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Im Chemikalienrecht ergeben sich laufend Änderungen durch die regelmäßige Überar-beitung des UN-GHS. Konsequenzen hat dies auch für andere Vorschriften, die auf Einstufungen von gefährlichen Stoffen Bezug nehmen. Aber auch andere Vorschriften und Regelwerke unterliegen Änderungen durch Anpassungen an den Stand der Tech-nik. In diesem Beitrag werden für die chemische Sicherheitstechnik wichtige aktuelle Änderungen im Chemikalienrecht und nationalen Arbeitsschutzvorschriften vorgestellt.
Die 6. überarbeitete Fassung des GHS von 2015 enthält eine neue Gefahrenkategorie zur Einstufung von pyrophoren Gasen und eine neue Gefahrenklasse zur Einstufung von desensibilisierten explosiven Stoffen. Außerdem wurden Anforderungen an das Si-cherheitsdatenblatt bezüglich der physikalisch-chemischen Eigenschaften neu gefasst und um Informationen für die Ersteller von Sicherheitsdatenblättern ergänzt. Die 7. überarbeitete Fassung des GHS, die zurzeit in Arbeit ist und Anfang 2017 erschei-nen wird, wird voraussichtlich neue Kriterien und eine geänderte Einteilung für ent-zündbare Gase beinhalten sowie einen neuen Anhang zur Staubexplosionsgefahren.
Bei den nationalen Arbeitsschutzvorschriften haben sich Änderungen anlässlich der Verschiebung der Vorschriften zum betrieblichen Explosionsschutz von der Betriebssi-cherheitsverordnung in die Gefahrstoffverordnung ergeben. Im Nachgang werden auch die technischen Regeln zum Explosionsschutz überabeitet. Die technischen Re-geln für Tätigkeiten mit Gasen sind um Regelungen zu Acetylen ergänzt worden. Wei-tere Ergänzungen zu Füllanlagen für ortsfeste Druckanlagen für Gase und zu Flüssig-gas liegen gegenwärtig den zuständigen Ausschüssen zur Verabschiedung vor.
Im Chemikalienrecht ergeben sich laufend Änderungen durch die regelmäßige Überarbeitung
des UN-GHS. Konsequenzen hat dies auch für andere Vorschriften, die auf
Einstufungen von gefährlichen Stoffen Bezug nehmen. Aber auch andere Vorschriften
und Regelwerke unterliegen Änderungen durch Anpassungen an den Stand der Technik.
In diesem Beitrag werden für die chemische Sicherheitstechnik wichtige aktuelle
Änderungen im Chemikalienrecht und nationalen Arbeitsschutzvorschriften vorgestellt.
Die 6. überarbeitete Fassung des GHS von 2015 enthält eine neue Gefahrenkategorie
zur Einstufung von pyrophoren Gasen und eine neue Gefahrenklasse zur Einstufung
von desensibilisierten explosiven Stoffen. Außerdem wurden Anforderungen an das Sicherheitsdatenblatt
bezüglich der physikalisch-chemischen Eigenschaften neu gefasst
und um Informationen für die Ersteller von Sicherheitsdatenblättern ergänzt. Die 7.
überarbeitete Fassung des GHS, die zurzeit in Arbeit ist und Anfang 2017 erscheinen
wird, wird voraussichtlich neue Kriterien und eine geänderte Einteilung für entzündbare
Gase beinhalten sowie einen neuen Anhang zur Staubexplosionsgefahren.
Bei den nationalen Arbeitsschutzvorschriften haben sich Änderungen anlässlich der
Verschiebung der Vorschriften zum betrieblichen Explosionsschutz von der Betriebssicherheitsverordnung
in die Gefahrstoffverordnung ergeben. Im Nachgang werden
auch die technischen Regeln zum Explosionsschutz überabeitet. Die technischen Regeln
für Tätigkeiten mit Gasen sind um Regelungen zu Acetylen ergänzt worden. Weitere
Ergänzungen zu Füllanlagen für ortsfeste Druckanlagen für Gase und zu Flüssiggas
liegen gegenwärtig den zuständigen Ausschüssen zur Verabschiedung vor.
Der Vortrag stellt die neu gefassten technischen Regeln für Gase vor.
Die TRGS 407 "Tätigkeiten mit Gasen – Gefährdungsbeurteilung" wurde vor allem um spezifische Anforderungen in Bezug auf Acetylen ergänzt. In der TRBS 3145/TRGS 745 "Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren" wurde insbesondere die Aufstellung von Gasflaschen präzisiert und ergänzt. Die Neufassungen dieser beiden technischen Regeln sind bereits veröffentlicht.
In die TRBS 3146/TRGS 746 "Ortsfeste Druckanlagen für Gase" wurden die bisher noch nicht berücksichtigten Anforderungen zu Füllanlagen und zu Flüssiggas aufgenommen. Diese technische Regel ist bereits verabschiedet, lediglich ihre Veröffentlichung steht noch aus.
Die drei technischen Regeln zu Gasen sind ergänzt und grundlegend überarbeitet worden. Die Neufassungen der TRGS 407 "Tätigkeiten mit Gasen - Gefährdungsbeurteilung" und der TRBS 3145/TRGS 745 "Ortsbewegliche Druckgasbehälter - Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren" sind bereits im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht und können auf der Internetseite der BAuA heruntergeladen werden. Die Neufassung der TRBS 3146/TRGS 746 "Ortsfeste Druckanlagen für Gase" wurde im Ausschuss für Gefahrstoffe und im Ausschuss für Betriebssicherheit verabschiedet und ihre Veröffentlichung wird in den nächsten Wochen erwartet. Aufgabe der neuen technischen Regeln für Gase war es, die Lücken, die durch das Außerkrafttreten des umfangreichen bisherigen Regelwerks für Gase (insbesondere TRG, TRB und TRAC) entstanden waren, mit einem neuen, schlankeren und an der Gefährdung orientierten Regelwerk zu schließen. Die 2013 und 2014 veröffentlichten ersten Fassungen der drei technischen Regeln waren allerdings noch zu vervollständigen. Die bisher noch nicht eingearbeiteten Regelungen zu Acetylen, zu Füllanlagen für ortsfeste Druckanlagen für Gase sowie einige spezifische Regelungen zu Flüssiggas sind nun in die technischen Regeln zu Gasen integriert worden. Außerdem wurde die Überarbeitung genutzt, um Rückmeldungen aus der Praxis, insbesondere zur Aufstellung von ortsbeweglichen Druckgasbehältern, in die Neufassungen einfließen zu lassen. Die umfangreichen Ergänzungen führten dann auch zu einer Neustrukturierung der technischen Regeln, die vor allem der Verbesserung der Anwenderfreundlichkeit dienen soll. Der vorliegende Beitrag stellt die neugefassten Technischen Regeln zu Gasen vor und geht dabei insbesondere auf die aktuellen Ergänzungen und Änderungen ein.