FG Management regionaler Energieversorgungsstrukturen
Refine
Year of publication
- 2020 (9) (remove)
Document Type
- Report (9) (remove)
Language
- German (9)
Keywords
- Abwasserwärmenutzung (1)
- Best Practice (1)
- Kommunen (1)
- Planetare Grenzen (1)
- Umwelt (1)
- Windenergie, Kommunen (1)
- sozial-ökologische Wirtschaft (1)
Institute
- FG Management regionaler Energieversorgungsstrukturen (9) (remove)
Dass ein nachhaltiges, sozial-ökologisches Wirtschaften möglich ist, demonstrieren die zehn nationalen und internationalen Good Practice Bespiele, die das IÖW im Auftrag des WWF recherchiert und auf ihre sozial-ökologischen Nachhaltigkeitswirkungen hin untersucht hat. Die Transformationsprojekte kommen aus fünf verschiedenen, zentralen Handlungsfeldern: Mobilität, Landwirtschaft und Ernährung, Energieversorgung, Kreislaufwirtschaft und ressourcenintensive Industrien. Zum Beispiel wurden innovative Mobilitätskonzepte in Barcelona (Spanien) mit dem Konzept der Superblocks und in Paris (Frankreich) durch neue multimodale Lieferketten untersucht. Im Handlungsfeld Landwirtschaft und Ernährung wurde ein Beispiel aus West Sussex (GB) untersucht, bei dem eine gezielte Wiederverwilderung von intensiv genutzten landwirtschaftlichen Flächen erfolgreich umgesetzt wurde. Im Bereich Energieversorgung zeigt das Good Practice Beispiel in Schwemmiweg in Walenstadt (Schweiz), wie mit selbst produziertem Solarstrom ein lokaler Strommarkt umgesetzt werden kann. Im Kontext der Kreislaufwirtschaft gilt die Kalundborg-Symbiose in Dänemark als weltweit erste industrielle Symbiose, bei der verschiedene Material-, Energie- Wasser- und Nebenproduktströme unter den partizipierenden Unternehmen ausgetauscht werden.
Die Erklärung zum sogenannten Klimanotstand ist mittlerweile eine weltweite Bewegung vieler Kommunen, aber auch von Landes-und Nationalregierungen, sich zur Dringlichkeit des Klimaschutzes zu bekennen und in diesem Zusammenhang Ziele und Maßnahmen zu beschließen bzw. zu verschärfen. Seit am 02. Mai 2019 Konstanz als erste deutsche Kommune den Klimanotstand ausgerufen hat, haben sich bis zum Oktober 2019 ca. 70 weitere Kommunen angeschlossen, viele weitere werden folgen. Die vorliegende eigenfinanzierte Studie des IÖW ist vor dem Hintergrund der These entstanden, dass sich hier ein neuer, vielversprechender Akteur für die kommunale Klimaschutzpo-litik entwickelt. Zugleich will das IÖW mit dieser ersten empirischen Studie den Austausch und die Vernetzung der Klimanotstandskommunen unterstützen, die sich am 2. November 2019 auf Einla-dung der Volksinitiative Klimanotstand Berlin erstmalig getroffen haben. Die Ergebnisse der Studie basieren auf einer Onlinebefragung.Dabei ging es im Kern um Fragen nach dem Typus von Kommunen, nach den relevanten Akteuren und Prozessensowie zentralen Schwerpunkten der Be-schlüsse zum Klimanotstand.
Ohne Windenergie an Land gibt es keine Energiewende. Windenergie ergänzt sich ideal mit Photovoltaik.Sie sichert die Stromerzeugung im Winter abundsie kann überall im Land dezentral erzeugt werden. Allerdings sieht sie sich mit zunehmender Verbreitung auch vermehrten Akzeptanzproblemen vor Ort gegenüber.Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen eindeutig auf, dass Beteiligung ein zentraler Schlüssel ist, um Akzeptanz zu schaffen. Darunter ist die finanzielle Beteiligung von Kommunen ein bisher stark unterschätzter, für den weiteren Ausbau aber kritischer Erfolgsfaktor. Kommunen obligatorischan den Erträgen von Windenergieanlagen zu beteiligen, kann sowohl für die Kommunen, aber auch für die „schweigende Mehrheit“ der Bevölkerung, die der Windenergie positiv gegenübersteht,eine Initialzündung sein, sich bei diesem Thema stärker zu engagieren. Ein freiwilliger Mechanismus kann dies nicht ohne Weiteres erreichen. Daher empfehlen wir den Abgeordneten des deutschen Bundestages, die im aktuellen EEG-Regierungsentwurf enthaltenefreiwillige durch eine verpflichtende Regelung zu ersetzen.Dabei kann auf den im ursprünglichen Referentenentwurf des BMWi enthaltenen Vorschlag zurückgegriffen werden, der nach unserer Einschätzung im Vergleich mit anderenOptionen zudem die geringsten rechtlichen Risiken aufweist.
Im vorliegenden Bericht wurden die in Wissenschaft und Praxis diskutierten Instrumente zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an EE-Anlagen vertieft analysiert und insbesondere rechtlich geprüft. Dabei kann unterschieden werden zwischen Instrumenten, die an bestehende Abgabenzahlungen an Kommunen anknüpfen (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Konzessionsabgabe), und Instrumenten, mit denen eine neue Abgabe zugunsten der Kommune geschaffen wird (Sonderabgabe, Außenbereichsabgabe). Auf der Basis dieser Analyse wurde dann ein eigenes Instrument entwickelt (EEG-integrierter Mechanismus) sowie Ausgestaltungsempfehlungen zur Umsetzung. Neben den Instrumenten zur finanziellen Beteiligung von Kommunen wurde aufgrund der politischen Entwicklungen im Laufe des Forschungsvorhabens zusätzlich das Angebot vergünstigter (Bürger-)Stromtarife als ein Instrument zur Bürgerbeteiligung untersucht und ebenfalls mit Ausgestaltungsvorschlägen empfohlen.
In Kommunen trägt Klimaschutz zu CO2-Reduktionen und damit zur Erreichung der verbindlichen Pariser Klimaziele bei. Gleichzeitig können Aktivitäten im Klimaschutz langfristig den kommunalen Haushalt entlasten, Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte vor Ort auslösen und die Lebensqualität in der Kommune erhöhen. Meist gelten klimafreundliche Maßnahmen jedoch als kostspielig. Wie können gerade finanzschwache Kommunen nachhaltige Projekte umsetzen, wenn Geld und Ressourcen knapp sind? Wie überwinden sie haushaltsrechtliche Herausforderungen?
Diese Broschüre richtet sich an Vertreter/innen finanzschwacher Kommunen. Sie präsentiert die Projekt-Ergebnisse entlang der wichtigsten Fragestellungen: Warum und in welchen Bereichen lohnt sich Klimaschutz vor Ort? Was sollten gerade finanzschwache Kommunen bei Investitionen beachten? Und wie können alternative Finanzierungsoptionen Sie bei der Umsetzung von Klimaschutzprojekten unterstützen? Wie können Sie die regionale Wertschöpfung durch Klimaschutz erhöhen? Bei der Beantwortung dieser Fragen werden die Rahmenbedingungen von finanzschwachen Kommunen unter die Lupe genommen, verschiedene Ansätze von kommunalen Akteuren vorgestellt und vielfältige Lösungsmöglichkeiten zur Inspiration und zum Nachahmen in dem Zukunftsfeld Klimaschutz aufgezeigt.
Quartierskonzepte haben vor allem dort eine Umsetzungschance, wo es eine Keimzelle bzw. einen Nukleus für Mitversorgungskonzepte gibt. Das Projekt Urbane Wärmewende versteht darunter ein größeres Gebäude oder einen Gebäudekomplex, der durch einen Akteur verwaltet wird und von dem aus eine Mitversorgung anderer Gebäude über ein Wärmenetz erfolgen kann. Keimzellen stellen einen Großteil des Wärmeverbrauchs im Quartier und/oder können ein Standort für eine Erzeugungsanlage sein. In Kombination mit einem lokalen Potenzial an erneuerbarer Wärme oder Abwärme kann an einem solchen Standort ein klimaschonendes Quartierswärmekonzept entstehen. Abwasser(wärme) stellt eine der wenigen nachhaltigen Wärmequellen dar, die in allen Städten über das ganze Jahr hinweg bereitstehen. Der Bericht stellt die Ergebnisse der Entwicklung eines Quartierswärmekonzepts basierend auf Abwasserwärme für ein Berliner Altbauquartier vor.
Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass eine Kombination einer Abwasserwärmepumpe mit einem größeren Blockheizkraftwerk (BHKW) sowie mit Photovoltaik-Anlagen mit Blick auf die CO2eq-Emissionen und die CO2eq-Vermeidung pro Euro günstig ist. Zudem trägt eine energetische Sanierung zu einer hohen CO2eq-Vermeidung pro Euro bei. Für eine Kommune, die sich das Ziel gesetzt hat die städtischen CO2eq-Emissionen zu reduzieren, ist es daher sinnvoll, sowohl die energetische Sanierung als auch die Nutzung von Abwasserwärme voranzubringen und zu unterstützen. Allerdings sind die Wärmegestehungskosten eines Versorgungssystems mit Abwasserwärmepumpe und BHKW auch bei Berücksichtigung des nationalen CO2-Preises und der Marktanreizprogramm(MAP)-Förderung höher als die des aktuellen rein gasbasierten Wärmeversorgungssystems. Der CO2-Preis und die bestehenden Förderungen sind wichtige Instrumente für die Umsetzung von Wärmeversorgungskonzepten mit Abwasserwärme. Sie reichen aber nicht aus, um eine breite Umsetzung solcher Wärmekonzepte zu erreichen.
Eine weiterführende Förderung durch die Länder oder den Bund ist daher notwendig, um eine breite Umsetzung zu bezahlbaren Wärmepreisen zu ermöglichen.
In Städten verursacht die Wärmeversorgung einen großen Teil der Treibhausgasemissionen. Erforderlich für eine Wärmewende im Gebäudebereich sind zwei Dinge: Der Wärmebedarf von Gebäuden muss reduziert und der Anteil erneuerbarer Energien und Abwärme an der Wärmeversorgung gesteigert werden. Nur so ist eine Dekarbonisierung der Wärmeversorgung möglich.
Für fünf Themenfelder identifiziert das Policy Paper konkrete Maßnahmen auf der Ebene der Bundesländer und Kommunen, die die Wärmewende voranbringen können. Zunächst ist es wichtig, auf Landesebene einen geeigneten Regelrahmen für die Wärmewende zu setzen, der die Wärmeplanung auf kommunaler Ebene unterstützt. Für das Themenfeld „Lokale Wärmequellen erschließen“ gilt: Das Thema Wärmewende muss in den Unternehmen der Ver- und Entsorgung, in denen Wärmepotenziale wie Abwärme und Abwasserwärme bestehen, gestärkt und es müssen Pilotprojekte für die Nutzung der städtischen Wärmequellen unterstützt und umgesetzt werden. Wichtige Maßnahme im Themenfeld „Quartierskonzepte in die Umsetzung bringen“ ist es, Quartiere rund um Keimzellen zu entwickeln, indem das Potenzial von Gebäuden der öffentlichen Hand und von kommunalen Wohnungsbaugesellschaften zur Mitversorgung umliegender Gebäude eruiert und systematisch genutzt wird. Im Themenfeld „Fernwärmewende gestalten“ gilt es, einen verbindlichen CO2-Pfad der Fernwärme festzulegen und die Umsetzung mit Netztransformationsplänen sicherzustellen. Das letzte Themenfeld „Energetische Sanierung sozialverträglich voranbringen“ beschreibt die Notwendigkeit, erstens, Sanierungen finanziell noch mehr zu fördern und eine Sozialverträglichkeit durch Umlagebegrenzungen zu erreichen, zweitens, die Sanierungsaktivitäten durch ordnungsrechtliche Vorgaben zu erhöhen und drittens, Instrumente aus anderen Politikbereichen umzugestalten, um bestehende Restriktionen für die energetische Sanierung zu mindern.
Mit diesen Maßnahmen lassen sich in Städten schon heute konkrete Vorhaben für die Wärmewende umsetzen. Sie schaffen außerdem die notwendige Daten- und Wissensgrundlage, um in der Breite Quartierskonzepte ins Leben zu bringen und Wärmerzeugungsanlagen mit erneuerbarer Wärme und Abwärme errichten zu können, sobald die zentralen Instrumente auf Bundesebene eine hinreichende Lenkungswirkung entfalten.
Das vorliegende Papier präsentiert die von den Gutachter/innen erarbeiteten Vorschläge zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und BürgerInnen an lokalen Onshore-Windenergieanlagen (WEA). Die beiden empfohlenen kommunalen und Bürgerbeteiligungsinstrumente wurden im Projektverlauf nach mehreren Kriterien ausgewählt. Ein kommunales Beteiligungsinstrument, das über das EEG finanziert wird, behebt die verfassungs- und finanzverfassungsrechtlichen Probleme, die andere vorgeschlagene Steuer- und Abgabeninstrumente mit sich bringen. Eine privatrechtliche Zahlungsvereinbarung wurde daher im Rahmen unserer umfangreichen Bewertung als vorzugswürdig erachtet und wird hier weiter hinsichtlich eines konkreten Umsetzungsvorschlags ausgearbeitet. Als direktes Bürgerbeteiligungsinstrument werden vergünstigte Bürgerstromtarife vorgestellt. Auf Empfehlung des Vermittlungsausschusses des Bundestags und Bundesrats und vor dem Hintergrund der hohen Zustimmungswerte der Bevölkerung zu diesem Instrument, werden vergünstigte Bürgerstromtarife als Bürgerbeteiligungsinstrument zur Implementierung neben einem kommunalen Beteiligungsinstrument empfohlen – direkt verknüpft mit der kommunalen Beteiligung. Beide Vorschläge führen insgesamt zu jährlichen Zahlungen an die betroffenen Kommunen und Bürger/innen im Bereich von 20.000 bis 30.000 Euro pro WEA. Dabei wird dem WEA-Betreiber ermöglicht, alternativ die Zahlungen ausschließlich an die Kommune zu entrichten.
Das Land Brandenburg hat einiges zu bieten, wenn es um die Befassung mit einer nachhaltigen Bioökonomie geht. „Bauen mit Holz und Stroh, medizinische Schienen aus Biokunststoff, Verpackungen aus Pflanzenfasern: das ist spannende Bioökonomie ‚Made in Brandenburg', so Brandenburgs Klimaschutzminister Axel Vogel. Außerdem ist laut Brandenburgs Forschungsministerin Manja Schüle das Land ein wichtiger Standort für Forschung und Innovation: „Mehr als ein Drittel der außeruniversitären Forschungseinrichtungen und fünf der im Land ansässigen Hochschulen forschen zu Themen der Bioökonomie.“
In der Broschüre „Nachhaltige Bioökonomie in Brandenburg“, gemeinsam herausgegeben durch die Häuser des Ministers und der Ministerin, werden neben der Vielzahl an Aktivitäten im Land, die mit der Bioökonomie in Verbindungen stehen, Nachhaltigkeitskriterien für eine nachhaltige Bioökonomie zusammengetragen und 23 Praxisbeispiele aus Brandenburg vorgestellt. Diese stehen stellvertretend für eine regionale und innovative biobasierte Wertschöpfung.
Die Konzeption und Umsetzung der Broschüre erfolgte federführend durch das IÖW in Zusammenarbeit mit dem Leibniz-Institut für Agrartechnik und Bioökonomie (ATB). Grundlage für die Erstellung der Broschüre war ein umfangreicher Beteiligungsprozess mit der Fachöffentlichkeit und den Ressorts der Landesregierung. Ziel dieses Prozesses war es, die Akteurinnen und Akteure interdisziplinär zu vernetzen, einen Wissenstransfer in die Praxis zu erreichen, die Chancen für regionale Wertschöpfung auszuschöpfen und Vorschläge für die dargestellten Praxisbeispiele zu generieren. Die 80-seitige farbige, mit Grafiken und Fotos versehene Publikation wendet sich neben Fachleuten auch an eine interessierte Öffentlichkeit.