@techreport{SaleckiHeinbachHirschletal., author = {Salecki, Steven and Heinbach, Katharina and Hirschl, Bernd and Weidinger, Roman and Sch{\"a}fer-Stradowsky, Simon and Ott, Ralf and Lehnert, Wieland and Kliem, Christine and Altrock, Martin and Umlauf, Florian and Puffe, Matthias}, title = {Finanzielle Beteiligung von betroffenen Kommunen bei Planung, Bau und Betrieb von erneuerbaren Energieanlagen (FinBEE) Ergebnisse f{\"u}r die Windenergie}, publisher = {Studie im Auftrag des Bundesministeriums f{\"u}r Wirtschaft und Energie (BMWi)}, address = {Berlin}, pages = {182}, abstract = {Im vorliegenden Bericht wurden die in Wissenschaft und Praxis diskutierten Instrumente zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an EE-Anlagen vertieft analysiert und insbesondere rechtlich gepr{\"u}ft. Dabei kann unterschieden werden zwischen Instrumenten, die an bestehende Abgabenzahlungen an Kommunen ankn{\"u}pfen (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Konzessionsabgabe), und Instrumenten, mit denen eine neue Abgabe zugunsten der Kommune geschaffen wird (Sonderabgabe, Außenbereichsabgabe). Auf der Basis dieser Analyse wurde dann ein eigenes Instrument entwickelt (EEG-integrierter Mechanismus) sowie Ausgestaltungsempfehlungen zur Umsetzung. Neben den Instrumenten zur finanziellen Beteiligung von Kommunen wurde aufgrund der politischen Entwicklungen im Laufe des Forschungsvorhabens zus{\"a}tzlich das Angebot verg{\"u}nstigter (B{\"u}rger-)Stromtarife als ein Instrument zur B{\"u}rgerbeteiligung untersucht und ebenfalls mit Ausgestaltungsvorschl{\"a}gen empfohlen.}, language = {de} } @techreport{SaleckiHirschlLehnertetal., author = {Salecki, Steven and Hirschl, Bernd and Lehnert, Wieland and Altrock, Martin and Kliem, Christine and Weidinger, Roman and Sch{\"a}fer-Stradowsky, Simon and Ott, Ralf}, title = {Finanzielle Beteiligung von betroffenen Kommunen bei Planung, Bau und Betrieb von erneuerbaren Energieanlagen. Kurzpapier mit Empfehlungen zur kommunalen und B{\"u}rgerbeteiligung an Windenergieanlagen.}, address = {Berlin}, pages = {28}, abstract = {Das vorliegende Papier pr{\"a}sentiert die von den Gutachter/innen erarbeiteten Vorschl{\"a}ge zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und B{\"u}rgerInnen an lokalen Onshore-Windenergieanlagen (WEA). Die beiden empfohlenen kommunalen und B{\"u}rgerbeteiligungsinstrumente wurden im Projektverlauf nach mehreren Kriterien ausgew{\"a}hlt. Ein kommunales Beteiligungsinstrument, das {\"u}ber das EEG finanziert wird, behebt die verfassungs- und finanzverfassungsrechtlichen Probleme, die andere vorgeschlagene Steuer- und Abgabeninstrumente mit sich bringen. Eine privatrechtliche Zahlungsvereinbarung wurde daher im Rahmen unserer umfangreichen Bewertung als vorzugsw{\"u}rdig erachtet und wird hier weiter hinsichtlich eines konkreten Umsetzungsvorschlags ausgearbeitet. Als direktes B{\"u}rgerbeteiligungsinstrument werden verg{\"u}nstigte B{\"u}rgerstromtarife vorgestellt. Auf Empfehlung des Vermittlungsausschusses des Bundestags und Bundesrats und vor dem Hintergrund der hohen Zustimmungswerte der Bev{\"o}lkerung zu diesem Instrument, werden verg{\"u}nstigte B{\"u}rgerstromtarife als B{\"u}rgerbeteiligungsinstrument zur Implementierung neben einem kommunalen Beteiligungsinstrument empfohlen - direkt verkn{\"u}pft mit der kommunalen Beteiligung. Beide Vorschl{\"a}ge f{\"u}hren insgesamt zu j{\"a}hrlichen Zahlungen an die betroffenen Kommunen und B{\"u}rger/innen im Bereich von 20.000 bis 30.000 Euro pro WEA. Dabei wird dem WEA-Betreiber erm{\"o}glicht, alternativ die Zahlungen ausschließlich an die Kommune zu entrichten.}, language = {de} }