@techreport{RichwienBaumsRehfeldtetal., author = {Richwien, Martina and Baums, Britta and Rehfeldt, Knud and Simmering, Jutta and Remmers, Karl-Heinz and Kr{\"o}mke, Fabian and W{\"u}nsch, Marco and Klotz, Eva-Maria and Dambeck, Hans and Kreidelmeyer, Sven and Hirschl, Bernd and Heinbach, Katharina and Salecki, Steven and Leuner, Bruna and Lehnert, Wieland and Große, Andreas}, title = {Erneuerbare Energien-Vorhaben in den Tagebauregionen}, publisher = {BMWi}, address = {Berlin}, pages = {467}, abstract = {Die Studie „Erneuerbare-Energien-Vorhaben in den Tagebauregionen" wurde als eine von vier Vorhaben des Bundeswirtschaftsministeriums zum Thema Strukturwandel in den Braunkohleregionen vergeben. Die Studie geht der Frage nach, welche wirtschaftlichen Perspektiven sich durch eine verst{\"a}rkte Nutzung der verschiedenen Energiewende-Bereiche in den Tagebauregionen ergeben k{\"o}nnen. Dabei stehen insbesondere die Potenziale und Wirkungen der beiden Technologien Photovoltaik (PV) und Windenergie, auch im Verbund als Wind-PV-Hybridkraftwerke, im Vordergrund. Zudem wurden Potenziale f{\"u}r PtX-Technologien untersucht sowie rechtliche Instrumente analysiert, mit denen die Potenziale erschlossen und regionale Teilhabe bei der Umsetzung von EE-Projekten erh{\"o}ht werden sollen. Aus den Potenzialanalysen, einer vertieften Fallstudie Lausitz und den rechtlichen Analysen wurden schließlich {\"u}bergreifende Handlungsempfehlungen f{\"u}r alle Reviere bzw. Instrumentenvorschl{\"a}ge f{\"u}r die Akteure auf den unterschiedlichen politischen Ebenen abgeleitet. Bei einem ambitionierten Ausbau von Windenergie und Photovoltaik k{\"o}nnen beispielsweise allein in diesem Bereich rund eintausend Vollzeit-Arbeitspl{\"a}tze entstehen. Aus weiteren Bereichen der Strom-, W{\"a}rme- und Verkehrswende k{\"o}nnen dar{\"u}ber hinaus zahlreiche zus{\"a}tzliche Arbeitspl{\"a}tze entstehen - von der Solarthermie {\"u}ber die energetische Biomassennutzung bis zu Elementen einer nachhaltigen Mobilit{\"a}t wie {\"O}PNV, Car-Sharing, E-Mobilit{\"a}t oder autonomes Fahren. F{\"u}r die Inwertsetzung der technologischen sowie regional{\"o}konomischen Potenziale sind spezifische Maßnahmen notwendig und Akteure aus Bund, L{\"a}ndern und Kommunen m{\"u}ssen zusammenwirken.}, language = {de} } @techreport{SaleckiHeinbachHirschletal., author = {Salecki, Steven and Heinbach, Katharina and Hirschl, Bernd and Weidinger, Roman and Sch{\"a}fer-Stradowsky, Simon and Ott, Ralf and Lehnert, Wieland and Kliem, Christine and Altrock, Martin and Umlauf, Florian and Puffe, Matthias}, title = {Finanzielle Beteiligung von betroffenen Kommunen bei Planung, Bau und Betrieb von erneuerbaren Energieanlagen (FinBEE) Ergebnisse f{\"u}r die Windenergie}, publisher = {Studie im Auftrag des Bundesministeriums f{\"u}r Wirtschaft und Energie (BMWi)}, address = {Berlin}, pages = {182}, abstract = {Im vorliegenden Bericht wurden die in Wissenschaft und Praxis diskutierten Instrumente zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an EE-Anlagen vertieft analysiert und insbesondere rechtlich gepr{\"u}ft. Dabei kann unterschieden werden zwischen Instrumenten, die an bestehende Abgabenzahlungen an Kommunen ankn{\"u}pfen (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Konzessionsabgabe), und Instrumenten, mit denen eine neue Abgabe zugunsten der Kommune geschaffen wird (Sonderabgabe, Außenbereichsabgabe). Auf der Basis dieser Analyse wurde dann ein eigenes Instrument entwickelt (EEG-integrierter Mechanismus) sowie Ausgestaltungsempfehlungen zur Umsetzung. Neben den Instrumenten zur finanziellen Beteiligung von Kommunen wurde aufgrund der politischen Entwicklungen im Laufe des Forschungsvorhabens zus{\"a}tzlich das Angebot verg{\"u}nstigter (B{\"u}rger-)Stromtarife als ein Instrument zur B{\"u}rgerbeteiligung untersucht und ebenfalls mit Ausgestaltungsvorschl{\"a}gen empfohlen.}, language = {de} } @techreport{SaleckiHirschlLehnertetal., author = {Salecki, Steven and Hirschl, Bernd and Lehnert, Wieland and Altrock, Martin and Kliem, Christine and Weidinger, Roman and Sch{\"a}fer-Stradowsky, Simon and Ott, Ralf}, title = {Finanzielle Beteiligung von betroffenen Kommunen bei Planung, Bau und Betrieb von erneuerbaren Energieanlagen. Kurzpapier mit Empfehlungen zur kommunalen und B{\"u}rgerbeteiligung an Windenergieanlagen.}, address = {Berlin}, pages = {28}, abstract = {Das vorliegende Papier pr{\"a}sentiert die von den Gutachter/innen erarbeiteten Vorschl{\"a}ge zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und B{\"u}rgerInnen an lokalen Onshore-Windenergieanlagen (WEA). Die beiden empfohlenen kommunalen und B{\"u}rgerbeteiligungsinstrumente wurden im Projektverlauf nach mehreren Kriterien ausgew{\"a}hlt. Ein kommunales Beteiligungsinstrument, das {\"u}ber das EEG finanziert wird, behebt die verfassungs- und finanzverfassungsrechtlichen Probleme, die andere vorgeschlagene Steuer- und Abgabeninstrumente mit sich bringen. Eine privatrechtliche Zahlungsvereinbarung wurde daher im Rahmen unserer umfangreichen Bewertung als vorzugsw{\"u}rdig erachtet und wird hier weiter hinsichtlich eines konkreten Umsetzungsvorschlags ausgearbeitet. Als direktes B{\"u}rgerbeteiligungsinstrument werden verg{\"u}nstigte B{\"u}rgerstromtarife vorgestellt. Auf Empfehlung des Vermittlungsausschusses des Bundestags und Bundesrats und vor dem Hintergrund der hohen Zustimmungswerte der Bev{\"o}lkerung zu diesem Instrument, werden verg{\"u}nstigte B{\"u}rgerstromtarife als B{\"u}rgerbeteiligungsinstrument zur Implementierung neben einem kommunalen Beteiligungsinstrument empfohlen - direkt verkn{\"u}pft mit der kommunalen Beteiligung. Beide Vorschl{\"a}ge f{\"u}hren insgesamt zu j{\"a}hrlichen Zahlungen an die betroffenen Kommunen und B{\"u}rger/innen im Bereich von 20.000 bis 30.000 Euro pro WEA. Dabei wird dem WEA-Betreiber erm{\"o}glicht, alternativ die Zahlungen ausschließlich an die Kommune zu entrichten.}, language = {de} }