TY - JOUR A1 - Wilrich, Thomas A1 - Wilrich, Cordula T1 - Nachbarklage gegen einen Sauerstofftank N2 - Technische Regeln im Arbeitsschutz – wie TRBS für die Betriebssicherheitsverordnung und TRGS für die Gefahrstoffverordnung – sind nicht zwingendes Recht, sondern konkretisierende Empfehlungen mit Vermutungswirkung. In Gerichtsurteilen werden sie eher selten herangezogen. Wie diese – und Branchenregelungen von Verbänden – von der Rechtsprechung diskutiert werden, zeigt ein Urteil des Verwaltungsgerichts Münster. KW - Arbeitsschutz KW - Betriebssicherheitsverordnung KW - Branchenregelung KW - Gefahrstoffverordnung KW - Nachbarklage KW - Sauerstofftank KW - Sicherheitsabstand KW - TRBS KW - TRGS KW - Anlagensicherheit PY - 2024 UR - https://beprdigital.de/ce/nachbarklage-gegen-einen-sauerstofftank-1/detail.html U6 - https://doi.org/10.37307/j.2365-7634.2024.01.12 SN - 2199-7330 IS - 1 SP - 45 EP - 47 PB - Erich Schmidt Verlag (ESV) CY - Berlin AN - OPUS4-59614 LA - deu AD - Bundesanstalt fuer Materialforschung und -pruefung (BAM), Berlin, Germany ER - TY - JOUR A1 - Wilrich, Cordula A1 - Wilrich, T. T1 - Nachbarklage gegen einen Sauerstofftank N2 - Technische Regeln im Arbeitsschutz – wie TRBS für die Betriebssicherheitsverordnung und TRGS für die Gefahrstoffverordnung – sind nicht zwingendes Recht, sondern konkretisierende Empfehlungen mit Vermutungswirkung. In Gerichtsurteilen werden sie eher selten herangezogen. Wie diese – und Branchenregelungen von Verbänden – von der Rechtsprechung diskutiert werden, zeigt ein Urteil des Verwaltungsgerichts Münster. KW - Arbeitsschutz KW - Gefahrstoffverordnung KW - Betriebssicherheitsverordnung KW - TRGS KW - TRBS KW - Sauerstofftank KW - Branchenregelung KW - Nachbarklage KW - Sicherheitsabstand PY - 2023 UR - https://sisdigital.de/ce/nachbarklage-gegen-einen-sauerstofftank/detail.html SN - 2199-7330 SN - 2199-7349 (eJournal) IS - 11 SP - 513 EP - 516 PB - Erich Schmidt Verlag (ESV) CY - Berlin AN - OPUS4-58773 LA - deu AD - Bundesanstalt fuer Materialforschung und -pruefung (BAM), Berlin, Germany ER - TY - JOUR A1 - Wilrich, Cordula A1 - Schröder, Volkmar T1 - Neue Technische Regeln für Gase und ihre Anwendbarkeit auf Flüssiggas N2 - Nach Außerkrafttreten der Druckbehälterverordnung und einer ganzen Reihe von technischen Regeln zu den Gasen mar es der Auftrag der neu gegründeten Projektgruppe „Gase" von AGS und ABS, die entstandenen Regelungsiücken zu schließen. Dies ist in einem ersten Schritt mit der Erarbeitung von drei neuen technischen Regeln zur Gefahrstoffverordnung und zur Betriebssicherheitsverordnung geschehen. Die drei Technischen Regeln sind bereits im Ministerialblatt veröffentlicht und können von der Internetseite der BAuA heruntergeladen werden. Der vorliegende Beitrag stellt diese neuen Technischen Regeln zu Gasen vor und geht dabei insbesondere auf die Neuerungen im Vergleich zum bisherigen Regelwerk ein. Ein kurzer Ausblick auf weitere geplante Arbeiten wird ebenfalls gegeben. KW - Gase KW - Gefahren KW - Gefahrstoffverordnung KW - Betriebssicherheitsverordnung KW - Technische Regeln PY - 2014 SN - 0721-5894 VL - 60 IS - 5 SP - 14 EP - 21 PB - Deutscher Verband Flüssiggas CY - Arnsberg AN - OPUS4-31760 LA - deu AD - Bundesanstalt fuer Materialforschung und -pruefung (BAM), Berlin, Germany ER -