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Teure Reinigungsarbeiten auf dem Dach des Supermarkts: Wann gilt Abfall- und wann Gefahrstoffrecht, wer ist zuständig – und wie eilig ist eilig genug?

  • Bei der Reinigung des Dachs eines Supermarkts wurde Asbest freigesetzt und kontaminierte auch umliegende Verkehrsflächen. Das Ordnungsamt beauftragte eine Firma mit Schadstoffmessungen und nachdem diese die Asbestkontamination bestätigte, eine weitere Firma mit Reinigungsarbeiten. Die Kosten stellte das Amt dem Grundstückseigentümer – der auch die Reinigungsarbeiten durchgeführt hatte – in Rechnung. Dagegen klagte der Grundstückseigentümer und bekam Recht: Im Vordergrund stand hier nicht die Entsorgung gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz, sondern die Gefahrenabwehr nach Gefahrstoffverordnung – und damit war nicht das Ordnungsamt zuständig. Dieser Aufsatz bereitet das Gerichtsurteil auf und diskutiert die Bezüge zum Abfall-, Chemikalien- und Gefahrstoffrecht.

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  • Reinigung_Asbestdach_Wilrich_sis_2021-08.pdf
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Autor*innen:Cordula WilrichORCiD, T. Wilrich
Dokumenttyp:Zeitschriftenartikel
Veröffentlichungsform:Verlagsliteratur
Sprache:Deutsch
Titel des übergeordneten Werkes (Deutsch):sicher ist sicher (sis)
Jahr der Erstveröffentlichung:2021
Organisationseinheit der BAM:2 Prozess- und Anlagensicherheit
2 Prozess- und Anlagensicherheit / 2.0 Abteilungsleitung und andere
Verlag:Erich Schmidt Verlag (ESV)
Verlagsort:Berlin
Ausgabe/Heft:7-8
Erste Seite:369
Letzte Seite:373
DDC-Klassifikation:Technik, Medizin, angewandte Wissenschaften / Ingenieurwissenschaften / Ingenieurbau
Freie Schlagwörter:Arbeitsschutz; Asbestabfall; Gefahrenabwehr; Gefahrstoffverordnung; Kreislaufwirtschaftsgesetz; Schutzmaßnahmen
Themenfelder/Aktivitätsfelder der BAM:Infrastruktur
DOI:10.37307/j.2199-7349.2021.07.11
ISSN:2199-7330
ISSN:2199-7349 (eJournal)
Verfügbarkeit des Dokuments:Datei im Netzwerk der BAM verfügbar ("Closed Access")
Datum der Freischaltung:02.08.2021
Referierte Publikation:Nein
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