dieser Aufgabe des Büchereivereins Schleswig-Holstein e.V. Dessen Mitglieder sind die Städte und Gemeinden mit Standbüchereien und die Kreise, die das Bibliothekswesen fördern. Es sollen unter anderem folgende Punkte beleuchtet werden: /Hat das Gesetz Auswirkungen auf die zentralen Dienste des Büchereivereins in Schleswig-Holstein?/Welche Regelungen werden gesetzlich abgesichert?/Ändert sich die Stellung der öffentlichen Bibliotheken des Büchereivereins durch das Bibliotheksgesetz?/

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Metadaten
Author:Heinz-Jürgen Lorenzen
URN:urn:nbn:de:0290-opus4-28426
Parent Title (German):TK 1: Fokus Politik und Gesellschaft / Bibliotheksplan, Bibliotheksgesetz: Realität und Mythos ( 31.05.2017, 13:30 - 15:30 Uhr, Raum Illusion 3 )
Document Type:Conference publication (Presentation slides)
Language:German
Year of Completion:2017
Release Date:2017/05/23
Tag:Bibliotheksgesetz; Schleswig-Holstein; elektronisches Pflichtexemplar
Themes:Recht, Politik, Lobbyarbeit
German Bibliothekartage / BiblioCon:106. Deutscher Bibliothekartag in Frankfurt am Main 2017
106. Deutscher Bibliothekartag in Frankfurt am Main 2017 / Themenkreise / TK 1: Fokus Politik und Gesellschaft / Bibliotheksplan, Bibliotheksgesetz: Realität und Mythos
Licence (German):License LogoCreative Commons - Namensnennung
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